Die Türkei ist ein Land, das bis heute von der Konfliktlinie entlang Laizismus und Islam geprägt ist. Der Modernisierungs- und Säkularisierungsprozess, welcher dazu führte, begann lange vor der Gründung der Republik Türkei im Jahr 1923, und zwar mit der Reformperiode im 18. und 19. Jahrhundert. Hervorgegangen aus einem Vielvölkerstaat, dessen Weg in die parlamentarische Republik durch einen radikalen kulturellen und ideologischen Bruch gekennzeichnet war, befindet sich die gegenwärtige Republik Türkei abermals in einer politischen und gesellschaftlichen Transitionsphase: Seit dem Machtwechsel im Jahr 2002 durch die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi) unter dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyıp Erdoğan, wurde die kemalistische politische Elite stetig verdrängt.
Die Islam-Version der neuen muslimischen Elite zeigt sich in einem modernen und marktliberalen Gewand, dessen Kern wertekonservativ und Handeln global geprägt ist. Die Folgen sind Machtverschiebungen und die Auflösung der bis dahin geltenden und aus dem Kemalismus hervorgegangenen türkisch-laizistischen Deutungshoheiten in politischen Institutionen sowie in der Öffentlichkeit. Bedingt durch ihre geographische Lage, befindet sich die Türkei überdies quasi an der Schnittstelle zwischen dem europäischen Raum und dem Nahen und Mittleren Osten. War die erste Regierungszeit der AKP durch Maßnahmen und Reformversprechen hinsichtlich der Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU geprägt, so verlagerte sich die außenpolitische Orientierung stärker zu den Nachbarländern über die östlichen Grenzen des Landes hinaus.
Cengiz Günay, der als Politikwissenschaftler am Österreichischen Institut Internationale Politik in Wien tätig ist, spannt in seiner Monographie „Geschichte der Türkei. Von den Anfängen der Moderne bis heute“ den Bogen von der Entstehungsgeschichte des Osmanischen Reiches bis zur Regierungsära der AKP und dem Weg der Türkei nach Europa. Sein Buch ist wie folgt chronologisch unterteilt: Kapitel eins und zwei befassen sich mit dem Osmanischen Reich sowie der Modernisierungsperiode. In Kapitel drei wird die Gründungsphase der modernen Republik behandelt. Daran anschließend werden im Kapitel vier die unterschiedlichen Aspekte des Demokratisierungsprozesses entlang „gesellschaftlicher Bruchlinien“ seit dem Ende der 1940er-Jahre aufgezeigt. Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Türkei nach den 1980er-Jahren bis zur Gegenwart, der Regierungsphase der AKP. Im sechsten Kapitel erfolgen sodann die Schlussfolgerungen des Autors.
Im ersten Kapitel widmet sich der Autor den gesellschaftlichen sowie politischen Strukturen des Osmanischen Reichs. Die Rolle des Islam berücksichtigt Günay in seiner maßgeblichen staatlichen, identitätsstiftenden sowie religiösen Bedeutung. Einen gesonderten Blick wirft Günay auf das gesellschaftliche Leben sowie der rechtlichen Situation der sogenannten dhimmis, der „Schutzbefohlenen“ im Osmanischen Reich. Darunter sind die Angehörigen der Buchreligionen, die Christen und Juden, im Islam definiert. Cengiz Günay veranschaulicht anhand des damals gültigen Rechtssystems und gesellschaftlicher Vorschriften für Christen und Juden, wie sich der Lebensalltag in dem Vielvölkerreich gestaltete. Rechtliche Institutionen waren durchlässig. Infolgedessen wandten sich sowohl Christen als auch Juden zuweilen an muslimische Gerichte. Parallel zum islamischen Recht galt das säkulare Recht, welches vor allem im Bereich des Strafrechts Anwendung fand. Günay legt anschaulich dar, dass sich der rechtliche Status eines Individuums im Osmanischen Reich von seiner Religionszugehörigkeit ableitete. Folglich galt die religiöse Zugehörigkeit als Primäridentität und nicht die ethnische Zugehörigkeit. Zwar hebt Günay die positiven Aspekte des millet-Systems im Osmanischen Reich hervor, der Autor vernachlässigt es jedoch nicht, Bestimmungen wie beispielsweise Bekleidungsvorschriften für Christen und Juden, die sich negativ auswirkten, zu benennen (S. 41).
Einen Großteil des dritten Kapitels, welches sich mit der Gründung der Türkischen Republik befasst, nimmt die Etablierung der neuen türkischen Staatsbürgerschaft ein. Diesen Aspekt bettet Günay in die Ausbildung des neuen türkischen Staates nach westfälischem Vorbild ein. Detailliert erläutert hier der Autor die Widersprüchlichkeiten, die dem Gesetz innewohnten. Galt das neue Staatsbürgerschaftsgesetz zunächst als progressive Erneuerung, so stand, wie Günay zu Recht betont, das Ziel einer ethnisch homogenen Gesellschaft im Vordergrund. Nichtsdestotrotz wurde auf Grundlage der Religionszugehörigkeit über die türkische Staatsangehörigkeit entschieden. Bei entsprechenden politischen Ereignissen konnte diese entzogen und die Betroffenen ausgewiesen werden.
Ausführlich erläutert Cengiz Günay die Schwierigkeiten der jungen türkisch-republikanisch-kemalistischen Regierung, eine demokratische Parteienlandschaft sowie eine nationale politische Kultur aufzubauen. Einerseits wurden zu den kemalistischen Eliten in Opposition stehende Politiker, Angehörige der Ulema und der islamischen Orden sowie kurdische Oppositionelle systematisch ausgeschaltet. Andererseits wurde der Bevölkerung die Demokratiefähigkeit abgesprochen. Der Grund dafür lag im Vorwurf der Rückständigkeit und der Unmündigkeit. Diese sollten erst durch die Bildungspolitik mittels der kemalistischen neuen Elite von oben beseitigt werden. Überdies verweist Günay auf einen dem Modernisierungsprojekt der kemalistischen Eliten konträr gesetzten wirtschaftlichen Aspekt: Trotz des Etatismus bestand im Grunde genommen kein Interesse an einem flächendeckenden „sozialen und wirtschaftlichen Wandel“ (S. 153). Das große Nachsehen hatten dadurch vor allem die ländlichen und die ostanatolischen Provinzen. Letzteres ist bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt relevant.
Einen weiteren wichtigen Aspekt, der das Land bis heute prägt, erläutert Cengiz Günay anhand der „Konstruktion des öffentlichen Raums in der jungen türkischen Republik“ auf Grundlage der kemalistischen Ideologie (S. 163). Günay geht davon aus, dass der öffentliche Raum als „unabhängige Einheit“ durch doktrinäre staatliche Vorgaben von Seiten der kemalistischen Eliten bestimmt wurde. Dazu gehörte der radikale Bruch mit und der Ausschluss von religiösen Kollektivsymbolen sowie der Vorgabe, sich äußerlich „a la franga“ zu assimilieren. Cengiz Günay verweist zu Recht darauf, dass dabei ignoriert wurde, dass der öffentliche Raum immer im Austausch mit dem privaten Raum steht und „durch das Verhalten der Menschen, ihre Gewohnheiten und Erfahrungen geformt und beeinflusst wird“ (S. 163).
Im vierten Kapitel untersucht Cengiz Günay die Demokratisierungsphase entlang der gesellschaftlichen Bruchlinien in der jungen Republik Türkei. Der Autor stellt dabei die Entwicklung des Mehrparteiensystems in der Türkei in einen globalen Zusammenhang. Nach Günay ist dieser Prozess nicht aus „Disputen innerhalb der Eliten“ hervorgegangen und ist auch nicht auf „Klassenkämpfe“ zurückzuführen, sondern wurde bewusst von der CHP, der alleinigen Regierungspartei, gesteuert.
Mit einer „Liberalisierung des politischen Systems“ (S. 183) entwickelte sich nach 1944 das Mehrparteiensystem in der Türkei. Die Besonderheit der Entwicklung führt Günay auf bestimmte Entscheidungen der Staatsführung zurück: Die Bedingungen des Übergangs zum Mehrparteiensystem definierte zunächst die Nachfolgepartei CHP (Republikanische Volkspartei) des Staatsgründers Mustafa Kemal. Die politische Phase der mit der CHP konkurrierenden DP (Demokratische Partei) in den 1950er- und 1960er-Jahren war insbesondere durch die Integration islamischer Vertreter und Verbände in den öffentlichen Raum sowie den Militärputsch von 1961 gekennzeichnet. Günay betont in diesem Zusammenhang, dass diese Phase zwar mit einer gewissen Öffnung gegenüber islamischer Organisationen und ihrer Vertreter einherging, jedoch nicht in einer Aufweichung des Laizismus resultierte und trotzdem eine Säkularisierung in Politik und Gesellschaft ausblieb (S. 201).
Einen weiteren Schwerpunkt legt Cengiz Günay auf die türkische Armee. Während des Übergangs zum Mehrparteiensystem und der Demokratisierungsphase traten die Diskrepanzen zwischen der Armee und den Politikern immer deutlicher hervor: Die Armee verstand sich als „streng säkulare, integre und effiziente Organisation“, die sich vor allem dem „Wohl der Nation“ und der „Aufrechterhaltung der Verfassungsordnung“ verpflichtet sah. Insbesondere die Offiziere sahen diese beiden Grundpfeiler durch die zivilen politischen Akteure gefährdet, denen die Armee Korruption und Selbstsucht sowie die Vernachlässigung des „Wohls der Nation“ vorwarfen. Ein wesentlicher Grund dafür liegt, wie Cengiz Günay betont, in dem Demokratieverständnis der Armee, welches autoritär und elitär war (S. 206).
Im fünften Kapitel erläutert Cengiz Günay die Entwicklungen der Türkei nach 1980 sowie die Entstehungsgeschichte der AKP und den politischen Aufstieg von Recep Tayyıp Erdoğan. Den überwältigenden Sieg der AKP bei den vorgezogenen Wahlen am 3. November 2002 erklärt der Autor mit der damaligen Wirtschaftskrise und der damit einhergehenden Abwertung der türkischen Lira quasi über Nacht. Überdies war die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler eine „Abrechnung mit dem System der 1990er Jahre“ (S. 325). Cengiz Günay betont, dass die Wirtschaftskrise „die klientelistischen Netzwerke, die Politik und Wirtschaft durchzogen“ und die „Korruption und Unfähigkeit der politischen Elite“ offenlegte (S. 325). Nur ein Jahr zuvor war die AKP gegründet worden und konnte auf Anhieb einen Erfolg von über 30 Prozent erzielen (S. 325).
Cengiz Günay legt seinen Fokus zusätzlich auf die erste Phase der Regierungszeit der AKP, die insbesondere von einem hohen Maß an Reformvorhaben geprägt war. Dazu gehörten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU sowie die Abschaffung des Nationalen Sicherheitsrats, der noch ein Relikt aus der Militärregierung war (S. 337). Aber ab 2005 nahm der Reformeifer der AKP unter Ministerpräsident Erdoğan ab. Günay erläutert die außenpolitische Neuorientierung und das AKP-Konzept der sogenannten „konservativen Demokratie“ mittels anschaulicher Beispiele. Die Gründe für die Erlahmung des Reformprozesses sieht Günay in den „negativen Statements“ aus „einzelnen europäischen Hauptstädten nach Eröffnung der Verhandlungen“ (S. 339). Somit schwächte sich der äußere Druck ab, innere Reformen zielstrebig zu verfolgen. Damit ging ein Wiedererstarken nationalistischer Strömungen in der Türkei einher (S. 354).
An der ein oder anderen Stelle wären in diesem Zusammenhang Erklärungen zu den aus dem Islam interpretierten und politisch instrumentalisierten Aspekten, mittels derer die AKP ihren konservativen Führungsstil sowie ihre Vorstellung gegenüber der Zivilbevölkerung durchsetzt, hilfreich gewesen. Insgesamt stellt Cengiz Günay abschließend zu Recht fest, dass die AKP trotz ihrer erfolgreichen Politik mit Blick auf die Zurückdrängung der „hegemonialen Stellung zentraler kemalistischer Institutionen“ nicht mit dem grundlegenden paternalistischen Führungsstil in der Politik der Türkei brach.
Obgleich des zunächst ehrgeizig verfolgten Reformprozesses und der wirtschaftlichen Erfolge durch die konsequente neoliberale Politik bleibt die Türkei eine defizitäre Demokratie, deren politische und bürokratische Führungsriege nach wie vor einem liberalen freiheitlich-demokratischen System misstrauisch bis ablehnend gegenübersteht. Ähnlich wie früher durch die kemalistische Staatsideologie, werden kritische Stimmen und zivilgesellschaftliche Organisationen, welche die gesellschaftspolitischen Verhältnisse öffentlich hinterfragen, auch unter der AKP-Regierung mundtot gemacht.
Insgesamt ist es Cengiz Günay gelungen, sich der umfangreichen Herausforderung zu stellen, die vielschichtige Historie und Politik der Türkei, die vor allen Dingen durch mehrere Zäsuren im 20. Jahrhundert geprägt ist, in luzider und stringenter Form darzustellen. Seine Monographie trägt dadurch zum besseren politischen und gesellschaftlichen Verständnis des Osmanischen Reiches und der gegenwärtigen modernen Türkei bei.