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Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 7

Titel
Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 7.


Hrsg. v.
Blätter Verlagsgesellschaft Herausgeberkreis: Norman Birnbaum, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Walter Jens, Reinhard Kühnl, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby und Rosemarie Will
Heft(e)
07
Erschienen
Umfang
128 Seiten
Preis
8,50 Euro, im Abo 5,55, Probeabo (2 Ausg.) 10 Euro
Herausgeber d. Zeitschrift
Blätter Verlagsgesellschaft mbH Herausgeberkreis: Katajun Amirpur, Seyla Benhabib, Norman Birnbaum, Peter Bofinger, Ulrich Brand, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Saskia Sassen, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby, Hans-Jürgen Urban und Rosemarie Will
Erscheinungsweise
monatlich
Kontakt
Blätter-Redaktion Berlin Albrecht von Lucke, Annett Mängel, Dr. Albert Scharenberg Torstraße 178 10115 Berlin Tel. 030/3088 3640 Fax 030/3088 3645

Die neue Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ widmet sich in einem Schwerpunkt der Frage: Scheitern oder Zukunft der EU?

Weitere Beiträge beschäftigen sich u.a mit der großen Debatte um das Buch von Götz Aly, der (atomaren) Militär- und Geopolitik der USA und Russlands sowie der Selbstentsorgung von Rot-Grün.

Mit Artikeln von Ingeborg MAUS, Peter BENDER, Claudia PINL, Georg VOBRUBA, Götz ALY, Hans-Ulrich WEHLER, Micha BRUMKLIK, Peter WAHL und vielen anderen.

*

Terror aus Gefälligkeit?
Götz ALY im Streitgespräch mit Hans-Ulrich WEHLER, Hans MOMMSEN und Micha BRUMLIK

Die geschichtspolitischen Debatten dieses Jahres werden wesentlich geprägt durch das neue Buch von Götz Aly, „Hitlers Volksstaat“. Aly argumentiert, dass der NS mit sozialpolitischen Wohltaten eine „Gefälligkeitsdikatur“ geschaffen haben, die weit mehr auf Massenbestechung als auf dem Führerkult basierte. Im Streitgespräch verteidigt Aly seine Thesen gegen seine Kritiker – auch gegenüber dem Vorwurf, er denunziere den bundesrepublikanischen Sozialstaat als faschistisch kontaminiert und legitimiere damit dessen Abbau.

Georg Vobruba
Die Dynamik Europas und der zwanglose Zwang der Türkei-Integration

So paradox es klingt: Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden sprechen für den Erfolg der europäischen Integrationspolitik der letzten fünfzig Jahre: Das Europa der Bürger versagt sich dem Spezialistenprojekt. Das bedeutet jedoch nicht, so der Leipziger Soziologieprofessor Geoorg VOBRUBA, dass nun alles anders wird. Im Gegenteil: Die Dynamik der EU wird in Kürze noch deutlicher werden, nämlich beim Beitritt der Türkei zu einer abgestuft integrierten EU – mit Zentrum und Peripherie.

Arne HEISE
Schulmeister Deutschland
oder: Wie Europa getietmeyert wurde

Die jüngsten Ablehnungen der EU-Verfassung belegen: Irgendetwas läuft fundamental falsch in der EU. Doch selbst in der kritischen Auseinandersetzung wird fast ausschließlich auf die Angst der Bevölkerung vor der Dominanz des neoliberalen angelsächsischen Modells abgestellt. Arne HEISE, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der HWP Hamburg, zeigt dagegen, dass die entscheidenden Konstruktionsfehler der EU dabei übersehen werden. Diese wurzeln tief in der Entstehungsgeschichte der Europäischen Währungsunion und in der hier angelegten „Germanisierung Europas“.

Albrecht VON LUCKE
Rot-grüne Selbstentsorgung

1987 äußerte Willy Brandt öffentlich Zweifel daran, ob es seine SPD in 20 Jahren als Volkspartei noch geben werde. Seit Gerhard Schröders Ankündigung von Neuwahlen ist die SPD der Befürchtung Brandts ein großes Stück näher gekommen. Mit dem 22. Mai 2005 hat sich das deutsche Parteiensystem fundamental verändert. Albrecht VON LUCKE, Redakteur der „Blätter“, analysiert den Prozess der Selbstzerstörung von Rot-Grün und die Aussichten einer zukünftigen linken Reformalternative.

Eberhard SCHNEIDER
Russisches Machtmikado
Putin und die Oligarchen

Es war ein Exempel, als der Ölmagnat Michail Chodorkowski nach einem an sowjetische Zeiten erinnernden Schauprozess zu neun Jahren Lagerhaft verurteilt wurde. Eberhard SCHNEIDER, Russland-Referent der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, untersucht die Hintergründe des Falles Jukos vor der Folie des fragilen Putinschen Machtsystems. Schneider zufolge ist das Urteil sowohl Drohung an die Oligarchen als auch Ausdruck der geschwächten Macht Putins gegenüber den Sicherheitsapparaten.

Peter BENDER
Imperium als Mission
Rom und Amerika im Vergleich

Charakter und Bedeutung der „Weltmacht Amerika“ werden gegenwärtig viel diskutiert. Sind die USA „Supermacht“, „Hegemon“ oder „Empire“? Der bekannte Publizist Peter BENDER vergleicht die Vereinigten Staaten mit dem Römischen Weltreich und fördert dabei – 2000 Jahren Zeitunterschied zum Trotz – erstaunliche Parallelen zutage: die Macht des Militärs, den Anspruch auf Weltherrschaft und die hegemoniale „soft power“ der Kultur. Dennoch werden die Vereinigten Staaten, so Bender, im Gegensatz zu Rom auf den Status eines „Informal Empire“ beschränkt bleiben.

Norman PAECH
Die Zäsur von Potsdam
1945 als Ende einer völkerrechtlichen Epoche

Vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 berieten die Staatschefs der siegreichen Alliierten in Potsdam das Abkommen über die Regelung der Nachkriegszeit. Norman PAECH, Professor em. für Öffentliches Recht an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik, analysiert, welche Ziele die Alliierten mit dem Potsdamer Abkommen verfolgten. Dabei geht er auch der Frage nach, inwieweit dieses Abkommen heute als Modell für internationale Friedensregelungen dienen kann.

Claudia PINL
Gender Mainstreaming:
Vom radikalen Gedanken zur technokratischen Umsetzung

Ursprünglich in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit entstanden, hat das Konzept des Gender Mainstreaming seit der 4. UN-Weltfrauenkonferenz auch in den industrialisierten Staaten einen fulminanten Aufschwung erlebt. Die Publizistin Claudia PINL fragt, was von der radikalen Idee, die Geschlechterperspektive in alle politischen Handlungskonzepte zu integrieren, übrig geblieben ist. Angesichts ihrer institutionell-technokratischen Umsetzung fordert Pinl eine Repolitisierung frauenpolitischer Netzwerke.

Inhalt:

Chronik des Monats Mai 2005 S. 772

KOMMENTARE UND BERICHTE

Rot-grüne Selbstentsorgung von Albrecht von Lucke S. 775

Armut global von Peter Wahl S. 779

Nukleare Schurken von Oliver Meier S. 783

Algerische Filetstücke von Bernard Schmid S. 787

Zocken leicht gemacht von Stefan Welzk S. 790

KOLUMNE

Realitätsverlust im Pentagon von William Pfaff S. 794

ANALYSEN UND ALTERNATIVEN

Barbarei aus Gefälligkeit?
Götz Aly im Streitgespräch mit Hans-UlrichWehler, Hans Mommsen und Micha Brumlik S. 796

Die Dynamik Europas
und der zwanglose Zwang der Türkei-Integration von Georg Vobruba S. 811

Schulmeister Deutschland
oder: Wie Europa getietmeyert wurde von Arne Heise S. 819

Die Rekonstruktion demokratischer Souveränität
Zur Verteidigung der Verfassungsprinzipien des „alten“ Europa (II) von Ingeborg Maus S. 829

Russisches Machtmikado
Putin und die Oligarchen von Eberhard Schneider S. 841

Imperium als Mission
Rom und Amerika im Vergleich von Peter Bender S. 851

Die Zäsur von Potsdam
1945 als Ende einer völkerrechtlichen Epoche von Norman Paech S. 864

Gender Mainstreaming: Vom radikalen Gedanken
zur technokratischen Umsetzung von Claudia Pinl S. 877

WIRTSCHAFTSINFORMATION
Weltbank: Chancengleichheit als Ideologie von Jörg Goldberg S. 884

UMWELTINFORMATION
Verantwortlich fliegen von Lukas Vischer S. 887

DOKUMENTE ZUM ZEITGESCHEHEN

„Non“ und „Nee“: EU-Verfassung vor dem Aus
Erklärungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (Wortlaut), Staatspräsident Jacques Chirac (Wortlaut), Josep Borrell Fontelles, Jean-Claude Juncker, José Manuel Barroso (Wortlaut) und Dominique de Villepin (Auszüge) S. 890

„Historische Chance nicht vertun“
Appell für ein gemeinsames Wahlprojekt der politischen Linken
in der Bundesrepublik (Wortlaut) S. 894

US-Nuklearwaffen aus Deutschland abziehen
Antrag der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
vom 12. April 2005 (Wortlaut) S. 895

Mit freundlichen Grüßen

Ihre „Blätter“-Redaktion

Zitation
Blätter für deutsche und internationale Politik 50 (2005), 7. in: H-Soz-Kult, 05.07.2005, <www.hsozkult.de/journal/id/zeitschriftenausgaben-2139>.
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Veröffentlicht am
05.07.2005
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