Globale Konzentrationsprozesse in urbanen Räumen, gepaart mit einer forcierten Digitalisierung nicht erst seit der Corona-Pandemie, befeuerten in den letzten Jahren die Debatten über die sogenannten Smart Cities. Der Konferenzort Darmstadt selbst ist dafür das beste Beispiel, qualifizierte sich die Stadt bereits 2017 für das Modellprojekt „Digitalstadt“ des Landes Hessen. Das Ziel des Projektes war es, eine Blaupause für andere Städte und Gemeinden in Deutschland für die kommunale Daseinsvorsorge im Digitalen Zeitalter zu schaffen, bei der die Nutzung digitaler Daten im Zentrum steht. Bewusst sollte dabei ein „europäisches Gegenmodell zur asiatischen Smart City“1 geschaffen werden, jenseits von Megacities und der Überwachung der Bürger:innen. Bereits vor einigen Jahren wies die Medienwissenschaftlerin Orit Halpern auf die immanent überwachungskapitalistischen Logiken von Smart-City-Konzepten hin. Dort würden die Daten einzelner in kybernetische Systeme der Steuerung und Kontrolle der Stadt zum Profit einiger weniger zur Krisenvermeidung eingespeist – ein Denken, das aus den 1970er-Jahren als krisenhafter Umbruchsepoche herrührt.2
In ihrer Eröffnung machten die Historiker:innen JENS IVO ENGELS (Darmstadt) und MARTINA HESSLER (Darmstadt) deutlich, dass es gegenüber der vielfach geführten Debatte über individuelle Datensouveränität die Leitidee des Workshops sei, kommunale Datennutzung und Datensouveränität in den Blick zu nehmen. Das Nachdenken darüber stehe noch ganz am Anfang, und gerade in Europa mit seiner spezifischen Siedlungs- und Förderungsstruktur mittelgroßer Städte könnten viele Initiativen davon profitieren. Veranstaltet wurde der Workshop gemeinsam vom Graduiertenkolleg KRITIS und dem LOEWE-Zentrum emergenCITY, bei denen Resilienz und Vulnerabiltität kritischer (digitaler) städtischer Infrastrukturen im Mittelpunkt stehen, sowie dem Graduiertenkolleg Privatheit und Vertrauen für mobile Nutzende, in dem Wissenschaftler:innen dreier hessischer Hochschulen interdisziplinär zum Zusammenhang von Privatheit und Vertrauen von Nutzer:innen in mobilen digitalen Umgebungen arbeiten. Aus diesem Arbeitszusammenhang speisten sich auch die Kernfragen der Tagung nach dem Konzept der Datensouveränität, nach dem Souverän, nach der Stadtgesellschaft und deren Verortung, nach dem Zusammenhang territorial verorteter Einheiten wie den Kommunen und der vermeintlich entgrenzten Digitalsphäre und schließlich nach dem Zukunftshorizont der Smart City.
Konzeptionelle Arbeit sowohl zur Daten- als auch zur digitalen Souveränität leistete zu Beginn die Philosophin PETRA GEHRING (Darmstadt). Ausgehend von einem „Wimmelbild der Souveränitätsbegriffe“, in dem Akteur:innen unterschiedliche Interpretationen von Souveränität vornahmen und vornehmen, arbeitete sie die Souveränitätsvorstellungen seit der Frühen Neuzeit heraus. Neben der Vorstellung eines Souveräns als absoluter Herrscher durch Gewalt, der oberhalb des Rechts stehe, prägten die Volkssouveränität, bei der die Bürger:innen als rechtsetzende Instanz im Mittelpunkt stehen, und die territoriale Souveränität als wirksame Abgrenzung des staatlichen Herrschaftsgebietes den Diskurs. Anhand von Kerndokumenten der bundesdeutschen Debatte über Datennutzung wie beispielsweise vom Deutschen Ethikrat, der Datenschutzkonferenz (2017), der Datenethikkommission (2020) und schließlich diversen Absichtserklärungen der Bundesregierung (2020) zeigte Gehring nicht nur die vielfältigen Begriffsverwendungen, sondern ebenso die Gründe für die Konjunktur beider Begriffe auf. Besonders erhellend war die Erkenntnis, dass Datenschutz und Datensouveränität in einem latenten Spannungsverhältnis stehen und der Begriff vorherige Konzeptionen von netzförmiger, staatsferner Technodemokratie abgelöst habe. Datensouveränität wird damit zum zeithistorischen Ohnmachtsindikator mit dem Ruf nach Eigenständigkeit staatlicher und individueller Natur angesichts der Dominanz der Internet-Oligopole aus den USA oder China.
Der Rechtswissenschaftler GERRIT HORNUNG (Kassel) schloss daran unmittelbar an und warf einen Blick in den frisch ausgehandelten Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Auch darin finden sich unterschiedliche Semantiken der „digitalen Souveränität“ in Bezug auf Nation und Individuum wieder, nicht aber zur Stadt und kaum zum Datenschutz – obwohl doch die Datenschutzgrundverordnung ein europäisches Vorzeigeprojekt sei. Datensouveränität, so Hornung, wird auch hier zur Einschränkung oder zumindest zur Ergänzung des Datenschutzes, der von manchen Akteur:innen als beschränkend empfunden werde. Nachfolgend präsentierte er den geplanten Data Governance Act der EU als eine Art konzeptionell-generisches Gegenbeispiel, der die Spannungen zwischen Datenschutz und Datennutzung auflösen soll, indem die Einwilligung der Datengebenden vereinfacht und rechtlich abgesichert wird. Der Gesetzesentwurf erwähnt einerseits Datensouveränität nicht einmal, entwirft andererseits aber mit Datenintermediären und Datenaltruismus ein Framework, das mit einer neutralen Vermittlungsstelle und Einwilligungsregelungen der Subjekte eine Datennutzung jenseits der Monopolisten ermöglichen soll. Die anschließende Diskussion kreiste um die Verortung von Wissenschaft, Individuen und der Kommune innerhalb dieses Konzeptes.
Ebenjenen Übergang von Datenschutz und Netzdemokratie hin zur digitalen oder Datensouveränität beurteilte THORSTEN THIEL (Berlin) kritisch. Aus einer demokratietheoretischen Perspektive hinterfragte er die Verwendung des Begriffs „Datensouveränität“, vor allem in der netzpolitischen Community. Souveränität leitete er, wie es auch Gehring getan hatte, vor allem von Hobbes‘ Begriffsbestimmung ab. Zudem wies er deutlich auf die Genese des Digitalen aus Wirtschaft, Staat und Militär hin. Digital habe dann im letzten Jahrzehnt eine Konjunktur erlebt, die sich ebenfalls maßgeblich aus politökonomischen Kontexten heraus speise. Digitalisierung, so Thiel, sei ein Begriff der Wirtschaft. „Digitale Souveränität“ trage damit untrennbar auch die neuen Steuerungsideen von Markt und Kybernetik wie auch deren Instrumente der Global Governance in sich. Herrschaft, so lässt sich kurz zusammenfassen, sei unvermeidbar in den Begriff der Souveränität eingeschrieben. Eine „digitale Souveränität“ wäre damit keine progressive Antwort auf die gegenwärtigen Problemlagen, sondern vielmehr deren Ausdruck.
Nach diesem eher konzeptionell ausgerichteten Block ging es um konkrete Realisierungen von Datensouveränität in digitalen Städten. Der Informatiker EPHRAIM ZIMMER (Darmstadt) fragte nach Utopie oder greifbarer Realität dieser Konzepte. Er griff dazu zwei Fallbeispiele heraus: den Nachrichtenkonsum in einer „zukünftigen Digitalstadt“ und die Art, wie Menschen Geräte nutzen. Für die Nachrichtenverteilung erinnerte er an den Wandel von Broadcast hin zu großen Vermittlungsnetzen von Inhalten, bei denen vom Fernsehen über die Zeitung bis zum Radio alles über IP laufe – und damit potenziell überwachbar, nachverfolgbar und Nutzer:innen durch Individualisierung manipulierbarer seien, beispielsweise mit Hilfe von Cookies. Zwar steuere die Politik inzwischen auf europäischer Ebene gegen und setze eine aktive Zustimmung durch; die großen Dienstanbieter seien aber bereits einen Schritt weiter. Statt auf Cookies setzten sie auf Zuordnung per IP, sogar über die Geräte hinweg. So ließen sich Nutzer:innen und deren Interessen über Kohorten ermitteln, beispielsweise wenn die beste Freundin einen Onlinekauf tätigt und sich dabei im selben WLAN befindet. Ein Algorithmus Künstlicher Intelligenz könne deren Freundinnen wiederum in Interessensgruppen kategorisieren, da soziale Interaktion oftmals auf ähnlichen Interessen, Konsumwünschen und Wertvorstellungen beruhe. Vor allem in kleinen und mittelgroßen Städten mit engeren sozialen Bedingungen und sozialer Homogenisierung gewinnt dies an Sprengkraft, so meine These. Zwar sei es aus technischer Sicht längst möglich, anonym Nachrichten zu senden oder zu empfangen, dies sei aber für die Nutzer:innen oft mit Aufwand verbunden und für die Dienstanbieter wenig lukrativ. Demgegenüber betonte Zimmer die Notwendigkeit, Datenschutz als hohes Ziel der Technikentwicklung zu definieren, wodurch es auch zu einem Verkaufsargument werden könne – und nicht mehr der Leidensfähigkeit einzelner überlassen sei. Plattformökosysteme für die Stadt mit passenden Lizenzbedingungen auf Ebene der Kommune könnten dafür beispielsweise ein Weg sein, ergab die anschließende Diskussion.
Wie der Kanton Zug in den 2010er-Jahren im „Crypto Valley“ ein solches legislativ-techno-ökonomisches Ökosystem für Firmen aus der New Economy im Bereich Kryptowährung bot, stellte die Technik- und Wirtschaftshistorikerin MONIKA DOMMANN (Zürich) mit einem ethno-historischen Zugriff vor. Basierend auf einem jüngst von ihr mitherausgegebenen Buch über Rechenzentren in einer „vernetzten Nation“3 zeigt sie, wie der Kanton Zug für diese Firmen das ideale regulatorische Umfeld und stabile techno-ökonomische Rahmenbedingungen inklusive zahlreicher Finanz- und Rechtsdienstleistungen bieten konnte. Die dadurch erfolgende Standardsetzung wiederum zog nachfolgend Firmen an, was insgesamt zeigte, wie Kommunen „Kryptowährungen und Blockchains an konkrete Orte“ andockten. Firmen, Kanzleien und Verwaltungen in Zug entwickelten juristische und wertschöpferische Lösungen für einen globalen Markt. Anhand zahlreicher persönlicher Interviews mit Protagonisten der Szene stellte Dommann zugleich die Kraft der Geschichtswissenschaft dar, diese neuen Fragen jenseits journalistischer Narrative zu stellen. Zudem arbeitete sie die Bedeutung der Schweizer Geschichte in deren Erzählungen heraus. Diese spielte nämlich als Motiv immer wieder eine Rolle beim Aufbau eines „Crypto Valleys“ nach dem Vorbild von Silicon Valley, mit Schwerpunkt auf Krypo-Wirtschaft und mit kommunal-privaten Initiativen und Geldern.
Die Projekte der Stadtverwaltung Lübeck bei der Digitalisierung begleiten die Historikerin DANIELA ZETTI und der Soziologe und Kulturanthropologe ROBIN PREISS (Lübeck) im Lübecker Projekt „DigS-Gov“ kritisch-reflektierend, vor allem im Hinblick auf ethische Fragen. Ihre Projektpräsentation schloss die Vorträge ab. Im Rahmen der digitalen Strategie der Stadt entstand die Idee für ein BMBF-finanziertes Forschungsprojekt zwischen Stadt, Universität und Wirtschaft, bei dem digitale Kompetenzen vermittelt und die digitale Souveränität der Bürger:innen erhöht werden sollen. Anhand von Reflexionsräumen im interdisziplinären Austausch und dezidierten Interventionen im Projekt begleiten die beiden Wissenschaftler:innen den weiteren Weg Lübecks im Digitalen Zeitalter. Preiß stellte methodisch die teilnehmende Beobachtung und nachfolgend erste Ergebnisse vor. Er und Zetti hinterfragten die Annahme der Verwaltung, dass bei Bürger:innen eine Art „Amazon-Mentalität“ herrsche, dass also möglichst alles digital und mit wenigen Klicks zu erledigen sei. Auch klassische Konflikte zwischen Mensch und Technik in der Zuschreibung von Problemen, wie sie beispielsweise auch in der deutschen Kreditwirtschaft oder beim fehlerhaften Menschen auftraten4, stellten sie fest, beispielsweise wenn über die „dicken Finger“ der Kollegen gesprochen wurde, weil die Eingabe nicht klappe. Überraschend ergaben qualitative Interviews aber auch, dass das Vertrauen der Bürger:innen in Digitalisierungslösungen zunächst hoch sei. An der Kommune lässt sich zeigen, wie eng das Zusammenspiel von Stadtbevölkerung und Stadtverwaltung in der „Digitalstadt“ sein kann.
Die Tagung wurde abgerundet von drei Abschlusskommentaren. Die Geschäftsführerin der Digitalstadt Darmstadt GmbH, Simone Schlosser, griff das von Zetti und Preiß zuvor erwähnte hohe Vertrauen der Bürger:innen auf, auf das sich aufbauen ließe. Nach einer knappen Vorstellung des Projektes „Digitalstadt Darmstadt“ machte sie deutlich, dass im Mittelpunkt solcher Projekte stets die Daseinsvorsorge auf lokaler Ebene stehe – nicht aber die Digitalisierung privater Haushalte. Martina Heßler schloss daran an und verdeutlichte, dass nach der Kommune als Souveränitätssubjekt gefragt werden müsse, also die Frage zu stellen sei, wer eigentlich souverän sei und wem die in den Städten produzierten Daten gehören. Gerade eine historische Perspektive, die in der Debatte eine viel zu geringe Rolle spiele, biete hier die Möglichkeit, beispielsweise Erfahrungen aus der Privatisierung kommunaler Infrastrukturen seit den 1990er-Jahren im Hinblick auf das heutige Verhältnis privatwirtschaftlicher und kommunaler Akteure zu reflektieren, nun auf digitale Infrastrukturen bezogen. Weiter stellt die Geschichte des kommunalen Datenmanagements eine Forschungslücke dar, die es lohnenswert wäre zu füllen, um die Logiken öffentlicher Datenverwendung besser zu verstehen.5
Abschließend machte der Informatiker Max Mühlhäuser (Darmstadt) deutlich, welches Ermächtigungspotential die Digitalisierung der Kommune eigentlich den Bürger:innen bietet – womit aber auch eine gesteigerte Verantwortung einhergehe. Wenn Bürger:innen die Hoheit über ihre Daten im kommunalen Umfeld übertragen bekommen, müssten Bildungssystem und Technik sicherstellen, dass diese die Konsequenzen verstehen. Erst so könnten Bürger:innen souverän über ihre Daten verfügen und würden dadurch auch den Wert der Daten begreifen, ein Punkt, an dem es leider noch allzu oft hakt. Genauso kritisch ist dann zu fragen, was eigentlich technisch wie institutionell überhaupt leistbar ist und leistbar sein soll.
Insgesamt bot die Tagung einen interdisziplinären, vielseitigen Blick auf die Digitalisierungsprozesse auf kommunaler Ebene. Und auch wenn an manchen Stellen die Kommune noch stärker hätte gemacht werden können, zeigt sich bereits das Potential, wie auch kleinräumigere Untersuchungen zum Verständnis des großen historischen, ökonomischen und technisch-politischen Prozesses der Digitalisierung beitragen können.
Konferenzübersicht:
Begrüßung und Eröffnung
Jens Ivo Engels / Martina Heßler (Graduiertenkolleg KRITIS, Technische Universität Darmstadt)
Petra Gehring (Technische Universität Darmstadt, Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung): Datensouveränität, digitale Souveränität: Auf welche Probleme reagiert und was leistet der aktuelle Ruf nach Souveränität?
Gerrit Hornung (Universität Kassel, emergenCITY, Graduiertenkolleg Privatheit und Vertrauen): Datensouveränität im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Datennutzung: die europäischen Pläne für einen Data Governance Act
Thorsten Thiel (Weizenbaum Institut für die vernetzte Gesellschaft, Berlin / Wissenschaftszentrum Berlin): Digitale Souveränität – Von der Karriere eines einenden und doch problematischen Konzepts
Ephraim Zimmer (Technische Universität Darmstadt, Graduiertenkolleg Privatheit und Vertrauen): Privatheit in Digitalen Städten – Utopie oder greifbare Realität?
Monika Dommann (Universität Zürich): Dezentrale Datensätze, lokalisiertes Recht. Eine Fallstudie zum Crypto Valley in Zug
Daniela Zetti und Robin Preiß (Ethical Innovation Hub, Universität zu Lübeck): Das Lübecker Projekt „DigS-Gov“ – Digitale Souveränität im E-Government
Abschlusskommentare
Simone Schlosser (Digitalstadt Darmstadt); Martina Heßler; Max Mühlhäuser (Technische Universität Darmstadt, emergenCITY, Graduiertenkolleg Privatheit und Vertrauen)
Anmerkungen:
1 Digitalstadt Darmstadt (24.11.2021): Aus Südhessen in die Republik. Erfolgsmodell Digitalstadt zieht Bilanz, URL: https://www.digitalstadt-darmstadt.de/news/aus-suedhessen-in-die-republik, abgerufen am 10.12.2021.
2 Orit Halpern: Architecture as Machine: A Brief History of the Smart City, Design and Cybernetics, in: Goodhouse, Andrew (Hrsg.): When Is the Digital in Architecture, Berlin 2019, S. 123–175.
3 Monika Dommann / Hannes Rickli / Max Stadler (Hrsg.): Data Centers: Edges of a Wired Nation, Zürich 2020.
4 Martin Schmitt: Die Digitalisierung der Kreditwirtschaft. Computereinsatz in den Sparkassen der Bundesrepublik und der DDR 1957–1991, Göttingen 2021 (Medien und Gesellschaftswandel im 20. Jahrhundert 15), S. 403–408.
5 Christine von Oertzen: Machineries of Data Power: Manual versus Mechanical Census Compilation in Nineteenth-Century Europe, in: David Sepkoski / Christine von Oertzen / Elena Aronova (Hrsg.): Data Histories, Chicago, IL 2017 (Osiris [second series] 32), S. 130–150; Kasper, Thomas: Wie der Sozialstaat digital wurde. Die Computerisierung der Rentenversicherung im geteilten Deutschland, Göttingen 2020 (Medien und Gesellschaftswandel im 20. Jahrhundert 13).