Deeskalation von Gewaltkonflikten nach 1945 - Eine vergleichende Geschichte der Konfliktbearbeitung

Ort
Loccum
Veranstalter
Arbeitskreis Historische Friedensforschung (AKHF)
Datum
10.12.2004 - 12.12.2004
Von
Corinna Hauswedell, Bonn International Center for Conversion (BICC)

Deeskalation von Gewaltkonflikten lässt sich schwerlich ohne ihre (vorherige) Eskalation analysieren. Wie nachhaltige Friedensprozesse in Gang zu setzen sind, ist seit der Beendigung des Kalten Krieges und seit „war on terror“ und Irakkrieg ins Zentrum internationaler Ordnungsvorstellungen gerückt. Trotz ihrer augenfälligen Bedeutung ist aber die Frage nach der Transformation von Gewalt- in Friedensverhältnisse historiographisch weit weniger systematisch untersucht worden als die Geschichte der Genese von Gewaltkonflikten. Der Arbeitskreis Historische Friedensforschung betrat mit seiner Jahrestagung inhaltlich wie methodisch Neuland. In einer Zusammenschau disziplinübergreifender Forschungsperspektiven kontrastierte die Tagung die Entspannungsbemühungen während des Ost-West-Konfliktes mit Deeskalations- und Transformationsansätzen vorwiegend innerstaatlicher Konflikte in den 1990er-Jahren – auf dem afrikanischer Kontinent, im Nahen Osten und in Nordirland.

In ihrer Einführung betonte Corinna Hauswedell (Bonn), dass Deeskalation zunächst keine eigene theoretische Kategorie, sondern eher einen historischen bzw. politischen Erfahrungsschatz darstelle, den es zu systematisieren gelte. Unterschiedliche Ansätze von Deeskalation kennzeichneten den Zeitraum seit 1945. Politischer Dialog bzw. Kommunikation erwiesen sich dabei stets als zentrale Kategorien. Während sich bis zum Ende des Ost-West-Konflikts die Grenzen zwischen Krieg und Frieden relativ eindeutig bestimmen ließen, gehöre die Verwischung dieser Grenzen zwischen zivilem und militärischem Handeln zu den relativ neuen Phänomenen der Zeit seit 1990. Für die wissenschaftliche Analyse erfordere dies eine größere Trennschärfe hinsichtlich der Faktoren, die tatsächlich deeskalierend bzw. friedensfördernd wirkten. Dabei seien u.a. Ambivalenzen von Deeskalation und unterschiedliche Weltordnungsvorstellungen ihrer Akteure zu berücksichtigen.

Jost Dülffer (Köln) stellte das Tagungsthema aus historischer Perspektive vor. Mit seiner begrifflichen Provokation vom „sustainable conflict“ bescheinigte er dem Ost-West-Konflikt eine „erstaunliche Stabilität“. Dülffer begründete diese mit vier Strukturmerkmalen: Erstens seine Basis in den traumatischen Erfahrungen des 2.Weltkrieges. Zweitens das atomare Wettrüsten zwischen militärischer Omnipotenz einerseits und einer „Nullpotenz“ zum politischen Einsatz dieser Waffen andererseits. Drittens die ideologische Aufladung des Konflikts, in der sich die „kulturelle Softpower“ des Westens als virulenter herausstellen sollte. Viertens die immense Mobilisierung ökonomischer, ziviler wie militärischer Ressourcen, die die sowjetische Seite des Konfliktes überforderte. Am Rande des Konfliktes konnten zwischen 1947 und 1989 einige gewalthaltige, partielle Konflikte entschärft werden; der sich selbst reproduzierende, nachhaltige Konflikt der Supermächte deeskalierte erst 1989/90.

Tobias Debiel (Duisburg) akzentuierte in seinem Vortrag den vergleichenden, politikwissenschaftlichen Aspekt des Tagungsthemas. Die Relevanz des Themas ergebe sich zum einen aus dem eklatanten Aufschwung der Kriegshäufigkeit nach 1989/90, aber auch aus neuen Erfahrungen mit der Beilegung dieser Konflikte. Von den seit 1945 gezählten etwa 140 Konflikten könnten ca. 1/3 als erfolgreich beilgelegt angesehen werden; in ca. 2/3 der Fälle sei die Friedenskonsolidierung jedoch gescheitert. Dafür seien sehr unterschiedlichen Faktoren auf der Makroebene (ökonomische Strukturen), der Mesoebene (politische Systeme) und der Mikroebene (soziale und mentale Akteursdisposition) verantwortlich. Externe Akteure, die sich im Sinne des peace-building engagieren, sind deshalb mit zahlreichen Dilemmata und Zielkonflikten konfrontiert. So genannte „multiple Einsätze“, die militärische und zivile Interventionen verbinden, versprächen am meisten Erfolg. In einer Welt, in der mehr Ökonomie und weniger Politik zu herrschen scheint, komme es weniger auf das Management von Konflikten an, wie noch in den 1990er-Jahren, sondern auf eine globale Steuerung von Entwicklung, um einzelne Konflikte adäquater umwandeln zu können.

Am Abend verglich Randall Forsberg (Cambridge, Mass./USA) die Rolle der Supermächte in Deeskalationprozessen in der bipolaren und in der unipolaren Welt. Das Ende des Kalten Krieges sei von einer neuen Welle des Nationalismus und Ethnizismus begleitet gewesen. Trotzdem seien zahlreiche Sezessionen überraschend ohne Gewalteskalation verlaufen. Anhand einer Konflikttabelle stellte Forsberg teilweise erfolgreiche, weniger erfolgreiche und gescheiterte Deeskalationen der Supermächte vor und schlussfolgerte: Trotz des rigiden Klimas im Kalten Krieg war es den Supermächten möglich, deeskalierend einzugreifen; auch die unipolare Ordnung seit 1990 schloss Deeskalation strukturell nicht aus. Die Rückkehr geo- und machtpolitischer Interessen in den internationalen Beziehungen eröffne aber auch anderen Staaten(gruppen) neben der Supermacht Spielräume für alternative Formen der Konfliktbearbeitung – etwa den EU-Staaten.

Gottfried Niedhart (Mannheim) eröffnete mit seinem Vortrag über die (neue) deutsche Ostpolitik der 1960/70er-Jahre die Sektion I zum Thema „Deeskalation in der bipolaren Welt“. Es mache viel Sinn, den westdeutschen Beitrag zur Entspannung, der sich eng mit den Protagonisten Brandt und Bahr verbindet, in Kategorien der Deeskalation zu beschreiben. Niedhart entwickelte die beiden Handlungsebenen dieser Deeskalationsstrategie: Erstens „kommunikatives Handeln“, d.h. internationale Verständigung mit der Sowjetunion (SU) auf Basis partieller Interessenidentitäten; zweitens „strategisches Handeln“ mit dem Ziel einer Veränderung des Status quo. Die Kunst deutscher Ostpolitik habe darin bestanden, das Ziel der Transformation der anderen Seite mit dem Ziel der Auflösung des Konflikts zu verbinden. Der Abbau der Feindbilder – für den Osten wie den Westen – habe den Ausstieg aus der Konfrontation des Ost-West-Konfliktes ermöglicht.

Am Beispiel des Vietnamkrieges demonstrierte Bernd Greiner (Hamburg) die „ausgesprochene Unfähigkeit zur Deeskalation“ seitens der USA in diesem Konflikt. Dafür seien drei strukturelle Gründe wesentlich gewesen: Erstens der Zwang sich beweisen müssen und eine daraus resultierende politische Selbstfesselung. Zweitens die Last der Erfahrungen aus dem 2.Weltkrieg, weshalb Eskalation als Königsweg zum Sieg gesehen wurde. Drittens der Zwang zur institutionellen Selbstbehauptung des Militärs, das Kriege der Zukunft nach erfolgreichen Modellen der Vergangenheit führen wollte. Diese vorwiegend mentalen Prägungen der politischen und militärischen Eliten der USA bedeuteten während des Vietnamkriegs eine spezifische Unfähigkeit zur Deeskalation.

Auch der Vortrag von Wilfried Loth (Essen) betonte die subjektiven Faktoren für die vielleicht entscheidende Deeskalationsleistung am Ende des Ost-West-Konfliktes. Es sei wesentlich der Wandel in der Einstellung der sowjetischen Führung gewesen, der den Weg für die Beendigung des Kalten Krieges durch Gorbatschow frei gemacht habe. Die Vorteile, die die Sowjetunion aus der Entspannung zog, wurden so hoch eingeschätzt, dass man sie nicht durch konfrontatives Handeln in Frage stellen wollte. Loths Fazit: Militärische Abschreckung war sicher notwendig als „zweitbeste Lösung“, sie bedurfte aber der Ergänzung durch Rüstungssteuerung und Vertrauensbildung. Die Entspannungs- und Kommunikationsstrategie, die sich in der KSZE manifestiert hatte, half entscheidend bei der Überwindung überzogener Bedrohungsvorstellungen.

In seinem Kommentar unterstrich Peter Schlotter (Frankfurt) die Relevanz von Dialogpolitik für erfolgreiche wie für gescheiterte Deeskalation, um „Wiederholungszwänge in Köpfen politischer Eliten und der Bevölkerungen aufzubrechen“. Eine zentrale Bedingung von Entspannung war die Anerkennung von Staatlichkeit und legitimer Interessen der anderen Seite. Dialogprozesse seien nicht nur relevant für die politischen Eliten, sondern auch für die gesellschaftliche Ebene. Der KSZE-Prozess habe den Demokratiebewegungen in Mittelosteuropa eine Berufung auf Menschenrechte geboten – eine zunehmend wichtige gesellschaftliche Dimension von Außenpolitik, die sie weniger berechenbar für Eliten mache.

Die Sektion II „Deeskalation in der multipolaren Welt“ widmete sich Konflikten, die teilweise lange vor 1989/90 entstanden sind aber bis heute fortwirken. Günter Schröder und Hartmut Quel (Hannover) sprachen über den eritreisch-äthiopischen Konflikt (1941-2004). Die Region sei geprägt von Lokalzentrismus und Gewaltkulturen, die durch die Globalisierung verstärkt würden. Externe Mediation und Deeskalation hätten stets als ungewollte Einmischungen gegolten. Deeskalationen im 30-jährigen eritreischen Unabhängigkeitskrieg seien nur vordergründig an den Ost-West-Konflikt gekoppelt gewesen. Größere Bedeutung hätten die regionalen Kontexte am Horn von Afrika gehabt, etwa die Nähe Eritreas zu den pan-arabischen Bewegungen. Die Fehleinschätzungen der internationalen Gemeinschaft gegenüber den seit 1991 als Staaten agierenden Konfliktparteien sollten sich auch nach Ende des Kalten Kriegs fortsetzen. Zusagen hinsichtlich Demobilisierung und Abrüstung hätten unter der Hand einer umfassenden Restrukturierung des Militärs in beiden Staaten gedient. Der Kriegsausbruch im Mai 1998 sei völlig unerwartet gekommen. Im Juni 2000 habe zwar der internationale Druck für einen Friedensschluss gewirkt; es sei aber offenkundig, dass die Folgen von 9/11 eher der weiteren Verschleierung des Konfliktes dienen. Man brauche die Regime, deshalb könnten sie manipulieren, obwohl sie schwach sind.

Margret Johannsen (Hamburg) ging in ihrem Vortrag zum israelisch-palästinensischen Konflikt der Frage nach, warum der Oslo-Prozess als gescheiterte Deeskalation anzusehen ist. Die gegenseitige Anerkennung der Kontrahenten Israel und PLO sei in einer sehr asymmetrischen Weise erfolgt. Die Asymmetrie von Oslo wurzelte in der postkolonialen Geschichte des arabisch-jüdischen Verhältnisses; sie führte zurück zur Gewalt; die in den Identitäten der beiden Nationalbewegungen wurzelt. Der vorübergehende Gewaltverzicht geschah aus der Schwäche der PLO und ohne Absicherung durch ein Gewaltmonopol. Die fortgesetzte israelische Landnahme aktualisierte den alten Kern des Konfliktes um das „Land als Ganzes“. Johannsen fasste als Lehren zusammen: Erstens, graduelle Prozesse sind bei extrem asymmetrischen Verhältnissen vom Scheitern bedroht, wenn sie sich selbst überlassen bleiben. Zweitens, Drittparteien müssen spürbar in den Frieden investieren. Drittens, die höchst komplexe externe Akteurs- und Interessenstruktur des Konfliktes verweist auch auf die Grenzen deeskalatorischer Außeneinwirkung.

Helmut Bley (Hannover) hob in seinem Kommentar Gemeinsamkeiten der beiden Konfliktstudien hervor: Ziele der Konfliktparteien erscheinen als unvereinbar, dadurch herrsche eine große Autonomie der Akteursgruppen, die ihrerseits zersplittert agieren und durch eine – aus unterschiedlichen Gründen geringe - strategische Interventionsbereitschaft der Großmächte kaum beeinflusst würden. Eritrea und Äthiopien manipulierten die internationale Wahrnehmung geschickte für eigene Zwecke; Demobilisierungserfolge, die z.B. von der GTZ gern verkauft würden, hätten aus Mangel an weitergehender entwicklungspolitischer Stabilisierung aus der Nachkriegszeit durch Umrüstung wieder Vorkriegszeit gemacht.

Am Beispiel des nordirischen Friedensprozesses entwickelte Corinna Hauswedell (Bonn) Chancen und Grenzen externer Deeskalation angesichts historisch gewachsener Gewaltkulturen. Nordirland sei lehrreich für das komplexe Zusammenwirken externer und interner Akteure und das Wechselspiel von „hardware“- und „software“-Kontexten in Friedensprozessen. Zentral war die politische Anerkennung und Inklusion der radikalen Konfliktparteien und ihr damit verbundener Legitimitätszuwachs. Einer nachhaltigen Deeskalation entgegen wirken die historisch gewachsene Lagermentalität (sectarianism) der nordirischen Gesellschaft sowie ein schleichender, sozial determinierter Übergang von politischen zu kriminellen Gewaltformen. Die Auflösung bzw. Integration der paramilitärischen Strukturen steht noch aus. Für die Einlösung der Demokratieversprechen des Good Friday Agreement von 1998, die letztlich von den internen Akteuren selbst geleistet werden muss, werden sich diese noch für eine Weile der „geliehenen Souveränität“ aus London bzw. Dublin bedienen müssen, um das politische Vakuum im Inneren des Konfliktes zu füllen.

In ihrem Kommentar verwies Christine Bell (Nordirland) auf einen allgemeinen Trend der Friedensprozesse der 1990er-Jahre, die an die Stelle von „Siegfrieden“ den „Verhandlungsfrieden“ zu setzen versuchen. Dieser Typus der Deeskalation erfordere einen realistischen und geduldigen Umgang mit Prozessen des Ausprobierens, den Ambivalenzen und Unzulänglichkeiten eines mangelhaften Friedens. Der Kompromiss des nordirischen Friedensabkommens sei eine Vereinbarung über die gemeinsamen Differenzen gewesen. Deeskalation bedeute vor allem, diesen Prozess zu gestalten, ohne die Dynamik zu verlieren. Bleiben die Asymmetrien jedoch erhalten und eine Seite gewinnt im Frieden das, was sie im Krieg nicht gewinnen konnte, gehen die Dinge schief.

Am Abend untersuchte William Zartman (Washington, DC) das Thema Deeskalation aus der Perspektive der von ihm maßgeblich entwickelten „ripeness theory“, die erklärt, warum und wann Konfliktparteien Verhandlungen beginnen. Man spricht von einem „Mutually Hurting Stalemate“ (MHS) als gegenseitig schmerzlichem Patt bzw. Sackgasse, das den Anstoß für eine Suche nach dem Ausweg aus dem Konflikt gibt. Mit dem Begriff einer „Mutually Enticing Opportunity“ (MEO) schlägt Zartman eine konzeptionelle Weiterentwicklung vor, wonach dauerhafte Konfliktlösungen gefunden werden sollen. Reifung eines Konfliktes sei zunächst Ausdruck von Eskalation; eine Dynamik in Richtung Deeskalation werde durch objektive und subjektive Faktoren determiniert. Ziel müsse sein, ein Kontinuum zu schaffen, das ein instabiles MHS in eine stabilere MEO überführt. In der Konfliktlösung gehe es darum, neue Beziehungen zu etablieren, die letztlich von den Konfliktparteien selbst getragen und nicht von außen implementiert werden können. Haupthindernisse einer so verstandenen Deeskalation seien: Erstens, Spoiler, die weder gewinnen noch verlieren können; zweitens, Festhalten am Status quo; drittens, Abwesenheit einer kohärenten Organisation für die Erreichung der Ziele auf Rebellen- und/oder Staatsseite; viertens, unzureichende Vermittlung und Erschöpfung in der Oberflächlichkeit halber Lösungen.
Die abschließende Paneldiskussion widmete sich der Frage, ob Kriegsvermeidung und Gewaltabbau, Menschenrechte und Demokratie vereinbare Zielperspektiven von Deeskalation sein können. Die nordirische Völkerrechtlerin Christine Bell führte unter Bezug auf die UN- Deklaration zum Schutz der Menschenrechte (MR) in die Kontroversen um den Begriff „gerechter Frieden“ ein. Zwischen Konfliktforschern und Menschenrechtlern gebe es einen Streit zwischen inklusivem und exklusiven Herangehen und hinsichtlich der Ziele: Versöhnung und Gerechtigkeit, Prozess und Ergebnis, moralische Gleichbehandlung und Rechenschaft, verhandelbare und nicht verhandelbare Ziele. Bell plädierte für eine Komplementarität beider Seiten. Staatliche und nichtsstaatliche Akteure müssten sich mit dem Interventionsgebot auseinandersetzen, das dürfe aber nichts am Ziel vom Vertragsfrieden ändern. Im Gegenteil sollte sich die Suche nach einer nachhaltigen Beilegung von Konflikten verbinden mit den Mitteln, welche die MR-Agenda anbiete. Das Beispiel Nordirland zeige hier Wege eines fairen Verfahrens. MR würden klassischer Weise meist von der schwächeren Seite eingeklagt, die internationale Gemeinschaft könne hier im Sinne eines Interessenausgleichs wirken. Klassische Dilemmata seien weniger durch eine Konfrontation von Prinzipien und Pragmatismus zu lösen, sondern durch eine verabredete Reihenfolge und eine geduldige Organisation des Wandels, in dem Demokratisierung, ökonomische Reformen und Respekt für das Recht ihren Platz finden müssten.
Laut Gottfried Niedhart (Mannheim) müssen inhaltliche Zielperspektiven von Deeskalation auch die verschiedenen Formen von Verhandlungen und Ausstiegsszenarien im Blick haben; die Komplexität erfordere eine entwickelte Form der Komparatistik von Fallstudien sowohl für zwischenstaatliche als auch innerstaatliche Konfliktbearbeitung. Die Historizität individueller Sozialisierung ebenso wie nationalstaatlicher Interessen präge die Frage, wie mit der Geschichte umgegangen wird und was aus ihr zu lernen wäre. So enthalte eine der Lehren des 2. Weltkrieges – „Nie wieder Appeasement“ – auch Fallstricke für heutiges, auf Politikberatung gerichtetes Nachdenken. Wie sind windows of opportunity für Deeskalation zu öffnen und dann offen zu halten? Welches sind die Motive für Deeskalation, welches die Ziele der Konfliktparteien, wenn sie sich einlassen? Externe Akteure bringen ihrerseits eigene Ziele ein. Anerkennung der Realitäten der anderen Seite, wechselseitige Bestandssicherung, Gewaltverzicht, Grenzanerkennung seien zentrale Perspektiven und Phasen einer Deeskalation. Auch wenn Dinge offen bleiben, können friedensgerichtete Effekte von Vereinbarungen ausgehen. Ein legitimiertes Machtmonopol kann als Movens für Deeskalation dienen, aber wie relevant ist die These des demokratischen Friedens? Der Faktor Zeit bedeute, dass Deeskalation immer ein längerer, nicht linearer Prozess sei, den es gegen maximalistische Anforderungen zu schützen gelte.
Auch William Zartman verteidigte in seinem Podiumsbeitrag die Idee von Sequenzierung und Synchronisierung, wenn man Frieden und Menschenrechte in derselben Deeskalationsperspektive sehen wolle. Für Konfliktmanager bedeute dies, nicht bei der ersten Stabilisierung das Feld zu räumen, sondern das Versprechen für conflict resolution im Sinne von Beseitigung der Gewaltursachen einzugehen, sonst drohe der Rückfall in den Krieg. Das Paradox sei eben, dass für Gerechtigkeit gekämpft werde, für Frieden nicht. Moralische Gleichwertigkeit von Konfliktpositionen und die Ahndung von Unrecht stünden meist im Gegensatz und bräuchten eine Reihenfolge. Ein Deeskalationsprozess komme dann zu Ende, wenn es ein Einverständnis der Opponenten für ein gemeinsames – drittes – Projekt gebe, wenn funktionale und psychologische Komponenten der Kooperation zusammen kämen. In Südafrika z.B. sei es „ein Wunder“ gewesen, dass es keinen Krieg gab; der Verhandlungsfrieden habe das gemeinsame Interesse der Opponenten am Staat jenseits der kolonialen Geschichte formuliert. Im israelisch-palästinensischen Konflikt werde es keine Zukunft ohne eine gewisse Symbiose geben. Deeskalation bedeute auch, die guten Phasen der Geschichte wieder aufleben zu lassen.

Die Tagungskonzeption einer vergleichenden Historisierung von Konfliktbearbeitung und Systematisierung des Deeskalationsbegriffs wurde durch zahlreiche Diskussionsbeiträge jüngerer Wissenschaftler/innen und Praktiker/innen aus sehr unterschiedlichen Fachperspektiven bereichert; die Ergebnisse werden 2005 in der Buchreihe „Frieden und Krieg. Beiträge zur Historischen Friedensforschung“ im Klartext Verlag veröffentlicht. Gefördert wurde die Konferenz von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) und dem Bonn International Center for Conversion (BICC).

Kontakt

Dr. Corinna Hauswedell
ch@bicc.de

Zitation
Tagungsbericht: Deeskalation von Gewaltkonflikten nach 1945 - Eine vergleichende Geschichte der Konfliktbearbeitung, 10.12.2004 – 12.12.2004 Loccum, in: H-Soz-Kult, 29.03.2005, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-735>.
Redaktion
Veröffentlicht am
29.03.2005