In diesem Jahr werden die „Blätter“ 50. Die Zeitschrift erscheint deshalb ab diesem Heft in bewährter Qualität, aber in neuem Gewand. Viel Vergnügen!
Mit Beiträgen von Samuel P. HUNTINGTON, Hyekyung CHO, Johan GALTUNG, Gøsta ESPING-ANDERSEN, Anja HENSE, Rudolf HICKEL, Moshe ZUCKERMANN u.a.
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Davos oder Porto Alegre
Samuel P. HUNTINGTON und Johan GALTUNG im Streitgespräch
Der Politologe Samuel P. HUNTINGTON und der Friedens- und Konfliktforscher Johan GALTUNG kennen sich persönlich seit den späten 50er Jahren, als beide an der Columbia University in New York lehrten. Vor dem Hintergrund der dramatischen Ereignisse im Irak stritten sie bei ihrem jüngsten großen Zusammentreffen über den Zusammenhang von Gewalt und Globalisierung und die Frage, ob der von Huntington beschworene clash of civillizations tatsächlich unvermeidlich ist.
Gøsta ESPING-Anderen Kinder und Rente: Welchen Wohlfahrtsstaat brauchen wir?
Die vorgebliche „demographische Zeitbombe“ ist zum Todschlagargument geworden: Demnach erfordert die Alterung der Gesellschaft, dass die Sozialsysteme radikal ver-schlankt werden. Der renommierte Sozialstaatstheoretiker Gøsta ESPING-ANDERSEN wi-derspricht der interessengeleiteten Demographie-Analyse und plädiert für eine moderne Familien- und Kinderpolitik, die alle Formen der Vererbung sozialer Diskriminierung wie auch die Benachteiligung von Familien mit Kindern aktiv bekämpft.
Rudolf HICKEL Schwarz-rote Placebopolitik
Die neue Regierung hat kaum mit der Arbeit begonnen, da ist eines jedenfalls erkennbar: 2006 dürfte dank schwach antizyklischer Finanzpolitik den klitzekleinen Hauch eines Wirt-schaftswachstums bringen. Rudolf HICKEL, Professor für Finanzwissenschaft an der Uni-versität Bremen, weist jedoch nach, dass für einen echten Aufschwung weit mehr erfor-derlich ist als die euphemistisch als „Zukunftsinvestitionsprogramm“ bezeichneten Aktivi-täten der Bundesregierung – und jedenfalls das Gegenteil der kontraproduktiven Spar- und Steuervorhaben ab 2007.
Hyekyung CHO Vom langem Marsch zum großen Sprung? China zwischen Rekordwachstum und Massenarmut
Die Minnesänger des „freien Marktes“ lobpreisen derzeit die chinesische Reformpolitik. Hyekyung CHO, Gastprofessorin an der Freien Universität Berlin, dekonstruiert die selekti-ve Wahrnehmung dieses „China-Mythos“. Sie zeigt auf, dass der Motor des chinesischen Rekordwachstums nicht der Rückzug, sondern die aktive wirtschaftspolitische Rolle des KP-Staates ist. Zugleich kritisiert Cho, dass die Kehrseite des Wachstums, nämlich Massen-arbeitslosigkeit und -armut im „Entwicklungsland China“, systematisch negiert wird.
Matthias ADOLF Opiumökonomie Afghanistan
Gut vier Jahre nach dem Beginn des „Antiterrorkrieges“ und allen Wahlen zum Trotz herr-schen in Afghanistan weiter mafiöse Strukturen. Dabei ist die Opiumproduktion zum zen-tralen Faktor der Kriegsökonomie geworden. Matthias ADOLF, Lehrbeauftragter für Politik an der Freien Universität Berlin, untersucht Geschichte und Gegenwart des Rauschgifts nicht nur in Afghanistan, sondern in der ganzen Region, die immer mehr in Abhängigkeit von der Opiumproduktion gerät.
Wolf OSCHLIES Deutsch-Osteuropa 2005: Ein Jahresrückblick der anderen Art
„Deutsch ist die allgemeine Slawensprache“, soll Lenin einmal gesagt haben. Tatsächlich war Deutsch das zwar nie, dennoch kann der Osteuropaexperte Wolf OSCHLIES am Bei-spiel des letzten Jahres nachweisen, wie die deutsche Sprache den osteuropäischen Raum immer mehr durchdringt: Von der Gitlerjugende von Papst Benedikt bis zum Ma-jstersztyk von Schröderator.
Gerhard STUBY Nürnberg 1945/46: Von der Harmlosigkeit des Gedenkens
Vergleicht man den „Lärm“ um andere Jubiläumstage des Zweiten Weltkrieges (D-Day oder 8. Mai), so war es um „Nürnberg“ verhältnismäßig still. Das aber, so Gerhard STUBY, Rechtsprofessor em. der Universität Bremen, kann nicht wirklich verwundern. Denn bereits in der Bonner Republik unterlag die Erinnerung ständigen Opportunitätserwägungen und schwankte stets zwischen der Diffamierung als „Siegerjustiz“ und der Sakralisierung als „Meilenstein der Geschichte“.
Anja HENSE Politik des Schlussstrichs
Zum Jahresende 2005 wird die vor fünf Jahren gegründete Stiftung „Erinnerung, Verant-wortung und Zukunft“ ihre Zahlungen an die Opfer von Zwangsarbeit und „Arisierung“ weitgehend beendet haben. Wie sieht die Bilanz der Stiftung aus? Die Politikwissenschaft-lerin Anja HENSE analysiert deren Genese und kommt zu dem Schluss, dass statt umfas-sender Kompensation bloß symbolische Zahlungen stattfanden, während gleichzeitig den Betroffenen der Rechtsweg für die Zukunft versperrt wurde.
Außerdem in diesem Heft:
Moshe ZUCKERMANN analysiert die neuesten Wendungen der israelischen Innenpolitik Albrecht VON LUCKE sieht im Fall al-Masri eine „Kontinuität jenseits des Rechts“ Olaf MÜNICHSDORFER kritisiert, dass in der Europäischen Union Entbürokratisierung allzu oft Entdemokratisierung bedeutet Oliver EBERL erkennt in den Unruhen in den Banlieues ein „Manifest der Sprachlosen“ Gerhard DREKONJA-KORNAT beleuchtet Chiles angeb-liche „neue Normalität“ nach den Wahlen Falk HARTIG untersucht die „Kambodschani-sche Wahrheitsfindung“ Saskia RICHTER und Michael SCHLIEBEN kritisieren den Effi-zienzfetischismus der universitären „Wissens-Optimierer“ *.
INHALTSVERZEICHNIS
Chronik des Monats November 2005 S. 4
KOMMENTARE UND BERICHTE
Schwarz-rote Placebopolitik von Rudolf Hickel S. 9
Kontinuität jenseits des Rechts von Albrecht von Lucke S. 13
EU: Entbürokratisierung als Entdemokratisierung von Olaf Münichsdorfer S. 16
Das Manifest der Sprachlosen von Oliver Eberl S. 20
Israelische Rochaden von Moshe Zuckermann S. 23
Chiles neue „Normalität“ von Gerhard Drekonja-Kornat S. 26
Kambodschanische Wahrheitsfindung von Falk Hartig S. 30
Die Wissens-Optimierer von Saskia Richter und Michael Schlieben S. 33
MEDIENKRITIK
Unter Beschuss von Günter Giesenfeld S. 36
ANALYSEN UND ALTERNATIVEN
Davos oder Porto Alegre von Samuel P. Huntington und Johan Galtung im Streitgespräch S. 37
Kinder und Rente: Welchen Wohlfahrtsstaat brauchen wir ? von Gøsta Esping-Anderen S. 52
Vom langen Marsch zum großen Sprung ? China zwischen Rekordwachstum und Massen-armut von Hyekyung Cho S. 65
Opiumökonomie Afghanistan von Matthias Adolf S. 75
Deutsch-Osteuropa 2005 Ein Jahresrückblick der anderen Art von Wolf Oschlies S. 82
Nürnberg 1945/46 Von der Harmlosigkeit des Gedenkens von Gerhard Stuby S. 90
Politik des Schlussstrichs Eine Bilanz der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zu-kunft“ von Anja Hense S. 100
WIRTSCHAFTSINFORMATION
Globaler Wachstumsfetisch von Jörg Goldberg S. 111
UMWELTINFORMATION
Polen und Ost-Deutschland im Ökologie-Vergleich von Karol Pawelczyk S. 115
DOKUMENTE ZUM ZEITGESCHEHEN
Euromemorandum 2005 Vorschläge für eine integrierte Entwicklungsstrategie in Europa S. 118
Ergebnisse der Bundestagswahl und der Landtagswahlen 2005 S. 123
Mit freundlichen Grüßen
Ihre „Blätter“-Redaktion