Zur Eröffnung der Konferenz, die im Rahmen des Deutsch-Russischen Jahres der Bildung, Wissenschaft und Innovation stattfand, lud die Vize-Rektorin für Innovation und internationale Angelegenheiten der Russischen Staatlichen Universität für Geisteswissenschaften (RGGU, Moskau), Prof. Dr. Vera Zabotkina, zu einer Diskussion darüber ein, ob Sicherheitsprobleme Mythos oder Realität seien. Dazu sollten Forschungs- und Kooperationsprogramme beitragen, die Dr. Jörn Achterberg, der Leiter des Büros der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) in Moskau, und Tobias Stüdemann, der Leiter des Büros der Freien Universität Berlin in Moskau, präsentierten.
In der ersten Sektion der Tagung stellte ARND BAUERKÄMPER (Berlin) das Konzept der „Sicherheitskultur“ vor und argumentierte, dass sich dessen Dynamik im Hinblick auf die Geschichte Russlands bzw. der Sowjetunion und Deutschlands aus den sich immer wieder neu bildenden Herausforderungen an die Gesellschaft ergebe, die jeweils neue Definitionen der Risiken, Normen und Werte erfordere. Zu untersuchen sind daher die Wahrnehmungen, Vorstellungen und Verständnisse von „Sicherheit“. Hierfür müssten Akteure, Diskurse und politischsoziale Praktiken untersucht werden.
NATALIA ROSTISLAVLEVA (Moskau) rekonstruierte anhand der Werke und wissenschaftlichen Arbeiten der russischen Historiker M. M. Kovalevskij, N. I. Kareev und A. K. Dzivelegov die Wechselbeziehungen zwischen Freiheit und Sicherheit in den historischen Studien in Russland an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert. Sie hob hervor, dass diese Geschichtswissenschaftler die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit durch das Prisma der Geschichte Englands, Frankreichs, Deutschlands und den USA betrachteten. Anhand des Einflusses der Zensur und des Universitätsreglements auf die Lehre und historische Forschung zeigte Rostislavleva zudem, dass wissenschaftliche Akteure ihr Verständnis von Sicherheit jeweils neu justierten und diese mit ihren Freiheitsvorstellungen abwogen.
ALEXANDRA BACHTURINA (Moskau) betonte, dass sich die russischen Eliten vor 1914 der fehlenden Verbindung zwischen dem Zentrum und den Grenzgebieten des Russischen Reiches bewusst gewesen seien. Um die – als territoriale Integrität des Russischen Zarenreiches verstandene – Sicherheit zu gewährleisten, initiierte man Vorhaben wie die Entwicklungsprojekte von Nikolai Bunge oder Pjotr Stolypin, um die periphere Regionen enger in das Zarenreich zu integrieren. Allerdings waren diese Programme und Politik – wie beispielsweise die gezielte Umsiedlung in Grenzgebiete – letztlich nicht erfolgreich.
In der zweiten Sektion stellte ILJA ZENIN (Moskau) fest, dass die Geschichte der Weimarer Republik in den russischen Diskursen seit 1990 überwiegend mit Unsicherheit assoziiert und damit negativ konnotiert worden ist. In seinem Vergleich der gegenwärtigen Sicherheitslage Russlands und derjenigen der Weimarer Republik arbeitete er gemeinsame Züge wie beispielsweise die Suche nach Schuldigen und der Entwicklung einer „souveränen Demokratie“ heraus.
Der Vortrag von CHRISTINE HIKEL (München) behandelte die Debatten über „Terror” und den „Schutz der Republik” in der Zwischenkriegszeit und die Rezeption der Weimarer Terrorismusdiskurse in der Bundesrepublik in den 1970er-Jahren. Sie hob hervor, dass sich in der Bundesrepublik in dieser Zeit große Angst vor Terrorismus verbreitet habe und vor diesem Hintergrund der Sicherheitsdiskurs wieder aufgegriffen wurde, der bereits die Weimarer Republik – besonders an ihrem Beginn und zum Ende – gekennzeichnet habe.
SERGEJ KRETININ (Woronesch) erläuterte, dass die Bolschewiki Polen zwischen 1918 und 1922 als Raum für die Erweiterung der Revolution betrachteten. Demgegenüber nahmen die politischen Eliten Deutschlands Polen durch das Prisma des schlesischen Aufstands wahr. Sie hatten Angst vor dem Beginn einer Weltrevolution und der Unterstützung der polnischen regionalen Bewegungen durch Frankreich. Den sowjetisch-polnischen Krieg und die Auseinandersetzungen in Oberschlesien interpretierte Kretinin als neuen, grenzüberschreitenden Typ regionaler Konflikte, die letztlich maßgeblich zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges beigetragen hätten.
Der Vortrag von KLAUS NEUMANN (Berlin) behandelte anhand der Diskussion über die Etablierung von Betriebsräten in der Weimarer Republik Errungenschaften sozialer Sicherheit. Dabei hob er besonders die Entstehung des Arbeitsrechts hervor. Die „Machtergreifung“ der Nationalsozialisten, das 1934 erlassene „Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit“ und die damit verbundenen Zwangsmaßnahmen hätten aber die Entwicklung einer paritätischen Sozialpolitik, welche auch die Sicherheit der Lage der Arbeiter vor Lebensrisiken gewährleistet habe, abrupt abgebrochen.
In der dritten Sektion „Sicherheit und Unsicherheit in Krieg und Diktatur“ analysierte GRIGORIJ STEPANOV (Tscherepowez) die DDR-Jugendpolitik im Hinblick auf das staatliche Sicherheitsregime, das in der DDR besonders die „Stasi“ trug. Er hob hervor, dass das SED-Regime im Gegensatz zu den westdeutschen Eliten, die nach einer Balance von Freiheit und Sicherheit strebten, im Allgemeinen zu Gunsten der Staatssicherheit und der Beschränkung von Menschenrechten entschied.
ALEXANDER GOGUN (Boston / Berlin) untersuchte Aktionen der sowjetischen Partisanen im Hinterland der Front 1941 bis 1944, welche er als „terroristisch“ bezeichnete. Dabei verwies er besonders auf die Gewalt, die sie gegenüber der Zivilbevölkerung ausübten. In der Diskussion wurde eingewandt, dass die Zerstörung wirtschaftlicher Güter im Krieg kein „Terrorismus“ sei und man hier strikt von „Sabotage“ reden sollte.
In der vierten Sektion betonte ALEKSEJ SINDEEV (Moskau) den Stellenwert der europäischen Zusammenarbeit für die Entwicklung der deutschen Sicherheitskultur in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Zusammen mit der beginnenden Entspannungspolitik und der damit einhergehenden Anerkennung vieler Staaten der Warschauer Vertragsgemeinschaft habe die europäische Integration das Sicherheitsdenken westdeutscher Politiker verändert und ein partnerschaftliches Verhältnis mit der Sowjetunion begründet, die auch mit einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit einhergegangen sei. In Zukunft müsse Sicherheit im bilateralen Verhältnis, aber auch in der Kooperation zwischen der Europäischen Union (EU) noch weiter gefasst werden. Vor allem sei eine klare, langfristig angelegte sicherheitspolitische Strategie der Gemeinschaft gegenüber Russland zu entwickeln.
MARIETTE FINK (Berlin) argumentierte, dass die zunehmende wirtschaftliche Zusammenarbeit im Zuge der europäischen Integration das Bewusstsein für den Stellenwert sozialer Sicherheit geschärft habe, die damit gleichermaßen als Ergebnis und Triebkraft der Europäisierung angesehen werden müsse. Angesichts der konjunkturellen Krisen sei die Sicherung des Wohlstands in der Europäischen Gemeinschaft (EG) in den 1970er-Jahren zu einem zentralen politischen Ziel geworden. Seit dem Pariser Gipfeltreffen der EG-Staaten (1972) und dem daraufhin verabschiedeten sozialpolitischen Aktionsprogramm (1974) vollzog sich die Ausweitung sozialer Sicherheit als Rechtsangleichung, bevor sie in den 1980er-Jahren sogar zu einer wichtigen Integrationsmethode wurde. Letztlich sind die Kompetenzen der Gemeinschaft auf dem Feld der Sozialpolitik unbestimmt und umstritten geblieben.
DMITRIJ LUKJANOW (Moskau) stellte in seinem sozialphilosophischen Vortrag heraus, dass Konzepte wie „Sicherheit“ sich auf abstrakte Ideen beziehen, die oft – so auch gegenwärtig – mit gesellschaftlichen wie auch wirtschaftlichen Interessen und machtpolitischen Zielen kollidieren, zumal internationale Rechtsakte in dieser Hinsicht unbestimmt seien. Daher schließen Sicherheitskonzepte und -vorstellungen auch ein Gewaltpotential ein. Bedrohungswahrnehmungen könnten Aggressionen auslösen, die jeweils mit abstrakten Sicherheitsbedürfnissen begründet würden. Der Einsatz für konkrete Menschenrechte müsse daher Vorrang vor der Verteidigung allgemeiner Ideen wie „Freiheit“ oder „Sicherheit“ beanspruchen.
Ausgehend von der Überlegung, dass vertrauensbildende Maßnahmen zur Verminderung von Unsicherheit beitragen und Empathie fördern können, erläuterte ESTELLE BUNOUT (Nancy), dass die 1955 gegründete Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik einen wichtigen Stellenwert im sicherheitspolitischen Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion gewonnen habe. Im Rahmen der Neuen Ostpolitik, welche die sozialliberale Bundesregierung mit dem Moskauer Vertrag (1970) einleitete, sei zwar die in den 1960er-Jahren noch kontrovers geführte Grenzdebatte beigelegt worden; Studiengruppen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik diskutierten aber in einem gemischten Personenkreis die weiterhin bestehenden grundsätzlichen Probleme der äußeren Sicherheit. Auch in den 1970er- und 1980er-Jahren hätten die Treffen der Arbeitsgruppen und Symposien eine wichtige Sozialisationsfunktion erfüllt. Diese bestand maßgeblich in der Bildung und Festigung von Vertrauen zwischen westdeutschen und sowjetischen Politikern.
In der fünften Sektion betonte ANDREJ KARBOWSKIJ (Außenministerium, Moskau) aus offizieller staatlicher Sicht, dass die russische Regierung Deutschland als strategischen Partner des Landes betrachte. Dabei verfolge sie eine Strategie, die als Annäherung durch Verflechtung gekennzeichnet werden könnte, auch im Verhältnis zur EU. Allerdings mangele es der EU weiterhin an einer umfassenden sicherheitspolitischen Konzeption, sodass der Übergang zu einer strategischen Kooperation schwierig sei. Hinzu komme die Angst der Eliten in vielen ostmitteleuropäischen Staaten vor einer deutsch-russischen Achse. Damit empfehle sich neben der Intensivierung der bilateralen und multilateralen Beziehungen (mit der EU) auch eine trilaterale Kooperation, die zum Beispiel im „Kaliningrader Dreieck“ realisiert werden könnte.
Wie MIKHAIL LOGVINOV (Chemnitz) argumentierte, sei die Wahrnehmung der russischen Eliten zu Gefährdungen der inneren Sicherheit seit 2001 durch den islamistischen Terrorismus und den dschihadistischen Salafismus geprägt. In den letzten Jahren habe darüber hinaus der Rechtsterrorismus zunehmend Aufmerksamkeit gefunden. Die Gefahrenlage in Deutschland weise erhebliche Ähnlichkeiten auf; die Antiterrorismuspolitik basiere jedoch im Gegensatz zu Russland, wo ein breiter bevölkerungsorientierter Bekämpfungsansatz vorherrsche, auf einem gegnerzentrierten Konzept, das staatliche Maßnahmen begrenzt, die Geltung von Grundrechten respektiert und der parlamentarischen Kontrolle unterliegt.
Ausgehend von dem Befund, dass die Anschläge von Terroristen aus den südlichen Republiken Russlands seit 1991 direkt auf die Medienöffentlichkeit zielten, konturierte ALEXANDER SCHREPFER-PROSKURJAKOV (Will, Kanton St. Gallen / Schweiz) die Formen und Auswirkungen der Medialisierung des Tschetschenien- und Nordkaukasus-Krieges. Dabei betonte er, dass sich in diesem Prozess alle beteiligten Akteure an den Bedürfnissen der Medien und den (disparaten) Erwartungen der Öffentlichkeit orientieren. Während sich die russische Regierung zunehmend um die Behauptung von Legitimität auf dem Feld der Sicherheitspolitik bemüht habe, hätten die Terroristen bewusst spektakuläre Anschläge mit einer hohen Opferzahl verübt, über die in den Medien besonders umfassend berichtet wurde. Insgesamt habe die Medialisierung damit die Konflikte in Tschetschenien und im Nordkaukasus verlängert und verschärft, zumal letztlich die Zivilgesellschaft an der Debatte kaum beteiligt worden sei.
Unmittelbar darauf bezogen, betonte CHRISTIAN WIPPERFÜRTH (Berlin), dass sich die russischen Eliten (einschließlich der Spitzenpolitiker) unter den Präsidenten Wladimir Putin und Dmitri Medwedew seit 2000 grundsätzlich von einer imperialen Expansionsstrategie gelöst hätten. Die Reintegration der früheren Sowjetrepubliken werde allenfalls rhetorisch angestrebt. Diese Verschiebung sei nicht zuletzt auf einen Wandel der Bedrohungswahrnehmungen zurückzuführen, die nunmehr Gefahren innerhalb Russlands in den Mittelpunkt gerückt haben. Zudem hätten ähnliche Entwicklungstrends – wie der Rückgang der Geburtenzahlen und die damit verbundene Aufwertung des Individuums – die Kooperation des Landes mit westlichen Staaten in den russischen Nachbargebieten begünstigt, so zum Beispiel in Afghanistan. Insgesamt zeichne sich dadurch – so der optimistische Befund Wipperfürths – eine neue Sicherheitspartnerschaft zwischen Russland und Deutschland ab.
In der Abschlussdiskussion, die ARND BAUERKÄMPER (Berlin) mit einem Kommentar einleitete und anregte, wurde zusammenfassend betont, dass „Sicherheit“ als relationaler Begriff auf Gefahrenwahrnehmungen bezogen sei, die in Deutschland und Russland bzw. der Sowjetunion wiederholt in Aggressionen umgeschlagen seien und im 20. Jahrhundert auch das bilaterale Verhältnis belastet hätten. Künftige Forschungen müssten Diskurse und damit verbundene konkrete Praktiken untersuchen, dabei aber auch Machtbeziehungen einbeziehen. Darüber hinaus sei die subjektive Dimension – und damit Kategorien wie Emotion, Empathie und Vertrauen – zu berücksichtigen. Nicht zuletzt sollten bei der Analyse von Sicherheitskulturen die Geschlechter- und Generationendifferenz, die Rolle der Medien und Vermittlungsformen gegenüber der Öffentlichkeit einbezogen werden. Insgesamt müsse in Studien zur Sicherheitskultur in den beiden Staaten die normative und die deskriptiv-empirische Ebene analytisch voneinander unterschieden, zugleich aber auch aufeinander bezogen werden. Dabei könne im Hinblick auf die Sicherheitskulturen in den beiden behandelten Staaten kategorial zwischen unterschiedlichen Zweck-Mittel-Verhältnissen und spezifischen Formen der Instrumentalisierung von Sicherheitsvorstellungen ebenso unterschieden werden wie zwischen einer defensiven politischen Strategie, mit der primär Unsicherheit beseitigt werden sollte, und einem offensiven Vorgehen, das ein aggressives Potential in sich berge. Eine Veröffentlichung der Beiträge zu der anregenden und weiterführenden internationalen Konferenz ist geplant.
Konferenzübersicht:
Begrüßung und Eröffnung der Konferenz
Vera Zabotkina (Moskau)
Tobias A. Stüdemann (Moskau)
Jörn Achterberg (Moskau)
Sektion 1: Einführung und Überblick
Moderation: Ilja Zhenin (Moskau)
Arnd Bauerkämper (Berlin): Sicherheitskulturen. Konzeptionelle Überlegungen aus ge-schichtswissenschaftlicher Perspektive
Natalia Rostislavleva (Moskau): Probleme der Freiheit und Sicherheit in den historischen Studien in Russland an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert
Alexandra Bachturina (Moskau): Russifizierung der Grenzgebiete im Kontext des Kampfes für Staatssicherheit Russlands am Anfang des 20. Jahrhunderts
Sektion 2: Unsicherheit in der Zwischenkriegszeit und die Auswirkungen auf die Sicher-heitskulturen nach 1945
Moderation: Christian Wipperfürth (Berlin)
Ilja Zhenin (Moskau): Die Weimarer Republik im politischen Diskurs Russlands an der Wende vom 20. zum 21. Jahrhundert
Christine Hikel, M.A. (München): Die Republik in Gefahr? Terrorismus und Sicherheit in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik der siebziger Jahre
Sergei Kretinin (Woronesch): Regionale Konflikte in Deutschland und Russland (1918–1922) als Bedrohung nationaler und regionaler Sicherheit: im Vergleich
Klaus Neumann, M.A. (Berlin): Soziale Sicherheit und Freiheit im Wohlfahrtsstaat. Entwick-lung und Debatte von 1920 bis 1945 in Deutschland in vergleichender Perspektive
Sektion 3: Sicherheit und Unsicherheit in Krieg und Diktatur
Moderation: Natalia Rostislavleva (Moskau)
Grigorij Stepanov (Tscherepowez): Zwischen Schild und Schwert: DDR-Jugend und Sicher-heitspolitik der „Stasi“
Alexander Gogun (Boston / Berlin): Aktionen sowjetischer Partisanen im Hinterland der Front 1941-1944
Sektion 4: Supranationale Organisationen und grenzüberschreitende Kommunikation
Moderation: Arnd Bauerkämper (Berlin)
Aleksej Sindeev (Moskau): Die Rolle der europäischen Politik in der Sicherheitskultur Deutschlands in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts
Mariette Fink (Berlin): Neue Sicherheitskulturen im Zuge der Europäischen Integration? Der Wandel des Verständnisses von sozialer Sicherheit durch zunehmende grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Dmitrij Lukjanow (Moskau): Aggression der Sicherheit: Szenarium und Tendenzen
Estelle Bunout (Nancy): Vertrauensbildende Gespräche als Werkzeug der Sicherheit – die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik als Gesprächskanal zwischen der Sowjetunion und Westdeutschland (1947–1990)
Sektion 5: Sicherheitskulturen in Deutschland und Russland unter dem Einfluss des neuen Terrorismus seit 2001
Moderation: Sergei Kretinin (Woronesch)
Andrej Karbowskij (Moskau): Russisch-deutsche Beziehungen auf dem Gebiet der Sicherheit
Mikhail Logvinov (Chemnitz): Die Terrorismusbekämpfungspolitik in Russland und Deutsch-land. Sicherheitskulturen im Vergleich
Alexander Schrepfer-Proskurjakov (Will, Kanton St. Gallen / Schweiz): Terror, Sicherheits-kulturen und Medien. Der Tschetschenien- und Nordkaukasus-Krieg seit 1991
Christian Wipperfürth (Berlin): Sicherheitsdenken in Russland unter den Präsidenten Putin und Medwedew in ihrem historischen Kontext und im Vergleich mit Deutschland nach „9/11“
Abschlussdiskussion