Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 1

Titel
Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 1.


Hrsg. v.
Blätter Verlagsgesellschaft Herausgeberkreis: Norman Birnbaum, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Walter Jens, Reinhard Kühnl, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby und Rosemarie Will
Heft(e)
01
Erschienen
Umfang
128 Seiten
Preis
8,50, im Abo 5,55/4,20 (ermäßigt)
Herausgeber d. Zeitschrift
Blätter Verlagsgesellschaft mbH Herausgeberkreis: Katajun Amirpur, Seyla Benhabib, Norman Birnbaum, Peter Bofinger, Ulrich Brand, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Saskia Sassen, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby, Hans-Jürgen Urban und Rosemarie Will
Erscheinungsweise
monatlich
Kontakt
Blätter-Redaktion Berlin Albrecht von Lucke, Annett Mängel, Dr. Albert Scharenberg Torstraße 178 10115 Berlin Tel. 030/3088 3640 Fax 030/3088 3645

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Blätter-Freunde,

heute erscheint die Januar-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ mit Beiträgen zur globalen Lage vor den Wahlen im Irak und in Palästina – mit Blicken u.a. nach Bagdad, Teheran, Ramallah und Washington. Ein weiterer Schwerpunkt sind die innenpolitischen Debatten um Integration, Folter, „Hartz am Start“ und die neue, linke Wahlalternative.

Die Beiträge stammen u.a. von Naomi KLEIN, Elmar ALTVATER, Alexander FLORES, Herbert EHRENBERG, Mohssen MASSARRAT, Hauke BRUNKHORST und Ferhad IBRAHIM.

Naomi KLEIN
Bagdad im Jahr Null
Das Scheitern der neokonservativen Utopie

Allenthalben wird angenommen, dass die Bush-Regierung kein Konzept für die Nachkriegszeit im Irak besaß. Diese gerade unter Kriegsgegnern populäre These ist, wie die Globalisierungskritikerin Naomi KLEIN in ihrer fulminanten Reportage zeigt, eine Legende. In Wirklichkeit haben die USA versucht, den Nachkriegsirak in ein neokonservatives Utopia zu verwandeln. Ausländisches Kapital sollte den Wiederaufbau des Landes quasi im Selbstlauf regeln – ein kolossaler Irrtum, wie die Realität beweist:
Utopia versinkt im Chaos.

Elmar ALTVATER
Öl-Empire

Spätestens nachdem sich die zahlreichen vorgeschobenen Begründungen der Irak-Invasion eine nach der anderen in Luft aufgelöst haben, steht fest: Diejenigen, die den Slogan „Kein Blut für Öl“ für unästhetisch, simpel und ökonomistisch-verkürzt hielten, wurden eines Schlechteren belehrt. Elmar ALTVATER, Professor em. für politische Ökonomie, zeigt auf, wie der Kampf ums Öl und um dessen Währung die globale Ordnung des 21. Jahrhunderts bestimmen wird.

Ferhad IBRAHIM
Der Irak vor der Wahl

Am 30. Januar 2005 sollen im Irak die ersten freien Wahlen stattfinden, doch noch ist das Land weit von stabilen Strukturen entfernt. Ferhad IBRAHIM, Politologieprofessor in Berlin und Amman (Jordanien) analysiert die neuen Parteien, aber auch die militante Opposition, in einem Land zwischen Wiederaufbau und Widerstand.

Hauke BRUNKHORST
Folter vor Recht?
Das Elend des repressiven Liberalismus

Aufgrund des Folter-Prozesses gegen den früheren Vizepräsidenten der Frankfurter Polizei, Wolfgang Daschner, schlägt die Debatte um die Legitimität von Folter neue Wellen. Hauke BRUNKHORST, Professor für Soziologie, analysiert die Entwicklungstendenzen zu einem repressiven Feindstrafrecht und insistiert auf der Notwendigkeit der kategorialen Unterscheidung von Recht und Moral.

Matthias KÖTTER
Rechtskultur statt Leitkultur

„Integration“ ist derzeit in aller Munde, täglich werden neue Vorschläge unterbreitet – von der Anpassung an die ominöse deutsche Leitkultur bis zum Eid auf die Verfassung. Zur Versachlichung der Debatte setzt der Jurist Matthias KÖTTER der Inflation der Forderungen das Prinzip der Rechtsbefolgung als Minimal- wie Maximalanspruch des Staates gegenüber allen seinen Bürgern entgegen.

„Hartz am Start“

Herbert EHRENBERG
Anstoß zum Wachstum

Dreißig Jahre lang funktionierte das sozialstaatliche Modell Bundesrepublik, bevor Monetaristen und Angebotspolitiker ab Beginn der 80er Jahre antizyklische Finanzpolitik und wirtschaftspolitische Globalsteuerung als „Rezepte von gestern“ denunzierten. Die neoliberale Hegemonie scheint aber derzeit, angesichts der – nunmehr selbst in der FAZ beklagten – anhaltenden Schwäche der Binnenkonjunktur, aufzubrechen. Herbert EHRENBERG, Bundesminister für Arbeit a.D., fordert deshalb den Rückgriff auf das europäische „Stabilitäts- und Wachstumsgesetz“ und plädiert für eine Synthese aus Angebots- und Nachfrage-Politik.

Christoph BUTTERWEGGE und Carolin REISSLANDT
Hartz und Migration

Mit dem neuen Jahr tritt das Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Christoph BUTTERWEGGE und Carolin REISSLANDT analysieren in ihrem Beitrag die bisher kaum diskutierten Auswirkungen, die die Hartz-Gesetze auf Migrantinnen und Migranten als „Hauptbetroffene der sozialen Marginalisierung“ haben.

Dokumentation

Mit dem aktuellen Bericht an die UNO „Eine sichere Welt: Unsere gemeinsame Verantwortung“ dokumentieren wir die wohl „umfassendste, klügste und konkreteste Blaupause zur Stärkung und Reform der Vereinten Nationen, die seit Gründung der Weltorganisation vor bald 60 Jahren vorgelegt wurde“ (Andreas Zumach, taz). Sie analysiert die wichtigsten globalen Herausforderungen der Gegenwart mit dem Ziel, zu einem neuen und umfassenderen Verständnis kollektiver Sicherheit und zu einer wirksameren Organisation der Vereinten Nationen für das 21. Jahrhundert zu gelangen.

Inhaltsverzeichnis

Chronik des Monats November 2004 S. 4

In eigener Sache S. 7

Kommentare und Berichte

Diskursiver Dammbruch Albrecht von Lucke S. 9

Wahl und Alternative Gerd Mielke S. 11

Kleine Arithmetik der Macht Stefan Welzk S. 15

Anstoß zum Wachstum Herbert Ehrenberg S. 18

Geteiltes Grenzland? Heike Litzinger S. 21

Iran: Atom-Konflikt auf Raten Mohssen Massarrat S. 25

Nach Arafat Alexander Flores S. 29

Analysen und Alternativen

Bagdad im Jahr Null
Das Scheitern der neokonservativen Utopie Naomi Klein S. 33

Widerstand oder Wiederaufbau?
Der Irak vor der Wahl Ferhad Ibrahim S. 55

Öl-Empire Elmar Altvater S. 65

Folter vor Recht
Das Elend des repressiven Liberalismus Hauke Brunkhorst S. 75

Rechtskultur statt Leitkultur
Zur Versachlichung der Integrationsdebatte Matthias Kötter S. 83

Hartz und Migration Christoph Butterwegge und Carolin Reißlandt S. 90

Der Auschwitz-Prozess und seine Lehren Georg Groeninger S. 99

Medienkritik

Der neunte Tag Günter Giesenfeld S. 107

Wirtschaftsinformation

Die Weltwirtschaft und ihre Zugpferde Jörg Goldberg S. 108

Umweltinformation

Wie umweltbewusst sind die Deutschen? Hans Diefenbacher S. 111

Dokumente zum Zeitgeschehen

Eine sicherere Welt: Unsere gemeinsame Verantwortung
Bericht der Hochrangigen Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel an die Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 (Auszüge) S. 114

Wahlen 2004

Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament, der Wahl zur Bürgerschaft von Hamburg und der Landtagswahlen in Thüringen, im Saarland, in Brandenburg und Sachsen im Jahre 2004 S. 123

Mit freundlichen Grüßen
Ihre „Blätter“-Redaktion

Zitation
Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 1. in: H-Soz-Kult, 03.01.2005, <www.hsozkult.de/journal/id/zeitschriftenausgaben-1791>.
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03.01.2005
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