Die friedliche Revolution in der DDR jährt sich zum 20. Mal. Anlässlich dieses Ereignisses veranstaltete das Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V. an der Technischen Universität Dresden in Kooperation mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung vom 7. bis 9. Mai 2009 eine Tagung in Dresden, deren Blickfeld allerdings weit über den DDR-Horizont hinausging. Historiker, Politikwissenschaftler, Soziologen und Juristen aus dem In- und Ausland waren eingeladen, um über die Transition in der DDR und in den Nachbarländern Polen, der ehemaligen Tschechoslowakei und Ungarn zu referieren. Im Rahmen der dreitägigen Konferenz wurden vier Schwerpunktthemen behandelt: die Voraussetzungen der Transition in Ostmitteleuropa, eine Bestandsaufnahme der realsozialistischen Autokratien am Ende ihrer Herrschaft, die unterschiedliche Spezifik des Systemwechsels und die Formen der Demokratieetablierung. Während das erste Panel im Plenarsaal des Sächsischen Landtages abgehalten wurde, fanden die beiden folgenden thematischen Sitzungen in den Räumen der Landeszentrale statt.
Zum Tagungsauftakt würdigte der Präsident des Sächsischen Landtages, ERICH ILTGEN, den Mut und die Zivilcourage der Demonstranten, die mit ihrem friedlichen Aufbegehren den Sturz der SED-Diktatur herbeigeführt hätten. Iltgen, in den Revolutionstagen Moderator des Dresdner Runden Tisches, betonte die wichtige Rolle der Kirchen in dieser Zeit und vertrat mit Nachdruck die These, dass Sachsen Wiege der Revolution gewesen sei. Die Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, allen voran Ministerpräsident STANISLAW TILLICH und Justizminister GEERT MACKENROTH, hoben – bezogen auf die materiellen und mentalen Hinterlassenschaften der SED-Diktatur – den hohen Stellenwert von Aufklärung und Erinnerungskultur hervor.
Das erste Panel zu den Voraussetzungen der Transition in Ostmitteleuropa wurde von JERZY MAĆKÓW (Regensburg) mit der Frage eröffnet: Ging der totalitäre oder der autoritäre Kommunismus zu Ende? Macków bemängelte, dass der Totalitarismusbegriff bis zum Ende des Kommunismus in der altbundesrepublikanischen Politikwissenschaft ein Schattendasein geführt habe, wohingegen dieser außerhalb der Bundesrepublik, vor allem in Westeuropa, aber auch im ostmitteleuropäischen Raum, damals eine Renaissance erlebte. Für ihn stand außer Frage, dass zwischen 1989 und 1991 der totalitäre Kommunismus zu Ende ging. Wäre er autoritär verfasst gewesen, so seine These, könnte der spätere Systemwechsel hin zu tatsächlich autoritären Strukturen in Osteuropa nicht hinreichend erklärt werden. Der Osteuropa-Historiker HELMUT ALTRICHTER (Erlangen) widersprach mit seinem Vortrag Von der Perestroika zur Implosion. Die Rolle der sowjetischen Transformation für den Umbruch in Ostmitteleuropa Macków zumindest partiell. Altrichter machte deutlich, dass erst Gorbatschows (gescheiterte) Reformversuche in ökonomischer, politischer und ideologischer Hinsicht jene ausgehandelten oder revolutionären Transitionen in den Satellitenstaaten beflügelten. Schon im August 1989 sei angesichts der eigenen innenpolitischen Zerreißproben die Breschnew-Doktrin aufgegeben und die volle Eigenständigkeit der „Bruderländer“ offeriert worden. Dieses Schlüsseldatum müsse als Wendepunkt der Transitionsprozesse bezeichnet werden – eine These, die im Anschluss daran RICHARD SCHRÖDER (Berlin) mit seinem Vortrag über Die Revolution in der DDR im ostmitteleuropäischen Vergleich stützte.
Im zweiten Panel, welches die realsozialistischen Autokratien am Ende ihrer Herrschaft behandelte, erörterte zuerst TYTUS JASKULOWSKI (Berlin) die Erfolge und Misserfolge der polnischen Transformation 1989. Er wies darauf hin, dass in Polen 1989 die Begriffe Revolution, Umbruch und Wende nebeneinander gestanden hätten, und man sich bis heute nicht über die Bewertung des Transformationsprozesses einig sei. Obwohl Polen als Vorreiter der demokratischen Entwicklung in Osteuropa gelte, werde heute vor allem von rechtskonservativen Gruppen Kritik an dem so „milden Übergang“ und der „reglementierten“ Transformation geübt. Von einem „Verrat der Solidarnosc-Ideale“ könne allerdings nicht gesprochen werden, da die Machtteilung und die ausgehandelte Transition deren friedlichen Charakter garantiert hätten. Viel eher bemängelte Jaskulowski das Fehlen strategischer Konzepte in den Reihen der Opposition. Eine gewissermaßen vergleichbare Entwicklung markierte MÁTÈ SZABÓ (Budapest) mit seinem Vortrag über Ausgangspunkte und Alternativen in Ungarn. Auch in der Donau-Republik habe das Motiv der Gewaltlosigkeit die ausgehandelte Transition zwischen Staatspartei und Opposition bestimmt; auch hier sei deshalb die Institution der Runden Tische für die Entwicklung maßgeblich gewesen. Szabó verwies jedoch darauf, dass die Reformkommunisten wichtige Gesetze noch vor der „Wende“ verabschiedeten, die bis heute ihre Gültigkeit besäßen. Die ungarische Verfassung enthalte daher sowohl stalinistische als auch neue Elemente.
Im Unterschied zur ausgehandelten Transition in Polen und Ungarn hinterfragten WALTER SÜß (Berlin) und DETLEF POLLACK (Münster) den rasch vollzogenen Systemsturz in der DDR. Wie Süß betonte, hatte sich das Ost-Berliner Regime in eine „Schuldenfalle“ hineinmanövriert; es sei deswegen einerseits auf gute wirtschaftliche Beziehungen zur Bundesrepublik angewiesen gewesen, habe sich aber andererseits (was auf der Wiener KSZE-Folgekonferenz 1988 sichtbar wurde) vor allem hinsichtlich der Menschenrechte weitgehend isoliert. Pollack, der die Strukturellen und ereignisgeschichtlichen Bedingungen des Umbruchs in der DDR aus soziologischer Sicht untersuchte, beleuchtete den mehr oder weniger abrupten Aufbruch einer Jahrzehnte schweigenden Bevölkerungsmehrheit, die auf die Krisensymptome erst relativ spät reagierte. Die Frage, weshalb es einem hochgerüsteten Sicherheitsapparat nicht gelang, die Massenproteste nieder zu halten, führte er auf die durch den sowjetischen Reformprozess irritierte Staatspartei zurück, die zudem in der Führung in sich gespalten gewesen sei und dadurch auch beim Militär und den Sicherheitskräften Unsicherheit verbreitet habe. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive unterzog schließlich UWE BACKES (Dresden) beide Entwicklungspfade einem Vergleich. Während er für Polen und Ungarn einen Repluralisierungsprozess innerhalb der Staatsparteien mit weitgehenden Sozialdemokratisierungstendenzen konstatierte, erblickte er bezüglich der DDR – angelehnt an das Modell von Juan Linz/Alfred Stepan – einen „eingefrorenen“ Post-Totalitarismus, der sich als unfähig erwiesen habe, das Erfordernis der „Gleichzeitigkeit der politischen und ökonomischen Transformation“ zu bewältigen.
Ein drittes Panel zur „Spezifik des Systemwechsels“ markierte die unterschiedliche Rolle von Massen und Eliten in den einzelnen ostmitteleuropäischen Staaten. Im Vortrag von DIETER BINGEN (Darmstadt) über Polens Weg zum Wechsel 1980-1989: Von einer egalitären Massenbewegung zu einer elitären Bewegung ohne Massen klang der Akteurswechsel bereits im Titel an: Bingen bezeichnete Polen als das herausragende Beispiel für Umfang, Dauer und Intensität der Mobilisierung von Massenbewegungen. 1988 sei das Jahr, wo sich Solidarność „at its best“ präsentiert habe; die Initiative für die Runden Tische sei von den Eliten ausgegangen, die selbst Teil der Opposition waren. Eine wesentlich größere Rolle als in Polen spielten die Eliten BARNABÁS HAJAS (Budapest) zufolge während der ungarischen Transition. Massenveranstaltungen zum Beispiel seien immer von diesen organisiert worden. Von einer völlig anderen Dialektik zwischen Massen und Eliten berichtete STANISLAV BALIK (Brno) in seinem Vortrag über The transition in Czechoslovakia. Das im November 1989 gegründete Bürgerforum habe zuerst nur geringes Interesse an der Regierungsausübung gezeigt, das Zustandekommen der Runden Tische in dieser Phase sogar der kommunistischen Partei überlassen. Allerdings hätte die Dynamik der Entwicklung, vor allem aber die mehrtätigen Generalstreiks, zu einem schnellen Sturz der KP-Regierung und bereits am 9. Dezember zu einer mehrheitlich nicht-kommunistischen Regierung geführt.
Eine hiervon abweichende Entwicklung konstatierten MARK A. THOMPSON und MATTHIAS DAMM (Erlangen-Nürnberg) für den deutschen Teilstaat DDR. Ihr Vortrag Die Macht der Gewaltlosen: Eine übersehene Erklärung für den Niedergang der DDR thematisierte die Dynamik von Exit (Ausreisewilligen) und Voice (Demonstranten), die für den Ausbruch der friedlichen Revolution ausschlaggebend gewesen sei. Beide Referenten führten das Unvermögen des DDR-Regimes, die Situation zu kontrollieren, auf die Spontaneität der Ereignisse und die Gewaltlosigkeit der Bewegung zurück, die eine gewaltsame Zerschlagung der Revolution verhindert habe. Einem weiteren Spezifikum der ostdeutschen Entwicklung widmete sich MICHAEL RICHTER (Dresden) in seinem Vortrag Wechselnde Akteurskonstellationen beim Transitionsprozess in der DDR. Er nahm als wesentliche Akteure die DDR-Staatspartei, die verschiedenen Oppositionsgruppen, die DDR-Bevölkerung, die Bundesregierung und die Sowjetunion in den Blick. Den entscheidenden Wechsel der Akteurskonstellation machte er in seinem Vier-Phasen-Modell im Spätherbst 1989 aus, als nicht mehr die auf die Eigenstaatlichkeit der DDR bezogene Bürgerbewegung als revolutionäre Kraft in Erscheinung trat, sondern ein immer größerer Teil der DDR-Bevölkerung, der auf die Überwindung der deutschen Teilung zielte. Gegen den hinhaltenden Widerstand der Akteure SED/PDS und Sowjetunion erzwangen DDR-Bevölkerung und Bundesregierung, so Richter resümierend, den gesamtdeutschen Wandel.
In seinem Vergleich aus politikwissenschaftlicher Sicht stellte FRIEDBERT RÜB (Hamburg) die Massen- und Revolutionsproblematik in den Mittelpunkt, wobei er auch auf den Prozess in Jugoslawien und in Rumänien einging. Seine These, dass selbst die Entwicklungen in den Systemsturz-Ländern DDR und Tschechoslowakei nicht als Revolutionen definiert werden können, bot Anlass für heftige Diskussionen. Rüb betonte zudem, dass Massen nicht per se als revolutionäre und gewaltlose Akteure in Erscheinung getreten seien, sondern äußerst ambivalenten Charakter hatten. Massen konnten demnach auch als bewusstes Instrument von Eliten eingesetzt werden, was er am Beispiel von Rumänien verdeutlichte, wo die Staatspartei bislang privilegierte Bergarbeiter brutal gegen veränderungswillige Bürgergruppen vorgehen ließ und so auf einen Einsatz staatlicher Organe verzichten konnte.
Das vierte Panel, das die Etablierung der Demokratie im ostmitteleuropäischen Vergleich in den Mittelpunkt rückte, eröffnete KLAUS ZIEMER (Trier) mit seinem Referat über die scheinbar vorbildliche Etablierung der Demokratie in Polen. Ausgehend von der Frage, wie etabliert oder konsolidiert die Regierung in Polen sei, stellte er anhand wichtiger Ereignisse der letzten 20 Jahre Fortschritte wie auch Schwachpunkte des gegenwärtigen politischen Systems heraus. Positive Aspekte dieser Entwicklung seien vor allem die Förderung des so genannten „learning by doing“ und die Kompetenzverlagerung im Inneren, hin zu einer „wehrhaften Demokratie“. Als Schwachpunkte machte Ziemer die Außenpolitik Polens, die durch Diskrepanzen innerhalb der zuständigen Regierung enorm behindert sei, und die gegenwärtige Entwicklung des Parteiensystems aus. Zusammenfassend bezeichnete er Polen als relativ konsolidierte Demokratie. Zu einem solch deutlichem Fazit vermochte sich SÁNDOR PESTI (Budapest) bezüglich Ungarn nicht durchzuringen: Als Konfliktursachen nannte er unter anderen die seit 2006 verschärfte innenpolitische Lage des Landes, ein kompliziertes Parlamentswahlensystem und die starke Position des Ministerpräsidenten innerhalb der Regierung sowie ein erhöhtes Maß an Korruption. Von Korruption, Lobbyismus und Interventionismus berichtete auch KAREL VODICKA (Hamburg/Karlsruhe) bezüglich des politischen Konsolidierungsprozesses in Tschechien 1993-2008. Der gegenwärtige Konsolidierungsstand des Landes beruhe eher auf einer Verschlechterung als einer Verbesserung, obwohl sich die tschechische Bevölkerung durch eine hohe Demokratiezustimmung auszeichne und nur circa 20 Prozent eine Rückkehr zu den alten Verhältnissen wünschten. Als momentanes Hauptproblem betrachtete Vodicka die politische Korruption.
Eine vergleichbare Analyse der zwanzigjährigen Etablierungsphase der Demokratie konnte für das Vergleichssubjekt DDR leider nicht gegeben werden. Stattdessen gaben ERHARD NEUBERT (Erfurt) und FRANCESCA WEIL (Leipzig) mit ihren Vorträgen „Let’s go west“ – Selbstbestimmungsprozesse der Demokratisierung und der Wiedervereinigung und Die Runden Tische der DDR Eindrücke und Beispiele für „selbständige“ Demokratisierung und für die Demokratisierung in den Regionen in der Revolutionsperiode 1989/90. Neubert verwies anhand regionaler Demokratisierungsprozesse auf den selbstbewussten Alleingang einiger Ostdeutscher vor Ort, während Weil den Anteil der Runden Tische der Bezirke am „Demokratisierungsprozess von unten“ zwar unterschiedlich bewertete, aber in der Summe als produktiv bezeichnete. Beide Referenten räumten dem Moment der Gewaltlosigkeit in der Umsturzphase und bei der Vorbereitung selbst gewollter Wahlen eine hohe Priorität ein.
In seinem Abschlussreferat Konsolidierungsprozesse – ein Vergleich erörterte STEFFEN KAILITZ (Dresden) die Frage nach den Gründen von mehr oder weniger erfolgreich verlaufenen Entwicklungen. Nach einer Analyse der Ausgangslage in den postkommunistischen Staaten kam Kailitz auf die unterscheidbare kulturelle Prägung in Mitteleuropa, dem Baltikum, Südosteuropa, den halbeuropäischen GUS-Staaten sowie Zentralasien und Kaukasien zu sprechen. Besonders betonte er dabei den unterschiedlichen Entwicklungsstand 1989. Die verschiedenen „Untergänge“ des Kommunismus sowie die Komponenten der liberalen Demokratie bildeten einen weiteren Vergleichspunkt zwischen den Ländern. Zum Begriff der Konsolidierung bemerkte Kailitz, dass dieser recht „schwammig“ sei, weshalb er hier eine Unterteilung in eine grobe Konsolidierung (die Demokratie ist krisenfest) und eine anspruchsvollere (die Demokratie funktioniert) vornahm. Bezüglich Polen, Ungarn, Tschechien und Ostdeutschland stellte Kailitz in seinem Fazit die Zugehörigkeit zum westlichen Teil der Welt und deren Kultur als entscheidenden Punkt für den gelungenen Umbruch heraus. Hinsichtlich Ostdeutschland und Tschechien verwies er zudem auf den Modernisierungsfaktor als einen zweiten wesentlichen Vorteil im Konsolidierungsprozess.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der in der Tagung eingeführte vergleichende ostmitteleuropäische Ansatz als durchaus fruchtbar erwiesen hat. Trotz ähnlicher Ausgangspositionen der besprochenen Länder verlief der Transitionsprozess doch recht unterschiedlich, was sich auch daran ablesen lässt, dass in manchen der behandelten Länder die Konsolidierungsphase noch immer andauert. Darüber hinaus hat die vergleichende Analyse der angeführten ostmitteleuropäischen Staaten zu einer stärkeren Ausdifferenzierung der beiden bisher bekannten Transitionsmodelle (ausgehandelter Kompromiss und Systemsturz) geführt. Der jeweiligen Spezifik des Wandels konnte mit Hilfe der „Sonde“ der (sich wandelnden) Akteurskonstellationen detaillierter nachgegangen werden. In mehreren Referaten und Diskussionen kam weiterhin zum Ausdruck, dass mit der Überwindung der kommunistischen Systeme nicht automatisch die Entstehung einer (konsolidierten) Demokratie verbunden war. So können Weißrussland und Russland – wie Maćkow dies zu Beginn der Konferenz angedeutet hatte – durchaus als Beispiele neuer autoritärer Regime gelten.
Konferenzübersicht:
Panel 1: Voraussetzungen der Transition in Ostmitteleuropa
JERZY MAĆKÓW (Regensburg): Ging der totalitäre oder der autoritäre Kommunismus zu Ende? Die Folgen für die Transitions- und Transformationstheorie
HELMUT ALTRICHTER (Erlangen): Von der Perestroika zur Implosion. Die Rolle der sowjetischen Transformation für den Umbruch in Ostmitteleuropa
RICHARD SCHRÖDER (Berlin): Die Revolution in der DDR im ostmitteleuropäischen Vergleich
Panel 2: Die realsozialistischen Autokratien am Ende ihrer Herrschaft
TYTUS JASKULOWSKI (Berlin): Erfolge und Misserfolge der polnischen Transformation 1989
MÁTÈ SZABÓ (Budapest): Ausgangspunkte und Alternativen in Ungarn
JAN HOLZER (Brno): The transition in Czechoslovakia: prepositions and consequences
WALTER SÜß (Berlin): Die DDR-Diktatur am Vorabend ihres Untergangs
DETLEF POLLACK (Münster): Strukturelle und ereignisgeschichtliche Bedingungen des Umbruchs in der DDR
UWE BACKES (Dresden): Vergleich aus politikwissenschaftlicher Perspektive
Panel 3:Zur Spezifik des Systemwechsels: Zur Rolle von Massen und Eliten
DIETER BINGEN (Darmstadt): Polens Weg zum Wechsel 1980-1989: Von einer egalitären Massenbewegung zu einer elitären Bewegung ohne Massen
BARNABÁS HAJAS (Budapest): Massen und Eliten in der ungarischen Transition
STANISLAV BALIK (Brno): The transition in Czechoslovakia: prepositions and consequences
MARK A. THOMPSON und MATTHIAS DAMM (Erlangen-Nürnberg): Die Macht der Gewaltlosen: Eine übersehene Erklärung für den Niedergang der DDR
MICHAEL RICHTER (Dresden): Wechselnde Akteurskonstellationen beim Transitionsprozess in der DDR
FRIEDBERT RÜB (Hamburg): Vergleich aus politikwissenschaftlicher Sicht
Panel 4: Die Etablierung der Demokratie
KLAUS ZIEMER (Trier): Die scheinbar vorbildliche Etablierung der Demokratie in Polen
SÁNDOR PESTI (Budapest): Die wichtigsten Eigentümlichkeiten des während des Systemwechsels entstandenen politischen und rechtlichen Institutionensystems Ungarns
KAREL VODICKA (Hamburg/Karlsruhe): Tschechien: Politischer Konsolidierungsprozess in 1993-2008
ERHARD NEUBERT (Erfurt): „Let’s go west“ – Selbstbestimmungsprozesse der Demokratisierung und der Wiedervereinigung
FRANCESCA WEIL (Leipzig): Die Runden Tische der DDR 1989/90 - Instrumente der Demokratisierung in den Regionen?
STEFFEN KAILITZ (Dresden): Konsolidierungsprozesse – ein Vergleich