Tschernobyl – Wendepunkt oder Katalysator? Umweltpolitische Praxen, Strukturen, Wahrnehmungen im Wandel (1970er–1990er)

Tschernobyl – Wendepunkt oder Katalysator? Umweltpolitische Praxen, Strukturen, Wahrnehmungen im Wandel (1970er–1990er)

Organisatoren
Heinrich-Böll-Stiftung; Rachel Carson Center for Environment and Society München; HoNESt – History of Nuclear Energy and Society; Center for Metropolitan Studies, Technische Unversität Berlin; Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam
Ort
Berlin
Land
Deutschland
Vom - Bis
02.12.2016 - 03.12.2016
Url der Konferenzwebsite
Von
Sophie Lange, Humboldt-Universität zu Berlin / Berliner Kolleg Kalter Krieg; Anastasia Surkov, Humboldt-Universität zu Berlin / Heinrich-Böll-Stiftung

30 Jahre nach dem Reaktorunfall wurde Ende November 2016 eine 30.000 Tonnen schwere Stahlkonstruktion als neue Schutzhülle über der verstrahlten Ruine in Tschernobyl errichtet. Nicht nur unmittelbar 1986, sondern auch Jahrzehnte danach, hat die Katastrophe in der Ukraine an Aktualität und „Strahlungskraft“ weltweit nicht verloren und beschäftigt uns noch immer als ein transnationales Problem auf unterschiedlichsten Ebenen. Vom 2. bis 3. Dezember 2016 organisierte die Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem HoNESt-Projekt, dem Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam und dem Rachel Carson Center for Environment and Society in München die internationale Tagung „Tschernobyl – Wendepunkt oder Katalysator? Umweltpolitische Praxen, Strukturen, Wahrnehmungen im Wandel (1970er–1990er Jahre)“. Mit den deutsch- und englischsprachigen Beiträgen wollten die Organisatoren Tschernobyl in den breiteren Kontext der Umweltpolitiken einbetten und Akteure, Wirkungsimpulse und Aushandlungsprozesse nach der Katastrophe in den Blick nehmen. Drei Leitfragen kennzeichneten daher das Programm: War Tschernobyl ein Wendepunkt? Oder hatte der Unfall eine Katalysatorfunktion und beschleunigte bereits vorhandene Entwicklungen? Und welche Vergleichsperspektiven eröffnen sich zwischen den Akteuren und zwischen den verschiedenen Ländern? Trotz der besonders großen Internationalität der Tagung, ließ sich doch ein leichter Schwerpunkt auf der westdeutschen Perspektive ausmachen, mit dem wir nun beginnen.

Katastrophen wie Tschernobyl und Fukushima werden sich wiederholen – die Frage sei nur, wann? Mit dieser Aussage leitete die ehrenamtliche Stadträtin und Dezernentin für Umweltschutz in Bremerhaven, SUSANNE BENÖHR-LAQUEUR (Bremerhaven), ihren Vortrag ein. Sie stellte sich aus administrativer Sicht die Frage, ob das in der Schublade liegende Routineprogramm von 1992 einer erneuten Katastrophe standhalten würde. Ihre These ist, dass das Strahlenschutzvorsorgegesetz (19. Dezember 1986) nur dem Schein diente und dient, um die Bevölkerung zu beruhigen. Es überträgt dem Bund die alleinige Kompetenz, Daten zu sammeln, und monopolisiert dadurch die Information, um – nach den Erfahrungen der Chaostage nach Tschernobyl – etwas Ähnliches zu verhindern und die Angst der Menschen zu kontrollieren. Eine Art Wendepunkt stellt diesbezüglich das Umweltinformationsgesetz und Informationsfreiheitsgesetz (1994/2004) dar, das wiederum den Bürgern und Bürgerinnen ermöglicht, diese vom Staat erhobenen und nun veröffentlichten Daten selbst zu beurteilen und „Experte“ zu bleiben. Wie allerdings im Ernstfall zwischen den Behörden kommuniziert wird und wer für was zuständig ist, bleibt noch immer problematisch.

Neben dem Wandel hin zu einer mehr zentralistischen Verwaltung weist die deutsche Politik aber auch noch eine andere Entwicklung auf: So begaben sich Stephen Milder und Miina Kaarkoski auf die Suche nach den Ursprüngen der Energiewende. Während STEPHEN MILDER (Groningen) die Energiewende als Produkt der Verflechtung von Politik und Umweltbewegung ausmachte, arbeitete MIINA KAARKOSKI (Jyväskylä) eher die parteipolitischen Positionen verstärkt heraus. Beide betonten jedoch, dass die Energiewende durch die Politisierung Tschernobyls von einem Randthema zu einer zentralen energiepolitischen Fragestellung avancierte. JAN HANSEN (Berlin) wiederum verortete in seiner Darstellung der sozialdemokratischen Position den Wandel der Partei bereits vor dem Tschernobyldesaster. So konnte sich der Standpunkt, dass die Atomkraft eine Übergangstechnologie sei, bereits auf dem Essener Parteitag 1984 durchsetzen. Tschernobyl stellte daher keinen Wendepunkt dar, allerdings beschleunigte und konkretisierte der Unfall die Ausstiegspläne der Partei bereits im selben Jahr. Hansen bewertete den Umgang mit der Reaktorkatastrophe innerhalb der SPD als nicht besonders ausschlaggebend und ordnete die Debatte darüber in einen übergeordneten Diskurs zu Zukunftsvorstellungen der Partei ein. In dieser Hinsicht erstaunte auch die Reaktion der Grünen: CHRISTOPH BECKER-SCHAUM (Berlin) argumentierte eng an die Aktenüberlieferung des Archivs „Grünes Gedächtnis“ angelehnt, dass die Bundestagsfraktion der Grünen in den ersten sechs Wochen zwar viel mobilisierte und als „Informationsbroker“ hervortrat, aber dass der pragmatische Kurs der Fraktion durch den Verbalradikalismus der Partei konterkariert wurde. Seit dem Sommer 1986 befanden sich die Grünen im Wahlkampfmodus und waren als Fraktion nicht mehr arbeitsfähig. Die im Januar 1987 neugewählte Fraktion fand zu ihrer früheren Linie nicht zurück. Er verortete somit das atompolitische Scheitern der Grünen im Deutschen Bundestag bereits im Sommer 1986 und nicht erst in der Wahlniederlage von 1990.

Das deutsche Beispiel wurde kontrastiert durch die Darstellungen der unterschiedlichen Reaktionen der anderen westeuropäischen Länder auf den Super-GAU. So hielt ARNE KAIJSER (Stockholm) einen Vortrag zur schwedischen Antwort auf die Kernschmelze in der Ukraine. Obwohl diese vom Krisenteam in Forsmark überhaupt erst entdeckt, der Weltöffentlichkeit mitgeteilt, und auch im Land selbst ein kurzer Versuch gestartet wurde, das schwedische Nuklearprogramm nach 1986 zurückzufahren, blieben die Schweden nach fünf Jahren bei ihrem Kurs und behielten ihre Kernkraftwerke am Netz. Tschernobyl war hier also weder Wendepunkt noch Katalysator. Ganz anders stellte LUIGI PICCIONI (Rende) den italienischen Fall dar: Tschernobyl bewirkte, dass das italienische Nuklearprogramm in Frage gestellt wurde, das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung zunahm, Umweltgesetze geschaffen und letztlich im Sommer 1986 ein Referendum abgehalten wurde, das die Atomkraftgegner für sich entscheiden konnten. Für die Dänen wiederum machte die Entdeckung des Öls in der Nordsee ab den 1960er-Jahren das Nuklearprogramm obsolet. JAN-HENRIK MEYER (Kopenhagen / Potsdam) konzentrierte sich in seinem Vortrag deshalb vor allem auf die dänische Anti-Atombewegung und deren Umgang mit Tschernobyl. So startete sie eine Kampagne gegen ihre „Radioaktiven Nachbarn“ und betrieb eine Art antinukleare NGO-Diplomatie, unter anderem mit der DDR. Für die Atom(bomben)mächte Frankreich und Großbritannien stellte der Reaktorunfall letztlich weder einen Wendepunkt noch eine Katalysatorfunktion für die Umwelt- und Energiepolitik dar, wie KARENA KALMBACH (Eindhoven) konstatierte. So behauptete die französische Regierung, die radioaktive Wolke hätte an ihrer Grenze Halt gemacht, was in der gesellschaftlichen Debatte die „L’Affaire Tschernobyl“ auslöste. Dies führte zu einem enormen Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber der Politik, der im Gegenzug die Basisbewegung stärkte. Es bewirkte eine Veränderung in der Kommunikationsstruktur zwischen Staat und Gesellschaft. Doch der Bau und sogar der Export von Kernkraftwerken gehen bis heute weiter. In Großbritannien stellte sich nach Tschernobyl lediglich die administrative Frage: Wohin mit der großen Menge an radioaktiv verseuchter Schafswolle? Atomgegner zu sein, bedeutet für die Briten gegen die Bombe zu sein, aber nicht gegen die – im Vergleich zur Kohle – klimafreundliche Atomkraft. Ob Atomkraftwerke gebaut werden oder nicht, erscheint hier als rein ökonomische Fragestellung.

Einen anderen Zugang wählte ANNA VERONIKA WENDLAND (Marburg), die ihre Ergebnisse zu soziotechnischen Aspekten der Erfahrung von Tschernobyl vorstellte. Diese hatte sie anhand von teilnehmenden Beobachtungen in Atomkraftwerken in Ost und West gewonnen. Sie stellte fest, dass auf der einen Seite in Westeuropa häufig ein Angstabwehr-Narrativ gegenüber der sowjetischen Technik nach dem Prinzip geäußert wurde, solche technischen Fehler und Konstruktionen seien hier nicht möglich. Anderseits führte die Erfahrung der Katastrophe durchaus zur Beschleunigung von technischen Neuerungen vor allem im Westen, die vor 1986 lediglich diskutiert wurden. Darüber hinaus stieß der Unfall Überlegungen zur Rolle des human factors in kerntechnischen Anlagen und damit zu einer stärkeren Automatisierung von Arbeitsabläufen an. Auch im Osten führte Tschernobyl zum Siegeszug der Druckwasser-Linie und zur Absetzung des verunglückten grafitmoderierten Druckröhren-Reaktors RBMK, der als sowjetischer Nationalreaktor galt. Von diesen Erfahrungen waren also nicht nur westeuropäische, sondern auch osteuropäische Staaten im großen Maße betroffen.

Ganz anders als in Westeuropa verlief die Auseinandersetzung mit der Tschernobyl-Katastrophe hinter dem Eisernen Vorhang. Hier waren in erster Linie die kommunistischen Diktaturen der Rahmen, der entscheidend den Bereich des Sagbaren und Verhandelbaren regelte. Bulgarien ist hierfür ein gutes Beispiel, das von IVAYLO HRISTOV (Plovdiv) vorgestellt wurde. Trotz eines Naturschutzministers und einigen Protesten gegen die chemische Anlage in Ruse an der rumänisch-bulgarischen Grenze waren eine breite Umweltbewegung und Zugang zu Informationen über die Folgen von Tschernobyl erst nach 1989 möglich.

Als den am stärksten „nuklearisierten“ Teil der Sowjetunion stellte TATIANA PERGA (Kiev) den Fall der Ukraine vor und beschrieb die Bedeutung von Tschernobyl als Katalysator für Proteste gegen das kommunistische Regime. Dabei hatte der Unfall zwar eine mobilisierende Wirkung, anti-nukleare Themen, so Perga, dominierten aber nicht die Protestbewegung, in der sich eher nationale und umweltpolitische Bereiche vermischten. Genau diesen Punkt der Überlagerung beschrieb DIMITRY V. EFREMENKO (Moskau) in seinem Vortrag zum Zerfall der Sowjetunion unter dem Schlagwort „eco-nationalism“ (Jane I. Dawson). Die Konvergenz von Umweltschutz und Nationalismus in vielen Regionen der Sowjetunion schuf das Potenzial für die Entstehung einer Massenbewegung während der Perestroika-Periode. Tschernobyl führte laut Efremenko somit zur Destabilisierung der Sowjetunion. Welche Folgen Tschernobyl direkt auf die Nuklearprogramme der Sowjetunion in den Teilrepubliken Litauen und Weißrussland ausübte, zeichnete ANDREI STSIAPANAU (Minsk / Vilnus) nach. Durch den detaillierten Vergleich zeigten sich die Unterschiede und Spielräume der nationalen Parteiführung vor Ort. Insgesamt wurden die Planungen für den Bau des dritten und vierten Blocks des Ignalina Atomkraftwerks in Litauen gestoppt und auch die Verwirklichung eines neuen Kraftwerks in Weißrussland nach 1986 auf Eis gelegt.

Für die DDR stellten JULIA AULT (Salt Lake City, Utah) und MARIA SCHUBERT (Duisburg) jeweils die Umweltgruppen ins Zentrum ihrer Darstellungen. Zwar gab es bereits vor 1986 eine Umweltbewegung unter dem Dach der evangelischen Kirchen in der DDR, diese hat durch Tschernobyl einen neuen Kraftschub erhalten und unter anderem zur Delegitimierung der Führung beigetragen. Tschernobyl übernahm, so Schubert, die Funktion als „wichtigsten Baustein im Machtverfall des ostdeutschen Staates“.

Zum Abendvortrag am 2. Dezember 2016 war JOACHIM RADKAU (Bielefeld) eingeladen. In seinen Ausführungen argumentierte er gegen zahlreiche geläufige Annahmen über die Atomkraft. So führte er aus, dass der Anfang des Atomzeitalters nicht allein aus einem Energiedefizit resultiert, sondern Erklärungen im Bereich von Zukunftsentwürfen und -vorstellungen gesucht werden müssen. Auch die angebliche Begeisterung für das „friedliche Atom“ hat es in diesem Maße nicht gegeben. Sogar beim RWE war die Vorsicht und Skepsis gegenüber der Atomkraft vorherrschend. Seit Anfang der 1980er-Jahre sind in Deutschland keine Atomkraftwerke mehr bestellt worden, was Radkau als „stillen Atomausstieg“ bezeichnete. Außerdem unterstrich er die militärischen Interessen als einen der Hauptfaktoren der zivilen Atomnutzung. Somit bewertete er den Atomunfall von Tschernobyl im Kontext der Atompolitik und größeren Entwicklungen. Seine Hauptthese lautete in diesem Zusammenhang, dass Tschernobyl nur dort als Katalysator wirken konnte, wo bereits der Boden für Veränderungen vorbereitet war.

In den Diskussionen und während der Abschlussrunde wurden von FRANK BÖSCH (Potsdam) einige grundlegende Fragen und Anmerkungen geäußert, die mehrmals wieder aufgegriffen wurden. Erstens plädierte Bösch dafür, die Frage des normativen Standpunkts viel stärker für die eigene Arbeit zu berücksichtigen, da man sonst zu einer teleologischen Geschichtsschreibung und somit zu einer Erzählung vom Untergang der Atomindustrie tendiert. Zweitens sei es viel interessanter, von der „Erschaffung“ und kommunikativen Vermittlung eines historischen Ereignisses als allein von seinen Auswirkungen auszugehen. Trotz dieser Kritik hat es die Tagung durchaus geschafft, das Potenzial der Wirkungsgeschichte von Tschernobyl aufzuzeigen. Das gewinnbringende Ergebnis der Konferenz bestand darin, insbesondere mit Hilfe der Ländervergleiche, Rückschlüsse auf die Besonderheiten der nationalen Kontexte, Spezifika der jeweiligen politischen Kulturen und deren Transformationsprozesse als auch den Möglichkeiten und Grenzen einer zivilgesellschaftlichen Beteiligung gezogen zu haben. Dabei fanden sowohl Westeuropa als auch Osteuropa eine ausgewogene Berücksichtigung. In diesem Zusammenhang wäre es spannend gewesen, wenn der Rahmen des Kalten Krieges, das heißt Zwänge und Grenzen der ideologischen Auseinandersetzung in den Beiträgen ein wenig mehr Beachtung, gefunden hätte. Zudem wurde während der Konferenz deutlich, dass neben dem Ost-West-Konflikt auch die Nord-Süd-Problematik stärker beachtet werden sollte. Die Konferenz hat allen Beteiligten klar gemacht, dass Tschernobyl eindeutig zu den Chiffren der Zeitgeschichte gehört. Es ruft Bilder und Emotionen hervor und zwingt einen zur Positionierung. Auf jeden Fall lässt das Thema niemanden kalt. Interessierte können daher auf eine Publikation dieser vielfältigen Betrachtungsweisen hoffen.

Konferenzübersicht:

Begrüßung und Einführung: Christoph Becker-Schaum (Berlin), Marianne Zepp (Berlin), Jan-Henrik Meyer (Kopenhagen / Potsdam)

Sektion I: Zwischen Politik und Gesellschaft: Umweltpolitische Folgen von Tschernobyl in Ost und West (Teil 1)
Moderation: Alison Kraft (Nottingham)

Arne Kaijser (Stockholm): Sweden and Chernobyl: Disclosing the disaster, receiving much fallout, but not changing energy policy

Luigi Piccioni (Rende): Towards a non-nuclear country: The impact of the Chernobyl accident on the institutionalization of environmental policy and politics in Italy

Karena Kalmbach (Eindhoven): Chernobyl and no Consequences? Impacts on environmental policy in France and the UK

Kommentar: Elisabetta Bini (Triest)

Sektion II: Staat und Verwaltung: Risikoabwehr und Sicherheit nach Tschernobyl
Moderation: Jan-Henrik Meyer (Kopenhagen / Potsdam)

Susanne Benöhr-Laqueur (Bremerhaven): Routineprogramm? Der Regelungsmechanismus des Strahlenschutzvorsorgegesetzes auf kommunaler Ebene – dargestellt am Beispiel der Stadt Bremerhaven

Kommentar: Lutz Mez (Berlin)

Sektion III: Zwischen Politik und Gesellschaft: (Umwelt-)politische Folgen von Tschernobyl in Ost und West (Teil 2)
Moderation: Franz Mauelshagen (Essen)

Ivaylo Hristov (Plovdiv): The Green change in Bulgaria. Dynamics in Bulgarian environmental policies in a period of transition (1985–1995)

Tatiana Perga (Kiev): The role of the Chernobyl disaster in the formation of the protest movement in Ukraine (1986–1991)

Dimitry V. Efremenko (Moskau): Chernobyl, eco-nationalism and the downfall of the Soviet Union

Kommentar: Barbara Curli (Turin)

Sektion IV: Industrie und Politik: Sicherheit nach Tschernobyl
Moderation: Aristoteles Tympas (Athen)

Anna Veronika Wendland (Marburg): Von der Angstabwehr zur Sicherheitskultur. Diskursive und technologische Strategien der Atomwirtschaften im globalen Norden nach Tschernobyl

Andrei Stsiapanau (Minsk / Vilnus): The techno-political controversies in Belarus and Lithuania after Chernobyl

Kommentar: Rüdiger Graf (Potsdam)

Abendvortrag
Intro: Marianne Zepp (Berlin)

Joachim Radkau (Bielefeld): Tschernobyl: Wendepunkt oder Katalysator der Umweltpolitik?

Sektion V: Zwischen Politik und Gesellschaft: Umweltpolitische Folgen von Tschernobyl in Ost und West (Teil 3)
Moderation: Astrid Mignon Kirchhof (Berlin / München)

Julia Ault (Salt Lake City, Utah): Chernobyl as a Turning Point in Communist Eastern Europe. Protest and System-Critique in East Germany and Poland

Maria Schubert (Duisburg): Tschernobyl – Anfang vom Ende der DDR

Kommentar: Timothy Scott Brown (Boston)

Sektion VI: Politische Parteien und Tschernobyl: Wandel oder Kontinuität umweltpolitischer Positionen
Moderation: Marianne Zepp (Berlin)

Jan Hansen (Berlin): Streit um die Zukunft: Der umweltpolitische Diskurs in der deutschen Sozialdemokratie

Christoph Becker-Schaum (Berlin): Atomausstieg als Markenkern. Die Grünen und Tschernobyl

Kommentar: Frank Bösch (Potsdam)

Sektion VII: Jenseits der Reaktoren: Tschernobyl und die Energiewende
Moderation: Astrid Mignon Kirchhof (Berlin / München)

Jan-Henrik Meyer (Kopenhagen / Potsdam): The Critique of Nuclear Power and the Search for Alternatives in Denmark

Stephen Milder (Groningen): Between Apokalypses: Chernobyl, Global Warming, and the Beginnings of Germany’s Energiewende

Miina Kaarkoski (Jyväskylä): The German ‘Energiewende’ and Re-assessing the Importance of the Chernobyl Nuclear Accident

Kommentar: Ute Hasenöhrl (Innsbruck)

Abschlussrunde: What have we learnt and where to go?