Politik International - Einführung in die EU in 14 Tagen
Es ist kein leichtes Unterfangen, der vielschichtigen Unübersichtlichkeit Herr zu werden, die sich einem in der Organisationsstruktur und den politischen Funktionsabläufen innerhalb der Europäischen Union darbietet. Obwohl zur Zeit das politische Feuilleton voll von Analysen und Bewertungen der Ergebnisse des EU-Gipfels in Nizza vom Dezember 2000 ist, scheint es alles andere als einfach, die auf diesem Gipfel beschlossenen Neuerungen und Änderungen der europäischen Verträge griffig zu bewerten. Noch schwieriger erscheint es wohl, dieses unübersichtliche Politikfeld, das die Europäische Union darstellt, straff zu gliedern, es so in seinen internen Zusammenhängen und Verzweigungen klar durchschaubar und für den Laien verstehbar zu machen. Dieses Ziel haben sich die Herausgeber der CD-ROM "Einführung in die EU in 14 Tagen" gesteckt.
Die Motivation der Herausgeber ist dafür zweierlei. Zum ersten habe das Interesse am Gegenstand "EU" im Verlauf der neunziger Jahre erheblich zugenommen, was nicht zuletzt auf die außerordentliche Dynamik der institutionellen Weiterentwicklung der EU seit Mitte der 1980er Jahre zurückzuführen sei. Dadurch sehen sich immer mehr Menschen von der Politik, die auf EU-Ebene entwickelt und entschieden wird, wie etwa Binnenmarkt, Umweltpolitik, Währungsunion, Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik (GASP) oder, ganz aktuell, die Agrarpolitik direkt betroffen. Dadurch scheine es zum zweiten geboten, die Zusammenhänge dieser verschiedenen Politiken und Zuständigkeitsebenen verständlich darzustellen. Vor allem für die Lehrerfortbildung als auch für die allgemeine politische Erwachsenenbildung, jedoch auch für die Grundbildung von Schülern und Studenten sei entsprechendes Lehrmaterial notwendig. Die Schwierigkeit für Autoren dieses Lehrmaterials aber bestünde darin, mit den aktuellsten Entwicklungen - und nicht nur den Veränderungen der Verträge von Maastricht und Amsterdam - Schritt zu halten.
Wie die Herausgeber Wolfgang Schumann und Ragnar Müller anführen, sei es eben der zweifach motivierte Wunsch gewesen, einerseits Informationen präsentieren zu können, die "den neuesten Stand widerspiegeln", und andererseits den "an der Materie Interessierten den Zugang zu einem eigenständigen Verständnis für die Dynamik, Triebkräfte und Zusammenhänge innerhalb der EU zu vermitteln" (Einführung, S. 3). Beide Anliegen, so die Herausgeber, haben die Konzeption dieses "Kurses" bestimmt. Die Entscheidung, diesen Kurs als CD-ROM anzubieten, beruhe hierbei nun auf drei großen Vorteilen dieses Mediums gegenüber dem eher konventionelleren Medium "Buch". Zum ersten erlaube die CD-ROM die Kombination von erläuterndem Text und zusätzlichen Elementen wie Video- und Audioausschnitten sowie einer großen Anzahl von Organigrammen (insgesamt 51) und einem an Seiten und Begriffen umfangreichen Glossar. Zum zweiten erleichtere die CD-ROM über Hyperlinks und Suchmaschinen das Auffinden von Begriffen und trage so zur Orientierung und dem Verstehen von Querverbindungen einzelner Politikfelder bei. Zum dritten könne über die kommentierte Link-Liste eine Verzahnung mit dem Internet hergestellt werden. Damit erlaube also die CD-ROM eine Kombination von Daten und ein Angebot an zusätzlichen Informationen, die sich in einer Publikation auf Papier nur schwer bewerkstelligen ließe.
Neben der "Einführung zur CD" besteht die CD-ROM aus sechs Komponenten. Zum ersten dem Kurs selber, der in 14 Teilkurse unterteilt ist (daher auch der Untertitel "Einführung in die EU in 14 Tagen"- ein Teilkurs täglich!); zum zweiten ist diesem Kurs eine Chronologie, die den Zeitraum von 1947 bis 1999 umfasst, und drittens ein Glossar mit insgesamt 350 kurz erläuterten Begriffen angefügt. Ergänzt wird dieser Kernbestand der Einführung durch die beim Erscheinen aktuellen Fassungen des EU- und EG-Vertrages, zwei Hintergrundtexte, die sich mit der GASP auf Grundlage des Amsterdamer Vertrages und mit dem Legitimations- und Demokratiedefizit in der EU (politik-)wissenschaftlich auseinandersetzen, sowie einer ausführlichen Link-Liste, die zu EU-relevanten Portalen, zu EU-Institutionen, zu Internet-Seiten zu speziellen EU-Politikbereichen und schließlich zu Forschungsmaterialien und -instituten weiterführen.
Über farblich hervorgehobene Buttons auf den Navigationslisten rechts und links vom zentralen Textdokument ist die Handhabung dieser verschiedenen Komponenten der CD-ROM denkbar vereinfacht worden. Lediglich die Installation von Adobe Acrobat Reader 4.0 und Quick Time 3.0 mag den Unerfahrenen im Umgang mit CD-ROMs zuerst etwas verunsichern. Allerdings macht die CD-ROM die Installation recht unproblematisch. Das Layout der Oberfläche ist farblich im Blau und Gelb der EU-Flagge gehalten. Der Leser hat damit stets die optische Gewissheit, in welcher politischen Weltregion er sich befindet. Kurse, Chronologie, Glossar, Vertrags- und Hintergrundtexte sowie die Hyperlinkliste figurieren als zentrale, mittige Textdokumente, die durch Erläuterungen und Resümees an den links und rechts verlaufenden Navigationsleisten ergänzt werden. Bei der Arbeit mit den Textdokumenten ergibt sich jedoch eine recht unangenehme Schwierigkeit: das Bearbeiten von Textstellen im zentralen Dokument wie Markieren, Kopieren und teilweises Ausdrucken ist nicht möglich. Dafür sind diesen Dokumenten und auch den Organigrammen spezielle Druckfassungen beigefügt, die jedoch in ihrer Seitenzählung nicht mit der des Hauptdokuments übereinstimmen, was bisweilen zu Orientierungsschwierigkeiten führt.
Der Kurs selber ist in vier Teile gegliedert. Nach einer allgemeinen Einleitung zu Thematik, Zielsetzung und Programm des Kurses folgen im ersten Teil drei Kurse zu "Entwicklung, Strukturen und Prozesse der Politik" im Überblick. Hier wird zuerst ein kurzer historischer Überblick über die Entwicklung "Von der EGKS bis zum Amsterdamer Vertrag" gegeben, danach das "Institutionengefüge der EU" erläutert und schließlich werden "Prozessabläufe und Politik in der EU" vorgestellt. Im zweiten Teil gehen die Autoren dann zur Präsentation "Zentraler Tätigkeitsfelder der EU" über und führen den Kursteilnehmer an die Bereiche der "Gemeinsamen Agrarpolitik", der "gemeinschaftlichen Außenbeziehungen", an die Entwicklung des "Binnenmarktes" sowie die Herausbildung von EU-Politikfeldern wie "Umwelt-" und "Währungspolitik" heran. Werden im zweiten Teil also Themen der so genannten ersten Säule der EU, also der Politik im Rahmen der EG abgehandelt, so folgen im dritten Teil die weiteren zwei Säulen der EU-Politik, nämlich die "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik". Damit wird dann auch die Veränderung und Erweiterung der Organisationsstruktur der Europäischen Gemeinschaft deutlich, die mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) von 1987 und den Verträgen von Maastricht 1992 und Amsterdam 1997 zur Bildung der EU führte. Welche Auswirkungen diese Veränderungen für die Zukunft haben können, wird schließlich im vierten Teil angesprochen, resümiert und mit einem Ausblick abgeschlossen. Insofern versuchen die Herausgeber, eben den zwei grundlegenden Veränderungsprozessen und Problemstellungen Rechnung zu tragen, die sich mit der geographischen Erweiterung der EU nach Osten (auch "horizontale Erweiterung" genannt) und der Kompetenzerweiterung und Modifikation der Entscheidungsverfahren auf der supranationalen Ebene der EU-Institutionen und der subnationalen Ebene der Euro-Regionen (gemeinhin "vertikale Erweiterung" oder "vertiefte Integration") den Regierungen und der Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten stellen.
Mit der Aufgliederung des Kurses in diese vier Teile, der Ergänzung durch Organigramme, die die in den Vertragstexten abstrakt fixierten Zusammenhänge und Zuständigkeiten anschaulich darstellen, mit den Audiosequenzen, die originale Redeausschnitte von maßgeblichen Europa-Politikern wie Robert Schuman, Konrad Adenauer und Walther Hallstein wiedergeben und so die europäische Politik lebendig wirken lassen, mit der unprätentiösen Sprache der Textdokumente, die den Leser direkt anspricht und ihn zur Mitarbeit auffordert, kommen die Herausgeber ihrer selbstgestellten Aufgabe nach, dem Leser einen klaren und verständlichen Zugang zu dem bisweilen sehr unübersichtlich wirkenden System der EU-Politik zu bieten. Ebenso vorteilhaft ist das Resümee im Teil-Kurs Nr. 14, das Bezug nimmt auf die "Lernziele" der einzelnen vorausgehenden Teil-Kurse, darüber hinaus jedoch zusätzlich Literaturhinweise und -empfehlungen gibt. Hier tauchen dann auch Hinweise zu den verschiedenen Etappen der Integrationstheorie und Gesamtdarstellungen zu Geschichte, Institutionen und einzelnen Politikfeldern der EU auf.
Bei allen positiven Aspekten der CD-ROM und der Motivation der Herausgeber lassen sich jedoch einige eher nachteilige Aspekte aufführen. Dabei kann man sicherlich zwischen eher oberflächlicheren und eher grundsätzlichen Einwänden unterscheiden. Eine eher geringere Rolle spielt etwa die Frage, ob die beigefügten Videosequenzen, die ausschließlich Ausschnitte aus einer Rede aus dem Jahr 1994 von Pierre Pflimlin, einem Freund Robert Schumans, mit halb analytischem, halb Zeitzeugencharakter enthalten, wirklich sinnvoll sind. Sie machen zwar die Kursinhalte in der Person des Zeitzeugen lebendig, lassen sogar an die historischen ZDF-Fernsehdokumentationen à la Guido Knopp denken. Dennoch werden die Probleme einer solchen politologischen "Oral History" nicht thematisiert, die von Pierre Pflimlin berichteten Vorgänge aus der Frühphase der Europäischen Gemeinschaft für bare Münze genommen. Das mag dem politologischen Ansatz geschuldet sein, durch den sich die Herausgeber vor allem auf die Spannung zwischen Systemforschung und Analyse internationaler Beziehungen konzentrieren. Dabei werden die Seitenblicke auf Ansätze und Ergebnisse sowohl der historischen als auch der soziologischen Forschung vernachlässigt.
In Hinblick auf die Konzeption des Kurses als eine Einführung in die "politische EU" mag das verständlich sein. Doch lässt dieses Vorgehen immerhin methodische - und damit wesentlich gravierendere - Fragen entstehen. Kurz gesagt: "Europa" und "EU" sind Beschreibungsprobleme, die sich nicht allein mit den Mitteln einer einzigen wissenschaftlichen Disziplin fassen lassen. Weder ist die EU das Ergebnis eines linearen Prozesses, was etwa die historische Forschung unterstreichen würde (man denke etwa an den Fehlschlag der Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954, der Adenauer noch in den 1960er Jahren nachtrauerte, während De Gaulle eben in diesen 1960er Jahren die "Politik des leeren Stuhls" praktizierte, die die Zukunft der Europäischen Integration abermals in Frage stellte), noch ist das policy making und agenda setting, also die Frage von Entscheidungsverfahren und Entscheidungsinhalten, nicht allein eine Frage der Vertragsbestimmungen, sondern auch der Divergenz- und Konvergenzprozesse der Gesellschaften in den Mitgliedstaaten der EU. Um einen "eigenständigen Zugang" zum Verständnis der EU zu erhalten, wie es die Herausgeber explizit als Ziel dieser Einführung propagieren, hätte mithin nicht nur ein Schwerpunkt der Vermittlung von Inhalten, sondern auch den verschiedenen wissenschaftlichen Analysemethoden gelten sollen. Zudem die CD-ROM, dies wiederum ist durchaus positiv, mit der Liste von Hyperlinks selber diesem Ziel zuarbeitet. Die Kombination von Medien und die Methodik der Analyse bedingen auch das Verständnis der EU. Ein inhaltsreiches Hilfsmittel für dieses Verständnis jedoch ist die vorliegende CD-ROM allemal.
Technische Mindestanforderung: Pentium-Prozessor empfohlen, 32 MB
Arbeitsspeicher;
Microsoft Windows 95, 98, NT oder 2000 Professional. Software: Adobe Acrobat
Reader 4.0 und Quick Time sind auf der CD-ROM vorhanden.