Herausforderungen zwischen Ost und West? Die westeuropäischen kommunistischen Parteien in der letzten Dekade des Kalten Kriegs

Ort
Berlin
Veranstalter
Centre Marc Bloch, Berlin; Institut für Neuzeit- und Zeitgeschichtsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Wien; Zentrum für Zeithistorische Forschung, Potsdam
Datum
31.10.2013 - 01.11.2013
Von
Philipp Greilinger, Wien; Torben Gülstorff, Berlin

Vom 31. Oktober bis 1. November 2013 fand am deutsch-französischen Forschungszentrum Marc Bloch in Berlin der Workshop Herausforderungen zwischen Ost und West? Die westeuropäischen kommunistischen Parteien in der letzten Dekade des Kalten Kriegs statt. Neben der veranstaltenden Institution waren das Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) und das Institut für Neuzeit- und Zeitgeschichtsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (INZ, ÖAW) vertreten. Als weiterführende Veranstaltung des im Juni 2012 am Centre Marc Bloch abgehaltenen Kolloquiums Zwischen Moskau und Europa. Die europäischen kommunistischen Parteien von 1945 bis heute angelegt, lag der Fokus des Workshops auf der Entwicklung der westeuropäischen kommunistischen Parteien in den 1980er-Jahren.

Diesen historischen Rahmen hob zu Beginn der Veranstaltung noch einmal HERMANN WENTKER (Berlin) hervor, der in einem Einführungsvortrag die wichtigsten Ereignisse des Zweiten Kalten Krieges von 1979 bis 1989/90 Revue passieren ließ und dabei der Frage nachzugehen suchte, wie es in nur einem Jahrzehnt zum Untergang der Sowjetunion (SU) und der Sozialistischen Staatengemeinschaft (SSG) hatte kommen können. Noch in den 1970er-Jahren hatte die SSG – im Gegensatz zu ihrer westlichen Konkurrenz – wirtschaftlich prosperiert und ihre militärstrategische Position in der 'Dritten Welt' ausbauen können. In der internationalen Wahrnehmung befand sich 'der Osten' dementsprechend auf einem globalen Expansionskurs, wohingegen 'der Westen' sich allerorten in Rückzugsgefechten verstrickte. Im Laufe der 1980er-Jahre sollte dieser Zustand jedoch einen fundamentalen Wandel erfahren, an dessen Ende die SSG und die SU zerbrachen. Eingeleitet wurde dieser Wandel durch den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan und den NATO-Doppelbeschluss 1979 sowie die Krise in Polen zwischen 1981 und 1983. Eine Stärkung erfuhr er durch Gorbatschows Reformbemühungen im Osten und Reagons Festhalten an einer Politik der Stärke im Westen. Als zentralen Faktor des realsozialistischen Niedergangs würden, so Wentker, viele deutsche und US-amerikanische Historiker aber auch heute noch die Furcht des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) vor einem atomaren dritten Weltkrieg anführen. Dieses Bedenken hätte zahlreiche (Fehl-)Entscheidungen der Moskauer Führung begünstigt. Hier sei aber, so Wentker weiter, dem Historiker Mark Kramer Recht zu geben, der mittlerweile empirisch habe nachweisen können, dass die östliche Führung in den 1980er-Jahren einen westlichen Angriffskrieg kaum noch als eine reale Gefahr einstufte. Stattdessen müssten dem wirtschaftlichen Niedergang 'des Ostens' und dem wirtschaftlichen Wiederaufstieg 'des Westens' die entscheidenden Rollen im machtpolitischen Wandel der 1980er-Jahre zugesprochen werden. Das Eintreten Europas für die Détente, der allgemeine Wunsch zur Abrüstung in West wie Ost und die Attraktivitätseinbußen, die der Kommunismus in den 1980er-Jahren erlitt – während die westlich geprägten Menschenrechte zunehmend an Attraktivität gewannen – hätten diesen Gang der Ereignisse ebenfalls begünstigt. Die eingeschränkte Bedeutung, die hier den 'großen Männern' – vor allem Gorbatschow – zugesprochen wurde, sorgte in der anschließenden Fragerunde für eine intensive Debatte über das Wirken des sowjetischen Staatschefs. Hierbei führte Wentker aus, dass dieser, auch wenn er einer 'neuen' Parteigeneration zugerechnet werden müsse, doch auch immer noch ein Angehöriger des alten Parteiapparates gewesen sei. Mit seinen Reformideen habe er keine grundlegende Systemänderung begünstigt. Schon gar nicht habe er den Untergang der SU geplant. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen – eher eigenständiger, denn gelenkter Natur – seien letztlich für diesen verantwortlich gewesen.

Wie sich die kleineren westeuropäischen kommunistischen Parteien mit dem Wandel und dem Gebaren ihrer realsozialistischen Bruderparteien in diesem Jahrzehnt ihres Niedergangs arrangierten, war Gegenstand des ersten Panels, das von AURÉLIE DENOYER (Berlin) geleitet wurde. Auf welche Weise sich die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) den Herausforderungen des Zweiten Kalten Krieges stellte, war Gegenstand eines Vortrags von MAXIMILIAN GRAF (Wien). In den 1980er-Jahren dominierte eine moskautreue Strömung die KPÖ und ließ jede Kritik an der Innen- wie Außenpolitik der SU verstummen. Die sowjetische Intervention in Afghanistan wurde als 'Hilfe' und Teil der kommunistischen Weltexpansion propagiert. Die langsame Öffnung der SU zum Westen und die Perestroika, die auch außerhalb der SU Wirkung zeigte, wurden begrüßt. Einen Sonderfall bildete allenfalls die DDR. Deren friedlicher Revolution stand die KPÖ zwar wohlwollend gegenüber, den Fortbestand des ostdeutschen Staates stellte sie aber zu keiner Zeit in Frage. Nicht zuletzt, so Graf, sei es hier auch um die Finanzierung der Partei gegangen, die ihre Einnahmen zu einem guten Teil aus Handelsgeschäften mit der DDR bezog. Wenn auch nur schwach ausgeprägt, geriet die KPÖ hierdurch in den 1980er-Jahren in einen ideologischen Spagat zwischen 'orthodoxer' SED und sich zunehmend 'liberal' gebärdender KPdSU, der dann 1989 in eine offene Parteikrise mündete. Letztere hatte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bereits einige Jahre zuvor ereilt. DOMINIK RIGOLL (Jena) schilderte den kurzen Aufstieg – mit zeitweise immerhin rund 40.000 Mitgliedern – und langen Fall der DKP. Auch sie verübte einen Spagat, doch bildete hier, neben Moskau und 'Pankow', zusätzlich noch das westdeutsche Grundgesetz ein drittes 'ideologisches' Standbein. Wie die KPÖ neigte auch sie zu einer eher 'orthodoxen' Ausrichtung und konnte dementsprechend mit den gemäßigten und radikalen linken Gruppierungen der BRD nur wenig anfangen. Von diesen hatte sie sich schon 1976 aufgrund ihrer Kritik an der Biermann-Ausbürgerung der SED distanzieren müssen, was, so Rigoll, einem „innenpolitischen Supergau“ gleichgekommen sei. In Menschenrechtsfragen hatte die DKP damit auf deutscher wie europäischer Bühne ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Der Todesstoß ereilte sie aber erst 1986 mit dem Reaktorunglück von Tschernobyl. Wieder schlug die DKP sich auf die Seite der SU und erlitt einen zweiten, nun auch „außenpolitischen Supergau“, von dem sie sich nie mehr erholen sollte. Ein Beispiel für eine kommunistische Partei, die auch die 1980er-Jahre erfolgreich bewältigte, lieferte ANDREAS STERGIOU (Kreta) am Beispiel der griechischen kommunistischen Bewegung. Schon 1968 – im Zuge der sowjetischen Niederschlagung des Prager Frühlings – hatte sich in der griechischen kommunistischen Partei Kommounistikó Kómma Elládas (KKE) der eurokommunistische Flügel durch die Gründung der KKE tou Esoterikoú abgespalten. Letztere kritisierte das sowjetische Vorgehen scharf und trat für eine parlamentarische Zusammenarbeit ein, wie sie auch den eurokommunistischen Parteien in Frankreich und Italien vorschwebte. Darüber hinaus trat sie für eine Erneuerung der Linken, eine Mischung aus Markt- und Planwirtschaft, das Konzept des Sozialismus mit menschlichem Antlitz und den Beitritt Griechenlands zur EWG ein. Bei der griechischen Wählerschaft konnte sie sich damit aber nicht durchsetzen. In den 1970er- und 1980er-Jahren behielt die orthodoxe KKE die Oberhand. Moskautreu und antieuropäisch konnte sie sich, wenn auch oftmals nur im Bündnis mit der eurokommunistischen KKE, als Kleinpartei in Wahlen durchsetzen. Da im Verlauf der Vorträge zur KPÖ und DKP neben Verbindungen zur KPdSU auch solche zur SED aufgezeigt worden waren, lenkte KARLO RUZICIC-KESSLER (Wien) in seinem Kommentar die Diskussion auf die Frage, ob nicht ganz generell von einem Zusammenspiel finanzieller und inhaltlicher Verbindungen einzelner KPs gesprochen werden könne. Tatsächlich wurden diese von allen drei Referenten bestätigt. Im Fall der KKE konnte Stergiou in diesem Zusammenhang – neben Handelsgeschäften – sogar direkte Bargeldtransfers anführen, welche die SED um 1968 eingeleitet hatte. Einen weiteren Schwerpunkt der Diskussion bildete die 'richtige' Einschätzung der Bedeutung der 'kleinen' kommunistischen Parteien. THOMAS LINDENBERGER (Potsdam) legte an dieser Stelle eingehend dar, dass man sich von der 'geringen' Mitgliederzahl und den 'unbedeutenden' Wahlerfolgen der 'kleineren' westeuropäischen kommunistischen Parteien nicht täuschen lassen sollte. In den 1970er- und 1980er-Jahren hätten westliche Kommunisten sich in zahlreichen gesellschaftlichen Organisationen engagiert und hier – wie in der Wissenschaft – nachhaltige Wirkungen erzielt. Er erinnerte an die Communist Party Historians Group in Großbritannien, die mit Mitgliedern wie Eric Hobsbawn und Robert Browning die britische Geschichtswissenschaft nachhaltig beeinflusst habe.

Wie sich demgegenüber eine 'große' westeuropäische kommunistische Partei, wie die Partito Comunista Italiano (PCI), den Herausforderungen der 1980er-Jahre stellte, war Gegenstand des zweiten, von Ruzicic-Kessler (Wien) geleiteten Panels. Trotz des „Schreckgespenstbildes“, in dem sie – so Lindenberger in seinem Kommentar – vielen westlichen Parteien erschienen sei, konnte sie sich auf der westlichen politischen Bühne Gestaltungsspielräume verschaffen, da ihre Existenz dem Westen eine Differenzierung seiner Beurteilung der kommunistischen Welt ermöglichte. Ein gutes Beispiel hierfür bot die Sicherheitspolitik der Partei. In seinem Vortrag führte NIKOLAS DÖRR (Potsdam) aus, wie sich die PCI seit Mitte der 1970er-Jahre zunehmend für ein militärisches Gleichgewicht der Blöcke aussprach, im Verlauf der 1980er-Jahre sogar eine Annäherung ihrer Sicherheitspolitik an diejenige der NATO einzuleiten begann. Wie viele andere reformorientierte kommunistische Parteien erfuhr auch die PCI in den 1980er-Jahren eine, wie Dörr sich ausdrückte, nachhaltige „Westernisierung“ ihrer Sicherheitspolitik. Hierfür wurde sie von der SU – wie nicht anders zu erwarten – scharf angegriffen. Doch auch die USA standen ihren Annäherungsversuchen nicht wohlwollend gegenüber. Dabei hatte sich die PCI gerade vom Westen erhofft, nun als „verantwortungsbewusste, regierungsfähige“ kommunistische Partei wahrgenommen zu werden. Stattdessen gelang es ihr lediglich, eine vertrauensvolle Gesprächsbasis mit den europäischen sozialdemokratischen Parteien einzuleiten. Diese Annäherung der PCI an die sozialistischen und sozialdemokratischen Kräfte Europas hatte auch der Vortrag von FRANCESCO DI PALMA (Berlin) über die Außenpolitik der Partei zum Gegenstand. Kontroversen, wie die Aushandlung des Salt II-Vertragswerkes und Ereignisse, wie die Krisen in Afghanistan und Polen, entfremdeten die PCI zusehends von den übrigen Vertretern des Eurokommunismus. Versuche der Partei, eine 'Neuauflage' des Eurokommunismus mit sämtlichen linken Kräften des europäischen Kontinents zu erreichen, scheiterten an Meinungsverschiedenheiten mit ihren potentiellen Mitstreitern. Auch hier stellte sich in der anschließenden Diskussionsrunde die Frage der Finanzierung der PCI und ihrer Querverbindungen zur SED. Die Existenz letzterer konnte, ebenso wie die Abwicklung von für die PCI vorteilhaften Handelsgeschäften mit der DDR, von di Palma bestätigt werden.

Wie osteuropäische KPs diese Entwicklungen ihrer westlichen Bruderparteien beurteilten, war Gegenstand des dritten Panels, das von Graf geleitet und von Ruzicic-Kessler, in Vertretung von Wolfgang Müller (Wien), kommentiert wurde. Einen Überblick über deren Beurteilungen bot GÁBOR SZILÁGYI (Budapest) anhand der parteiinternen Berichterstattung der ungarische sozialistische Arbeiterpartei, die Magyar Szocialista Munkáspárt(MSZMP). Diese wies die Kritik der westlichen Bruderparteien am Kurs der SU zwar stets entschieden zurück, die Differenzierung der westlichen KPs zwischen dem ungarischen Sozialismus – dem Gulasch-Kommunismus – und dem Sozialismus der übrigen Staaten der SSG wurde von ihr aber wohlwollend zur Kenntnis genommen. Solange die SU und die SSG von den westlichen Bruderparteien nicht angegriffen wurden, blieb die MSZMP gegenüber dem Eurokommunismus „vage“ und „tolerant“. Auf diesen Prämissen aufbauend machte sie im Laufe der 1980er-Jahre drei unterschiedliche kommunistische Strömungen im Westen aus. Erstens, die griechische und die deutsche KP, die treu zur SU und zur SSG standen, zweitens, die dänische, finnische und ab 1980 die französische KP, die zunehmend Vorbehalte gegenüber der Politik der SU äußerten und schließlich drittens, die englische, italienische, schwedische und spanische KP, die allesamt scharfe Kritik an der SU äußerten. Einen Blick von westlicher Seite auf die MSZMP lieferte der Vortrag von SAROLTA KLENJÁNSZKY (Berlin), in dem die Beziehungen der ungarischen Partei zur französischen Parti communiste français (PCF) vorgestellt wurden. Letztere versuchte in den Wahlkämpfen der 1980er-Jahre, den Gulasch-Kommunismus für ein linkes Wahlbündnis, an dem sie partizipierte, zu instrumentalisieren. Darüber hinaus bestand innerhalb der PCF aber auch ein tatsächliches inhaltliches Interesse an den ungarischen Reformbemühungen. Ein Dialog zwischen der PCF und der MSZMP setzte ein, der laut János Kádár, dem Generalsekretär des ZK der MSZMP, die Form einer „friendly debate“ annahm. Vor ernsteren Spannungen konnte aber auch dieser die Parteibeziehungen nicht bewahren. Die aus realpolitischen Erwägungen eingeleiteten bevorzugten Parteibeziehungen der MSZMP zur französischen sozialistischen Partei, der Parti socialiste (PS), sollten diejenigen zur PCI während der gesamten 1980er-Jahre nachhaltig belasten. Einen Blick auf westliche KPs abseits der Blöcke bot schließlich PETAR DRAGIŠIĆ (Belgrad) mit seinem Vortrag über die Beurteilung der PCI durch den Bund der Kommunisten Jugoslawiens (BdKJ). Beide Parteien verfolgten eine ähnliche Politik, da sie versuchten sich von Moskau zu „emanzipieren“ und gleichzeitig zwischen den Supermächten zu lavieren. Die Parteibeziehungen nahmen dabei ein nicht unerhebliches Ausmaß an. Unter anderem kam es zu einer intensiven medialen Zusammenarbeit und einer finanziellen Unterstützung der PCI durch den BdKJ. In ihrem anschließenden Kommentar kritisierte SONIA COMBE (Paris), dass für die Vorträge des gesamten Workshops vor allem auf Quellen aus Parteiarchiven zurückgegriffen worden sei. Mündliche Quellen sowie schriftliche Quellen aus den Archiven der Freundschaftsgesellschaften und Geheimdienste seien dagegen stark vernachlässigt worden. In der Folge entspann sich eine angeregte Diskussion über die Vor- und Nachteile von tradierten Quellen, Überresten und Zeitzeugeninterviews.

Von hier leitete JOSÉ FARALDO (Madrid) zu seinem Schlusskommentar über und griff noch einmal die durchaus zutreffende Feststellung auf, dass künftige empirische Untersuchungen kommunistischer Parteien sich nicht allein auf deren Wahlerfolge beschränken sollten. Um die tatsächliche Bedeutung der westeuropäischen kommunistischen Parteien voll erfassen zu können, müsse ebenso die Ausstrahlung der Kommunisten und ihrer Ideen auf ihre jeweiligen nationalen Gesellschaften eine adäquate Berücksichtigung erfahren. Darüber hinaus sei eine weitergehende Erforschung der Abhängigkeitsverhältnisse zwischen den westlichen KPs und der Führung der KPdSU unerlässlich. Es bleibt zu hoffen, dass diese Vorschläge in kommenden Forschungsprojekten ihre Berücksichtigung finden werden. Die Europäische(n) Geschichte(n) dürfte(n) hiervon in jedem Fall profitieren.

Konferenzübersicht:

Einleitungsvortrag: Hermann Wentker (Institut für Zeitgeschichte München-Berlin): Vom „Zweiten Kalten Krieg“ zum Ende des Ost-West-Konfliktes: Der Wandel der Weltpolitik und die Neuordnung Europas (1979-1991)

Panel I: Länderstudien
Chair: Aurélie Denoyer (CMB, Berlin), Kommentar: Karlo Ruzicic-Kessler (INZ/ÖAW, Wien)

Maximilian Graf (INZ/ÖAW, Wien): Zwischen Moskau, Ost-Berlin und Brüssel. Die KPÖ und die Herausforderungen der 1980er-Jahre

Dominik Rigoll (Universität Jena): Innenpolitische Niederlage und außenpolitischer Niedergang: Die DKP

Andreas Stergiou (Universität Kreta): The Greek Communists in the 1980s

Panel II: Vergleichende Spezialstudien
Chair: Karlo Ruzicic-Kessler (INZ/ÖAW, Wien), Kommentar: Thomas Lindenberger (ZZF, Potsdam)

Nikolas Dörr (ZZF, Postsdam): Der Wandel der Sicherheitspolitik westeuropäischer KPs 1979 bis 1989

Francesco di Palma (FU Berlin): Die Außenpolitik der PCI in den 80er Jahren

Panel III: Perzeptionen – der westeuropäische Kommunismus aus östlicher Sicht
Chair: Maximilian Graf (INZ/ÖAW, Wien), Kommentar: Sonia Combe (ISP, Paris)

Gábor Szilágyi (ELTE, Budapest): Ungarn und die westeuropäischen Kommunisten im letzten Jahrzehnt des Kalten Krieges

Sarolta Klenjánszky (CMB, Berlin): Beziehungen zwischen der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei und Französischen Kommunistischen Partei im Zeitraum 1974-1984

Petar Dragišić (University of Belgrade): Jugoslawische Einstellungen zur Kommunistischen Partei Italiens Ende der 1970er-Jahre. Eine Analyse der jugoslawischen Archivquellen

Exkurs – Vorstellung und Diskussion eines Projektes: Sonia Combe (ISP, Paris)

Schlusskommentar: José Faraldo (Universitad Complutense, Madrid)

Zitation
Tagungsbericht: Herausforderungen zwischen Ost und West? Die westeuropäischen kommunistischen Parteien in der letzten Dekade des Kalten Kriegs, 31.10.2013 – 01.11.2013 Berlin, in: H-Soz-Kult, 04.01.2014, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-5156>.