Peripherie: Zeitschrift für Politik und Ökonomie in der Dritten Welt 29. Jg. (2009), 4

Titel
Peripherie: Zeitschrift für Politik und Ökonomie in der Dritten Welt 29. Jg. (2009), 4.
Weitere Titelangaben
Besatzungsregime


Hrsg. v.
Wissenschaftliche Vereinigung für Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik e.V.
Heft(e)
4
Erschienen
Münster (Westf.) 2009: Westfälisches Dampfboot
Umfang
140 S.
Preis
Einzelheft 10,50 EUR, Doppelheft 21,00 EUR, Abo 30,10 EUR, Abo für Institutionen 55,20 EUR
Herausgeber d. Zeitschrift
Wissenschaftliche Vereinigung für Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik e.V.
Erscheinungsweise
4 Nummern in 3 Ausgaben
Kontakt
PERIPHERIE Redaktionsbüro c/o Michael Korbmacher Stephanweg 24 48155 Münster Telefon: +49-(0)251/38349643

Auch in postkolonialen Zeiten und einer Ära "neuer Kriege" gehören Besatzungsregime noch nicht der Geschichte an. Diese Okkupationen, also externe, von einem Staat in einem fremden Land unterhaltene Statthalterregime, bilden eine Form der Herrschaft, die gegenwärtig im Irak, in Afghanistan, Palästina oder Teilen Ex-Jugoslawiens in verschiedener Ausprägung mitverfolgt werden kann. Und auch in Zukunft werden uns diese spezifischen, intensiven, länger andauernden Akte der Intervention begegnen. Selbst dann, wenn es - heute noch utopisch anmutend - einen Weltstaat(sapparat) geben sollte, in dessen Rahmen aus externen Statthalterschaften möglicherweise interne Statthalterschaften werden könnten. Auch diese lassen sich historisch zurückverfolgen. Es schreiben u.a. A. Dirk Moses, Raul Zelik, Reinhart Kößler.

EDITORIAL

Besatzungsregime

Besatzungsregime sind eine regelmäßige Folge von Kriegen. Gerade in einer durch „Neue Kriege“ geprägten Ära gehören sie keineswegs der Geschichte an. Unabhängig von ihrer sehr unterschiedlichen Dauer bedeuten Okkupationen die Projektion der Staats- und zumal der Militärgewalt der Besatzungsmacht auf ein außerhalb ihres rechtmäßigen Territoriums liegendes Gebiet, das häufig, aber nicht immer, zuvor Staatsgebiet einer feindlichen, nun unterlegenen Macht war. Hiervon abweichende Fälle, die aber in entscheidenden Gesichtspunkten Besatzungsregimen ähnelten und in wichtigen Punkten rechtlich auch ähnlich konstruiert wurden, finden sich nicht zuletzt im Prozess der Kolonisierung. Eine Verstetigung von Besatzung kann zur Eingliederung besetzter Territorien oder aber zur Fremd- und Kolonialherrschaft führen. Eine weitere Form ist die Bildung neuer staatlicher Einheiten, aktuell etwa im Fall des Kosovo durchaus in Übereinstimmung mit den Zielen der Bevölkerungsmehrheit. Mit Okkupation ist daher eine sehr breite Problematik angesprochen. Auch unter Bezug auf den rechtlichen Status der Gebiete sowie ihrer Bewohnerinnen und Bewohner zeigt sich jedoch, dass eine Differenzierung, die dem Anspruch oder der Außendefinition nach immer noch temporäre Besatzungsregime von anderen, ausdrücklich auf Dauer angelegten Formen der Staatlichkeit abgrenzt, sinnvoll ist.

Idealtypisch lassen sich unterschiedliche Formen der Okkupationen nach Motivation, Begründung, Entstehung, Aufrechterhaltung und Beendigung unterscheiden. Einen ersten Typus stellen expansionistische und imperialistische Okkupationen dar. Sie dienen dazu, den Einflussbereich eines Staates zum Zwecke der Kontrolle von Ressourcen oder zur Verhinderung der Expansion einer konkurrierenden Macht auszudehnen. Die koloniale Okkupation fällt weitgehend in diese Kategorie, auch wenn versucht wurde, sie euphemistisch als „Protektorat“ („Schutzgebiet“) zu legitimieren (siehe Stichwort „Protektorat – ‘neue Protektorate’“). Als zweiter Typus sind disziplinierende Okkupationen zu nennen. Sie zielen darauf, Schaden abzuwenden, der vom okkupierten Land oder Landesteil ausgehen könnte. Damit beruhen sie auf dem Anspruch der Besatzer auf ein Recht auf Prävention. Sie entstehen aber auch durch Aktionen einzelner Staaten, die einen anderen beschuldigen, durch Verletzung des Völkerrechts zu einem Bedrohungsfaktor zu werden. In einigen Fällen sind solche Okkupationen und Besatzungsregime vom UN-Sicherheitsrat direkt oder indirekt autorisiert: Nach dem Krieg der NATO gegen Afghanistan und dem Sturz der damaligen Regierung richtete dieser mit der Resolution 1386 vom 20. 12. 2001 die International Security Assistance Force (ISAF) ein, deren Mandat er zunächst auf den Schutz der Übergangsregierung und die Sicherung von Kabul und Umgebung beschränkte, schrittweise aber auf das ganze Land ausdehnte. Ebenso regulierte er die Besatzung des Irak, nachdem der 2003 ohne UN-Mandat erfolgte vorgebliche Präventivschlag seitens der „Koalition der Willigen“ zum Sturz der Regierung Saddam Husseins und zur vollständigen Besetzung des Landes geführt hatte. Ein dritter Typus besteht in Unterstützungs- und Hilfsokkupationen. Sie werden damit legitimiert, einen Völkermord zu verhindern oder humanitäre Hilfe in einer Bürgerkriegssituation sicherzustellen. Auch der Wiederaufbau von so genannten failed states oder der Neuaufbau in einem Land nach der Befreiung von einem repressiven Regime sind Begründungen für Unterstützungs- und Hilfsokkupationen. In Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg kam es zum Übergang vom zweiten zum dritten Typus. Die Ziele und Interessen der Okkupanten müssen dabei in den Kontext des beginnenden Kalten Krieges eingeordnet werden.

Die skizzierte Typologie von Okkupationen verweist bereits auf die Möglichkeit der ideologischen Legitimierung von Besatzungen. So wurde beispielsweise der Dritte Golfkrieg von 2003 zunächst mit der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen des Irak begründet (Disziplinierung). Als sich diese Behauptung nicht mehr aufrecht erhalten ließ, argumentierte die „Koalition der Willigen“ damit, den Diktator Saddam Hussein stürzen zu müssen, um den Menschenrechten zum Durchbruch zu verhelfen (Unterstützung und Hilfe). Schließlich verschob sich die Begründung wieder in Richtung Disziplinierung, weil der Irak bei Beendigung der Besatzung erneut zu einer Bedrohung für die Region werden könne. Einem ähnlichen Ideologieverdacht unterliegt die Rede von den failed states (siehe PERIPHERIE 96).

Während die imperialistische Intervention in erster Linie die Frage provoziert, wie sie zu verhindern oder zu beenden sei, ist die Situation in den beiden anderen Fällen komplexer. Aus einer weltgesellschaftlichen Sicht stellt sich einerseits die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass die völkerrechtlich legitimierten Ziele tatsächlich das Handeln bestimmen, andererseits, wie unter Berücksichtigung der spezifischen, historisch bedingten Charakteristika der betroffenen Gesellschaft diese Ziele möglichst effektiv erreicht werden können. Ein weiterer analytischer Fluchtpunkt kann der mit der Rede von einer „Weltinnenpolitik“ auch ohne Weltstaat implizierte Anspruch sein, militärische Besetzungen fremden Territoriums gerade durch Polizeiaktionen zu ersetzen. Hier ist einerseits zu fragen, ob damit substantielle Unterschiede impliziert werden, auch im Sinne einer Verregelung oder Zivilisierung der internationalen Politik im Rahmen eines Elias’schen Prozesses. Andererseits kann dies nun gerade auch im Sinne von Michael Hardt und Antonio Negri als Tendenz der Herausbildung eines globalen Empire gelesen werden, das gerade über polizeiliche Maßnahmen Biomacht ausübt. Dabei könnten besetzte Gebiete, die sich unter der souveränen Macht der Besatzer in einem permanenten Ausnahmezustand befinden, durchaus mit Giorgio Agamben als Lager begriffen werden. Dann aber wäre die Besatzung gerade keine Ausnahmesituation, sondern vielmehr ein Paradigma für Weltpolitik.

Die Beiträge des Heftschwerpunktes werfen Schlaglichter auf diese Problematik. A. Dirk Moses zeigt mit seinem Durchgang durch 500 Jahre Völkerrecht in ernüchternder Weise, wie die Argumentation mit Selbstverteidigung und Prävention immer wieder die formalen Barrieren eingerissen hat, die Vereinbarungen über das „Recht im Kriege“ auch Menschen unter Besatzung zumindest dem Anschein nach zusichern. Plastisch und aktuell verdeutlicht er dies am Diskurs der Konfliktparteien im Gaza-Krieg 2008/2009. Die Erfahrung der über vierzigjährigen Besatzung von Gaza und der Westbank verweist darüber hinaus auf die Tendenz langandauernder Okkupationen, sich zu verstetigen und Legitimität aufzubauen. Beispielhaft für Ergebnisse eines solchen Prozesses stehen die klassischen Siedlungskolonien in Nord- und Südamerika sowie Australien.

Okkupation lässt sich demnach durch das formal neutrale und objektive Völkerrecht nicht bestimmen. Da es sich um eine zutiefst politische Frage handelt, verschränkt sich die Definitionsmacht über Legitimität oder Illegitimität von Besatzung mit der realen Macht der Besatzer. Wie Moses zeigt, sind diejenigen, die aus einer Position materieller Unterlegenheit Widerstand gegen die Besatzer leisten, durch den im Völkerrecht zentral verankerten Kombattantenstatus strukturell benachteiligt. Irreguläre Kampfformen erscheinen hier oft als einzige Chance, werden jedoch durch die Bestimmungen des Völkerrechts illegalisiert, die Kämpfenden von seinem Schutz ausgeschlossen. Raul Zelik knüpft hier unter Bezug auf die aktuelle Debatte über asymmetrische Kriege an und verweist auf die sehr viel längere Diskussion über den Kleinen Krieg auch in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. In der Praxis der Okkupation zumal im Irak nach 2003 zeigen sich jedoch weitere Entwicklungslinien: die ebenfalls ältere Strategie der Counterinsurgency und die vergleichsweise neue Privatisierung des Krieges, vor allem durch das Outsourcing zentraler Funktionen bis hin zu den Aktivitäten der Söldnertruppen von Konzernen wie Blackwater. In dieses Bild gehört auch die systematische Anwendung von Foltermethoden, die wiederum verdeutlicht, wie brüchig völkerrechtliche Garantien im besten Fall sind.

Der sehr handfesten Logik aufeinander folgender Besatzungsregime scheinbar ganz unterschiedlicher Observanz gehen Katja Mielke und Conrad Schetter am Fallbeispiel Afghanistans nach. Sie zeigen dabei nicht nur die Kontinuitätslinien auf, die sich zwischen dem aktuellen Konflikt und der sowjetischen Intervention der 1980er Jahre erkennen lassen, sondern belegen vor allem die zunehmende Gewaltförmigkeit der Okkupation. Gerade die Parallelität, mit der beide Besatzungsregime von ihren anfänglich proklamierten – sicher sehr unterschiedlichen – Modernisierungsprogrammen zusehends auf die Bahn militärischer Handlungslogiken gedrängt wurden, ist bedenklich. Die auch von der deutschen Politik in Afghanistan vollzogene Securitization von Entwicklungspolitik, ihre enge Verschränkung mit militärischer Sicherheitspolitik, gewinnt aus dieser Perspektive zusätzlich an Brisanz.

Außerhalb des Schwerpunkts diskutiert Alberto R. Bonnet die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise aus argentinischer Perspektive. Während diese Krise auf globaler Ebene wesentlich heftiger ist als die vorhergehenden der 1980er und 1990er Jahre, stellt er für Argentinien und viele Länder Lateinamerikas einen bisher weniger katastrophenhaften Verlauf fest. Dieses zunächst überraschende Phänomen führt Bonnet unter Bezug auf einen Begriff von Geldkapital als einer Form der gesellschaftlichen Verhältnisse und damit des Klassenkampfes auf veränderte politische Verhältnisse und eine damit verbundene veränderte Einbindung in die finanzmarktgetriebene Globalisierung zurück.

Mit diesem Heft schließen wir den 29. Jahrgang ab. Für den 30. Jahrgang sind Hefte zu den Themen „Fußball peripher“, „Geschlechterpolitiken“ sowie „Postkoloniale Theorie und Nord-Süd-Beziehungen“ geplant. Danach wollen wir in einer weiteren Ausgabe neue Aspekte des Themas „‚Entwicklung’ und Entwicklungspolitik“ diskutieren. Die Call for Papers für diese Ausgaben finden sich auf unserer Homepage. Zu diesen und anderen Themen sind Beiträge sehr willkommen.

Zum Abschluss des Jahrgangs möchten wir uns wieder herzlich bei den Gutachterinnen und Gutachtern bedanken, die durch ihre gründliche, engagierte und kritische Arbeit zum Gelingen der Hefte maßgeblich beigetragen haben. Ihre Namen sind in alphabetischer Reihenfolge im Jahresregister aufgeführt. Ferner gilt unser Dank Helmut Stubbe da Luz, der wesentliche Anstöße zur Konzeption des vorliegenden Themenschwerpunktes gegeben hat. Schließlich bedanken wir uns auch bei allen Leserinnen und Lesern, Abonnentinnen und Abonnenten sowie bei den Mitgliedern der Wissenschaftlichen Vereinigung für Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik e.V., die die PERIPHERIE herausgibt. Unsere größtenteils ehrenamtliche Arbeit ist weiterhin von Spenden abhängig. Besonders freuen wir uns über neue Abonnentinnen und Abonnenten. Wir wünschen Ihnen und Euch eine anregende Lektüre und einen guten Start ins neue Jahr 2010.

SUMMARIES

A. Dirk Moses: Occupation, Colonialism and Resistance: International Law and the Legitimation of Terror.
This article analyses international law from the early modern period to the present day and, in so doing, it identifies important continuities in the right of states to occupy and colonise non-European societies and to crush the ensuing indigenous resistance. Regardless of international laws which aim to protect civilians and limit violence, developed especially in the twentieth century, states have retained the right to disregard humanitarian considerations upon claiming "states of emergency" or "military necessity", even under the laws of occupation. It is argued, therefore, that international law is not a neutral court of appeal for occupied people like the Palestinians as commonly supposed. After tracing the origins of these state-held rights in the work of major legal thinkers, going as far back as Vitoria, the article exemplifies their bias through a look at the Israeli attack on Gaza Palestinians between December 2008 and January 2009.

Raul Zelik: Counterinsurgency and occupation wars. The development of asymmetric warfare by Western states.
In spite of contradicting the concept "low intensity conflicts", the military occupations of Iraq and Afghanistan are strongly influenced by the older concepts "small wars" and "low footprint interventions". In this article the author outlines the development of the concept "asymmetric war". It is argued that asymmetric warfare has been an element of Western military strategies throughout the 20th century – long before the end of the block confrontation of the Cold War and the emergence of so called "new wars". In the context of asymmetric conflicts, the author identifies three tendencies of state warfare: 1. A reorientation from military issues to a focus on controlling the population; 2. The irregularization of state violence, implying a rupture of laws and international conventions; and, 3. The outsourcing of warfare to irregular, but allied, forces, such as: private military companies, militias, paramilitary groups, warlords and even organized crime.

Katja Mielke & Conrad Schetter: Does History Repeat Itself? Legitimising Discourses and their Counter-Interpretations in the 1979 and 2001 Interventions in Afghanistan.
This article provides a comparison of the legitimatising strategies used by the major stakeholders involved in the Soviet and NATO interventions of Afghanistan in 1979 and 2001 respectively. The article departs from the semantic distinction between "occupation" and "intervention". Through a look at the discourses surrounding the motives that were used to justify the initial military invasions, and the legitimising strategies evoked in the course of both the Soviet and the NATO interventions, it is shown that in both cases Islam was used in similar ways by the intervening parties as well as the opposition. Furthermore, it is found that the societal organization and structure of the Afghan population were neglected; this neglect resulted from the fact that both the interventions became detached from their initial objectives. The article argues that the "legitimisation-projects" of both the Soviet and the NATO interventions became self-referencing. However, differences are also found. While the Soviet intervention marked a Cold War-trusteeship, the latest epitomizes the trend of new age interventions, which are characterized by an expansion of conventional forms of trusteeships beyond the responsibility to protect.

Alberto R. Bonnet: Argentina and Latin America in the current Global Economic Crisis.
This article analyses some of the political changes in Argentina, and Latin America more broadly, brought about by the new world crisis. By recalling some of the characteristics of financial globalisation in the nineteen-eighties and nineties, the article highlights how an understanding of the past can help in an analysis of our current crisis. It investigates how Argentina and other countries of Latin America were incorporated into financial globalisation during this period and how they dealt with the subsequent crises. Furthermore it analyses how this involvement has changed from the end of the last to the beginning of the current century. Finally, various hypotheses regarding how the current financial crisis will impact Argentina and other Latin American countries are proposed.

INHALT

Editorial, 395

A. Dirk Moses: Besatzung, Kolonialherrschaft und Widerstand, 399

Raul Zelik: Aufstandsbekämpfung und Besatzungskrieg. Die Entwicklung asymmetrischer Kriegführung durch den Westen, 425

Katja Mielke & Conrad Schetter: Wiederholt sich Geschichte? Die legitimatorischen Deutungsmuster der Interventionen in Afghanistan 1979 und 2001, 448

Reinhart Kößler: PERIPHERIE-Stichwort: Protektorat – „neue Protektorate“, 469

Diskussion

Alberto Bonnet: Argentinien und Lateinamerika in der neuen Weltwirtschaftskrise, 473

Rezensionen, 490
Eingegangene Bücher, 524
Summaries, 526
Autorinnen und Autoren, 528
Jahresregister, 529

Zitation
Peripherie: Zeitschrift für Politik und Ökonomie in der Dritten Welt 29. Jg. (2009), 4. in: H-Soz-Kult, 11.12.2009, <www.hsozkult.de/journal/id/zeitschriftenausgaben-5261>.
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