Parlamentarische Kulturen in Europa – das Parlament als Kommunikationsraum

Ort
Berlin
Veranstalter
Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl), Berlin
Datum
04.11.2010 - 06.11.2010
Von
Tobias Kaiser, Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl), Berlin

Die Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl) stellte auf ihrer Tagung „Parlamentarische Kulturen in Europa – das Parlament als Kommunikationsraum“ Themen einer Kulturgeschichte des modernen Parlamentarismus zum ersten Mal in einer europäisch-vergleichenden Perspektive einem internationalen Fachpublikum zur Diskussion. Es ging zum einen darum, das Parlament (gleichsam im Wortsinne) als einen Ort des Redens und Aushandelns, als Kommunikationsraum mit eigenen Spielregeln, Ritualen und Kommunikationsweisen wahrzunehmen. Zugleich sollten Parlamentarismus und Parlamentarisierung als Ergebnisse transnationaler und interdependenter politischer Prozesse betrachtet, Vorbildfunktion, Transfer, Ausbreitung und Universalisierung bestimmter parlamentarischer Praxen über nationale Räume hinweg untersucht werden. Gerade im Vergleich unterschiedlicher parlamentarischer Kulturräume in West- und Ostmitteleuropa offenbaren sich Desiderate der Forschung.

Die Ziele der Tagung erläuterte einleitend der Präsident der KGParl ANDREAS WIRSCHING (Augsburg). Vor insgesamt mehr als 80 Teilnehmern betonte er vor allem, dass die Veranstaltung Teil eines Forschungsprogramms der KGParl mit dem Ziel eines längerfristig ausgerichteten internationalen Gesprächs sei; die Parlamentarismus-Kommission setze auf Vernetzung und internationalen Austausch und erhofft sich sowohl Impulse für konkrete Forschungsprojekte als auch Anregungen für weitere Tagungen. Er dankte der Gerda-Henkel-Stiftung für die Finanzierung der Tagung. Die Veranstaltung, die in der Berliner Landesvertretung Sachsen-Anhalts beim Bund stattfand, wurde mit einem Grußwort des Ministerpräsidenten WOLFGANG BÖHMER eröffnet. Er akzentuierte die Relevanz demokratietheoretischer Reflexionen und der Analyse parlamentarischer Kultur im Kontext aktueller öffentlicher Kritik am Parlamentarismus.

Der bekannte Schriftsteller und Publizist GYÖRGY DALOS ging in seinem Abendvortrag als Historiker und Zeitzeuge der Umbrüche in Ungarn auf die Parlamentarisierungserfahrungen in den ehemaligen Ostblockländern seit dem Umbruch 1989/90 ein. Die Entwicklung sei von Hoffnungen, Enttäuschungen und ambivalenten Reaktionen gekennzeichnet, die ein höchst vielschichtiges Bild Ost(mittel)europas ergeben. Insgesamt zeigte sich Dalos eher skeptisch im Hinblick auf die Chancen einer tiefer in der Bevölkerung verankerten parlamentarischen Kultur, plädierte aber für Geduld mit den jungen Demokratien Ost(mittel)europas.

In dem vom Wolfram Pyta (Stuttgart) moderierten ersten Panel der Tagung standen zunächst Überlegungen zur Theorie und Methode einer vergleichenden Geschichte parlamentarischer Kommunikation auf der Tagesordnung. Damit sollte der Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Erforschung parlamentarischer Kultur(en) eine transdisziplinäre Aufgabe ist und vielfältige methodische Zugangswege und Theorien möglich (und nötig?) sind. STEFAN HAAS (Göttingen) stellte als Historiker das Thema in einen explizit kommunikationstheoretischen Zusammenhang, in dem er die Reformulierung der Politikgeschichte durch den „communicative turn“ systematisierte und analysierte. Nicht mehr klassische Sender-Empfänger-Modelle gelte es dabei zu beachten, sondern Systeme komplexerer bedeutungs- und sinnstiftender Prozesse. Im Fokus neuerer Forschungen stünden etwa die Materialität von Kommunikation, die Sinn erzeugende Bedeutung des Mediums selbst oder die Wirkung von Dekodierungsprozessen, welche selbst wiederum kreativ und bedeutungsgenerierend seien.

ARMIN BURKHARDT (Magdeburg) übernahm die Aufgabe, das Thema aus der Sicht der Sprachwissenschaft zu beleuchten. Dabei griff er vor allem auf seine eigenen Forschungen über Plenardebatten des Deutschen Bundestages zurück, insbesondere die Analyse von Zwischenrufen. Die Plenardebatte nehme, so Burkhardt, immer mehr den Charakter einer überwiegend polemisch geführten Auseinandersetzung an und pervertiere das dialogische, deliberative Element.

Anschließend stellte WERNER J. PATZELT (Dresden) die neuere politikwissenschaftliche Forschung zum Thema vor. Als einer der ersten Politikwissenschaftler, der mit seinem Dresdner Sonderforschungsbereich Parlamente und ihre Symbolik untersucht hat, begrüßte er die mittlerweile transdisziplinäre Forschung auf diesem Gebiet. Repräsentation sei im Kern immer Kommunikation, wobei das Parlament systemgemäß die Rolle der „Spinne im Netz“ einzunehmen habe. In der Analyse aktueller Prozesse stellte Patzelt allerdings einige Defizite im Kommunikationsprozess fest. Legitimation gewinne das politische System jedoch nur durch Effizienz und Kommunikation.

In einem primär systematisch-begriffstypologisch angelegten Vortrag stellte KARI PALONEN (Jyväskylä) mit Hilfe einer Neuinterpretation Max Webers einen parlamentarismustheoretischen Entwurf vor. Ausgehend von bekannten Typologien des Politikbegriffs wandte er sich gegen die Position, wonach Policy (Themenfelder, Gesetzgebung) und Polity (Machtfragen) die Grundformen der Politik seien, die an ihren Rändern zu Politicking (der parlamentarischen Prozedur) bzw. Politicisation (Politisierung einer Agenda) erweitert würden. Vielmehr bezeichnete Palonen die Aktivitäten Politicking und Politicisation als entscheidende Bedingungen politischen Handelns. Er unterstrich somit die Bedeutung des kommunikationstheoretischen Ansatzes. Parlamentarische Kommunikation lasse sich auf dieser Grundlage spieltheoretisch als Streben nach dem Ideal des fairen Spiels, als Auseinandersetzung um eine faire Verteilung der parlamentarischen Zeit deuten.

Das von Marie-Luise Recker (Frankfurt am Main) moderierte zweite Panel hatte „parlamentarische Zeremonien“ als „kommunikative Akte“ zum Thema. CARLA VAN BAALEN (Nijmegen) berichtete von einem gleichsam ethnomethodologischen Experiment der „teilnehmenden Beobachtung“. Sie hatte im Frühjahr 2008 zusammen mit ihrer Kollegin Anne Bos einige Tage im Plenarsaal des niederländischen Parlaments verbringen können. Ihr Interesse richtete sich auf die Symbolik, die rituellen Handlungen, Kleidungsvorschriften, ungeschriebene Verhaltensregeln, Modi der Debattenführung, Atmosphäre und Umgangston. In ihrem Vortrag verglich sie ihre Beobachtungen mit den Forschungen von Emma Crewe zum britischen Oberhaus.

Die Reden ausländischer Gäste im Parlament, also per se außerordentliche Ereignisse, analysierte HÉLÈNE MIARD-DELACROIX (Paris). Sie nahm dabei vor allem die Reden von Staatsgästen vor dem Deutschen Bundestag in den Blick. Von 1951 bis 2010 sprachen dort insgesamt 29 ausländische Gäste. Nachdem in den 1950er-Jahren nur Parlamentarier hatten reden dürfen, sprach der amerikanische Präsident Richard Nixon 1969 als erster Staatschef im Plenum. Die Häufigkeit solcher Reden habe mittlerweile sehr stark zugenommen, was Miard-Delacroix nicht nur mit der Veränderung der Mediensituation erklärte, sondern auch als Symbol des parlamentarischen Anspruchs auf Mitsprache im Bereich der Außenpolitik interpretierte.

Nach einem Vortrag von WERNER ZÖGERNITZ (Wien) über Bedeutung und Wandel der Geschäftsordnung des österreichischen Nationalrats wurde die Diskussion des Panels mit einem Kommentar von BARBARA STOLLBERG-RILINGER (Münster) eingeleitet. Als Historikerin der Vormoderne sei ihr aufgefallen, dass in den Vorträgen entgegen der Panel-Überschrift nicht von Zeremonien gesprochen worden sei. Dies sei kein Versäumnis, sondern sogar naheliegend, denn schließlich sei die Zeremonieforschung in der Frühneuzeithistoriographie gerade in Abgrenzung zur Moderne entstanden. Gleichwohl unterstützte Stollberg-Rilinger die Absicht, kommunikationstheoretische und letztlich konstruktivistische Ansätze auch auf die Geschichte des modernen Parlamentarismus anzuwenden. So ließen sich Formen, Symbole und Rituale der parlamentarischen Kommunikation unterscheiden und diese in instrumenteller (Sachebene) und symbolischer (Beziehungsebene) Hinsicht analysieren.

Das Reden steht im Zentrum parlamentarischen Geschehens. Im dritten Panel, moderiert von JULIANE BRANDT (München), ging es dann auch um parlamentarische Redeweisen. Einen Anstoß für die weitere Diskussion bot THOMAS MERGEL (Berlin) mit seinem Grundsatzreferat „Funktionen und Modi des Sprechens in modernen Parlamenten“. Er benannte drei Funktionen des Sprechens in modernen Parlamenten: die repräsentative, die entscheidungsleitende Funktion und die soziale Anschlussfähigkeit. Dieser Trias ordnete Mergel drei Modi des Sprechens zu: einen rhetorischen Modus, einen argumentativen und einen Modus der Beziehungsaussage. Alle Modi stünden unter dem performativen Vorbehalt, der parlamentarische Kommunikation in der Moderne generell präge und der dem Sprechen im Parlament eine Dimension der Selbstbeobachtung gebe. Mergel beleuchtete auch die Quellenproblematik gerade beim Erfassen der performativen Dimension. Es müsse das Ziel sein, parlamentarisches Sprechen als auf Anschluss und Reziprozität angelegtes soziales Handeln und nicht als reinen Text zu untersuchen.

JANKO PRUNK (Ljubljana) präsentierte als einer der wenigen Referenten in seinem Vortrag über Macht und Ohnmacht des Parlamentarismus in Vielvölkerstaaten im 20. Jahrhundert einen durchgängigen Ost-West-Vergleich, indem er Belgien, die Habsburgermonarchie und die beiden jugoslawischen Staaten betrachtete. In diesen Staaten gestaltete sich die Interdependenz von Parlamentarismus und Nationalismus außerordentlich schwierig. Die Parlamente seien letztlich ohnmächtig bei der Schlichtung der hochbrisanten Probleme; Vorschläge für die Umbildung der Staaten in funktionierende Föderationen seien deshalb misslungen.

Da sich diese Situation häufig in Form dysfunktionalen, obstruktiven oder destruktiven Verhaltens von Parlamentariern zeigte, konnte der Vortrag von HENK TE VELDE (Leiden) direkt an das Gesagte anknüpfen. Er beschrieb in einem gesamteuropäischen, Ost und West berücksichtigenden Überblick das Phänomen der Obstruktion, das in europäischen Parlamenten Ende des 19. Jahrhunderts eine große Rolle spielte. Te Velde machte auf das Fehlen neuerer vergleichender Forschungen aufmerksam, obwohl die grundsätzliche Bedeutung des Phänomens unbestritten sei. Die breite Welle der Obstruktion, erstmals von den Iren im britischen Parlament eingesetzt, sei von den Zeitgenossen immerhin als massive Krise des parlamentarischen Systems, ja als Zeichen für ein Ende des Parlamentarismus wahrgenommen worden.

Der Frage, welche Erwartungen an Parlamentsredner gestellt wurden, ging ANDREAS SCHULZ (Berlin) in seinem Vortrag „Rednerideal und Redepraxis im 19. Jahrhundert“ nach, wobei er vor allem deutsche und französische Beispiele normativer Texte analysierte. Schulz kontrastierte die Bilder und Ideale populärer Parlamentarismuskritik („Theater der Uneinigkeit“, das den Volkswillen verfälscht) mit der Akteursperspektive parlamentarischer Redner. Als Reaktion auf öffentliche Kritik und die zunehmende Beanspruchung durch die parlamentarische Alltagspraxis sei das Bedürfnis nach professionellen Redestrategien ebenso gewachsen wie die Abhängigkeit von technischen Dienstleistungen und personellen Ressourcen. Gleichwohl sei eine stete Inkongruenz zwischen der Professionalisierung der Redepraxis und den medial vermittelten Erwartungen und Ansprüchen an den Parlamentsredner zu verzeichnen.

In seinem Kommentar des Panels griff WILLIBALD STEINMETZ (Bielefeld) vor allem das von Thomas Mergel aufgestellte Formen- und Modi-Modell auf und skizzierte dessen Anwendung auf die von den anderen Referenten beschriebenen Sprechsituationen. Mergels Bezeichnung „rhetorischer Modus“ wurde diskutiert, wobei dieser selbst einräumte, dass man, um Missverständnis zu vermeiden, über die Bezeichnung noch nachdenken könne.

Kommunikation im Parlament bedeutet immer auch Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Die von HORST MÖLLER (München) moderierte und abschließend kommentierte Sektion widmete sich diesem Thema. FRANK BÖSCH (Gießen) thematisierte das Verhältnis von Parlament und Presse im deutsch-britischen Vergleich. Den im 19. und 20. Jahrhundert zunehmend professioneller werdenden Parlamentsjournalismus konnte er dabei nicht nur als integralen Bestandteil der Parlamentskommunikation kennzeichnen. Man könne sogar von einer symbiotischen Beziehung zwischen Parlament und Journalismus sprechen. Es habe nennenswerte personelle Verflechtungen gegeben, also Journalisten, die Politiker wurden, und Politiker, die journalistisch arbeiteten. In Großbritannien habe sich im 19. Jahrhundert eine besonders freie, kooperative und moderne Kommunikation zwischen Parlament und Medien entfaltet, in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts erwies sich jedoch eher das deutsche System als wegweisend.

Der These vom nüchternen, bilderarmen modernen Parlament – wirkungsvoll repräsentiert vor allem durch Jürgen Habermas – widersprach ANDREAS BIEFANG (Berlin) in seinem Vortrag zu den parlamentarischen „Bilderwelten“ in Europa seit 1800. Er zeigte eine ausgewählte Sequenz von Bildern, die deutlich machten, dass der europäische Parlamentarismus auf verschiedene Arten und mit unterschiedlichsten Botschaften in der Moderne visuell vermittelt wurde. Biefang sprach von einer schon im 19. Jahrhundert kaum überschaubaren Fülle visueller Zeugnisse zum Parlamentarismus, die er als wichtigen Quellentypus für die Politik- und Kulturgeschichte kennzeichnen konnte. Er skizzierte den Ursprung der „Mediendemokratie“ um 1800 und die transnationale Dimension der Bilder. Besonderes Augenmerk warf er auf das bei Karikaturisten beliebte Theatermotiv.

Daran direkt anschließen konnte LUBOŠ VELEK (Prag) mit seinem Vortrag über Visualisierung und Popularisierung der böhmischen Abgeordneten des 19. Jahrhunderts. Diese seien wegen der räumlichen Entfernung des Parlaments in Wien von ihren Wahlkreisen darauf angewiesen gewesen, dass über sie in Wort und Bild berichtet wurde. Zeichnungen und Karikaturen hätten sie aber zunächst nur als relativ anonyme Personen gezeigt, was mit der relativen Bekanntheit ihrer Namen und politischen Tätigkeiten im Kontrast zu stehen schien. Velek konnte jedoch einen deutlichen Wandel ausmachen; ab den 1880er-Jahren sei den Abgeordneten „ein Gesicht gegeben“ worden. Sie seien nun in der Öffentlichkeit erkannt worden, wodurch sich auch ihr Verhalten und Berufsverständnis geändert habe.

Den abschließenden Vortrag der Tagung hielt STEFAN PAULUS (Augsburg), der mit reichhaltigem Bildmaterial am Beispiel deutscher Parlamentsarchitektur die Funktion der Gebäude als öffentliche Selbstrepräsentation des Parlamentarismus deutlich machte. Parlamentsbauten kennzeichnete er als eine symbolisch besonders aufgeladene Form politischer Architektur, da ihnen eine Integrationswirkung zukomme. Paulus beschrieb den ideengeschichtlichen Wandel vom Repräsentativbau zum Ort der Offenheit und Transparenz der sich dezidiert als demokratische Bauten verstehenden Parlamente.

Die von durchweg lebhaften Diskussionen begleitete Tagung zeigte die große Bandbreite des Themas auf. Ob das zu Beginn dieses Berichts skizzierte ambitionierte Ziel eines europäisch (idealiter Ost-West) vergleichenden, durchweg kultur- und kommunikationsgeschichtlich argumentierenden Diskurses erreicht wurde – und überhaupt erreicht werden konnte –, erscheint zumindest fraglich. Zu wenige Beiträge ließen sich konsequent auf kulturgeschichtliche Fragestellungen ein, einige scheuten den internationalen Vergleich ganz oder beschränkten sich auf einen Zwei-Ländervergleich. Die Tagung kann gleichwohl als ein wichtiger Schritt zu einer vergleichenden Erforschung parlamentarischer Kulturen in Europa gelten, als kommunikative Vermessung eines lohnenden Forschungsfeldes. Eine Fortsetzung der Erforschung der Thematik durch Folgekonferenzen in Prag 2011 und Den Haag 2012, nicht zuletzt aber durch eigene Forschungen der KGParl ist geplant.

Konferenzübersicht:

ANDREAS WIRSCHING (Augsburg, Präsident der KGParl): Begrüßung

WOLFGANG BÖHMER (Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt): Grußwort

Abendvortrag
GYÖRGY DALOS (Berlin): Das neugeborene Parlament – Erfahrungen ehemaliger Ostblockländer.

Einführung
ANDREAS WIRSCHING (Augsburg): Einführung in Konzeption und Thematik

Panel I: Überlegungen zur Theorie und Methode einer vergleichenden Geschichte parlamentarischer Kommunikation
Moderation: WOLFRAM PYTA (Stuttgart)

STEFAN HAAS (Göttingen): Die kommunikationstheoretische Wende und die Geschichtswissenschaft

ARMIN BURKHARDT (Magdeburg): Debattieren im Schaufenster. Die Plenarkommunikation im Deutschen Bundestag aus linguistischer Sicht

WERNER PATZELT (Dresden): Repräsentation und Kommunikation: Das Parlament als „Spinne im Netz"

KARI PALONEN (Jyväskylä, Finnland): Idealtypen der parlamentarischen Politik. Eine Debattenperspektive zur Parlamentarismustheorie, Rhetorik und Begriffsgeschichte

Panel II: Parlamentarische Zeremonien als kommunikative Akte
Moderation: MARIE-LUISE RECKER (Frankfurt am Main)

CARLA VAN BAALEN (Nijmegen): Parlamentarische Rituale und Regeln: die Niederlande und Großbritannien

HÉLÈNE MIARD-DELACROIX (Paris): Reden ausländischer Staatsgäste im Parlament

WERNER ZÖGERNITZ (Wien): Geschäftsordnungen und ungeschriebene Regeln unter besonderer Berücksichtigung des österreichischen Parlaments

Kommentar: BARBARA STOLLBERG-RILINGER (Münster)

Panel III: Parlamentarische Redeweisen
Moderation: JULIANE BRANDT (München)

THOMAS MERGEL (Berlin): Funktionen und Modi des Sprechens in modernen Parlamenten

JANKO PRUNK (Ljubljana): Dysfunktionale Debatten und obstruktives Reden. Die Macht und Ohnmacht des Parlamentarismus bei der Lösung der nationalen Frage in Vielvölkerstaaten im 20. Jahrhundert

HENK TE VELDE (Leiden): Parliamentary obstruction as European phenomenon around 1900

ANDREAS SCHULZ (Berlin): Rednerideal und Redepraxis im 19. Jahrhundert

Kommentar: WILLIBALD STEINMETZ (Bielefeld)

Panel IV: Parlamentarische Kommunikation mit der Öffentlichkeit
Moderation: HORST MÖLLER (München)

FRANK BÖSCH (Gießen): Parlament und Presse: Deutschland und Großbritannien im historischen Vergleich

ANDREAS BIEFANG (Berlin): Parlamentstheater. Bilderwelten des Parlamentarismus

LUBOŠ VELEK (Prag): "Dem Volksvertreter ein Gesicht geben." Visualisierung und Popularisierung der Abgeordneten in Böhmen im 19. Jahrhundert

STEFAN PAULUS (Augsburg): Parlamentsarchitektur im öffentlichen Raum

Zitation
Tagungsbericht: Parlamentarische Kulturen in Europa – das Parlament als Kommunikationsraum, 04.11.2010 – 06.11.2010 Berlin, in: H-Soz-Kult, 29.11.2010, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-3411>.