Einheit und Transformation. Gewerkschaften im deutschen Einheitsprozess

Ort
Berlin
Veranstalter
Hans-Böckler-Stiftung
Datum
12.11.2015 - 13.11.2015
Von
Uwe Fuhrmann, Friedrich-Meinecke-Institut, Freie Universität Berlin

Die gut besuchte Tagung „Einheit und Transformation – Gewerkschaften im deutschen Einheitsprozess“ fand am 12. und 13. November 2015 auf Einladung der Hans-Böckler-Stiftung (HBS) in den Räumen der Gewerkschaft ver.di in Berlin statt. Bereits in der einführenden Begrüßung durch die gastgebende HBS in Person von Michaela Kuhnhenne wurden die zentralen Aspekte der Tagung angerissen: Während der zahlreichen Einheitsfeierlichkeiten sei deutlich geworden, wie wenig präsent die Gewerkschaften und die Impulse aus den Betrieben Ostdeutschlands in der Aufarbeitung des Transformationsprozess sind. Weiterhin wies Kuhnhenne auf den industriellen Strukturwandel und den partiellen Verlust der Tarifbindung hin, wofür sich die Prozesse in den neuen Bundesländern als Vorläuferfunktion für den Westteil erwiesen hätten.

Als erster Redner reflektierte WOLFGANG UELLENBERG VAN DAWEN (Berlin) eingangs seine Doppelrolle als Zeitzeuge und Historiker und bot anschließend den Zuhörenden einen mit zahlreichen Details gespickten Überblick über die gewerkschaftlichen Dynamiken der Wendezeit. Die Gewerkschaften waren, so Uellenberg, trotz bestehender Kontakte in die DDR zunächst völlig überrascht von den schnellen Entwicklungen. Sie standen vor der Frage, ob die zukünftigen gesamtdeutschen Gewerkschaften die bereits in Bewegung geratenen FDGB-Strukturen übernehmen oder auf unabhängige lokale und betriebliche Initiativen aufbauen sollten. In dem schließlich recht komplexen Verlauf spielten die westdeutschen Einzelgewerkschaften die entscheidende Rolle, was vom Redner an verschiedenen Beispielen illustriert wurde. Es lohnt sich sicherlich für alle an den Ereignissen Interessierten, diesen Beitrag in einer (insgesamt wünschenswerten[1]) Veröffentlichung der Konferenzbeiträge nachzulesen – das Stakkato aus vielen dutzend Namen und Begebenheiten im Rahmen dieses Berichts wiederzugeben, ist indes nicht möglich. Einen Zeitzeugenbericht im engeren Sinne gab Uellenberg zudem von den Ereignissen rund um die verhinderte Abwicklung der Sächsischen Edelstahlwerke in Freital.

Anschließend wurde der Band „Revolution, Umbruch, Neuaufbau. Erinnerungen gewerkschaftlicher Zeitzeugen der DDR“[2] von den beiden Verfassern DETLEV BRUNNER (Leipzig) und CHRISTIAN HALL (Rostock) vorgestellt. Er ist die Dokumentation eines Projekts, welches 2010 von der Johannes-Sassenbach-Gesellschaft angeregt und anschließend von der HBS gefördert wurde. Dazu wurden Video-Interviews mit 15 Ost-Gewerkschafterinnen und -Gewerkschaftern geführt, die vor allem während der Jahre 1988 bis 1993 an den Ereignissen beteiligt waren, zum Teil an herausgehobener Stelle. Brunner legte dar, dass mit diesem Projekt auf zwei Wegen auf den grundsätzlichen Mangel an Forschung zur Rolle der Gewerkschaften reagiert worden sei. Zum einen wurde durch die Dokumentation der Erinnerung verschiedener Akteure einiges an Material gesichert bzw. produziert, zum anderen wird durch die Veröffentlichung auf dieses nun der Forschung zur Verfügung stehende Interviewmaterial aufmerksam gemacht.[3] Die anschließende Präsentation dieses Materials beschränkte Hall auf einige Biografien und Interviewausschnitte, obwohl in der Publikation von Brunner und Hall bereits eine erste Systematisierung des Materials vorgenommen wurde. Trotzdem machten die Ausschnitte deutlich, welche Potentiale der Forschung zur Verfügung stehen, wenn rechtzeitig auf Zeitzeug/innen zurückgegriffen wird.

Der Buchvorstellung folgte eine Podiumsdiskussion mit drei der im Buch Interviewten (RENATE HÜRTGEN, JUTTA SCHMIDT und PETER WITTE). In den Biografien wie in der Diskussion spielte der Möglichkeitsraum eine wichtige Rolle, der durch die Bewegung des Jahres 1989 erkämpft worden war, aber bereits im Nachgang der Volkskammerwahl vom 18. März 1990 endete (Ingrid Artus sprach diesbezüglich am folgenden Tag von einem „offenen Handlungsraum“). In diesem Zeitraum spielten basisdemokratische Prozesse eine große Rolle, und erst danach wurde die Politik der DGB-Gewerkschaften, die 1989 vollkommen unvorbereitet auf die Herausforderungen waren, auch vor Ort bedeutsam. Das Ende des kurzen Möglichkeitsraumes wurde daher vielleicht nicht nur vom Wahlsieg der CDU (bzw. der „Allianz für Deutschland“), sondern auch von der zunehmenden Handlungsfähigkeit der westdeutschen Verbände besiegelt. Regelrecht getrieben, dass machten unter anderem Wortbeiträge aus dem Publikum deutlich, agierten die DDR-Einzelgewerkschaften – vom FDGB selbst ganz zu schweigen. Der aktive Part lag zu dieser Zeit bei den (zum Teil neu gewählten) Vertrauensleuten, Betriebsräten und bei vielen Belegschaften in Ostdeutschland. Zusätzlich sind Gruppen wie die „Initiative für Unabhängige Gewerkschaften“ zu nennen, die spätestens, nachdem einer ihrer frühen Aufrufe bei der Demonstration am 4. November 1989 von Heiner Müller verlesen wurde, Bekanntheit erlangte. Nach der offenen Phase, so die ernüchterte Feststellung, seien jedoch von den DGB-Gewerkschaften nur sehr wenig Impulse oder Spezifika aus der Bewegung der Jahre 1989/1990 aufgenommen worden.

Der folgende Tag, der sich stärker auf die genuin wissenschaftliche Diskussion konzentrierte, wurde von CHRISTOPH SCHMITZ (Berlin) eröffnet, der FRANK BSIRSKE vertrat. Schmitz lieferte viel mehr als ein einfaches Grußwort und skizzierte die Entwicklung zwischen 1989 und 2015 aus gewerkschaftlicher Sicht. Der anfänglichen Hoffnung, die auf ersten erfolgreichen Tarifabschlüssen noch vor der Einheit (etwa durch die ÖTV) und einem schnellen Mitgliederanstieg auf 4 Millionen basierte, folgten bald Rückschläge, die bis heute in Ost- wie Westdeutschland gravierende Folgen haben. Trotz jüngster positiver Trends verweise allein die Tatsache, dass 2014 noch ein Viertel der Arbeitsverhältnisse in Ostdeutschland unter dem heutigen Mindestlohn bezahlt wurden, darauf, dass die Aufgabe, eine sozial gerechte Wirtschaftsordnung durchzusetzen, nach wie vor auf der Agenda stehe, so Schmitz.

Nach dieser Begrüßung folgte DETLEV BRUNNER (Leipzig) mit einem Forschungsüberblick zur „Gewerkschaftspolitik in der Transformation“, dessen Details naturgemäß besser nachgelesen werden. Es wurde jedoch deutlich, dass die Forschungslage zum Tagungsthema („Gewerkschaften im deutschen Einheitsprozess“) als ziemlich dürftig zu bezeichnen ist. An einem aktuellen Beispiel illustrierte Brunner außerdem zahlreiche Aussagen vom Podium und aus dem Publikum, wonach sich niemand um die historische Rolle der Gewerkschaften kümmere, wenn sie es nicht selber tun.[4] Auch das Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Treuhandanstalt sei trotz einiger Ansätze[5] im Wesentlichen noch nicht untersucht worden, so Brunner. Immerhin gäbe es für die historische Aufarbeitung der Tarifpolitik einige mögliche Ausgangspunkte.[6]

Es folgte ein Beitrag von MARCUS BÖICK (Bochum), der Brunner bei der pessimistischen Einschätzung der Forschungslage hinsichtlich der Treuhandanstalt (THA) zustimmte. Böick berichtete von den Ergebnissen seiner jüngst abgeschlossenen Dissertation zum Personal der THA bzw. nahm sie als Ausgangspunkt für die Frage, wie sich das Verhältnis zwischen Gewerkschaftsfunktionären und der THA gestaltet hat. Im Verwaltungsrat der Treuhand saßen immerhin vier Vertreter der Gewerkschaften. Ein besonderes Augenmerk richtete Böick auf den Zeitraum, in welchem die THA – mittlerweile zur „Privatisierungsagentur“ mutiert – für 4 Millionen Beschäftigte in 8.000 Betrieben als Arbeitgeber fungierte. Böick machte drei verschiedene Beziehungsmuster zwischen Gewerkschaftsvertretern und sonstigem THA-Personal aus und beschrieb nicht nur einige „konkrete Alltagsgeschichten“, sondern auch die zahlreichen „Kooperationsgeschichten“, die insbesondere bei der Aushandlung der sozialen Abfederung der THA-Politik und in Reaktion auf das Attentat gegen Rohwedder zu beobachten waren. Bei dem von ihm genannten dritten Beziehungsmuster – „Konfliktgeschichten“ – ist allerdings zu fragen, ob nicht eine begriffliche Ausweitung auf die Arbeiterbewegung als Ganzes nötig gewesen wäre, um diese Konflikte besser zu erfassen. Denn ihr offener Ausbruch manifestierte sich in erster Linie vor Ort, in vielen Betrieben und auf der Straße – Böick selbst nannte etwa Mansfeld und Halle, aber auch eine Montagsdemonstration Anfang April 1991 in Leipzig, bei der 60.000 Menschen gegen Treuhand und Bundesregierung auf die Straße gingen. Ungeachtet dessen eignet sich die von Böick vorgeschlagene Systematik sicherlich, um sich der Vielschichtigkeit der Beziehungen zwischen Gewerkschaften und THA während der Transformationsphase anzunähern.

Dass der Beitrag von ULRIKE SCHULZ (Berlin) krankheitsbedingt ausfiel, ist nicht zuletzt deswegen zu bedauern, weil sie mit ihrer konkreten Untersuchung („Die Abwicklung der Simson Jagd- und Sportwaffen GmbH in Suhl durch die Treuhandanstalt 1990–1992“) eine empirische Untersuchung beigesteuert hätte. Neben einer guten Quellenlage und der einschlägigen Expertise von Schulz versprechen auch die Besonderheit der an einer Übernahme interessierten jüdischen Erbengemeinschaft und die Bemühungen der Gewerkschaftsvertreter in dieser Sache interessante Befunde.

Der nun folgende Redner ROLAND ISSEN (ehem. DAG-Vorsitzender) war selbst einer der Beteiligten an den beschriebenen Prozessen und konnte von seinen Erfahrungen berichten, die er als einer der vier Gewerkschaftsvertreter im Verwaltungsrat der THA gesammelt hat. Ohne Illusionen beschrieb Issen die Gesamtlage, die schnell an der Devise „Privatisierung vor Sanierung“ ausgerichtet worden sei, ganz wie es von Helmut Kohl und vielen anderen gefordert und betrieben wurde. Bei einer von Issen genannten Quote rentabler ostdeutscher Betriebe von 8% war klar, dass eine solche Politik im massiven Verschwinden der ostdeutschen gewerblichen Arbeitsplätze münden musste. Die übriggebliebene Aufgabe der Gewerkschaften sei es daher gewesen, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten bzw. deren Abbau sozial abzufedern. Innerhalb dieses Rahmens wurden auch zahlreiche bittere Entscheidungen von den Gewerkschaften mitgetragen. Beispielsweise wurden Privatisierer, die in strafrechtlich relevanter Weise offen gegen getroffene Vereinbarungen verstießen, auch von den Gewerkschaften nicht juristisch behelligt, weil Arbeitsplätze auf dem Spiel standen. Trotzdem sei die gewerkschaftliche Mitarbeit notwendig gewesen, so Issen, um nicht einen „Verrat“ an den Einzelschicksalen zu begehen.

Der folgende, vielfach gelobte Vortrag von INGRID ARTUS (Erlangen) widmete sich der „Tarifpolitik in der Transformation“ und unterteilte die Tarifpolitik in drei Phasen. In einer ersten frühen Phase des Vereinigungsprozesses konnten durch eine Doppelstrategie aus „Überredungskunst und präventivem Druck“ die meisten Standards gehalten werden; über drei Millionen Menschen traten in der Folge den DGB-Verbänden bei. Erleichtert wurde dies durch eine partielle Interessensüberschneidung mit den Arbeitgeberverbänden, die zu diesem Zeitpunkt einen Niedriglohnsektor noch ebenso fürchteten wie die Gewerkschaften. In den Jahren 1993/94 folgte dann nach Massenentlassungen eine Krise gewerkschaftlicher Politik, auch weil Letztere öffentlich als verantwortlich für die schlechte wirtschaftliche Entwicklung hingestellt wurden. Ostdeutschland wurde für die Arbeitgeber zum „Labor des Westens“, woraufhin sich die dritte – in Teilen bis heute anhaltende – Phase anschloss, entlang der früheren Staatsgrenzen unterschiedliche Regelungen gelten zu lassen („Regulierte Flexibilisierung des Tarifstandards nach unten“). Bis heute ist das Verhältnis von Lohnabhängigen und Gewerkschaften im Osten schwieriger; und von einer erfolgreichen Übertragung des Tarifsystems lässt sich bei einer Tarifbindungsquote von 28% ebenfalls kaum sprechen, so Artus. Im Ergebnis stehe, dies wurde auch im weiteren Verlauf der Tagung noch mehrfach angesprochen, nicht nur ein spezifisches duales System in Ostdeutschland (als eine Art Reaktion zwischen aufgedrückten westlichen Strukturen und „ostdeutschem“ Eigen-Sinn), sondern auch die Rückübertragung der „Flexibilisierung nach unten“ auf das westdeutsche Tarifgefüge.

Der abschließende Beitrag von LOTHAR WENTZEL (IG Metall) konzentrierte sich auf die außergewöhnlichen Ereignisse, die in den Jahren 1993/94 im Bereich der Metallindustrie stattfanden und den Übergang zwischen der zweiten und dritten Phase markieren. In drastischer Änderung ihres vorherigen Kurses kündigten die Metallarbeitgeber im Februar 1993 rechtswidrig den Tarifvertrag – mit dem Ziel, die darin festgeschriebene Angleichung der Löhne in Ost und West aufzuhalten. Trotz der guten Erfolgsaussichten für den Rechtsweg entschloss sich die IG Metall für eine politische Antwort. Die Urabstimmung ergab deutlich die erforderliche Dreiviertelmehrheit für den Streik, der dann Anfang Mai 1993 die bereits umfangreichen Warnstreiks ablöste. Wentzel lieferte in diesem Zusammenhang einen hoch spannenden Zeitzeugenbericht, insbesondere von den konkreten Streik-Ereignissen in der Werft in Wismar (Bremer Vulkan). Es ist außerdem äußerst bemerkenswert, dass sich wegen des illegalen Angriffs auf den Metall-Tarifvertrag 500.000 Kolleg/innen im Westen an (damals rechtlich sehr heiklen) Sympathiestreiks beteiligten. Die bislang „schwerste Krise des Tarifsystems“ (Wentzel) endete mit dessen prinzipieller Rettung und dem Festhalten am Ziel der Lohnangleichung, allerdings bei etlichen konkreten Zugeständnissen an die Arbeitgeber, vor allem der verlangsamten Angleichung der Ost-Gehälter.

Die Rolle der Gewerkschaften in der Transformation ist weit davon entfernt, gut durchleuchtet zu sein. Auf der Tagung mehrfach geäußerte Mahnungen, dass die Gewerkschaften einen solchen Prozess nur dann selbst anstoßen können, wenn sie bereit sind, sich auch den eigenen Fehlern und Widersprüchlichkeiten zu stellen, weisen sicherlich in eine richtige Richtung. Der Wille dazu war bei den an der Tagung Beteiligten, seien es gewerkschaftliche Zeitzeug/innen Wissenschaftler/innen, oder andere Akteure, deutlich zu spüren. Ein solcher Prozess, auch das hat die Tagung gezeigt, könnte an eine Reihe von sinnvollen Strukturierungen, Vorarbeiten und Vorüberlegungen anschließen.

Konferenzübersicht:

Michaela Kuhnhenne (Hans-Böckler-Stiftung): Begrüßung

Wolfgang Uellenberg van Dawen (DGB/ver.di): Gewerkschaften im deutschen Einheitsprozess

Detlev Brunner (Universität Leipzig) und Christian Hall (Universität Rostock): „Revolution, Umbruch, Neuaufbau“. Buchpräsentation mit Interviewausschnitten

Podiumsgespräch mit Zeitzeugen:
Jutta Schmidt, (Gewerkschaft ÖTV)
Renate Hürtgen (Initiative für unabhängige Gewerkschaften, IUG)
Peter Witte (IG Bergbau und Energie)
Moderation: Detlev Brunner (Universität Leipzig)

Frank Bsirske (vertreten durch Christoph Schmitz, beide ver.di): Grußwort

Detlev Brunner (Universität Leipzig): Gewerkschaftspolitik in der Transformation – ein Forschungsüberblick

Panel 1
Moderation: Michaela Kuhnhenne (HBS)

Marcus Böick (Ruhr-Universität Bochum): Gegner im „Schlachthaus“ oder Verbündete
beim „Aufschwung Ost“? Die Treuhandanstalt und die Gewerkschaften beim ostdeutschen Wirtschaftsumbau

Ulrike Schulz (Humboldt-Universität zu Berlin) „Einer von 180 Fällen am Tag“.
Die Abwicklung der Simson Jagd- und Sportwaffen GmbH in Suhl durch die Treuhandanstalt 1990-1992 [Beitrag ist krankheitsbedingt entfallen]

Roland Issen (ehem. Vorsitzender der DAG): Möglichkeiten und Grenzen für Gewerkschaften im Verwaltungsrat der Treuhand

Panel 2
Moderation: Hartmut Simon (ver.di)

Ingrid Artus (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg): Tarifpolitik in der Transformation – oder das Problem „stellvertretender Tarifautonomie“

Lothar Wentzel (IG Metall): Tarifpolitik in den neuen Bundesländern – Möglichkeiten und Grenzen gewerkschaftlichen Handelns am Beispiel des Metallstreiks 1993.

Abschlussdiskussion
Moderation: Detlev Brunner

Anmerkungen:
[1] Einige Vorträge sind bereits online einsehbar, vgl. <http://boeckler.de/veranstaltung_60549.htm>. (22.01.2016).
[2] Detlev Brunner / Christian Hall, Revolution, Umbruch, Neuaufbau. Erinnerungen gewerkschaftlicher Zeitzeugen der DDR (Schriftenreihe der Johannes-Sassenbach-Gesellschaft 4), Berlin 2014.
[3] Transkripte und Videoaufzeichnungen sind im Archiv der sozialen Demokratie (Friedrich-Ebert-Stiftung) zugänglich.
[4] Das Bundesarchiv, welches immerhin den gesamten FDGB-Quellenbestand verwaltet, hat im Netz eine Sonderseite zum Wendeprozess eingerichtet. Von 36 Daten und Dokumenten betrifft nicht ein einziges die Rolle der Gewerkschaften oder der ostdeutschen Belegschaften, vgl. <http://wiedervereinigung.bundesarchiv.de> (22.01.2016).
[5] Vgl. beispielsweise Ulla Plener (Hrsg.), Die Treuhand – der Widerstand in Betrieben der DDR – die Gewerkschaften (1990–1994). Tagungsbeiträge und Dokumente, Berlin 2011.
[6] Zum Beispiel das Tarifarchiv des WSI (1993ff.): <http://www.boeckler.de/wsi-tarifarchiv_2387.htm> (22.01.2016).

Zitation
Tagungsbericht: Einheit und Transformation. Gewerkschaften im deutschen Einheitsprozess, 12.11.2015 – 13.11.2015 Berlin, in: H-Soz-Kult, 02.02.2016, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-6367>.