E. Kübler: Europäische Erinnerungspolitik

Cover
Titel
Europäische Erinnerungspolitik. Der Europarat und die Erinnerung an den Holocaust


Autor(en)
Kübler, Elisabeth
Umfang
280 S.
Preis
€ 32,80
Rezensiert für H-Soz-Kult
Harald Schmid, Ahrensburg bei Hamburg

Europa, so schreibt die Autorin der vorliegenden Untersuchung, „stellt ein kosmopolitisches Projekt dar, das von der Holocausterinnerung produziert und angetrieben wird“ (S. 45). Damit beschreibt sie einerseits das normative Ziel des „Projekts“ Europa, andererseits dessen historische, respektive erinnerungskulturelle Grundlagen. Das Fundament dieses Projektes „ist der Moment nach dem Holocaust, hinter den als normative Stunde Null nicht mehr gegangen werden kann und darf“ (ebd.).

Elisabeth Kübler, Politikwissenschaftlerin in Wien, hat mit dieser Studie ein Feld erschlossen, das sich bislang bestenfalls am Rande geschichtspolitischer und erinnerungskultureller Forschung befand. In ihrer politologischen Dissertation, die bei Walter Manoschek (Wien) und Andrei S. Markovits (Michigan) entstand, stellt sie den Europarat in den Mittelpunkt. Mit diesem Fokus erweitert sie die europabezogenen Memory-Studies, die sich seit etwa einem Jahrzehnt nach und nach von dem inspirierenden publizistischen Diskurs um ein „Gedächtnis Europas“ ablösen und sich zu einem markanten, zuletzt verdichteten Forschungstrend mit entsprechenden theoretischen wie empirischen Schwerpunkten formieren.

Die sachliche Berechtigung der Studie steht außer Frage: Seit Mitte der 1990er-Jahre ist der Europarat mit Initiativen zur europäischen Erinnerung an die Zeit der Diktaturen des 20. Jahrhunderts, vor allem an die Epoche des Nationalsozialismus und dessen Verbrechen, hervorgetreten. Er war und ist damit Teil der sich seit jener Dekade herausbildenden transnationalen Geschichtspolitik, die nach dem Ende des Kalten Krieges schrittweise Gestalt annahm und als Teil der kulturellen Europäisierung und Globalisierung zu verstehen ist. Als ein Akteur unter anderen in diesem wenig formalisierten und institutionalisierten (symbolischem) Handlungsfeld hat der Europarat beträchtliches Gewicht, wenngleich er primär über Impuls- statt Durchsetzungsmacht verfügt.

Sich nicht mit erinnerungspolitischem Handeln der Europäischen Union (EU), sondern „im Europarat“ (S. 12, Hervorhebung im Original) auseinanderzusetzen, bedeutet auch, stärker normative statt legislative oder exekutive Strukturen zu untersuchen. Ist doch der Europarat mit seinen 47 Mitgliedern, von denen 28 auch EU-Mitglieder sind, kein Staatenverbund wie die EU, sondern „Europas führende Organisation für Menschenrechte“.[1]

So stehen institutionelle Akteure, Deklarationen und Programme, die auf die Erinnerung an den nationalsozialistischen Völkermord und auf die Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und Romafeindlichkeit zielen, im Fokus des Buches. Kübler hat hierzu ihre Arbeit erfreulich transparent gegliedert. Nach einem ausführlichen Einführungsteil, in dem sie zunächst ihren Forschungsansatz erläutert, die Begriffe Holocaust, Erinnerung und Europa erörtert und zu klären versucht sowie Grundlageninformationen zum Europarat darlegt, folgen zwei Hauptkapitel. Im ersten sondiert sie unter der Überschrift „Landkarte transnationaler Erinnerungspolitik“ institutionelle Hauptakteure dieses Handlungsfeldes jenseits der Nationalstaaten (Europarat, Europäische Union, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Task Force for International Cooperation on Holocaust Education, Remembrance and Research,[2] United Nations), im zweiten stellt sie „Erkundungen der Erinnerungspolitik im Europarat“ (so die Überschrift) an. Dabei steckt Kübler das analysierte Terrain von Holocaust-Education über schulische Geschichtsvermittlung bis hin zu diversen, thematisch einschlägigen Programmen ab. Ihr Interesse gilt der Frage, „in welchen institutionellen und inhaltlichen Kontexten der Europarat erinnerungspolitische Maßnahmen setzt, anhand welcher thematischen Schwerpunkte die Darstellung des Holocaust erfolgt und welches Bild von Europa damit entworfen wird“ (S. 28, vgl. S. 13). Das Buch ist somit keine Evaluierung der geschichtspolitischen Programme des Europarates, sondern bewegt sich auf der Ebene der Akteurs- und Programmanalyse.

Kübler stützt sich in ihrer explorativ angelegten Untersuchung auf eine „textorientierte Spielart“ der Grounded Theory (S. 28). Diese deduktive Methodik ist dem noch wenig erschlossenen Gegenstand angemessen und verleiht dem Buch eine sowohl offene wie auch einen ersten soliden Grund legende Struktur. Die Autorin hat ihre Materialrecherche – sie stützt sich in der Regel auf englischsprachige, öffentlich zugängliche Textdokumente – ergänzt durch „fünfzig Gespräche mit Politikgestalterinnen und Politikgestaltern (policy-makers) und einschlägig tätigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Europa, Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika“ (S. 30). Diese teils persönlich, teils telefonisch oder per E-Mail-Korrespondenz geführten Hintergrundgespräche schienen ihr „zur Orientierung im Politikfeld und zum Verständnis institutioneller und prozeduraler Zusammenhänge unverzichtbar“ (ebd.).[3]

Kübler macht deutlich, dass Geschichtspolitik bereits in den frühen Jahren des Europarats zu beobachten war, denn die Aufnahme der Bundesrepublik (1951) und Österreichs (1957) sei „relativ rasch von der Schuld am Zweiten Weltkrieg entkoppelt worden“ (S. 66), sodass diese jedenfalls „in der öffentlichen Artikulation völlig in den Hintergrund trat“ (S. 67) – und „Verantwortungsfragen bis hin zur juristischen Ahndung“ bis heute „nur peripher aufgegriffen“ würden (S. 81). Programmatische Geschichtspolitik stützte sich dann seit 1955 auf das in jenem Jahr in Kraft getretene Europäische Kulturabkommen. Mit Blick auf eine gemeinsame europäische Identität habe man dabei in den „geschichtspädagogischen Bestrebungen“ (S. 68) der ersten Jahrzehnte die nationalsozialistischen Gewaltverbrechen ganz ausgeblendet. Nach verhaltenen Anfängen in den 1980er-Jahren bildete sich, so Kübler, Mitte der 1990er-Jahre im Zusammenhang mit dem 50. Jahrestag des Kriegsendes eine „genuine Holocausterinnerungspolitik“ (S. 69) im Europarat heraus, die zunächst mit hochkarätig besetzten Konferenzen öffentlichkeitswirksam einsetzte und dann in kontinuierliche Bildungsarbeit überging. Seit Ende der 1990er-Jahre sei diese Politik institutionalisiert, so Kübler (S. 87). Als programmatischen Kern identifiziert Kübler das 2001 verabschiedete Konzept „Teaching Remembrance. Education for the Prevention of Crimes against Humanity“, für dessen Umsetzung freilich nur ein jährliches Budget von 15.000 Euro (!) zur Verfügung steht.

Nicht alle Europaratsmitglieder sind in dem Handlungsfeld gleichermaßen aktiv: „Frankreich und die in frankophonen Ländern diesbezüglich geführten Debatten bestimmen die Holocausterinnerungspolitik im Europarat am deutlichsten“ (S. 75). Diese Politik, geprägt von einem „äußerst inklusiven“ (S. 78) Opferbegriff, ist von stark bildungspolitisch-pädagogischem, präventivem und auf „schulische Holocaust Education“ zielendem Zuschnitt; rechtliche, wissenschaftliche und kommemorative Aspekte sind bestenfalls randständig. Die „beschränkten Ressourcen und die pädagogische Schlagseite“ (S. 85) identifiziert die Verfasserin als Hauptgründe, weshalb sich die Programmverantwortlichen meist nicht an eine gesamteuropäische Öffentlichkeit wenden, sondern primär an interessierte Lehrkräfte – eine markante Einschränkung der Wirkungsmöglichkeiten. Dementsprechend skeptisch beurteilt die Autorin die Wirksamkeit der Europarats-Erinnerungspolitik und verweist auf die Abhängigkeit von anderen Programmen.

In ihren beiden Hauptkapiteln untersucht die Autorin das Geflecht transnationaler Akteure und Programme im Feld der Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen. Hier kann sie nicht nur den institutionellen und normativen Kontext öffentlicher Erinnerung jenseits des Nationalstaats eindrucksvoll herausarbeiten, sondern auch Rolle und Begrenzung des Europarats näher bestimmen. Mit Blick auf die sehr unterschiedliche Durchsetzungsmacht schlägt sie eine Arbeitsteilung zwischen Europarat und Europäischer Union vor: Ersterer solle sich mit seiner „konsensualen, inklusiven und konfliktvermeidenden Politik“ (S. 215) auf die allgemeiner angelegte Politikentwicklung konzentrieren, Letztere erinnerungspolitische Konzepte auch einer breiteren Debatte und gegebenenfalls einer demokratischen Entscheidung unterziehen. Kübler kritisiert die Engführung der pädagogischen Anstrengungen des Europarats ausschließlich auf Heranwachsende, denn diese Beschränkung entlasse Erwachsene potenziell aus ihrer Verantwortung etwa für aktuelle Ausgrenzung und Hassideologien.

Der Europarat arbeitet in seinem zentralen Programm „Teaching Remembrance“ nicht nur mit einem sehr weit gezogenen Opferbegriff, sondern blendet Täterschaft, Kollaboration und Mitläuferschaft ebenso aus wie Widerstand; neben Opfern werden fast ausschließlich die als pädagogische Vorbilder präsentierten „Gerechten unter den Völkern“ thematisiert. Kübler bemängelt dies und vermutet, dass diese Akzentuierung einerseits eine Folge der Beteiligung der ehemaligen Täterländer im heutigen Europarat ist, andererseits auf die konfliktvermeidende Struktur des Programms zurückgeht.

„Wege durch die Tektonik europäischer Erinnerungen“ – was als Überschrift des Einführungskapitels formuliert ist, taugt auch als Fazit des gesamten Buches. Der Autorin ist ein beachtlicher Überblick gelungen, der zum einen eine prägnante deskriptive Zusammenschau der Literatur zu den Akteuren transnationaler Geschichts- und Erinnerungspolitik umfasst, zum anderen eine darin angesiedelte präzise Fallstudie zum „Mosaikstein“ (S. 215) Europarat. Insofern hat das Buch einen hohen Informations- und Aufklärungswert. Gewiss, man merkt den etwa 200 Textseiten an, dass es sich um eine akademische Qualifikationsarbeit handelt. Doch größtenteils schreibt Kübler flüssig, deutet auch eigene kritische Positionen an, sodass man „Europäische Erinnerungspolitik“ mit Gewinn und der Hoffnung auf Nachfolgestudien liest – etwa zur Evaluation der Erinnerungsprogramme. Alles in allem: Elisabeth Küblers Buch ist ein wichtiger Beitrag zu den europabezogenen Memory-Studies und eine anschauliche Demonstration, welches Potenzial politikwissenschaftliche Studien in diesem interdisziplinär bearbeiteten Feld haben können.

Anmerkungen:
[1] So die Selbstdarstellung in: Wer wir sind, was wir tun, <http://www.coe.int/aboutCoe/index.asp?page=quisommesnous&l=del=de> (27.07.2013).
[2] Die im Jahre 1998 gegründete Organisation hat sich Anfang 2013 umbenannt in International Holocaust Remembrance Alliance, siehe: <http://www.holocaustremembrance.com> (30.09.2013).
[3] Der Autor dieser Rezension hatte sich ebenfalls zu einem Gespräch zur Verfügung gestellt.

Zitation
Harald Schmid: Rezension zu: Kübler, Elisabeth: Europäische Erinnerungspolitik. Der Europarat und die Erinnerung an den Holocaust. Bielefeld 2012, in: H-Soz-Kult, 23.10.2013, <http://www.hsozkult.de/publicationreview/id/rezbuecher-19985>.
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23.10.2013
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