Deutscher Herbst 1991. Das vereinigte Deutschland, der 3. Oktober 1991 und die Herausforderung rechter Gewalt

Deutscher Herbst 1991. Das vereinigte Deutschland, der 3. Oktober 1991 und die Herausforderung rechter Gewalt

Organisatoren
Till Kössler / Janosch Steuwer, Institut für Pädagogik, Arbeitsbereich Historische Erziehungswissenschaft, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Ort
Halle (Saale)
Land
Deutschland
Vom - Bis
01.10.2021 - 02.10.2021
Von
Eric Angermann, Seminar für Mittlere und Neuere Geschichte, Georg-August-Universität Göttingen

Innerhalb der bundesrepublikanischen Historiographie war die fachliche Auseinandersetzung mit der extremen Rechten und mit rassistischer Gewalt nach 1945 lange Zeit allenfalls ein disziplinäres Randphänomen. Erst mit dem jüngsten Erstarken und der partiellen Etablierung rechter und rassistischer Parteien und Bewegungen setzte ein allmähliches Umdenken ein: Die Suche nach den zeitgeschichtlichen Ursachen und generell die Historisierung des Themenkomplexes gewinnen spürbar an Relevanz. Ausdruck dessen sind nicht nur die Tagungen und Workshops des Zeithistorischen Arbeitskreises Extreme Rechte (ZAER)[1], der zuvorderst von Nachwuchsforscher:innen des akademischen Mittelbaus getragen wird, sondern auch die hier besprochene Tagung. Ihr zeitlicher Rahmen war bewusst gewählt: Zeitgleich fanden in Halle die offiziellen Feierlichkeiten zum 31. Tag der deutschen Einheit statt, die sich programmatisch auf „Erfolgsgeschichte[n]“ konzentrierten[2] und der Historie der massiven rechten Straßengewalt in der frühen Berliner Republik keinen Platz einräumten. Somit ist die Tagung auch als geschichtspolitische Intervention gegenüber dem zentralen Festakt des 3. Oktobers zu werten.

Beitragende und Teilnehmer:innen diskutierten den Ursprung, das Ausmaß, die Folgen und die erinnerungspolitische Dimension der massiven rechten Gewalt in den als „Deutscher Herbst 1991“ titulierten Wochen nach dem rassistischen Pogrom von Hoyerswerda und rund um den ersten Tag der deutschen Einheit. Im einführenden Plenarvortrag präzisierte JANOSCH STEUWER (Halle/Saale) die Gründe für die verwendete Analogie zu den historischen Ereignissen der „Offensive 77“ der Roten Armee Fraktion und der staatlichen wie gesellschaftlichen Reaktionen darauf. So besäße der Begriff, den auch zeitgenössisch unter anderem Stephan Hermlin für eine Charakterisierung der gegenwärtigen Zustände nutzte, ein analytisches Potential: Ein statistisch erfasster abrupter Anstieg rechter Gewalt sei ein „Wendepunkt“ nicht nur in der Dimension derartiger Gewalttaten, sondern auch in der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Befassung mit ihr gewesen. In der öffentlichen Debatte dominierten laut Steuwer die Diskussionen über die Ursachen, die Täter und den Umgang mit der spätestens jetzt als Alltagserscheinung breit wahrgenommenen, sich verdichtenden rechten und rassistischen Straßengewalt. Als Reaktion auf diese Diskussionen folgten die ersten staatlich geförderten Programme gegen Gewalt und Rechtsextremismus. Zudem hätte sich auf der metapolitischen Ebene die grundsätzliche Frage gestellt, welche gesellschaftlichen Gruppen als Teil des wiedervereinigten Deutschlands und welche als „fremd“ anzusehen seien. Somit stelle der Deutsche Herbst 1991 eine ebensolche historische Zäsur dar wie die Geschehnisse im Jahr 1977.

Mit dieser von Steuwer selbst als „produktive Provokation“ bezeichneten These eines zweiten Deutschen Herbstes gelang den Organisatoren der Tagung einer der ersten innerfachlichen Diskussionsbeiträge zur Historisierung und vor allem Periodisierung der rechten Gewalt und ihrer Täter in der Bundesrepublik.[3] Damit fällt ihnen zweifelsohne das Verdienst zu, hier für einen notwendigen Debattenbeginn gesorgt zu haben. Trotz der geschilderten nachvollziehbaren Argumente müsste allerdings für eine Be- oder Entkräftigung der These auch die Vor- und Nachgeschichte einer vermeintlich entscheidenden Zäsur des Herbstes 1991 Berücksichtigung finden. Schließlich mangelt es der ost- und westdeutschen Geschichte rechter und rassistischer Gewalt sowie den auf sie folgenden Reaktionen von Staat und Gesellschaft nicht an ähnlichen prägnanten Ereignissen, aufgrund denen eine herausragende Bedeutung des Herbstes 1991 als markanter Wendepunkt weiter diskutiert werden muss.[4] Ebenso kritisch ist die verwendete Analogie zu sehen: Welchen Erkenntnisgewinn für die Befassung mit rechter und rassistischer Gewalt verspricht letztlich die gewählte Parallelisierung mit dem Höchstmaß des Agierens der Stadtguerilla in der bundesdeutschen Geschichte? Reproduziert sie nicht – unwillentlich – die extremismustheoretische Vorstellung einer Gefährdung der demokratischen „Mitte“ durch „extreme“ gesellschaftliche Randphänomene, die in ihrer politisch motivierten Unterkomplexität zu Recht von einer starken Mehrheit jener zurückgewiesen werden, die zur extremen Rechten und zu Rassismus in den verschiedensten Disziplinen forschen?

Kritik an der These eines Deutschen Herbstes 1991 traten auf der Tagung aber allenfalls in beiläufig erscheinenden Bemerkungen zutage. So äußerte ULRICH HERBERT (Freiburg im Breisgau) im zweiten Eröffnungsvortrag mit seiner en passant formulierten Frage, ob denn der Deutsche Herbst 1977 an sich überhaupt ein nachhaltig prägendes, Veränderungen bewirkendes Ereignis gewesen sei, einen weiteren Kritikpunkt.

Die eigentliche Funktion des Vortrags von Herbert war gewiss eine andere: Er skizzierte die Entwicklung der sogenannten Asyldebatte von den frühen 1980er-Jahren bis zur letztendlichen Verschärfung des Asylrechts 1992, mit der sich Deutschland „praktisch abriegelte“, und setzte sie ins Verhältnis zum parallelen Anstieg rassistischer Gewalt. Die zuvorderst von den Unions-Parteien getragenen und polarisierenden Anti-Asyl-Kampagnen jener Jahre hätten nicht nur die in der Bevölkerung weithin vertretene Ablehnung von „Gastarbeitern“ und später „Asylbewerbern“ gefestigt und verstärkt, sondern spätestens in den ersten Jahren des gesellschaftspolitischen Transformationsprozesses den Eindruck vorrangig bei Jüngeren erweckt, Gewalt gegen „Ausländer“ sei im Grunde legitim. Ein zunehmender und breiter getragener Protest gegen die eskalierende rassistische Gewalt sei erst nach dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen im August 1992 wahrnehmbar gewesen – kommende Studien dürften hinterfragen, ob er sich nicht wenigstens lokal oder regional bereits sehr viel früher artikulierte und welche Träger:innen sich dabei welche Form von Gehör verschaffen konnten.

Den einführenden Vorträgen folgten drei Podien, bei denen die Vorbedingungen der Geschehnisse des Herbstes 1991 behandelt wurden. Die ersten beiden Beiträge kritisierten Deutungsweisen des Rassismus und der rechten Gewalt, die in der Bundesrepublik der 1980er-Jahre vorherrschend waren, und die aus ihnen resultierenden Konsequenzen. Zunächst ging MICHELLE KAHN (Richmond, VA) vertiefend auf den Beginn der Asyldebatte als vermeintlichen turning point in der bundesdeutschen Geschichte rechter und rassistischer Gewalt ein. Diese habe sich in den frühen 1980er-Jahren vor allem gegen das relativ junge Feindbild des „Türken“ gerichtet. In der Asyldebatte hätte sich aber eine Kontinuität und Popularität völkischer Denkmuster offenbart. Ein so offenkundig rassistischer Hintergrund sei jedoch im öffentlichen Diskurs tabuisiert, mit Begriffen wie „Ausländerfeindlichkeit“ verschleiert und mittels Erklärungen wie vorgeblich bestehender kultureller Differenzen oder Ängste, die auf sozioökonomischen Krisen basierten, als nur allzu verständliches Problem bagatellisiert worden. Im Anschluss referierte TILL KÖSSLER (Halle/Saale) über den Ursprung und die Anwendung des Konzeptes der Akzeptierenden Jugendarbeit, das – hervorgegangen aus der Sozialen Arbeit – als Reaktion auf die bundesrepublikanische Debatte über rechte Gewalt als ein Jugendproblem zu verstehen sei. Kössler zeichnete nach, wie das Konzept als Westexport vor allem im Ostdeutschland der frühen 1990er-Jahre Anwendung fand, in der Praxis jedoch vielfach auf das Ziel der Einhegung und Prävention einer damals nicht genauer spezifizierten Gewalt beschränkt wurde und im schlimmsten Falle rechte Jugendliche sogar selbst ermächtigte.

Die Redner des nachfolgenden Podiums bemühten sich, die rechte Nachwende-Gewalt in zentrale politische Diskurse der 1980er-Jahre einzubetten: MAIK TÄNDLER (Jena) skizzierte die westdeutsche Debatte über eine neue nationale Identität, die seit Ende der 1970er-Jahre an Konjunktur gewann und zwischen den Polen eines neuen „Verfassungspatriotismus“ und einer über ethnopluralistische Modelle vermittelten Reartikulation des Völkischen changierte. Er attestierte der neuen und alten Rechten allerdings eine Position der Schwäche, aus der heraus die eigenen Standpunkte kaum breit gesetzt werden konnten. THOMAS LINDENBERGER (Dresden) fokussierte sich auf die Rolle des deutsch-deutschen „Dogmas“ des Antifaschismus und der Debatten über NS-Erinnerungspolitik in den 1980er-Jahren. In diesem Jahrzehnt habe in der DDR der Antifaschismus als Staatsideologie einen starken Sinnverlust erfahren; in seiner Funktion als Entlastung des Staatsvolks habe er ohnehin nie die Selbstverständlichkeit des Nationalen im ostdeutschen Staatssozialismus infrage gestellt. Aber auch in der Bundesrepublik habe erst der Abschied von klassischen antifaschistischen Narrativen, in denen primär des linken politischen Widerstands gedacht wurde, ein wirklich plurales NS-Erinnern ermöglicht, zu dessen Popularisierung Geschichtswerkstätten als Teil neuer sozialer Bewegungen einen entscheidenden Anteil getragen hätten. Die anschließende intensiv geführte Diskussion, in der Lindenberger Kritik an seinem Antifaschismus-Begriff erfuhr, der eindeutig zu eng auf ein orthodox-marxistisches Verständnis beschränkt ist, mündete in der Feststellung gleich mehrerer Forschungsdesiderate. Als vielversprechende Forschungsansätze zu nennen sind die explizite Untersuchung des Verhältnisses von rechtsakademischen Diskursen des Nationalen und rassistischen Gewalttaten und -tätern oder die Berücksichtigung transnationaler Aspekte in der Rekonstruktion der Debatten über nationale Identität.

Das letzte Podium zu den Ausgangslagen widmete sich der Akteursebene, für die empirisch dichte Befunde präsentiert werden konnten. BARBARA MANTHE (Bielefeld) zeigte die Veränderungen in den Gewaltdynamiken und -praktiken auf, die sich in den 1980er-Jahren im von Migrationsdebatten geprägten Westdeutschland vollzogen. Ihr zufolge verloren organisierte rechtsterroristische Strukturen an Bedeutung, während nichtorganisierte und keineswegs nur jugendliche Täter:innen vermehrt Brandanschläge und Tötungsdelikte begingen. Diese neue Qualität rechter Gewalt hätten die zuständigen staatlichen Apparate in ihrer Alltäglichkeit aber nicht als Problem der inneren Sicherheit, sondern als eines des gesellschaftlichen Zusammenlebens begriffen. Diese „Entsicherheitlichung rechter Gewalt“ ist laut Manthe eine Folge der konservativen Tendenzwende seit den 1970er-Jahren. Daran anschließend thematisierte MORITZ FISCHER (München) das „Dreiecksverhältnis REP-CDU-CSU“, wobei er sich auf die Rekonstruktion der Unions-internen Differenzen bezüglich der Frage konzentrierte, ob und in welchem Verhältnis rechte oder gemäßigte Positionen in der Asyldebatte angesichts der Wahlerfolge der Republikaner verlautbart werden sollten. Der für seine akteurszentrierten Forschungen zur extremen Rechten bekannte GIDEON BOTSCH (Potsdam) referierte abschließend ausführlich über das (un-)strategische Agieren der relevantesten westdeutschen extrem rechten Organisationen in Ostdeutschland nach dem Fall der Mauer.

Die zeitgenössische Dokumentation „Zeinabs Wunden. Brandspuren in einer deutschen Stadt“ der anwesenden Regisseurin ESTHER SCHAPIRA verhandelte den lokalen Umgang mit einem im Deutschen Herbst 1991 weithin thematisierten Brandanschlag, den Jugendliche in der nordrheinischen Kleinstadt Hünxe auf ein von Geflüchteten bewohntes Haus verübten und bei dem zwei Kinder lebensgefährliche Verletzungen erlitten. Mit der öffentlichen Darbietung des Films und der anschließenden Diskussion wurde einmal mehr die erinnerungspolitische Dimension der Tagung deutlich, bei der ein Erinnern an die rassistische Gewalt der Wende-Jahre auch abseits wissenschaftlicher Debatten praktiziert wurde.

Die beiden nächsten Beiträge waren entschiedene Plädoyers für die Wahrnehmung der Betroffenenperspektive rechter Gewalt, die in der Tat auch in der Geschichtswissenschaft weiterhin zu wenig Berücksichtigung findet. CARSTA LANGNER (Jena) befasste sich vor allem mit Wahrnehmungen des Rassismus in den frühen 1990er-Jahren in Ostdeutschland und verwies auf Quellengattungen und -methoden wie Ego-Dokumente, Oral History oder Autobiographien, dank derer Erfahrungen eines alltäglichen Rassismus, aber auch von Selbstorganisierung und Gegenwehr erforscht werden können. DANI KRANZ (Be'er Scheva) beschrieb umfangreich die Reaktionen von Jüd:innen auf rechte Gewalt seit den 1990er-Jahren, wobei sie detailliert auf die Differenzen zwischen vorrangig politischen Aktivitäten einging, die sich aus den diversen sozialen Hintergründen und Migrationserfahrungen innerhalb der jüdischen Community ergeben hätten.

Im zweiten Podium legte PATRICK WAGNER (Halle/Saale) einen Werkstattbericht zur Polizei in Ostdeutschland in den Transformationsjahren vor. Seine wichtigste Hypothese ist, dass die Polizei enorm unter den massiven Umstrukturierungen litt und nur sehr eingeschränkt als „Ordnungsfaktor“ fungieren konnte – diese Rolle eigneten sich im öffentlichen Raum teils vigilantistische rechte Jugendgruppen an. Für die weitere Erforschung staatlichen bzw. polizeilichen Verhaltens dürfte die Frage interessant sein, ob neben einem strukturell bedingten Unvermögen nicht auch ein politisch eingefärbter Unwille maßgeblich zum historischen Geschehen beitrug. Janosch Steuwer wiederum bekräftigte in seinem zweiten Beitrag die zentrale Tagungsthese vom Herbst 1991 als einem Wendepunkt im umgangssprachlichen „Kampf gegen rechts“. Auf ein diagnostiziertes „Staatsversagen“ sei die erste umfassende staatliche Förderung von Projekten erfolgt, die rechte Gewalt in erster Linie präventiv vorbeugen sollten. Hoyerswerda war demnach der Startpunkt für die dauerhafte Einbindung zivilgesellschaftlicher Träger in staatliche Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. MARCUS BÖICK (Bochum) fasste die gängigsten Erklärungen und Narrative eines „braunen Ostens“ in den 1990er-Jahren zusammen, und ANDREAS WIRSCHING (München) präsentierte erste Erkenntnisse über die europäische Sicht auf die rechte Gewalt im wiedervereinigten Deutschland. Danach fanden pauschale Verurteilungen kaum statt, und es überwog ein erstaunliches Verständnis für die politische Lage – mit Verweis auf ähnliche Kräfteverhältnisse im eigenen Land.

Zum Abschluss diskutierte ein öffentliches Podium die Wege des Erinnerns an den Herbst 1991. Die geschichtspolitische Dimension dieser Debatte war vor dem Hintergrund der erdrückenden Aktualität von rechter Gewalt und Rassismus ohnehin gegeben, verstärkte sich aber durch konkrete politische Forderungen, die im Verlauf der Diskussion geäußert wurden und auch die staatliche Verantwortung bei der Vielzahl an un- oder nur halb aufgeklärten rechten und rassistischen Straftaten seit dem Oktoberfest-Attentat betonten. THOMAS KRÜGER (Bonn) als Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung stach mit einem Vorschlag hervor, der aus meiner Sicht nur begrüßenswert und unbedingt aufzugreifen ist: Es reiche nicht nur eine symbolische Erinnerungsebene, es brauche auch gut geförderte Institutionen, die – ähnlich wie die Stasi-Unterlagenbehörde nach dem Ende der DDR – Akten zugänglich machen, Diskurse organisieren und die wissenschaftliche Arbeit zur Thematik auf breitere Füße stellen würden. Die Forderung ist nicht nur tagespolitisch brisant, sie dürfte auch die Zustimmung all jener Zeithistoriker:innen finden, die zu diesem Themenkomplex forschen und leidige Erfahrungen etwa mit den Verfassungsschutzämtern machen müssen, deren Akten weiterhin beinahe gänzlich hinter verschlossenen Türen lagern. Es bleibt kritisch zu fragen, inwiefern das im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung angekündigte „Archiv des Rechtsterrorismus“[5] die geforderte Funktion erfüllen oder gleichfalls primär eine symbolische Bedeutung haben wird.

Alles in allem war die Tagung ein Abbild des Forschungsstandes innerhalb des zeithistorischen Mainstreams. Erste Thesen zur Historisierung und Erkenntnisse, die außerakademischen Initiativen in Teilen durchaus bekannt vorkommen dürften, wurden besprochen und mögliche Forschungsansätze geäußert, ohne allerdings Fragen der Methodik (noch) genauer zu diskutieren. Den Raum dafür ermöglicht zu haben, gebührt den Organisator:innen der Tagung großer Dank. Die Tagung verdeutlichte aber auch: Die zeithistorische Forschung zur rechten und rassistischen Gewalt nach 1945 nimmt endlich Fahrt auf.

Konferenzübersicht:

Begrüßung

Christian Tietje (Universität Halle): Grußwort des Rektors der Martin-Luther-Universität

Einführung

Till Kössler / Janosch Steuwer (Universität Halle/Saale): Deutschland im Herbst 1991

Ulrich Herbert (Universität Freiburg): Die verdrängte rassistische Gewalt der frühen 1990er-Jahre

Ausgangslagen 1: Kollektive Selbstverständigungen und gesellschaftliche Pluralisierung in den beiden Deutschlands nach 1980

Moderation: Petra Terhoeven (Göttingen)

Michelle Kahn (Richmond, VA): Migration and Racism in Divided Germany in the 1980s

Till Kössler (Halle/Saale): Jugend im Umbruch. Politik, jugendliche Subkulturen und Pädagogik nach 1979

Maik Tändler (Jena): Sehnsucht nach „Identität“. Die Konjunktur des Nationalen in den 1980er-Jahren

Thomas Lindenberger (Dresden): NS-Erinnerung und Antifaschismus in den 1980er-Jahren auf beiden Seiten der Mauer

_Ausgangslagen 2: Gewalt, Asylpolitik und „Aufbau Ost“. Die extreme Rechte in den 1980er-Jahren

Moderation: Onur Erdur (Berlin)

Barbara Manthe (Bielefeld): Vom Rechtsterrorismus zur „rechten Gewalt“

Moritz Fischer (München): Die „Republikaner“, die Union und die Asylpolitik in den 1980er-Jahren

Gideon Botsch (Potsdam): Der andere „Aufbau Ost“. Westdeutsche Rechtsextremisten in den neuen Bundesländern

Dokumentarfilm und Diskussion

Esther Schapira: Zeinabs Wunden. Brandspuren in einer deutschen Stadt

Migrantische und andere Erfahrungen rechter Gewalt nach 1991

Moderation: Constantin Goschler (Bochum)

Carsta Langner (Jena): „Mehr als betroffen …“. Wahrnehmungen von Rassismus und Antisemitismus in den frühen 1990er-Jahren in Ostdeutschland

Dani Kranz (Be'er Scheva): Reaktionen von Jüdinnen und Juden auf die rechte Gewalt

Staatliche Reaktionen auf den deutschen Herbst

Moderation: Martina Steber (München)

Patrick Wagner (Halle/Saale): „Smooth policing“ und rechte Gewalt. Erste Hypothesen zur Polizei in der Transformationsgesellschaft

Janosch Steuwer (Halle/Saale): Was tun gegen Rechts?! Der Beginn präventiver Antirechtspolitik im „deutschen Herbst“ 1991

Rechte Gewalt und gesellschaftliche Debatten jenseits von Flucht und Asyl

Moderation: Jens Elberfeld (Halle/Saale)

Marcus Böick (Bochum): „Brauner Osten“. Rechtsextremismus und rechte Gewalt in der Vereinigungsdebatte

Andreas Wirsching (München): Europa, das vereinte Deutschland und die rechte Gewalt

Abschlusspodium: Wie sollen wir an den Deutschen Herbst 1991 erinnern?

Moderation: Till Kössler / Janosch Steuwer (Halle/Saale)

Thomas Krüger (Bonn), Uta Bretschneider (Leipzig), Ralph Jessen (Berlin), Massimo Perinelli (Berlin) und Anetta Kahane (Berlin)

Anmerkungen:
[1] Vgl. http://zeitgeschichte-extreme-rechte.de/ (10.12.2021).
[2] Vgl. https://tag-der-deutschen-einheit.de/halle-saale/ (21.12.2021).
[3] Bekannte Werke, in denen explizit eine Periodisierung der bundesdeutschen extremen Rechten und ihres Agierens vorgenommen wurde, schrieben der in erster Linie als Politologe bekannte Gideon Botsch (Die extreme Rechte in der Bundesrepublik Deutschland 1949 bis heute, Darmstadt 2012) und der ebenfalls als Politikwissenschaftler tätige Richard Stöss (Rechtsextremismus im vereinten Deutschland, Berlin 2000). Eine seltene Ausnahme innerhalb der eigentlichen zeithistorischen Forschung ist beispielsweise der bereits vor über zehn Jahren erschienene Sammelband zu Konservatismus und extremer Rechter in den 1970er-Jahren, vgl. Massimiliano Livi / Daniel Schmidt / Michael Sturm (Hrsg.), Die 1970er Jahre als schwarzes Jahrzehnt. Politisierung und Mobilisierung zwischen christlicher Demokratie und extremer Rechter, Frankfurt am Main / New York 2010. Für einen ersten Überblick über den generellen Forschungsstand zur deutschen Rechten nach 1945 vgl. Dominik Rigoll / Laura Haßler, Forschungen und Quellen zur deutschen Rechten. Teil 1: Ansätze und Akteur:innen, in: Archiv für Sozialgeschichte 61 (2021), S. 569-511.
[4] Zu nennen sind unter anderem die rechtsterroristischen Attentate in der zweiten Jahreshälfte 1980, der Angriff auf das Punk-Konzert in der Zionskirche am 17. Oktober 1987 in Ostberlin, der Anstieg nationalistischen Denkens und Handelns im Kontext von Mauerfall und Wende, die rechte Gewalt des Spätsommers und Herbstes 1992 und die zeitgleiche Verschärfung des Asylrechts, der „Aufstand der Anständigen“ im Herbst 2000 oder die Selbstenttarnung des NSU ab dem 4. November 2011. Es ist sicherlich dem historischen Zufall geschuldet, dass alle diese Ereignisse beinahe gänzlich im Herbst stattfanden.
[5] Vgl. Fatma Aydemir, Die klaffende Lücke, in: taz, die tageszeitung, http://taz.de/Geplantes-Archiv-zu-Rechtsterrorismus/!5816129/ (5.12.2021).