Hauptstadtanspruch und symbolische Politik. Die Bundespräsenz im geteilten Berlin (1949-1990)

Ort
Berlin
Veranstalter
Landesarchiv Berlin; Institut für Zeitgeschichte Berlin-München; Historische Kommission zu Berlin e.V. Berlin
Datum
22.04.2010 - 23.04.2010
Von
Stefanie Eisenhuth, Zentrum für Zeithistorische Forschung

„Nur mit dem Bekenntnis 'Ich bin ein Berliner' jedenfalls lässt sich die Rolle Berlins nicht mehr definieren. Und Schaufenster des Westens ist West-Berlin auch nur unter Vorbehalt. Die tolerante Gelassenheit und die Tristesse der Großstadt sind alles andere als repräsentativ für die Verhältnisse im Bundesgebiet.“[1] Dies stellte ein vom Deutschen Akademischen Austauschdienst empfohlenes Buch 1985 fest und entsprach somit durchaus dem Zeitgeist. Warum sollten die Berliner-Verhältnisse repräsentativ sein? Berlin war in Zeiten der Bonner Republik die „Hauptstadt im Wartestand“. Der Halbstadt war in Folge der doppelten Staatsgründung die „Offenhaltung der deutschen Frage“ als existenzbegründende Aufgabe überantwortet worden. Die wachsende Akzeptanz des Status Quo ließ es schließlich jedoch so erscheinen, als solle West-Berlin die Antwort auf eine Frage bieten, die nur noch wenige stellten. Die Politik der Bundesregierung war dennoch stets von symbolischen Handlungen geprägt, die der Legitimation des Anspruchs auf die Inselstadt und damit verbunden der Demonstration des Festhaltens an der deutschen Einheit dienten. Die Präsenz von Institutionen des Bundes war ein wichtiger Bestandteil dieser öffentlichen Bekenntnisse. Die vom Landesarchiv Berlin, dem Institut für Zeitgeschichte und der Historischen Kommission zu Berlin veranstaltete und durch die Fritz Thyssen Stiftung geförderte Tagung widmete sich diesem wichtigen Aspekt und bot erste Antworten wie auch vielfältige Inspiration für weitere Forschungen.

Im Rahmen seines Grußwortes machte UWE SCHAPER (Berlin) auf die Forschungslücke in Bezug auf West-Berlin aufmerksam: Trotz einer deutlich verbesserten Aktenlage in den letzten zwei Jahrzehnten entstammen die meisten Publikationen noch den Jahren vor 1990. Es wäre an der Zeit, die Interessen und Motive sowie die Rhetorik der damaligen Akteure vor dem Hintergrund der Systemkonkurrenz zu analysieren. Hierbei müssten symbolisches und reales Handeln als gemeinsame Formen des Politischen betrachtet werden. HERMANN WENTKER (Berlin) ergänzte, es habe sich bei dem Hauptstadtanspruch um einen völkerrechtlich korrekten Anspruch gehandelt, der allerdings machtpolitisch nicht durchhaltbar war. Die Realpräsenz der DDR-Regierung sowie der Nationalen Volksarmee (NVA) in Ost-Berlin hätten den Westen zu demonstrativen Akten der Bundespräsenz gezwungen, wobei diese Politik sich jedoch mit den Jahren als immer problematischer erwies.

Die erste Sektion leitete WOLFGANG RIBBE (Berlin) ein, mit einem historischen Überblick zum rechtlichen Status der alliierten Zuständigkeiten und den unterschiedlichen Positionen der vier Siegermächte in Bezug auf die Zugehörigkeit West-Berlins zur Bundesrepublik. Darüber hinaus betonte er, seien die Vorbehalte gegenüber der alten Hauptstadt in der entstehenden Bundesrepublik weit verbreitet gewesen. Die Blockade habe dafür gesorgt, dass West-Berlin integrativer Bestandteil der westdeutschen Staatsgründung wurde. KERSTIN SCHENKE (Koblenz) verdeutlichte anhand eines virtuellen Spaziergangs, welche Quellen zu den einzelnen Berliner Institutionen des Bundes im Bundesarchiv zur Verfügung stehen. BIANCA WELZING-BRÄUTIGAM (Berlin) informierte über die einschlägigen Aktenbestände des Berliner Landesarchivs.

Die zweite Sektion widmete sich der Hauptstadtfrage zwischen 1945 und 1991. WERNER BREUNIG (Berlin) zeigte auf, welche Rolle Ernst Reuter als konsequenter Befürworter der Staatsgründung und Westbindung bei der Entstehung der Bundesrepublik spielte. Als Vertreter der „Magnettheorie“ erachtete er das Grundgesetz als Signal für die ostdeutsche Bevölkerung und war von dessen „psychologischer Rückwirkung“ überzeugt. Reuter trat für Bonn als Hauptstadt ein, da dies den provisorischen Charakter unterstreichen und somit ein Bekenntnis für Berlin als künftige Hauptstadt eines vereinten Deutschlands darstellen würde.

Als eine der leidenschaftlichsten Kontroversen des Bundestags schilderte MICHAEL C. BIENERT (Potsdam) die Hauptstadtfrage in der Ära Adenauer. Er wies eine parteiübergreifende “Berlin-Fraktion” nach und unterstrich den Einsatz des CDU-Politikers Gert Bucerius. Die Stadt sollte als nationale und nicht als karitative Aufgabe erachtet werden. Dem stand die Angst Adenauers entgegen, eine in Berlin sitzende Regierung müsse um ihre Souveränität fürchten. So war es erst in Folge der Entstalinisierung möglich, die Bundespräsenz in Berlin auszubauen. Spätestens 1959 ebbte diese Unterstützung jedoch wieder ab: Anhand der Rhetorik und des Rahmenprogramms der Berlin-Besuche der Abgeordneten lasse sich nachweisen, dass die neu geschaffenen Realitäten zunehmend anerkannt wurden.

Dass auch die Finanzen ein elementarer Bestandteil symbolischer Politik sind, legte FRANK ZSCHALER (Eichstätt) anhand von vier Thesen dar. Erstens war die Einbeziehung West-Berlins in das Finanzsystem der Bundesrepublik die zweite Überlebensgarantie neben der Präsenz der Alliierten. Zweitens schafften die Interessenkonflikte mit Bund und Ländern eine besondere finanzpolitische Selbstinszenierung West-Berlins. Drittens definierten marktwirtschaftliche Interessen schließlich die Grenze der Überzeugungskraft symbolischer Finanzpolitik. Viertens habe der Bau der Mauer die Phase der konkurrierenden symbolischen Finanzpolitik beendet; in die Finanzbeziehungen zwischen West-Berlin und dem Bund sei eine „unnormale Normalität“ eingetreten. Es wäre schon ab Mitte der 1950er-Jahre nicht mehr das Ziel verfolgt worden, West-Berlin zu wirtschaftlicher Eigenständigkeit zu verhelfen. Die Insel inmitten der DDR wurde gefördert „als wahrnehmbares Beispiel für eine freiheitliche Ordnung, als Quelle von Informationen, auch als Kommunikationsbörse von Meinungen und Ideen.“ Das pointierte Fazit lautete: Das Geld war gut angelegt, die symbolische Finanzpolitik erfolgreich.

Wie sehr der Anspruch zur rhetorischen Formel verkommen war, verdeutlichte NINO GALETTI (Berlin) anhand der im Rahmen der Hauptstadtdebatte 1990/91 ins Feld geführten Vorteile Bonns und Berlins. Während Bonn Sinnbild der gelungenen Demokratie sei, stünde Berlin für die düstere Zeit in der Geschichte. Bonn sei ein Synonym für Sicherheit und Bescheidenheit, es unterstreiche aufgrund seiner geografischen Lage den föderalen Charakter der Bundesrepublik und die Westbindung. Für die Berlin-Befürworter hingegen würde Berlin als Symbol für Freiheit und Einheit wegen seiner Lage im Herzen Europas ein Zeichen für die Überwindung des Ost-West-Konflikts setzen. Nach Jahrzehnten der Bekenntnisse müsse nun Glaubwürdigkeit bewiesen werden. Galetti vertrat die These, der Umzug nach Berlin habe nur durchgeführt werden können, da es sich um eine Art Doppelbeschluss handelte, der keine endgültige Abkehr von Bonn darstellte.

Der dritte Sektion zum Thema “doppelter Hauptstadtanspruch” wurde durch STEFAN CREUZBERGER (Potsdam) eingeleitet, der anhand der Abteilung II des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen (BMG) in West-Berlin die „psychologische Kriegsführung“ sowie das operative Einwirken auf die DDR untersuchte. Die Abteilung praktizierte eine “Politik der kleinen Nadelstiche” und spielte anfangs eine wichtige Rolle bei der Knüpfung von Kontakten sowie bei der finanziellen und organisatorischen Unterstützung von Gegnern des SED-Regimes in Ost und West. Eine zunehmende Konzentration der Aktivitäten in Bonn, die immer stärkere Abriegelung Ost-Berlins, die parallelen Aktionen amerikanischer Dienste und schließlich der Mauerbau ließen die Berliner Dependance jedoch einen wachsenden Bedeutungsverlust erfahren.

SIMONE DERIX (Köln) beschrieb die Staatsbesuche in West-Berlin im historischen Wandel. Nachdem die Stadthälfte anfangs eher gemieden wurde, da sie nicht in das Bild der aufblühenden Bundesrepublik passte und Zweifel an ihrer Souveränität hätte wecken können, erlebte sie ab 1956 eine deutliche Aufwertung im Rahmenprogramm großer Staatsbesuche. West-Berlin eignete sich als „Bühne im Ost-West-Konflikt“ für eine medial wirksame Politik der großen Worte und Gesten. Es wurde Teil einer Dramaturgie der „sinnlichen Überwältigung durch Augenzeugenschaft“ und stellte einen „kathartischen Ort des Ost-West-Konflikts“ dar. Nach den dramatischen Ereignissen rund um den Schah-Besuch von 1967 ebbten die Besuche ab und kamen zwischen 1970 und 1977 gänzlich zum Erliegen. Derix forderte auf, verstärkt den performativen Charakter symbolischer Politik zu analysieren und ihre Studie um eine Untersuchung der ostdeutschen Staatsbesuche zu ergänzen, um einen Vergleich zu ermöglichen.

Nach einer Einführung in die Position der SED-Führung zur Bundespräsenz verdeutlichte HERMANN WENTKER (Berlin) anhand der Bundespräsidentenwahl von 1969 und der Eröffnung des Umweltbundesamtes 1974 in West-Berlin den ostdeutschen Spagat zwischen dem Beharren auf eigenen Rechtspositionen und Entspannung. Resümierend stellte er fest, dass weniger die eigene Perzeption als vielmehr politische Vorgaben das Bild der SED-Spitze prägten. Dass die DDR-Führung nicht autonom handeln konnte, sei eine „Binsenweisheit“; gleichwohl habe sie eigene Interessen verfolgt, die zwar meistens, aber nicht immer, mit denen der Sowjetunion übereinstimmten. Die tatsächlichen Konsequenzen seien meist hinter den verbalen Drohungen zurückgeblieben. Nicht der Status habe die Politik bestimmt, sondern die Politik habe stets festgelegt, wie Statusfragen zu handhaben seien.

MICHAEL LEMKE (Berlin) rundete die Sektion mit einer anschaulichen Beschreibung Ost-Berlins im Spannungsfeld zwischen Anspruch und Wirklichkeit ab. Die Stadthälfte habe die ganze DDR repräsentieren und als Anschauungsobjekt des zukünftigen Sozialismus fungieren sollen. Ihr kam eine Schlüsselfunktion bei der Integration des Volkes in den Aufbau des Sozialismus zu. Die Bevorzugung der „Hauptstadt der DDR“ habe allerdings Verteilungskämpfe und Neid begründet und zu einer Diskrepanz zwischen Zentrum und Peripherie geführt. Der lange währende Mangel an internationaler Anerkennung sowie das schlechte Abschneiden im Vergleich mit der westlichen Stadthälfte hätten die Ansprüche der SED stets untergraben. Dennoch habe sich hier der Zustand der gesamten DDR widergespiegelt, sei Ost-Berlin doch stets die Hauptstadt von Anpassung und Widerstand zugleich gewesen.

Die vierte Sektion widmete sich den Positionen der vier Alliierten. DOMINIK GEPPERT (Bonn) teilte die Zeit der Besatzung in drei Phasen ein und konzentrierte sich auf die britische Perspektive. Zwischen 1949 und 1971 mangelte es an förmlichen Regeln. Das Vier-Mächte-Abkommen beendete die alliierte Förderung der Bundespräsenz in West-Berlin und zementierte die statusrechtliche Situation. In den 1980er-Jahren führte unter anderem dies zu Missmut besonders seitens der jüngeren Berliner, die einen Mangel an demokratischen Rechten beklagten und Kritik an der militärischen Präsenz übten. Erst die Ereignisse von 1989/90 sorgten jedoch nach einigem Zögern für ein Umdenken, so dass die alljährliche Siegesparade abgeschafft, die Kontakte zwischen Senat und DDR-Führung ausgeweitet und die Beteiligung an gesamtdeutschen Wahlen gestattet wurden.

Die spezifische Sichtweise Chruschtschows schilderte MATTHIAS UHL (Moskau) und stellte dabei heraus, dass die SED-Spitze den sowjetischen Generalsekretär zu seiner harten Haltung gegenüber West-Berlin veranlasst habe. Denn erst ab 1958 protestierte die Sowjetunion gegen die wachsenden Bindungen zwischen der Teilstadt und dem Bund und betonte, West-Berlin liege auf dem Territorium der DDR und müsse eine freie, entmilitarisierte Stadt werden. Diese in der zweiten Berlinkrise kulminierenden Forderungen Chruschtschows fanden im Westen kein Gehör und so blieb diesem nur der defensive Akt der Abgrenzung durch den Mauerbau.

DER SPIEGEL sprach 2006 von West-Berlin als einer „welken Diva, die vergangenen Tagen nachhängt“[2]. In Anbetracht der sehr nostalgisch anmutenden Literatur der letzten Jahre, ließe sich dieser Charakterisierung zustimmen.[3] Dennoch ist West-Berlin kein „Kampfplatz der Erinnerungen“[4] – es droht vielmehr als unbestimmtes „Symbol der Teilung“ dem Vergessen anheim zu fallen. In diesem Narrativ besteht die Stadt nur aus ihrer Mauer, erfährt bis 1989 keine Veränderung und verschwindet klammheimlich als mit der deutschen Einheit ihr Zweck erfüllt ist. Umso begrüßenswerter ist es, wenn sich nun die Geschichtswissenschaft des Themas annimmt und somit „ein fast vergessenes Kapitel der deutschen Zeitgeschichte“[5] als neuen Untersuchungsgegenstand (wieder) entdeckt.[6] Die Tagung hat gezeigt, dass West-Berlin ein wichtiger Faktor der Deutschlandpolitik der Bundesrepublik wie der Alliierten war und es einer verstärkten Berücksichtigung der Stadt bedarf. Besonders die Jahre zwischen 1971 und 1989 stellen ein bis dato kaum beackertes Forschungsfeld dar.

Die Beiträge unterschieden sich zum Teil in ihrem Verständnis von symbolischer Politik. Während einige Redner zwischen realem und symbolischem Handeln trennten, vertraten andere die Auffassung, Symbole seien ein konstitutiver Bestandteil von Politik und nicht nur deren „Wandschmuck“[7]. Dies entspricht der Forderung nach einer Kulturgeschichte, die Politik als sinnstiftenden sozialen und kommunikativen Prozess begreift: „'Symbolische Politik' ist demnach nicht als Gegensatz zur 'realen Politik' zu verstehen. Jede Politik muß symbolische Politik sein, will sie überhaupt verstanden werden.“[8] Es wäre wichtig, diese methodische Grundsatzfrage weiter zu diskutieren und anhand von Beispielen zu präzisieren. Auch hierfür dürfte der angekündigte Tagungsband wichtige Impulse liefern.

Konferenzübersicht:

Sektion I: Bundespräsenz im geteilten Berlin. Rahmenbedingungen und Quellenlage

Wolfgang Ribbe (Berlin): Das gespaltene Berlin 1945 - 1990. Doppelter Hauptstadtanspruch und alliierte Zuständigkeit,

Kerstin Schenke (Koblenz) / Bianca Welzing-Bräutigam (Berlin): Quellen des Bundesarchivs und des Landesarchivs zu 60 Jahren Bundespräsenz in Berlin,

Sektion II: Von der Teilung zur Einheit. Die Hauptstadtfrage in der Bundesrepublik Deutschland

Werner Breunig (Berlin): Ernst Reuter und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland

Michael C. Bienert (Potsdam): „Berlins Schicksal ist Aufgabe und Sorge Nummer 1“. Der Deutsche Bundestag und die Hauptstadtfrage in der Ära Adenauer

Frank Zschaler (Eichstätt): Bundeshilfen für Berlin

Nino Galetti (Berlin): Bonn und Berlin – ein gutes Team? Die Hauptstadtdebatte 1990/91

Sektion III: Doppelter Hauptstadtanspruch im Kalten Krieg. Die Bundespräsenz in West-Berlin − Ost-Berlin als „Hauptstadt der DDR“

Stefan Creuzberger (Potsdam): Psychologische Kriegführung und operatives Einwirken auf die DDR. Das gesamtdeutsche Ministerium in West-Berlin

Simone Derix (Köln): „Let them come to Berlin“.Die geteilte Stadt als Bühne im Ost-West-Konflikt

Hermann Wentker (Berlin): Die Bundespräsenz in West-Berlin in Perzeption, Propaganda und Politik der SED-Führung,

Michael Lemke (Berlin): Ost-Berlin als Hauptstadt der DDR. Anspruch und Wirklichkeit

Sektion IV Selbstbehauptung oder „provokatorische Aktion“? Die Bundespräsenz als alliierter Dauerkonflikt

Dominik Geppert (Bonn): „Caution over Questions of Status“. Die Westmächte und die Bundespräsenz in Berlin

Matthias Uhl (Moskau): „Wir erkennen den Einfluss Westdeutschlands auf Berlin nicht an“. Die Position Chruschtschows zur Bundespräsenz in Berlin 1955-1964

Anmerkungen:
[1] Wolfgang Kramer, Berlin. Eine Stadt auf der Suche nach ihrer Identität. Erinnerungen, Spuren, Wirkungen, München 1985, S. 80-81.
[2] Margus Deggerich / Joachim Kronsbein / Matthias Matussek, Die ewige Frontstadt, in: DER SPIEGEL, 9/2006, S. 157.
[3] Vgl. Gabriela Wachter, war jewesen – West-Berlin 1961-1989, Berlin 2009; Horst Bosetzky, West-Berlin. Erinnerungen eines Inselkindes, Berlin 2006; Kerstin Schilling, Insel der Glücklichen. Die Generation West-Berlin, Berlin 2004; Olaf Leitner, West-Berlin! Westberlin! Berlin (West)! - Die Kultur, die Szene, die Politik. Erinnerungen an eine Teilstadt der 70er und 80er Jahre, Berlin 2002.
[4] Martin Sabrow, Die DDR erinnern, in: Ders., Erinnerungsorte der DDR, München 2009, S. 16.
[5] So Bernhard Gotto in der Einladung zur Tagung, in: <http://www.ifz-muenchen.de/vollansicht.html?&L=29497&tx_ttnews%5Btt_news%5D=535&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6&cHash=e89eddb883cHash=e89eddb883> (28.05.2010).
[6] Den jüngsten Versuch, West-Berlin einen Platz in der Geschichtsschreibung zuzuweisen unternahm Wilfried Rott: Ders., Die Insel. Eine Geschichte West-Berlins 1948-1990, München 2009.
[7] Thomas Mergel, Überlegungen zu einer Kulturgeschichte der Politik, in: Geschichte und Gesellschaft 28 (2002), S. 586.
[8] Ebd., S. 594.

Zitation
Tagungsbericht: Hauptstadtanspruch und symbolische Politik. Die Bundespräsenz im geteilten Berlin (1949-1990), 22.04.2010 – 23.04.2010 Berlin, in: H-Soz-Kult, 15.06.2010, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-3151>.
Redaktion
Veröffentlicht am
15.06.2010