Kultur und Praxis der Wahlen. Eine Geschichte der modernen Demokratie / Culture and practice of elections. A history of modern democracy

Ort
Greifswald
Veranstalter
Hedwig Richter / Hubertus Buchstein (Universität Greifswald); Friedrich Ebert Stiftung
Datum
15.05.2014 - 16.05.2014
Von
Claudia Christiane Gatzka, Institut für Geschichtswissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin

Die traditionelle politikwissenschaftliche Frage im Zusammenhang mit Wahlen lautet: Wer wählte wen und warum? Die internationale Tagung „Kultur und Praxis der Wahlen. Eine Geschichte der modernen Demokratie“ war an Erkenntnisgewinnen jenseits der empirischen Wahlforschung interessiert und fragte: Warum wählen wir und wie? In vier Panels diskutierten Historiker, Politik- und Rechtswissenschaftler sowie Sozialanthropologen in Greifswald auf Einladung von HEDWIG RICHTER und HUBERTUS BUCHSTEIN (beide Greifswald) die Praxis, Funktionen und Bedeutungen des Wählens im 19. und 20. Jahrhundert.[1]

Als prägendes Deutungsmuster der Tagung kristallisierte sich die symbolische Funktionalität von Wahlen für die jeweilige Gesellschaft und ihre politische Verfasstheit heraus. HANS VORLÄNDER (Dresden) lieferte systematische Stichpunkte im Hinblick auf Wahlen als symbolische Repräsentationsform der Demokratie. Er fasste sie als Ritual der Reinigung und der Selbstrepräsentation des demos als Souverän. Für die moderne Demokratie sei jedoch charakteristisch, dass sie sich, etwa in Architektur und Bildsprachen, vielfältige symbolische Ausdrücke gebe und dass sich der demos in unterschiedlichen Arenen selbst reproduziere, etwa in Protestzügen, Bürgerinitiativen oder Blogs. Diese Konkurrenz und die Realität leerer Wahllokale führe zu der Frage, ob sich das symbolische Kapital von Wahlen erschöpft habe.

BARBARA STOLLBERG-RILINGER (Münster) und PAUL NOLTE (Berlin) merkten an, moderne Wahlen seien nicht nur als Rituale mit feststehendem Ergebnis zu fassen, sondern auch als ergebnisoffene Verfahren, die auf einen Machtwechsel abzielten. Im Gegensatz dazu, so legte Stollberg-Rilinger in ihrem Abendvortrag dar, stand bei spätmittelalterlichen und frühneuzeitlichen Wahlen der Vorgang gegenüber dem Ausgang im Vordergrund. Charakteristisch für die Vormoderne war unter anderem, dass Wahlen die sozialen Hierarchien ihrer Umwelt repräsentierten, nur ein geringes Maß an Kontingenz vertrugen und Dissens nicht sichtbar machen durften, um das für die vormoderne face-to-face-Gesellschaft zentrale Ehrbewusstsein und Konsensbedürfnis nicht zu verletzen. Der kleine Kreis von Wählern, der als pars pro toto fungierte, zeuge von einem anderen Repräsentationsverständnis. Mit der These, dass erst das Revolutionszeitalter das politische System von den sozialen Strukturen entkoppelt und neue Bedeutungs- und Funktionshorizonte für Wahlen geschaffen habe, hob sie, wie später auch THOMAS WELLER (Mainz) in seiner Paneleinführung, auf die Unterschiede zu modernen Wahlverfahren ab. Diskutanten entdeckten demgegenüber Kontinuitäten im 19. und 20. Jahrhundert, vor allem im Hinblick auf die Verwobenheit von Wahlen und sozialer Ordnung.

Die Plausibilität der Kontinuitätsthese verdeutlichte das erste Panel, das den Zusammenhang zwischen Wahlen, Emotionalität und Gewalt thematisierte. Wie Hubertus Buchstein betonte, stellte es damit das modernisierungstheoretische Paradigma zur Disposition, wonach demokratische Wahlen mit einem Rationalitäts- und Zivilisierungsversprechen einhergingen.

MANFRED BERG (Heidelberg) beleuchtete physische Gewalt als einen integralen Bestandteil US-amerikanischer Wahltraditionen bis in die 1960er-Jahre. Er deutete Wahlgewalt als ultimatives Mittel des Wahlrechtsentzuges, das gezielt eingesetzt werde, wenn andere Strategien zur Exklusion unliebsamer Wählergruppen nicht mehr griffen. Als solche habe sie mit dem allgemeinen Niveau politischer Gewalt in der „rough-and-tumble democracy“ Nordamerikas korreliert, wobei Rassismus im Gegensatz zu class und gender ihr einflussreichstes Movens dargestellt habe. Zurückgegangen sei die Wahlgewalt in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, als die Bundesregierung ihr Gewaltmonopol durchgesetzt und die Konzeption von Demokratie als fairer Wettbewerb in der US-Gesellschaft an Akzeptanz gewonnen habe.

Dem Syntheseversuch Bergs einen empirischen Fall entgegensetzend, erweiterte RICHARD BENSEL (Cornell) die Lesarten politischer Gewalt in den USA um die Perspektive auf soziale Beziehungen und Machtverhältnisse vor Ort. Er wandte sich gegen die These, das Scheitern der Reconstruction in den Südstaaten sei die Folge von genuin politischer Gewalt des Ku-Klux-Klans gegen republikanische Wähler gewesen. Vielmehr sei es bei den (Wahl-)Aktivitäten des Klans um lokale Soziabilität, Clanstrukturen und Besitzverhältnisse gegangen. Wahlen – und somit Politik – hätten der Aushandlung und Inszenierung sozialer Positionen vor Ort gedient, und der Rassismus sei in diese alltäglichen lokalen Machtaushandlungen eingebettet gewesen und habe mithin nicht der Wahlgewalt bedurft.

Gewalt, so das Ergebnis des Panels, ist im Kontext demokratischer Wahlen selbst als rationales Mittel, aber auch als Akt der Kommunikation anzusehen, wie JOHN KEANE (Sydney) in der Diskussion akzentuierte. Eine vor allem der Demokratieentwicklung der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts immanente Zivilisierungstendenz wurde dennoch festgestellt. Demokratische Wahlen brachten mithin nicht per se einen gewaltfreien politischen Diskurs mit sich, sondern befriedeten sich mit der Zeit, was auf einen Lernprozess hindeutet, der wiederum an die spezifische politische Kultur gekoppelt war, aber auch an das Wahlsystem, wie MICHAEL LIDAUER (Frankfurt) in seinem Kommentar herausarbeitete.

Wie Wahlpraktiken die Demokratietheorie um 1900 beeinflussten, zeigte MARCUS LLANQUE (Augsburg) auf. Er widmete sich den mit Wahlmanipulation, Patronage und Klientelismus verbundenen Aktivitäten von Tammany Hall in New York City. Einerseits trugen sie zur politisch-sozialen Integration der Immigranten bei und ersetzten die fehlende öffentliche Verwaltung. Zum anderen galt die political machine Tammany Hall der zeitgenössischen Demokratietheorie als Abbreviatur einer neuen, modernen Massendemokratie. Max Weber beobachtete an ihrem Beispiel die Rolle von Geld und Pfründen für die Neudistribution politischer Macht und lokalisierte mit Blick auf Tammanys Wahlpraktiken den Übergang des Charisma von der Person auf das Verfahren. Solche Interpretationen betonten die Gefahren moderner Massenwahlen, die zur utilitaristischen Güterdistribution zu degenerieren schienen, und setzten auf professionelle, von Wahlen unabhängige Beamte und Experten als notwendige „moderierende“ Kräfte in der modernen Demokratie.

Beiträge zu nichtdemokratischen Settings erhellten soziale Dimensionen von Wahlen jenseits ihrer legitimatorischen Funktion. ULRICH MÜCKE (Hamburg) hob die Bedeutsamkeit von Wahlen als Ritual auch für die Moderne hervor und verwies auf das Beispiel Perus, wo sie nicht dem Machtwechsel dienten, sondern der Akklamation neuer Herrscher. Traditioneller Bestandteil der Wahlen war physische Gewalt, mittels welcher die konkurrierenden lokalen Gruppen für jeden Wahlbezirk ermittelten, wer von ihnen das Wahlergebnis kontrollieren durfte. Gewalt im Wahlritual ermöglichte mithin, Mehrheiten vor Ort zu verhandeln und Minderheiten jeweils symbolisch in den Wahlprozess zu integrieren.

In der Diktatur, so hob Hedwig Richter hervor, diene das Wählen auch der Disziplinierung und Exklusion. Als eine „Performanz von Modernität“ demonstrierten Wahlen, dass der Staat über die Mittel verfüge, auf die Bevölkerung zuzugreifen. JANOSCH STEUWER (Bochum) ergänzte dies um die Perspektive auf die Deutungen „machtloser“ Wähler im Nationalsozialismus. In Tagebüchern, so Steuwer, nahmen die Deutschen den Wahltag zum Anlass, um über den Sinn des Wählens nachzudenken, der für viele in der Teilhabe am Zusammengehörigkeitsgefühl und der rituellen Selbstdarstellung als Einheit lag. Zudem regten Wahlen sie an, ihre persönliche Einstellung zum Regime zu reflektieren.

Auch wenn die Wähler Entscheidungsmacht haben, halten Wahlen sie dazu an, sich zur Legitimität des politischen Systems zu positionieren. DANIEL SIEMENS (London) illustrierte dies mit Blick auf die Wahlkämpfe der SA in der späten Weimarer Republik. Er argumentierte, diese seien wichtiger gewesen als der Wahltag selbst, da sie dem zunehmend von Emotionalität geprägten politischen Diskurs Entfaltungsraum geboten hätten. Im Wahlkampf hätten die Kampfbünde ihrem emphatischen Verständnis von Aktion und Gemeinschaft sowie ihrem Antiparlamentarismus Ausdruck verleihen können, indem sie dem Parlament und seiner nüchternen Sprache die Straße und ihre emotive Sprache als „zweite Arena“ von Politik entgegensetzten.

Dass Wähler gerade im 19. Jahrhundert dem normativen Ideal freier und gleicher Wahlen und dem zugrundeliegenden Typus des rationalen Wählers eigen-sinnige Verständnisse von legitimer politischer Repräsentation entgegensetzten, zeigte auch THOMAS STOCKINGER (Eichstätt) auf. Am Beispiel der 1848er Wahlen in Frankreich und Österreich betonte er die Bedeutsamkeit ungültiger oder nicht verfahrenskonformer Stimmen, die nicht einfach als „verlorene“ Stimmen gelten dürften. Geheim und schriftlich oder aber lediglich einen der zur Wahl aufgestellten Kandidaten zu wählen, widersprach häufig den sozialen Logiken der kleinräumlich strukturierten Gemeinschaften. Die große Zahl verstreuter Stimmen für Angehörige lokaler Eliten deutete Stockinger als Ausdruck der Vorstellungen der Wähler davon, wen sie als ihre legitimen Vertreter ansahen: häufig Personen, die sie persönlich kannten.

Einen ähnlichen Dualismus ‚authentischer‘ und ‚rationaler’ Deutungsmuster von demokratischen Wahlen beschrieb MICHEL DORMAL (Trier) anhand der Auseinandersetzungen um den Ort der Wahl in Luxemburg seit den 1860er-Jahren. Die katholisch-ländlichen Befürworter der Wahl in der Heimatgemeinde führten ins Feld, dass der Wähler dort in eine vertraute soziale Umgebung eingebettet und damit vor Korruption geschützt sei. Ihre liberalen Gegner sahen in diesen sozialen Abhängigkeiten gerade eine Behinderung der rationalen Wahlentscheidung durch die Beeinflussung lokaler Potentaten und plädierten deshalb für die entfernte Hauptstadt als ‚unabhängigen‘ Ort. Ein Ende fand dieser Konflikt erst nach 1918, als politische Repräsentation zunehmend durch Parteien strukturiert wurde. ANDREAS BIEFANG (Berlin) resümierte in seinem Kommentar, dass der westlich-liberale Wahlstil erst gelernt werden musste – ein Prozess, der sich bis nach 1945 hingezogen habe. Er wies zudem auf die aufscheinenden Stadt-Land-Unterschiede hin.

Eine während der Tagung bisweilen zu kurz gekommene Analyse spezifisch nationaler Wahlkulturen bot der Rechtswissenschaftler ARNE PILNIOK (Hamburg). Seit der Wahlrechtsdiskussion 1869/70 sei die deutsche Wahlverwaltung mit der Kampfsemantik der ‚Selbstverwaltung‘ verbunden: Wahlen sind nach dieser Lesart eine (ehrenamtliche) Angelegenheit der Bürger, wenngleich Behörden die Wahlvorsteher benennen. Schwache Zentralisierung und bürokratische Institutionalisierung sowie die Parteipolitisierung der Wahlausschüsse seien deutsche Charakteristika. Andreas Biefang merkte an, man müsse prüfen, wie die Spielräume bürgerschaftlicher Selbstverwaltung bei den Wahlen jeweils genutzt wurden und Vertrauen in die Wahlverwaltung herstellten.

Angesichts der aufscheinenden Bedeutungsvielfalt von Wahlen fragte RALPH JESSEN (Köln) nach Generalisierungspotenzial und benannte als systematische Analysekategorien die Aspekte der Ungleichheit und der Mitmachbereitschaft. Ebendiese wurden im letzten Panel näher betrachtet. ZOÉ KERGOMARD (Fribourg) widmete sich den Strategien der Inklusion von Schweizerinnen in den Wählermarkt am Beispiel der eidgenössischen Wahlen von 1971, an denen Frauen erstmals partizipieren durften. Sie stellte dar, wie die Parteien auf der Basis von Zuschreibungen, die die Frau als ‚ungelernte‘ und ‚unpolitische‘ Wählerin markierten, eine Sonderwahlkampagne für Frauen entwickelten und damit die Kategorie ‚Geschlecht‘ im Medium von Wahlen reproduzierten.

Den Nichtwählern als einer sich selbst exkludierenden Gruppe widmete sich der Politikwissenschaftler DIRK JÖRKE (Greifswald). Wahlteilnahme als Bekenntnis zur politischen Gemeinschaft verstehend, konstatierte er, das Bedürfnis danach sei nur noch bei Bürgern mit gewisser sozialer Stellung und gewissem Bildungsgrad anzutreffen. Empirische Daten belegten den Zusammenhang zwischen Wohnlage und Wahlbeteiligung, mithin handele es sich bei heutigen Nichtwählern meist um soziale Randgruppen. Im Gegensatz zu BENJAMIN SCHRÖDER (Berlin), der argumentierte, dass Diktaturen stärker auf die Mitmachbereitschaft der Wähler angewiesen seien als Demokratien, rahmte Jörke die zunehmende Wahlenthaltung als problematische Erscheinung für die Demokratie. Daniel Siemens’ Kommentar fragte mit Blick auf die Erfahrungen aus Weimar, ob Nichtwähler nicht ‚besser‘ seien als Protestwähler. Auch in der anschließenden Diskussion deutete sich an, dass die normativen Implikationen der Wahlenthaltung unter Historikern und Politikwissenschaftlern kontrovers diskutiert werden.

Der aktuellen Bedeutung von Wahlen spürten auch die Vorträge von John Keane und Paul Nolte nach. Keane machte eine „electoral revolution“ seit 1945 aus, deren Haupttrend die globale Verbreitung von Wahlen darstelle: in demokratischen wie despotischen Systemen, innerhalb von Gesellschaften und auf supranationaler Ebene. Dabei sei es nicht das liberaldemokratische Wahlregime des Westens, das überall übernommen werde, sondern es komme zu einer Indigenisierung von Wahlstilen. Jedoch unterminiere ein entgegengesetzter Trend hin zur „monitory democracy“, die sich durch eine „permanent scrutinity of power“ und die Delegation von Macht an nichtstaatliche Akteure auszeichne, inzwischen die Bedeutung von Wahlen. Globale Organisationen und NGOs, Blogs und andere öffentliche Foren zur Kontrolle repräsentativer Demokratie seien die Protagonisten einer neuen „post-electoral democracy“.

Einen Kontrapunkt zu Keane setzend, diskutierte Paul Nolte die Frage, ob Wahlen in der „postklassischen“ Demokratie – die in den 1970er-Jahren die „klassische“ Phase der liberalen Demokratie abgelöst habe – lediglich noch eine Praxis „unter anderem“ seien. Zwar hätten alternative Formen wie die Neuen Sozialen Bewegungen, NGOs oder Bürgerbeteiligung vor Ort die Bedeutung der Wahlen für demokratische Repräsentativität unterminiert und sie zu einer demokratischen Praxis „unter anderen“ degradiert. Dennoch sei bislang keine andere partizipative Form wichtiger geworden als die der Wahlen.

Die symbolische Funktion und Bedeutsamkeit von Wahlen in Demokratie und Diktatur, im Gestern und im Heute – dies war das Kernthema der Tagung. Deutlich wurde, dass in der Moderne jeweils ein von gewissen Eliten getragenes normatives Ideal des rationalen Wählens flankiert war von eigen-sinnigen Umgangs- und Deutungsformen der Wähler oder lokaler Machtgruppen. Nicht nur wurde der westlich-liberale Wahlstil keineswegs in die ganze Welt exportiert, er musste im Europa und Nordamerika des 19. und 20. Jahrhunderts selbst erst gelernt werden. Wie dies vonstatten ging und welche nationalen und kulturellen Unterschiede dabei zum Tragen kamen, wären gewinnbringende Forschungsfragen für die Zukunft, die auf den Ergebnissen dieser fruchtbaren Tagung aufbauen könnten.

Konferenzübersicht:

Key Note: Hans Vorländer (Technische Universität Dresden), Die kulturelle und symbolische Dimension der Demokratie

Panel 1: Emotions, Violence, Rationality
Moderation und thematische Einführung: Hubertus Buchstein (Universität Greifswald) / Kommentar: Michael Lidauer (Universität Frankfurt)

- Manfred Berg (Universität Heidelberg): Voting and Violence in American History
- Richard F. Bensel (Cornell University): The Material Construction of Courage: Political Economy of Violence in the American South, 1865-1900
- Ulrich Mücke (Universität Hamburg): Elections and Violence in Peru’s History, 19th - 20th Century

Öffentlicher Abendvortrag: Barbara Stollberg-Rilinger (Universität Münster), Symbolik und Technik des Wählens in der Vormoderne

Key Note: John Keane (University of Sidney), The Changing Significance of Elections: Perspectives from the 1940s until today

Panel 2: Bedeutung der Wahlpraxis für Demokratie und Diktatur
Moderation und thematische Einführung: Hedwig Richter (Universität Greifswald) / Kommentar: Ralph Jessen (Universität Köln)

- Marcus Llanque (Universität Augsburg): Tammany Hall - Die Wahlpraktiken in New York City um 1900 aus demokratietheoretischer Sicht
- Daniel Siemens (University College London): Gegen den ‚gesinnungsschwachen Stimmzettelträger’: Zur Emotionalisierung des Wahlkampfes in der späten Weimarer Republik
- Janosch Steuwer (Universität Bochum): Wählen ohne Wahl. Wahlen und Wahlverhalten im politischen System des Nationalsozialismus

Panel 3: Kultur und Praxis von Wahlen
Moderation und thematische Einführung: Thomas Weller (Institut für Europäische Geschichte Mainz) / Kommentar: Andreas Biefang (Kommission für Geschichte des Parlamentarismus Berlin)

- Arne Pilniok (Universität Hamburg): Wahlverwaltung in historischer und vergleichender Perspektive
- Thomas Stockinger (Universität Eichstätt): Voix perdues? Ungültige, verstreute und andere „sinnlose“ Stimmen bei Wahlen im Jahr 1848 (Frankreich und Österreich)
- Michel Dormal (Universität Trier): Die Auseinandersetzung um den Ort der Wahl im Zuge der Nationalstaatsbildung. Luxemburg 1860-1919

Panel 4: Inklusion und Exklusion
Moderation und thematische Einführung: Benjamin Schröder (Humboldt Universität Berlin) / Kommentar: Daniel Siemens (University College London)

- Zoé Kergomard (Université de Fribourg): An die Urnen, Schweizerinnen! Mobilisierung der neuen Bürgerinnen im Laufe des eidgenössischen Wahlkampfs 1971
- Dirk Jörke (Universität Greifswald): Nichtwähler heute

Öffentlicher Abendvortrag: Paul Nolte (Freie Universität Berlin), Unter anderem? Die Bedeutung der Wahlen in der post-klassischen Demokratie

Anmerkung:
[1] Vgl. als einschlägige Publikationen der Veranstalterin: Claudia Gatzka/Hedwig Richter/Benjamin Schröder (Hrsg.), Wahlen in der transatlantischen Moderne (= Comparativ. Zeitschrift für Globalgeschichte und vergleichende Gesellschaftsforschung 23/1, Leipzig 2013); Ralph Jessen/Hedwig Richter (Hrsg.), Voting for Hitler and Stalin. Elections Under 20th Century Dictatorships, Frankfurt am Main 2011.

Zitation
Tagungsbericht: Kultur und Praxis der Wahlen. Eine Geschichte der modernen Demokratie / Culture and practice of elections. A history of modern democracy, 15.05.2014 – 16.05.2014 Greifswald, in: H-Soz-Kult, 28.07.2014, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-5474>.