Staatssozialismen im Vergleich

Ort
Dresden
Veranstalter
Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V.; Technische Universität Dresden; Hauptstaatsarchiv Dresden
Datum
29.09.2016 - 01.10.2016
Von
Alexander Akel, Universität Kassel

Seit dem „Fall des Eisernen Vorhanges“ im Jahr 1989 und der damit verbundenen „Archivrevolution“ sind zahlreiche Länderanalysen zu den realsozialistischen Systemen entstanden, die eine Grundlage für vergleichende Untersuchungen bilden können. Doch daran mangelt es noch, und so wollte das Hannah-Arendt-Institut mit einer internationalen Konferenz Impulse für die komparative Forschung setzen.

Angesichts der Fülle möglicher Themen standen drei Forschungsfelder im Zentrum, die für das Funktionieren der autokratischen Systeme von hoher Bedeutung waren: die Staatsparteien als bedeutendste Herrschaftsträger, die Sozialpolitik als wichtigstes Medium der Herrschaftslegitimation und die Rolle von Opposition und Widerstand infolge des Scheiterns der autokratischen Regimelegitimierung. Die Konferenz baute im Wesentlichen auf Länderstudien auf (Sowjetunion, Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Deutsche Demokratische Republik, Albanien und Jugoslawien). Sie folgten jedoch einem komparativen Leitfaden, nahmen jeweils vergleichende Betrachtungen vor und lieferten so Bausteine für eine umfassende Herausarbeitung von Unterschieden und Gemeinsamkeiten.

Den Reigen der Länderanalysen eröffnete der Russlandexperte HELMUT ALTRICHTER (Erlangen-Nürnberg) mit einer Rekonstruktion des Entwicklungsverlaufs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im „Annus Mirabilis 1989“. Dieses Jahr „war entscheidend für Gorbatschows Politik der Perestroika, für den Untergang der Sowjetunion und damit für die Zeitenwende am Ende des 20. Jahrhunderts. Nach den Ereignissen dieses Jahres gab es keinen Weg mehr zurück, es sei denn um den Preis eines großen Blutvergießens, den zu zahlen nicht einmal die Betonköpfe aus der sowjetischen Führung bereit und in der Lage waren, wie sich im August 1991 zeigte“ [1]. Der Volksdeputiertenkongress habe den Zerfallsprozess verstärkt, indem er „auf die Schaffung eines parlamentarischen Systems mit präsidialer Spitze“ zielte, um der Parteiherrschaft über halbfreie Wahlen neue Legitimität zu verleihen [2]. Dieser widersprüchliche Versuch der Systemstabilisierung in stürmischen Zeiten schlug fehl. „Der missglückte Putsch im August 1991, der die alten Machtverhältnisse“ wiederherstellen wollte, gab den Anstoß für den Beginn einer neuen Ära.

Die Entwicklung der Oppositions- und Widerstandsbewegungen im kommunistischen Polen zeichnete KLAUS ZIEMER (Trier) nach. Der mitunter auch bewaffnete Widerstand gegen die Etablierung der kommunistischen Herrschaft habe bis Anfang der 1950er-Jahre gedauert. Danach seien die bewaffneten Formen weitgehend verschwunden. Allerdings stellten die Jahre 1956, 1968 und 1970/71 Krisenjahre dar, in denen es zu eskalierenden Massendemonstrationen und spontanen Streiks von Arbeitern kam, denen die Regierung mit dem Einsatz zehntausender Soldaten und Panzer begegnete. Insgesamt aber endete der Kirchenkampf, allmählich liberalisierte sich die Kulturpolitik und es entstand eine autonome Selbstverwaltung der Arbeiter. In der Bevölkerung keimten Hoffnungen auf eine Verbindung von Sozialismus und Demokratie. 1976/77 gelang die Bildung einer offenen Opposition in Zusammenarbeit von Intellektuellen und Arbeitern. Es entwickelte sich zudem ein von der Zensur nicht kontrollierbarer Bereich von Publikationen, und an der Küste bildeten sich Gewerkschaften. Mit der Gründung der Solidarność 1980/81 zeichnete sich eine Systemalternative ab. Das Regime reagierte am 13. Dezember 1981 mit der Verhängung des Kriegsrechts, das etwa zwei Jahre galt. Die wirtschaftliche Entwicklung Polens verlief desaströs. So kam es im Jahr 1988 zu erneuten Streiks, die erst mit Hilfe der Solidarność beigelegt werden konnten. Der „Runde Tisch“ stellt einen klassischen Kompromiss zwischen den gemäßigten Teilen der alten und der „Gegenelite“ dar. Er spielte zugleich eine wichtige Vermittlerrolle für die Kirche, die 1989 auf dem Höhepunkt ihres Ansehens stand. Die ausgehandelte Transition mit ihrem Kompromisscharakter schuf langfristig die in die Gegenwart fortwirkenden Konflikte, zu denen die umstrittene Forderung nach Lustration durch „Entkommunisierung“ gehört.

TIBOR VALUCH (Debrecen) behandelte in seinem Vortrag alle drei Kernthemen der Konferenz: das Parteimonopol, die Sozialpolitik und die Legitimierung in Ungarn im mittelosteuropäischen Vergleich. Wie sich zeigte, bildete die Sozialpolitik das wichtigste Legitimationsinstrument. Nachdem zwischen 1948 und 1950 alle Versicherungsanstalten, Hilfsvereine und eigenständigen Fonds aufgelöst worden waren, begann die Verstaatlichung der sozialen Einrichtungen. Die Entwicklung hin zum Staatssozialismus habe eine Modernisierung mit sich gebracht, die sich in einer schlechten Struktur sowie der Konzentration auf die Schwerindustrie widerspiegelte. Um der defizitären Infrastruktur zu begegnen, gründeten oppositionelle Aktivisten und Intellektuelle zu Beginn der 1980er-Jahre einen Fonds zur Unterstützung von bedürftigen Menschen. Allerdings vereitelte die politische Polizei diese Versuche der Bedürftigenhilfe. „Die kommunistische Führung Ungarns verfolgte Initiativen dieser Art deshalb, weil sie die Effektivität der sozialen Versorgung in Frage stellte und auf den Unterschied zwischen der Legitimationspraxis nach dem Motto ,der Sozialismus garantiert Wohlstand und Fortschritt‘ und der Realität des Alltags aufmerksam machten“ [3]. Zudem wurden Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem staatssozialistischen System in Ungarn und jenem in anderen mittelosteuropäischen Ländern aufgezeigt. Unterschiede seien vor allem in der immer stärkeren Rolle des Staates, dem Verschwinden von Privatinitiativen und der Rolle der Gewerkschaften – die eine ungarische Eigenheit darstelle – auszumachen. Gemeinsamkeiten lägen hingegen in der Aufrechterhaltung eines konstanten Preisniveaus, der Gewährleistung sozialer Dienstleistungen und dem kontinuierlich steigenden Teil der Sozial- und Krankenversicherungsberechtigten. Somit hatte jedes staatssozialistische Regime mit der Sozialpolitik ein paralleles System, das zugleich Privilegierung und Diskriminierung beinhaltete.

Die Oppositions- und Widerstandsbewegungen in Bulgarien legte DIMITRINA PETROVA (Essex) dar. Diese Bewegungen hätten einen größeren Einfluss gehabt als bisher angenommen. Demnach sei eine Neueinschätzung, verbunden mit der Anerkennung des zum Umbruch im Jahr 1989 beitragenden Widerstandes, erforderlich. Außerdem müsse ein prüfender Blick auf die 1980er-Jahre geworfen werden, um die Gewichtung von Gleichheit und Freiheit neu bewerten zu können. Denn der vorwiegend westlichen Perspektive auf den Systemwechsel zufolge habe es einen Übergang von Unfreiheit zu Freiheit gegeben – dies sei zumindest die eine Hälfte der Wahrheit. Jedoch müsse auch die andere Hälfte beleuchtet werden. Über die Transformation von Unfreiheit in Freiheit hinaus habe es einen weiteren unverzichtbaren Aspekt gegeben: den der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheit als Antrieb für die Opposition. Somit sei zwar unbestreitbar, dass einerseits die Vision von Freiheit und Demokratie die Triebkraft für den Widerstand war. Wie kam es jedoch andererseits zu diesem Unmut, der in einem Aufbegehren hunderttausender Menschen gegen die soziale und wirtschaftliche Ungleichheit mündete? Dies liege an dem vom Regime verkündeten, aber ausgebliebenen Versprechen der sozialen und wirtschaftlichen Gleichheit. Somit entwickelte sich aus individuellen Protesten eine aktive Oppositions- und Widerstandskultur im Bulgarien der 1980er-Jahre.

ANDREAS MALYCHA (Berlin) rekonstruierte die Mitgliederentwicklung der Staatspartei der Deutschen Demokratischen Republik im Zeitraum zwischen 1946 und 1989. Zu Beginn hielt er fest, dass sich der Mitgliederstand der Partei im September 1947 mit 1.799.030 Mitgliedern auf einem vorläufigen Höhepunkt befunden habe. Durch den kurz darauf erfolgten Umtausch der Mitgliedsbücher sei jedoch die Mitgliederzahl stetig zurückgegangen. Denn damit verbunden war die Aussortierung jener Mitglieder, die seit April 1946 zwar in der Statistik geführt wurden, jedoch zu keinem Zeitpunkt den Beitrag gezahlt und zudem keinen nennenswerten Bezug zur SED gehabt hätten [4]. Dieser Abwärtstrend habe erst 1952 mit nur noch etwa 1.200.000 registrierten Mitgliedern sein vorläufiges Ende gefunden. Von 1953 bis 1988 konnte allerdings wieder ein kontinuierlicher Zuwachs verzeichnet werden. Mit 2 328 331 Parteiangehörigen wurde 1987 der endgültige Höchststand in der Mitgliederentwicklung der SED erreicht. Der Zusammenbruch der Staatspartei zwei Jahre später sei mit einem erneut einsetzenden und vor allem rasanten Mitgliederverlust einhergegangen [5]. Von August bis Dezember 1989 habe die Staatspartei etwa 600 000 Mitglieder verloren, wodurch ihr innerer Zerfall zusätzlich beschleunigt wurde.

Daran anschließend stellte MANFRED G. SCHMIDT (Heidelberg) eine Analyse zu den Legitimationsbestrebungen der DDR vor. Seine Fragestellung lautete, inwiefern die Sozialpolitik zur Legitimation des SED-Regimes beigetragen habe. Grundannahme war, dass die DDR nicht in die aus „drei Säulen“ bestehende weberianische Herrschaftssoziologie einzuordnen sei, da weder traditionale oder legale Elemente noch charismatische Führungspersönlichkeiten ausgemacht werden könnten, die zur Legitimation des realsozialistischen Systems vonnöten wären. Der Politologe stellte fest, dass einerseits Legitimierungsbestrebungen vonseiten der SED-Führung durch die Sozialpolitik verwirklicht wurden und jene somit zur Herstellung von Output-Legitimität und der damit verbundenen Herrschaftsstabilisierung beigetragen hätten. Andererseits konnte die „Legitimierung durch Performanz“ die strukturbedingte „Legitimitätslücke“ der DDR aufgrund ihrer immanenten Schwäche und delegitimierender Gegentendenzen nur teilweise schließen. Zudem sei zu berücksichtigen, dass die DDR die BRD als unmittelbaren Nachbarstaat „vor Augen“ hatte, was zwangsläufig zu nicht kompensierbaren Legitimitätsproblemen geführt habe.

Gegen Ende der Konferenz eröffnete GÜNTHER HEYDEMANN (Dresden) die vergleichende Gesamtdebatte mit drei Fragen: Wie kam es zur Etablierung der Staatssozialismen nach 1945? Was waren die zentralen Ursachen für den Zerfall der realsozialistischen Systeme zwischen 1979/80 und 1989/91? Und wie konnte es passieren, dass dieser Prozess des Zusammenbruchs von der „breiten Masse der Menschen im Westen ab spätestens Mitte der 1980er-Jahre eigentlich nicht wahrgenommen worden ist“? Dabei hielt – bezüglich der ersten Frage – der Moderator einleitend fest, dass die Kommunistischen Parteien (KPs) vor und nach dem Zweiten Weltkrieg eine eher marginale Position – „mit der Ausnahme der Tschechoslowakei“ – im Parteienwettbewerb eingenommen haben, die sich in einem schwachen Rückhalt in der Bevölkerung aufgrund der Abwesenheit relativer Mehrheiten widerspiegelte. Jedoch hätten die KPs durch die Unterstützung der sowjetischen Armee sowie der Besatzung im Rahmen des Konzeptes einer Volksdemokratie „bürgerliche und sozialdemokratische Parteien um sich versammeln“ und demzufolge allmählich die Führung übernehmen können. Infolgedessen fand in einem Zeitraum von etwa zwei Jahren die Etablierung der Staatssozialismen statt. Zudem verwies der Historiker auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Führungspersönlichkeiten in den untersuchten autokratischen Systemen. Auf der einen Seite sei Todor Schiwkow über 30 Jahre lang in Bulgarien an der Macht gewesen. Dies träfe ebenso auf Walter Ulbricht und Erich Honecker zu, die das politische Geschehen in der DDR nach der Krise 1953 bestimmten. Auf der anderen Seite habe es beispielsweise in Polen „immer wieder einen neuen Wechsel“ der Führungsfiguren gegeben, wodurch die KP zunehmend an Integrationsfähigkeit verlor. Es bedarf der weiteren Forschung, welchen Einfluss diese Variable auf die Etablierungs- und Zerfallsphase der autokratischen Systeme hat.

UWE BACKES (Dresden) wies auf die Frage des Verhältnisses zwischen den von außen und innen „stützenden Kräften der kommunistischen Parteiherrschaft“ hin. Die Einbindung dieser Variable in das komparatistische Vorhaben sei deshalb von Bedeutung, da sie bei der Identifikation der Ursachen, die die Etablierung der monopolitischen Struktur beeinflussten, behilflich sein könne. In Verbindung damit sei das Augenmerk besonders auf den Begriff der „Opposition“ zu legen. Denn vor allem die enge Verwobenheit zwischen Staatspartei und Opposition habe die Konferenz einmal mehr deutlich gemacht. Darauf erwiderte Klaus Ziemer dass Opposition in „jedem Land anders definiert“ wurde und es beispielsweise laut des kleinen politischen Wörterbuches der DDR für oppositionelle Bewegungen „objektiv keine materielle Grundlage“ in sozialistischen Gesellschaften gegeben habe. Lediglich in kapitalistischen Gesellschaften sei solch ein Fundament für Widerstand existent. Demnach bestehe auch an dieser Stelle weiterhin Forschungsbedarf, wie mit dem Begriff der „Opposition“ – alle untersuchten realsozialistischen Systeme betreffend – umzugehen ist. Bei der Frage nach der Legitimation in den autokratischen Systemen knüpfte Manfred G. Schmidt mit einer Variable an, die einen „beträchtlichen Unterschied“ zwischen den Ländern aufweise: die Beschäftigungsquote. Diese sei z. B. in der DDR im internationalen Vergleich „sensationell hoch“ gewesen und habe somit einen nennenswerten Teil der Output-Legitimität über die „soziale Sicherheit“ erwirkt. Demnach könne diese Variable für einen Vergleich der realsozialistischen Systeme herangezogen werden. In der Vergleichsdebatte konnten natürlich nicht alle Fragen aufgegriffen werden. Eine umfassendere Betrachtung wird eine umfangreiche Veröffentlichung ermöglichen, die auf der Grundlage der Konferenzbeiträge entsteht.

Konferenzübersicht:

Grußwort von Peter Wiegand (Hauptstaatsarchiv Dresden)
Begrüßung und Einführung von Günther Heydemann (Hannah-Arendt-Institut)

Panel 1: Sowjetunion

Helmut Altrichter (Universität Nürnberg-Erlangen): Staatspartei
Stefan Plaggenborg (Ruhr-Universität Bochum): Sozialpolitik
Alexey Makarov (Moskau): Opposition und Widerstand

Panel 2: Polen

Tytus Jaskulowski (Hannah-Arendt-Institut Dresden): Staatspartei
Dariusz Grala (Posen): Sozialpolitik
Klaus Ziemer (Universität Trier): Opposition und Widerstand

Panel 3: Tschechoslowakei

Stanislav Balik (Masaryk-Universität Brno): Staatspartei
Jan Holzer (Masaryk-Universität Brno): Opposition und Widerstand

Panel 4: Ungarn

Andreas-Schmidt-Schweizer (Herder-Institut Marburg): Staatspartei
Tibor Valuch (Universität Debrecen): Sozialpolitik
Krisztian Ungvary (Budapest): Opposition und Widerstand

Panel 5: Rumänien

Thomas Kunze (Konrad-Adenauer-Stiftung): Staatspartei
Alexandru-Murad Mironov (Universität Bukarest): Sozialpolitik
Anneli Ute Gabanyi (Berlin): Opposition und Widerstand

Panel 6: Bulgarien

Mihail Gruev (Universität Sofia): Staatspartei
Dimitrina Petrova (Universität Essex): Opposition und Widerstand

Panel 7: Deutsche Demokratische Republik

Andreas Malycha (Institut für Zeitgeschichte Berlin-München): Staatspartei
Manfred G. Schmidt (Universität Heidelberg): Sozialpolitik
Ehrhart Neubert (Erfurt): Opposition und Widerstand

Panel 8: Albanien

Michael Schmidt-Neke (SPD Landtagsfraktion Kiel)

Panel 9: Jugoslawien

Wolfgang Höpken (Universität Leipzig)

Anmerkungen:
[1] Gerhard Simon, Rezension zu: Helmut Altrichter, Russland 1989. Der Untergang des sowjetischen Imperiums, München 2009, in: Sehepunkte. Rezensionsjournal für die Geschichtswissenschaften, http://www.sehepunkte.de/2010/07/16288.html, (15.11.2016).
[2] Vgl. ebenda.
[3] Tibor Valuch, Staatssozialismus – Sozialpolitik – Legitimation. Ungarn im mittelosteuropäischen Vergleich 1949-1989, S. 12.
[4] Vgl. Andreas Malycha / Peter Jochen Winters, Die SED. Geschichte einer deutschen Partei, München 2009, S. 409.
[5] Vgl. ebenda, S. 415f.

Zitation
Tagungsbericht: Staatssozialismen im Vergleich, 29.09.2016 – 01.10.2016 Dresden, in: H-Soz-Kult, 21.04.2017, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-7128>.