OSTEUROPA 54 (2004), 9-10

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OSTEUROPA 54 (2004), 9-10
Zeitschriftentitel 
Weiterer Titel 
Europa unter Spannung - Energie zwischen Ost und West

Erschienen
Erscheint 
monatlich
ISBN
3-8305-0831-X
Anzahl Seiten
384 Seiten
Preis
28 Euro

 

Kontakt

Institution
Osteuropa
Land
Deutschland
c/o
Redaktion „Osteuropa“ Dr. Manfred Sapper, Dr. Volker Weichsel, Dr. Andrea Huterer, Olga Radetzkaja, Margrit Breuer Schaperstraße 30 10719 Berlin Tel. 030/30 10 45 - 81 / 82 Fax 030/21 47 84 14 E-mail: osteuropa@dgo-online.org
Von
Dr. Agathe Gebert

Die neue OSTEUROPA (Heft 9-10/2004) ist erschienen. Das fast 400seitige Doppelheft zur Energiepolitik und Energiewirtschaft enthält 4 Karteneinschübe und kostet 28,- Euro.

Inhaltsverzeichnis

Inhalt:

KLAUS GESTWA
„Energetische Brücken“ und „Klimafabriken“. Das energetische Weltbild der Sowjetunion.

Das energetische Weltbild, das im Kampf der Menschheit um Energie einen wich-tigen Bewegungsmodus der Geschichte sieht, hat die Entwicklung der Sowjetuni-on von Beginn maßgeblich geprägt. In den 1950er Jahren nahmen Vorstellungen von grenzüberscheitenden „energetischen Brücken“ und gigantischen „Klimafabriken“ die Vorstellungskraft der Menschen in Ost und West gefangen. Der Beitrag arbeitet anhand vergessener, heute unglaublich klingender sowjetischer Technik-utopien kulturhistorische Grundzüge des Kalten Krieges und der modernen Energiegeschichte heraus.

KIRSTEN WESTPHAL
Handlungsbedarf. Die Energiepolitik der Europäischen Union.

Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit sind die Ziele von Energiepolitik. Die EU beschränkt sich weitgehend auf die ersten beiden und damit auf eine nachfrageorientierte Politik. Sie konzentriert sich auf die interne Dimension der Energiepolitik und vernachlässigt die externe. Die Sicherung der Energieversorgung besteht für die EU primär darin, Lieferverbindungen vor allem für Gas aus Rußland auszubauen. Darin liegt eine Schwäche: Die Bezugsquellen sind zuwenig diversifiziert, die Abhängigkeit von Rußland ist zu groß. Der Grund liegt in der Konzentration auf die Kräfte des Marktes. Energieträger aber sind kein reines Handelsgut, sondern strategisch wichtige Güter, deren Produktion, Handel und Verbrauch geopolitischen Kalkülen unterliegt. Der EU fehlt eine Koordination der Energiepolitik, um strategische Konzeptionen zur Sicherung der Energiever-sorgung zu entwickeln, die auch mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verfolgt werden sollten.

JAMES CHALKER
Der Energiecharta-Vertrag. Normen, Regeln, Implementierung.

1994 wurde der Energiecharta-Vertrag unterzeichnet. Er regelt den Handel, Investitionen, Wettbewerb, Transit und Umweltfragen im Energiebereich in weiten Teilen Europas, zunehmend auch in Asien und Afrika. 46 Staaten haben ihn ratifiziert. Rußlands Ratifizierung steht aus. Der Vertrag beinhaltet „weiche“ wie auch „harte“ Rechtsvorschriften, die unterschiedlich starke Wirkung erzielen. Die Schlichtungsverfahren für Streitfälle sind bereits angewendet worden. Die „weichen“ Normen werden als wirkungsvoller eingeschätzt, vor allem für die Staaten in Osteuropa.

FRIEDEMANN MÜLLER
Protokoll einer Krise. Rußland, Kyoto und die Klimapolitik.

Seit Anfang 2003 fehlt zum Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls lediglich die Ratifizierung des Vertrags durch Rußlands Staatsduma. Moskau nutzt diese Veto-Position zur Durchsetzung anderer Interessen, wodurch es die internationale Klimapolitik in eine schwere Krise stürzt. Die Diskussion in Rußland dreht sich ausschließlich um eine Abwägung zwischen ökonomischen Interessen und Souveränitätsvorstellungen auf der einen Seite und einer Integration in internationale Kooperationsforen auf der anderen Seite. Eine Bereitschaft zur Teilhabe an einer globalen Verantwortung ist nicht zu erkennen. Wenn sich Rußland nicht bald für eine Ratifizierung entschließt, verliert das Protokoll seine Bedeutung. Rußlands Rolle als ernstzunehmender Partner bei multilateralen Abkommen würde sinken.

LUTZ MEZ, DIANA ÜRGE-VORSATZ, GERGANA MILADINOVA
Energiepolitik im Osten Europas. Ein Forschungsbericht.

Die unterschiedlichen Entwicklungspfade und Transformationsmodelle der postsozialistischen Staaten sind ein zentrales Forschungsthema. Die wirtschafts- und politikwissenschaftliche Literatur wählt häufig den Energiesektor, um die Haupttrends der Transformation zu verdeutlichen. Im folgenden werden Studien und Analysen zur Energiepolitik und Energiewirtschaft in Ostmitteleuropa und Rußland sowie Untersuchungen zum EU-Beitritt und dessen Auswirkungen auf den Energiesektor diskutiert. Die hohe Belastung der Umwelt durch den Energiesektor sowie die geringe Energieeffizienz stehen im Mittelpunkt.

HILMAR REMPEL, THOMAS THIELEMANN, VOLKER THOSTE
Geologie und Energieversorgung. Rohstoffvorkommen und –verfügbarkeit.

Europas Energieversorgung hängt in hohem Maße von Importen ab. Während im Jahr 2000 ca. 45 Prozent der benötigten Energierohstoffe importiert wurden, soll laut Grünbuch der EU dieser Anteil bis 2030 auf etwa 63 Prozent steigen. Dabei wird die Importabhängigkeit bei Erdöl fast 80 Prozent und bei Erdgas rd. 70 Prozent erreichen. Insbesondere der Rückgang der Erdöl- und Erdgasförderung in der Nordsee in den kommenden Jahren sowie der erwartete starke Anstieg des Erdgasbedarfs – begründet u.a. im Ausstieg aus der Kernenergie und der vergleichsweise hohen Emissionsbelastung von Kohlekraftwerken – stellen neue Herausforderungen an die Deckung des wachsenden Bedarfs.

ROLAND GÖTZ
Pipelinepolitik. Wege für Rußlands Erdöl und Erdgas.

Der Ausbau des Pipelinenetzes in Rußland zwischen 1985 und 2000 stagnierte. Gleichzeitig ist der Überholungsbedarf der Anlagen erheblich. Bis 2020 wird eine Reihe von Großprojekten wie Pipelines, Hafenterminals sowie Einrichtungen zum Transport von Flüssiggas erforderlich. Neue Fördergebiete in klimatisch schwierigen Regionen müssen erschlossen werden. All dies hat einen enormen Kapitalbedarf zur Folge. Woher diese Investitionen stammen sollen, ist offen, wenn ausländisches Kapital nur unter der engen Voraussetzung herangezogen werden soll, daß es keinen bestimmenden Einfluß nehmen darf. Sollte der Ausbau der rußländischen Transportinfrastruktur nicht mit den Exportmöglichkeiten des Landes Schritt halten, bleibt dies nicht ohne Auswirkungen auf die EU: Bei Erdöl würde dies die Orientierung auf den Nahen Osten verstärken, bei Erdgas die Versorgungssicherheit tangieren.

ANTONY FROGGATT
Aufstieg und Fall. Atomenergie in der Europäischen Union.

Zu Beginn der Europäischen Integration nahm die Kernenergie einen rapiden Aufschwung. In den vergangenen zwei Jahrzehnten stagnierte die Entwicklung. Verantwortlich war zunächst die Katastrophe in Černobyl’. Anhaltende Opposition gegen Kernenergie, wachsende ökonomische Transparenz, die offenlegte, daß Strom aus Kernenergie teurer ist als der aus Gas oder Kohle, sowie der liberalisierte Strommarkt hemmen die Entwicklung. Obwohl in Frankreich und Finnland solche Pläne existieren, ist in der EU kein einziger Reaktor in Bau. Einige Reaktoren sowjetischer Bauart wurden stillgelegt, andere sind weiter in Betrieb. Doch Vorschläge zur Entwicklung gemeinsamer Sicherheitsstandards auf EU-Ebene wurden bisher abgelehnt.

DANYEL REICHE
Erneuerbare Energien in der EU. Möglichkeiten und Restriktionen.

Viele der neuen EU-Staaten verfügen über eine lange Tradition der Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere von Biomasse und Wasserkraft. Die kommunistischen Regime waren jedoch von der Überlegenheit eines auf großen Einheiten beruhenden Systems überzeugt und zentralisierten den Energiesektor. Die EU-Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien im Strommarkt macht den neuen EU-Mitgliedern Vorgaben für die Ökostrom-Entwicklung bis zum Jahr 2010. Daher haben viele dieser Staaten begonnen, den erneuerbaren Energien mehr Aufmerksamkeit zu schenken und ihre Politik in dem Bereich zu systematisieren.

ELENA DURAEVA
Erneuerbare Energien in Rußland. Nutzung durch internationale Kooperation.

Rußland besitzt gewaltige Ressourcen erneuerbarer Energiequellen: geothermische Energie, Wasserenergie, Wind- und Sonnenenergie und Biomasse. Diese sind aufgrund der niedriggehaltenen Erdgaspreise bislang oft nicht konkurrenzfähig. In den zahlreichen Regionen Rußlands, die ungeachtet der riesigen Energieexporte des Landes an Energiemangel leiden, wären alternative Energien schon heute wirtschaftlich einzusetzen. Voraussetzung für eine breitere Nutzung ist allerdings, daß der Staat durch energiepolitische Lenkung bessere Startchancen für alternative Energieträger schafft und daß die international gesammelte Erfahrung an Rußland weitergegeben wird.

MARGARITA M. BALMACEDA
Der Weg in die Abhängigkeit. Ostmitteleuropa am Energietropf der UdSSR.

Von 1946 bis 1989 veränderte sich die energiepolitische Lage der ostmitteleuropäischen Staaten dramatisch. Waren sie zuvor Energieexporteure gewesen, wurden sie nun von Energie aus der UdSSR abhängig. Die wachsende Abhängigkeit hing mit dem Aufbau energieintensiver Wirtschaftszweige zusammen. Zudem nutzte die UdSSR ihre Energieressourcen, um das sozialistische Bündnissystem aufrechtzuerhalten. Die Wirtschafts- und Infrastruktur sowie zwischenstaatliche Verflechtungen existieren bis heute. Dieses Erbe engt den energiepolitischen Gestaltungsspielraum der Staaten ein. Doch auch Rußland sind Grenzen gesetzt, Energie als Werkzeug der Außenpolitik einzusetzen.

VOLKER WEICHSEL
Atom, Monopol und Diversifikation. Elemente tschechischer Energiepolitik.

Die Tschechische Republik versucht, ihren energiepolitischen Handlungsspielraum zu erhöhen und aus einseitigen Abhängigkeiten zu entkommen. Sie schloß ihr Pipelinenetz an das westeuropäische an und diversifizierte die Erdöl- und Erdgasimporte. Vor allem aber setzte sie auf den Ausbau der Atomenergie: Der staatseigene Stromkonzern ČEZ soll in die Rolle des ostmitteleuropäischen Marktführers gehievt und die Tschechische Republik zum europäischen Stromproduktionsstandort gemacht werden. Diese innen- und außenpolitisch umstrittene Strategie treiben vor allem die integrationsskeptischen politischen Kräfte voran.

KAI-OLAF LANG
Zwischen Sicherheitspolitik und Ökonomie. Polens Energiewirtschaft im Spannungsfeld.

Polens Beziehungen zu Rußland bewegen sich im Spannungsfeld von Mißtrauen und Kooperation. Polen ist sich zwar der Vorteile einer Zusammenarbeit mit Rußland bewußt, jegliche Form der Abhängigkeit soll jedoch vermieden werden. Wie in kaum einem anderen Politikfeld zeigt sich diese doppelte Zielsetzung in der Energiepolitik. Polen versucht seine Energieabhängigkeit durch Importdiversifizierung zu reduzieren und gleichzeitig seine Bedeutung als Transitland für Erdöl und Erdgas aus Rußland nach Westeuropa auszubauen. Zudem soll die Energieunabhängigkeit der Ukraine gestärkt und rußländischem Kapital der Zugang zum polnischen Energiesektor verwehrt werden. Ziele, die einander teilweise widersprechen und kaum alle gleichzeitig realisiert werden können.

MICHAEL KRUG
Lettlands Energiesektor. Strategien für bessere Versorgungssicherheit.

Dreizehn Jahre nach der Unabhängigkeit ist für die baltischen Staaten Rußland der wichtigste Lieferant von fossilen Energieträgern. Zwar ist die Importabhängigkeit infolge sinkenden Energieverbrauchs und erfolgreicher Diversifizierung gesunken, doch die geplante Stillegung des litauischen Kernkraftwerks Ignalina ab 2005 und die Übernahme der EU-Rechtsbestimmungen führen mittelfristig zu dramatischen Veränderungen im Strommarkt der baltischen Staaten. Gerade für Lettland, das 30 bis 40 Prozent seines Strombedarfs durch Importe deckt, stellt sich die Frage, wie die Versorgungssicherheit in Zukunft am besten gewährleistet werden kann.

VACLOVAS MIŠKINIS
Atomausstieg und Abhängigkeit. Energieversorgung in Litauen.

Als Teil der UdSSR leistete Litauen einen großen Teil der Energieversorgung des Baltikums und des Gebiets Kaliningrad. Nach der Unabhängigkeit mußte Litauen sein Primärenergiesystem neu strukturieren. Es gelang Litauen, seine Abhängigkeit von rußländischer Primärenergie auf fast die Hälfte zu reduzieren und die Voraussetzungen für die Integration in den Energiemarkt der EU zu schaffen. Diese Entwicklung ist gefährdet, wenn das AKW Ignalina 2009 vom Netz geht. Insofern bedarf es der Diversifizierung der Importe und des Energiemix, um die künftige Energieversorgung Litauens sicherzustellen.

VLADIMIR SAPRYKIN
Subjekt oder Objekt? Die Ukraine und der Gastransit in die EU.

Das Gasnetz in der Ukraine spielt für die Versorgung der EU eine wichtige Rolle. Es ist ein potentielles Investitionsobjekt für internationale Konsortien. Wichtigster Akteur ist Rußland. Theoretisch könnten sich auch EU-Staaten wie Deutschland an den Investitionen beteiligen, um die Sicherheit der Gastransporte zu erhöhen. Bislang mischen sie sich nicht in die ukrainisch-rußländischen Verhandlungen ein. Obwohl die Ukraine über die Verfügungsrechte am Netz verfügt und die Konsortiumsbildung leiten sollte, bleiben die ukrainischen Akteure passiv. Sie wehren sich träge gegen Rußlands Vorschläge, obwohl diese für sie nachteilig sind. Die Ukraine sollte zunächst die Arbeitseffektivität des Netzes erhöhen.

JÖRG A. WALENDY
Stabilität durchs Netz? Die Energiegemeinschaft Südosteuropa.

Die Energiegemeinschaft Südosteuropa versucht das augenscheinlich Unmögliche. Sie will ihre Stromversorgung sichern und regionalen Wettbewerb buchstäblich aus dem Nichts aufbauen. Die wichtigsten Voraussetzungen fehlen. Es gibt keine Vorbilder, kein Geld und zu wenig Energie. Der Versuch kann dennoch gelingen, wenn starke regionale Institutionen einen integrations- und wettbewerbsfreundlichen Rahmen schaffen. Hier ist die EU gefordert, geht es doch um politische Stabilität und eine sichere Energieversorgung für das gesamte Europa.

STEVEN ARONS
Energiekauf im Osten. Privatwirtschaftliches Engagement in Ostmitteleuropa.

Seit dem Ende des Kommunismus steht in den ostmitteleuropäischen Ländern die Privatisierung der staatsmonopolistischen Unternehmen an oberster Stelle des Reformprogramms. Sie bietet westeuropäischen Unternehmen attraktive Investitionsmöglichkeiten. Es ist nicht verwunderlich, daß sie auf dem ostmitteleuropäischen Markt zunehmend präsent sind. Die vorliegende Studie versucht, das Ausmaß dieses Engagements offenzulegen und Gründe für seine spezifische Gestalt zu nennen. Sie verwendet dafür auch zwei Fallbeispiele, die das ostmitteleuropäische Geschäft von E.ON und den Stadtwerken Leipzig untersuchen.

ANNA J. WIECZOREK, ONNO KUIK, FRANS BERKHOUT
Interdependenz oder Atonomie. Kohlenstoffflüsse zwischen Ost und West.

Rußland hat eine Schlüsselstellung in der europäischen Klimapolitik inne. Zwei Möglichkeiten bietet die Kooperation mit Rußland den westeuropäischen Industriestaaten, die sich im Kyoto-Protokoll verpflichtet haben, ihre Kohlendioxidemissionen zu senken: Aus Rußland importiertes Erdgas könnte die mit größerem CO2-Ausstoß verbrennende Kohle ersetzen. Zudem sind Rußland und der Ukraine bei den Verhandlungen über eine internationale Klimakonvention beträchtliche handelbare Emissionsrechte zugeteilt worden, die die EU kaufen könnte. Nutzen die EU-Staaten diese Optionen, geraten sie jedoch in eine doppelte “Kohlenstoff-Abhängigkeit”, die ein erhebliches Konfliktpotential birgt.

OLE GUNNAR AUSTVIK, MARINA CYGANKOVA
Auf dem Weg zur Konvergenz? Norwegen und Rußland als Öl- und Gasproduzenten.

Rußland und Norwegen haben im vergangenen Jahrzehnt die Erdöl- und Erdgasindustrie liberalisiert. Die Politik in diesen Sektoren scheint zu konvergieren. Rußland hat einen Stabilisierungsfonds eingerichtet, der dem norwegischen Erdölfonds ähnelt. Auch die Marktinteressen und wirtschaftspolitischen Vorgaben gleichen sich zunehmend an, auch wenn Rußland Marktführer beim Erdgas bleibt. Doch aufgrund der großen Unterschiede der geographischen Lage, der Größe, Kultur, Geschichte und Politik beider Länder wird die Organisation der Erdgas- und Erdölindustrie von Divergenzen geprägt bleiben.

JOHN HARDT
Holländische Krankheit oder Putinsches Übel? Zum Umgang mit Rußlands Energielastigkeit.

Die Energiepolitik ist einer der Ecksteine des Putinschen Wirtschaftsprogramms. Der Energiesektor muß den Löwenanteil der Kosten für die Wirtschaftsreform tragen, da die Einnahmen der Energiewirtschaft auf die anderen Sektoren umverteilt werden sollen. Gleichzeitig erfordert die Umsetzung des Programms ein autoritäres Regime. Die uneingeschränkte Macht der politischen Führung kann jedoch Spannungen zwischen den einzelnen Interessengruppen hervorrufen.

JOSEPHINE BOLLINGER-KANNE
Liberalisierung à la russe. Energiewirtschaft als staatliche Veranstaltung.

Die Elite der rußländischen Erdgas-, Erdöl- und Stromindustrie unterliegt starker staatlicher Kontrolle. Dies resultiert daraus, daß die Unternehmen der Energiewirtschaft bis zu einem Drittel der rußländischen Industrieproduktion und der Einnahmen zum konsolidierten Staatshaushalt beisteuern. Staatliche Kontrolle wird durch Anteile an den betreffenden Unternehmen und die Festlegung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen ausgeübt. Ob das ein Erfolgsmodell für die Zukunft darstellt, ist fraglich.

JULIA KUSZNIR, HEIKO PLEINES
Reichtum für wen? Politische Ökonomie rußländischer Ölfelder.

Der rußländische Staat ist nach wie vor Eigentümer der Bodenschätze auf seinem Territorium. Er allein entscheidet, wer wo und wie lange Erdöl fördern darf. Bei der Lizenzvergabe entstehen jedoch regelmäßig Konflikte zwischen den beteiligten staatlichen Akteuren der nationalen und regionalen Ebene. Gleichzeitig versuchen Ölfirmen häufig, ihre Verhandlungsposition durch eine strategische Allianz mit der Regionalverwaltung zu verbessern. Die in der öffentlichen Debatte starken Vorbehalte gegen einen „Ausverkauf“ nationalen Reichtums führen hingegen weniger zu prinzipiellen Einschränkungen bei der Lizenzvergabe als vielmehr zu einer Blockade einzelner Entscheidungsprozesse, wie die Fallstudien über Ölfelder in Jakutien und Sachalin zeigen.

ANDREAS HEINRICH
Globalisierung und Corporate Governance. Rußlands Erdöl- und Erdgassektor.

Die Eingliederung in die Weltwirtschaft zwingt ein Unternehmen, internationale Standards zu übernehmen und dadurch ihre Corporate Governance zu verbessern. Drei Fallstudien demonstrieren dies am Beispiel des rußländischen Erdöl- und Erdgassektors. Dazu werden zwei Indizes zur Messung des Grades der Internationalisierung sowie der Qualität von Corporate Governance entwickelt. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß globale Einflüsse nach der Finanzkrise von 1998 positiv auf die Corporate Governance in

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