„Das Feld der historischen Forschung zu politischen Parteien liegt schon seit längerer Zeit nahezu brach.“ So eröffneten Felix Lieb und Thorsten Holzhauser den Workshop im Münchner Institut für Zeitgeschichte und luden vor dem Hintergrund aktueller Krisendeutungen zu einer Neubelebung der zeithistorischen Parteienforschung ein.
Der Veranstaltungstitel ließ dabei bewusst zwei verschiedene Lesarten zu: Einerseits wurde nach einer Krise der Institution ‚Parteiendemokratie‘ und der sie tragenden Parteien gefragt. Andererseits bezog er sich auf eine durch den gesellschaftlichen Wandel induzierte Krise, innerhalb derer sich Parteien bewegen. Das Thema der Tagung verdeutlichte damit bereits den Unterschied zwischen ‚Krisenwahrnehmung‘ und ‚Parteien in der Krise‘. Dieses doppeldeutige Verständnis des Krisenbegriffs diente als Erweiterung des bisher gängigen Konzepts der Zeitgeschichtsschreibung „nach dem Boom“. Während Lutz Raphael und Anselm Doering-Manteuffel darin spezifische Transformationsprozesse unter primär sozioökonomischen Gesichtspunkten betrachten und Parteien innerhalb dieser Prozesse eher als passive Akteure behandeln1, müsse sich eine moderne Parteiengeschichte nach Lieb und Holzhauser ihrem „Untersuchungsgegenstand mit Blick auf eben jene gesellschaftlichen Transformationsprozesse seit den 1970er-Jahren nähern“. Politische Parteien und Bewegungen müssten verstärkt als Akteure innerhalb eines sich wandelnden gesellschaftlichen und kulturellen Zusammenhangs aufgefasst werden. Daran orientierten sich die einzelnen Sektionen des Workshops mit ihren aktuellen Fragestellungen der Zeitgeschichtsforschung.
Das erste Panel legte den Fokus auf den Wandel des Verhältnisses zwischen staatlichen Steuerungsansprüchen und privaten Initiativen vor dem Hintergrund einer zunehmenden „Marktliberalisierung“ politischer Steuerungskonzepte. STEFAN WEISPFENNIG (Trier) diskutierte am Beispiel grüner Positionen zum Konsumverhalten der Verbraucher zwischen 1980 und 2005, inwiefern es zum „Verwischen der Grenze zwischen Politik und Lebensstil“ gekommen sei. In seiner Untersuchung der Argumentationsstränge in grünen Grundsatz- oder Wahlprogrammen zum Konsumverhalten und deren Verwendungszusammenhänge kam er zum Ergebnis, dass die Grünen politische Regulierungsansprüche zwar nie vollends aufgegeben hätten, ihr Ansatz der „Konsumentenverantwortung“ jedoch als Ausdruck verlorener staatlicher Steuerungskapazitäten gedeutet werden könne, die dem Marktangebot überlassen wurden. Einerseits entdeckten die Grünen also individuelle Lebensstile als politisch nutzbare Ressource, andererseits bremste eine Inklusion marktwirtschaftlicher Prinzipien in die Zielvorstellungen der Grünen deren politisches Gestaltungspotential, so Weispfennig.
Eine ähnliche Ambivalenz beschrieb FELIX LIEB (München) für die Sozialdemokratie, deren Umweltpolitik und ihre konkrete Ausgestaltung seit den 1970er-Jahren im Zusammenhang mit einem vermeintlichen Verlust von Vertrauen in die Steuerungsfähigkeit des Staates stehe. Dabei erweiterte er das Konzept der „Marktsozialdemokratie“ von Oliver Nachtwey2, indem er dessen Tragfähigkeit für sozialdemokratische Umweltpolitik nachzuweisen versuchte: Es sei insbesondere ab 1988/89 um den Zuschnitt sozialdemokratischer Ökologiepolitik auf die Marktfähigkeit und gleichzeitig um ihre Einschränkung dort gegangen, wo sie der traditionellen Wählerklientel geschadet hätte. Man könne hier also nicht per se von einer Aufgabe staatlicher Steuerungsansprüche sprechen, jedoch von deren Integration in Marktmechanismen. Die Verschiebung der Konfliktlinien von Arbeit versus Kapital hin zu Industrialismus versus Umweltschutz zwang SPD und Grüne zu einem programmatischen Spagat, der Widersprüche provozierte und beide Parteien langfristig vor Probleme stellte.
Daran anknüpfend befasste sich das zweite Panel mit der aktuell diskutierten Frage nach dem Ende der Volksparteien und spiegelte diese an vermeintlichen Werteerosionen seit den 1970er-Jahren. Dass ein Wertewandel existierte, war nach BERNHARD DIETZ (Mainz) in den 1980er-Jahren unumstritten. Die Kontroverse habe sich vielmehr um die Interpretation dieses Wandels gedreht, die sich speziell in der CDU zum Machtkampf zwischen Reformern und Traditionalisten entwickelt habe. Tatsächlich beschäftigte diese Problematik auch die übrigen Parteien, jedoch trifft es zu, dass sie die Christdemokratie als wertkonservative Partei in besonderem Maße betraf. „Konnte man den Wertewandel im Sinne von Individualisierung und ökonomischer Selbstverantwortung steuern oder galt es angesichts des ‚Werteverlusts‘ gegenzusteuern?“ Der Chor innerhalb der CDU bezüglich des Umgangs mit dem Wertewandel war nach Dietz vielstimmiger, als heutige Rekurse der Parteirechten oftmals suggerieren. Jedoch droht der Vergleich zur aktuellen Debatte in der CDU zu verkennen, dass sich im Prozess des gesellschaftlichen Wandels auch die Mehrheiten zwischen Reformern und Traditionalisten innerhalb der Partei gewandelt haben.
BERNHARD GOTTO (München) näherte sich der „Krise der Volksparteien“ über das Schlagwort der „Vertrauenskrise“ in einem parteiinternen diskursiven Kontext. Während die Krise auf verschiedenen Ebenen diagnostiziert worden sei, stehe diesem Krisennarrativ der Befund entgegen, „dass es den Parteien nie so gut ging wie in den 1970er- und 1980er-Jahren“.3 Folgerichtig warf Gotto die Frage auf, ob es sich in den Entwicklungen dieser Jahre nicht vielmehr um eine „Problemerzeugungsgeschichte der Gegenwart“ handelte. In Anlehnung an Thomas Mergel sei die Krise vor allem als „Wahrnehmungsphänomen“4 zu verstehen und würde in einem partizipativen Akt diskursiver Selbstermächtigung in Form von Mitgliederschreiben an die Parteiführung unter anderem konstruiert werden. Diese im Liberalisierungsnarrativ der Bundesrepublik als Erfolgsgeschichte erklärte Aufwertung parteipolitischen Engagements habe aber auch ihre Kehrseite, die in der Verletzlichkeit der Engagierten bestehe: Diese Kränkung sei ein wichtiger Bestandteil der Populismuserscheinungen unserer Tage. Innovativ erscheint hier besonders der Ansatz, die Krise als zeitgenössisches Argument zu verstehen und weniger als Diagnose, die meist zu einer Niedergangserzählung verleitet.
Auf einer anderen analytischen Achse untersuchte MARC MEYER (Trier) die Auswirkungen der gesellschaftlichen Wandlungsprozesse auf lokaler Ebene der Parteiarbeit der Frankfurter SPD. Hier würden sich die „politischen Probleme wie in einem Brennglas zeigen“, denn die grundlegenden Herausforderungen für die SPD hätten darin bestanden, „die Entwicklung Frankfurts als Wirtschaftsstandort mit den daraus erwachsenden sozialen und auch wirtschaftlichen Schieflagen zu versöhnen“. Wie Bernhard Dietz für die CDU, so konstatierte auch Meyer regional für die SPD unterschiedliche Lösungsstrategien anhand der „Frankfurter Diskussion“ von 1986. Der Vorsitzende Martin Wentz habe sich um eine neue politische Perspektive der Frankfurter SPD und um die neue Wählerschicht der sogenannten „Aufsteiger“ bemüht, wohingegen der linke Parteiflügel vor einem Anschluss an kurzfristige Trends und neoliberale Ideologien warnte. Es wurde deutlich, dass gerade die kommunalpolitische Ebene Beispiele für die Widersprüche liefert, die sich aus dem Nebeneinander einer zunehmenden Enttraditionalisierung politischer Praxis und dem Festhalten an althergebrachten Zielvorstellungen der Parteien lieferte, deren Ambivalenz bereits im ersten Panel angesprochen worden war. Vor dem Hintergrund diverser Wandlungsprozesse erscheint die Rückkoppelung der Parteien an traditionelle Vorstellungen und Milieus aber zunehmend als problematisch.
In ihrem Abendvortrag leistete SILKE MENDE (Berlin) eine Historisierung der Krisendebatte um Parteien und politische Repräsentation, bei der es sich bisher eher um eine gesellschaftspolitische Debatte und weniger um eine geschichtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Phänomen der Krise handele. Dabei finde bereits seit den 1960er-Jahren kontinuierlich ein Wandel der Demokratievorstellungen statt, der in unterschiedlichen Kontexten der Bundesrepublik jeweils als Krise aufgefasst worden sei. Neben dieser zeitlichen Dimension der Krise verwies Mende auch auf die räumliche Ebene der deutsch-deutschen Verflechtungsgeschichte und die sozialhistorische Ebene der Krisenakteure: Ein geschichtswissenschaftlicher Zugang sei gerade in Zeiten verstärkter Krisendiskurse dringend nötig, um die Ursachen des zunehmenden Legitimationsverlustes des politischen Systems erklären zu können.
Das dritte Panel veränderte die räumliche Perspektive: Es behandelte die Auswirkungen globaler Entwicklungen nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes auf den deutschen Kontext und die Entstehung eines gesamtdeutschen Parteiensystems. ETIENNE DUBSLAFF (Montpellier) untersuchte das Verhältnis von Sozialdemokraten/innen in der DDR, ostdeutscher Bevölkerung und dem westdeutschen Parteiensystem. Die Besonderheit dieses Verhältnisses bestand ihm zufolge in der doppelten Tradition der Ost-SPD: Einerseits berief sie sich auf Traditionen der deutschen Sozialdemokratie, andererseits sei sie „eine Reaktion zweiten Grades auf die politische Situation in der DDR“ und damit besonders durch ihr basisdemokratisches Demokratieverständnis mit der DDR-Bürgerrechtsbewegung verbunden gewesen. Von der anfänglich betonten Eigenständigkeit der Ost-SPD habe sich das Gewicht bei der Parteivereinigung zwischen Ost- und West-SPD zu Ungunsten der Ost-Sozialdemokraten/innen verschoben: Aus einer Fusion zweier gleichwertiger Parteien wurde ein Beitritt der ostdeutschen Landesverbände zur West-SPD. Rückblickend steht die sozialdemokratische Parteivereinigung also sinnbildlich für den staatlichen Vereinigungsprozess. Dass eine bloße Übernahme von Strukturen problematisch war, zeigt sich heute sowohl in einer gesamtgesellschaftlich krisenhaften Entwicklung als auch in derjenigen der Sozialdemokratie.
Mit Blick auf die Grünen konstatierte FLORIAN SCHIKOWSKI (Potsdam) jedoch einen Prozess der „Ko-Transformation“ im Sinne Philipp Thers5. Die Besonderheit bei den Grünen bestand gerade im umgekehrten Verhältnis zwischen West- und Ost-Partei: Aufgrund der getrennten Wahlgebiete bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 verpassten die Grünen im Westen den Einzug in den Bundestag, wohingegen die Wahlvereinigung Bündnis90/Grüne ihn in den neuen Bundesländern erreichte. Vor dem Hintergrund der Entwicklung dieser grünen Bundestagsgruppe bis zur offiziellen Vereinigung von Bündnis90 und den Grünen kam Schikowski zu dem Ergebnis, dass durch die Krise der West-Grünen und die Rolle der Bundestagsgruppe im gesamtdeutschen Parlament 1993 mit Bündnis90/Die Grünen „doch etwas Neues“ entstanden sei. Worin die Gründe für die unterschiedliche Entwicklung bei SPD und Grünen liegen, würde einer ausführlichen Untersuchung lohnen.
Abschließend wurde am Beispiel nationaler Identitätskonstruktionen die konzeptionelle Frage diskutiert, inwiefern das klassische Links-Rechts-Schema überhaupt weiterhin als parteipolitische Analysekategorie tauglich ist und wie diese schon zeitgenössische These historisiert werden kann. Nach Ansicht von MORITZ FISCHER (München) setzte in den 1980er-Jahren ein neuer Diskurs über nationale Identitäten ein, den er in der Wechselwirkung zwischen allgemeinen Trends der Zeit und konkreten historischen Ereignissen begründet sah. Mit Bezug auf die „Republikaner“ analysierte Fischer exemplarisch die Vergangenheits- und Deutschlandpolitik als Instrument neuer deutscher Identitätskonstruktionen in Abgrenzung zum Konservatismus: Während in den Unionsparteien eine Identität im Provisorium gesucht worden sei, habe die Rechte eine gesamtdeutsche Identität nach historischem Vorbild gesucht. Diese sei mit einer erinnerungspolitischen Wende einhergegangen, die den Blick auf den Nationalsozialismus innerhalb der deutschen Geschichte relativierte. Schließlich stellte Fischer die Frage, wieso die Republikaner mit diesem Thema nur wenig Wähler/innen mobilisieren konnten, während die AfD mit ähnlichen Inhalten breitere Resonanz findet. Zu berücksichtigen ist hier vermutlich erneut das Wechselverhältnis zwischen allgemeinen Trends und konkreten gesellschaftspolitischen Ereignissen, die den Resonanzboden für politische Mobilisierung beeinflussen.
Dass sich nationale Identitätskonstruktionen keinesfalls nur auf die politische Rechte bezogen, zeigte MARTIN G. MAIER (Marburg). Die Diskurse in der politischen, ökologisch orientierten Linken, die sich darum bemühten, der symbolischen Ordnung des Nationalstaates ein neues, basisdemokratisch konnotiertes Narrativ zu unterlegen, boten, so Maier, sogar für Vertreter der Neuen Rechten zahlreiche semantische Anknüpfungspunkte. Die Links-Rechts-Gegensätze seien damit immer mehr verschwommen, was sich vor allem in der Person August Haußleiters zeigte, der sich darum bemühte, einen neuen Nationalismus als grünes Thema zu etablieren. Semantische Kongruenz müsse diese jedoch nicht auch inhaltlich implizieren. Die Substanz bestimmter Begriffe war politisch uneindeutig, was zu Differenzen, aber auch zu rhetorischen Schnittmengen zwischen links und rechts führte.
Abschließend beschäftigte sich THORSTEN HOLZHAUSER (Mainz) am Beispiel der SED-Nachfolgerpartei PDS mit der Frage, auf welche Weise und zu welchem Zweck sich Parteien nach 1990 kollektiver Identitätskonstruktionen bedienten. Die populistische Aneignung kultureller Identitätskonstruktion sei für Teile der politischen Linken eine Art Ersatzfunktion für die verlorengegangene marxistische Ideologie gewesen. Speziell die PDS habe den einstigen Klassenkonflikt nun kulturell aufgeladen und ihn in eine weiterführende Erzählung des Ost-West-Gegensatzes als Gegenentwurf zur deutschen Einheit eingebettet. Letztlich verdeutlichte Holzhauser damit eine Neujustierung alter Klassenkampf-Ideologien, wodurch die Entwicklung der PDS stellvertretend für den Bedeutungsgewinn kultureller und identitätspolitischer Konflikte in Zeiten gesellschaftlicher Transformation verstanden werden könne.
MARIE-LUISE RECKER (Frankfurt) plädierte im Schlusskommentar dafür, die Frage nach Wandlungsprozessen innerhalb der Parteienforschung stärker in der Zeitgeschichte zu verankern. Eine moderne Parteienforschung müsse neben den bisherigen ideengeschichtlichen und sozioökonomischen Ansätzen verstärkt kulturgeschichtliche Konzeptionen enthalten, die mit einer Erweiterung der „Akteure des Politischen“ (Medien, Bewegungen, Wissenschaft) einhergingen. Sie müsse außerdem die transnationale Perspektive berücksichtigen.
Der zentrale Erkenntnisgewinn der Tagung bestand darin, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik offenbar immer wieder „Konjunkturphasen“ für die Suche nach neuen Orientierungen gab, die für die Parteiendemokratie als Krise diagnostiziert wurden.
Es wurde deutlich, dass sich die zeitgeschichtliche Forschung nicht auf die Beschreibung dieser Phänomene beschränken darf, sondern die Antworten der Parteien innerhalb dieses Kontextes in den Blick nehmen und den Krisenbegriff historisieren muss.
Die Unterscheidung zwischen Krisenzuschreibung und Wandlungsprozessen erscheint essenziell, um die Frage nach der heutigen „Parteiendemokratie in der Krise?“ beantworten zu können. Damit gelänge es auch, die historische Parteienforschung anschlussfähig für die derzeit diskutierten Großnarrative zu machen.
Konferenzübersicht:
Elke Seefried (München): Begrüßung
Felix Lieb (München) / Thorsten Holzhauser (Mainz): Einführung
Das Politische und das Private: Der Wandel politischer Steuerungsansprüche „nach dem Boom“
Stefan Weispfennig (Trier): Vom Ökosozialismus zum LOHAS? Die Standpunkte der Grünen gegenüber Ideen politischen Konsums
Felix Lieb (München): Marktsozialdemokratie? Die Ökologiepolitik der SPD zwischen Wachstumskritik, Wirtschaftspolitik und „marktwirtschaftlichem Umweltschutz“
Dietmar Süß (Augsburg): Kommentar
Das Ende der „Volksparteien“? Gesellschaftliche Pluralisierung und „Wertewandel“ seit den 1970er-Jahren
Bernhard Dietz (Mainz): „Werteerosion“ aufhalten oder Individualisierung gestalten? Der „Wertewandel“ und die CDU in der Bundesrepublik der 1980er-Jahre
Bernhard Gotto (München): Die permanente Vertrauenskrise? Das Verhältnis von Parteibasis und -führung der im Bundestag vertretenen Parteien in den 1970er- und 1980er-Jahren
Marc Meyer (Trier): Die politische Arbeit der Frankfurter SPD – Überlegungen zur „Frankfurter Diskussion“ und deren Auswirkungen, 1986-1989
Martina Steber (München): Kommentar
Silke Mende (Berlin), Abendvortrag: Krise der Parteiendemokratie – Krise der Repräsentation? Zeithistorische Schlaglichter auf eine (nicht nur) aktuelle Debatte
Das „Ende der Geschichte“? Der Fall des Eisernen Vorhangs und Wiedervereinigungsprozesse in der deutschen Parteienlandschaft
Etienne Dubslaff (Montpellier): Diskrepanzen zwischen der Identität der Sozialdemokraten in der DDR, der ostdeutschen Bevölkerung und dem westdeutschen Parteiensystem
Florian Schikowski (Potsdam): Ostdeutsche Bürger*innenbewegung im Bundestag – Das Bündnis 90 auf dem Weg ins Parteiensystem der Bundesrepublik
Bettina Tüffers (Berlin): Kommentar
Jenseits von rechts und links? Populismus und nationale Identität in der Bonner und Berliner Republik
Moritz Fischer (München): Vergangenheit, nationale Frage und „rechte“ Politik: Die Republikaner und der Wandel nationaler Identitätsvorstellungen in den 1980er-Jahren
Martin G. Maier (Marburg): Nationale Basisdemokratie? Die Grünen, die Neuen Sozialen Bewegungen und die „Kulturrevolution von rechts“
Thorsten Holzhauser (Mainz): Kulturkampf statt Klassenkampf? Identitätspolitik und „linker“ Populismus (1990-heute)
Astrid Séville (München): Kommentar
Marie-Luise Recker (Frankfurt): Abschlusskommentar
Anmerkungen:
1 Anselm Doering-Manteuffel / Lutz Raphael, Nach dem Boom. Perspektiven auf die Zeitgeschichte seit 1970, 3. Aufl., Göttingen 2012.
2 Oliver Nachtwey, Marktsozialdemokratie. Die Transformation von SPD und Labour Party (Göttinger Studien zur Parteienforschung), Göttingen 2009.
3 Vgl. Claudia Christiane Gatzka, Die Blüte der Parteiendemokratie. Politisierung als Alltagspraxis in der Bundesrepublik, 1969-1980, in: Archiv für Sozialgeschichte 58 (2018), S. 201–223.
4 Thomas Mergel, Krisen verstehen. Historische und kulturwissenschaftliche Annäherungen (Eigene und Fremde Welten; Bd. 21), Frankfurt 2012, S. 13.
5 Philipp Ther, Das „neue Europa“ seit 1989. Überlegungen zu einer Geschichte der Transformationszeit, in: Zeithistorische Forschungen/Studies in Contemporary History 6 (2009), S. 105–114, https://zeithistorische-forschungen.de/1-2009/4729 (12.12.2019).