SET Blätter für deutsche und internationale Politik 54 (2009), 5 | H-Soz-Kult. Kommunikation und Fachinformation für die Geschichtswissenschaften

Blätter für deutsche und internationale Politik 54 (2009), 5

Titel
Blätter für deutsche und internationale Politik 54 (2009), 5.


Hrsg. v.
Blätter Verlagsgesellschaft mbH Herausgeberkreis: Norman Birnbaum, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Walter Jens, Reinhard Kühnl, Claus Leggewie, Daniel Leisegang, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby und Rosemarie Will
Heft(e)
05
Erschienen
Berlin 2009: Blätter Verlag
Umfang
128 Seiten
Preis
9,00 Euro (Einzelheft), 75,60 (58,20 erm.) Abo
Herausgeber d. Zeitschrift
Blätter Verlagsgesellschaft mbH Herausgeberkreis: Katajun Amirpur, Seyla Benhabib, Norman Birnbaum, Peter Bofinger, Ulrich Brand, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Saskia Sassen, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Gerhard Stuby, Hans-Jürgen Urban und Rosemarie Will
Erscheinungsweise
monatlich
Kontakt
Blätter-Redaktion Berlin Albrecht von Lucke, Annett Mängel, Dr. Albert Scharenberg Torstraße 178 10115 Berlin Tel. 030/3088 3640 Fax 030/3088 3645

Liebe Leserinnen und Leser,

am 2. Mai erscheint die neue Ausgabe der „Blätter“ mit Beiträgen unter anderem von Harold Meyerson, Friedhelm Hengsbach, Ingrid Kurz-Scherf, Thilo Bode, Katja Pink und Hans-Jürgen Urban.

Das aktuelle Heft können Sie u.a. auf www.blaetter.de bestellen. Außerdem stehen Ihnen auf unserer Website - wie gewohnt - ausgewählte Beiträge in voller Länge zur Verfügung.

Harold Meyerson
Die Beerdigung der Reagan-Ära. Die ersten 100 Tage von Barack Obama

Der neue US-Präsident hat zu Beginn seiner Amtszeit eine entschiedene Abwendung von der Politik George W. Bushs zu seinem Programm erklärt – sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik. Harold Meyerson, Kommentator der „Washington Post“ und Herausgeber der Zeitschrift „American Prospect“, zieht eine erste – ambivalente – Bilanz der eingeleiteten Reformpolitik. Seine These: Gerade die innenpolitischen Reformen können eine neue „progressive Ära“ in der amerikanischen Politik begründen – wobei allerdings die von Finanzminister Timothy Geithner betriebene, verfehlte Bankenpolitik die Achillesferse der neuen Administration markiert.

Friedhelm Hengsbach: Nach der Krise ist vor der Krise. Für einen wirtschaftspolitischen Neustart ohne Finanzkapitalismus

Auf dem G20-Gipfel von London suggerierten die Regierungschefs, Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise gefunden zu haben. Friedhelm Hengsbach, Professor em. für Christliche Sozialwissenschaft an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen, zeigt demgegenüber, dass die eigentlich erforderlichen Reformen einmal mehr ausgeblieben sind – gerade auch in der Bundesrepublik. Denn die Regierung leugnet weiterhin, dass die gegenwärtige Finanz- und die soziale Krise nur zwei Seiten derselben Medaille sind: nämlich einer grundlegend verfehlten Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik.

Thilo Bode und Katja Pink: Kapitalismus ohne Haftung

Wer haftet für die Schäden aus der Finanzkrise? Können Banker und Manager für falsche oder unterlassene Entscheidungen in Regress genommen werden? Thilo Bode, Geschäftsführer von „foodwatch“, und die Rechtsanwältin Katja Pink diskutieren den schwierigen Prozess juristischer Haftbarmachung der wirtschaftlich Verantwortlichen. Sie kritisieren den „Kapitalismus ohne Haftung“, in dem Kassiererinnen wegen 1,30 Euro gekündigt wird, während Manager selbst bei Fehlkalkulationen in Milliardenhöhe straffrei bleiben. Bode und Pink fordern deshalb verbindliche Regeln gegen die Verantwortungslosigkeit der Finanzjongleure.

Hans-Jürgen Urban: Die Mosaik-Linke. Vom Aufbruch der Gewerkschaften zur Erneuerung der Bewegung

Der Neoliberalismus taumelt, aber er ist noch lange nicht überwunden. Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, diskutiert gewerkschaftliche Antworten auf die Krise im Spannungsfeld von strukturellem Konservatismus und strategischen Innovationen. Urban plädiert für die Hinwendung zu einer neuen ökologisch und sozial orientierten Wirtschaftsdemokratie. Entscheidende Bedeutung gewinnt dabei eine als pluralistischer Akteur verfasste „Mosaik-Linke“.

60 Jahre Grundgesetz: Das uneingelöste Versprechen

In diesem Monat begeht die Bundesrepublik den 60. Jahrestag ihrer Begründung durch das Grundgesetz. Aus diesem Anlass fragen die „Blätter“ in drei Beiträgen nach Kontext und Intention dieser provisorischen, spätestens durch die Vereinigung 1990 indes auf Dauer gestellten Verfassung – und insbesondere nach deren uneingelösten Versprechen.

Zunächst zeichnet Hans Karl Rupp, Professor em. für Politikwissenschaft an der Universität Marburg, nach, wie sich der mit Blick auf Antifaschismus, Antimilitarismus und Antimonopolismus erstaunlich weitgehende Konsens der Demokraten der Nachkriegszeit unter dem Druck des beginnenden Kalten Krieges schrittweise aufzulösen begann – und schließlich der Antikommunismus anstelle des Antifaschismus zur Staatsdoktrin der jungen Republik wurde. Im Anschluss dokumentiert die Rechtsanwältin Ines Reich-Hilweg, wie im Parlamentarischen Rat der Grundsatz der Gleichberechtigung der Geschlechter, nicht zuletzt durch außerparlamentarischen Protest von Frauen, konsensfähig wurde – nur um später, gerade hinsichtlich der ökonomischen Sphäre („Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“), wieder aufgeweicht zu werden. Schließlich entlarvt Otmar Jung, Privatdozent für Politikwissenschaft und Zeitgeschichte an der FU Berlin, einen zentralen „Gründungsmythos“: nämlich dass das Grundgesetz aufgrund von „Weimarer Erfahrungen“ keine expliziten direktdemokratischen Entscheidungsmöglichkeiten enthalte. Nicht „Weimar“, sondern die dezidiert antiplebiszitäre Haltung der politischen Elite war demnach dafür verantwortlich, dass Elemente direkter Demokratie im Parlamentarischen Rat zurückgedrängt wurden.

Albert Sterr: Drogenkrieg in Lateinamerika

In Lateinamerika tobt der Drogenkrieg – allein in Mexiko fielen ihm im vergangenen Jahr über 6000 Menschen zum Opfer. Der Politikwissenschaftler Albert Sterr zeigt, wie Drogenanbau und -handel, aber auch die staatlichen Reaktionen geradezu ein Panoptikum der Gewalt erzeugt haben. Seine Bestandsaufnahme der wichtigsten Länder der Drogenroute – Mexiko, Kolumbien, Peru und Bolivien – illustriert das Scheitern der staatlichen Drogenbekämpfung, aber auch alternative regionale Möglichkeiten des Umgangs mit der Kokaproduktion.

Inhaltsverzeichnis:

KOMMENTARE UND BERICHTE
Horst Köhler: Scheitern nach oben von Albrecht von Lucke S. 5

Neuer Gesellschaftsvertrag: Konsens und Konflikt von Jörg Reitzig S. 9

Das Menetekel von Köln von Fritz Bilz S. 13

Internetzensur: Missbrauch des Missbrauchs von Daniel Leisegang S. 18

Transsexuelle – ungleichberechtigt von Friederike Boll S. 22

60 Jahre Europarat: Das große Vergessen von Frank Niess S. 25

Netanjahu – ein neuer Begin? Von Ari Rath S. 29

Nordkoreanischer Atompoker von Siegfried Knittel S. 32

DEBATTE
Monopoly-Kapitalismus – Reservat der Männlichkeit von Ingrid Kurz-Scherf S. 36

AUFGESPIEßT
Eine Krise? Alles nur gefühlt! Von Jan Kursko S. 41

ANALYSEN UND ALTERNATIVEN
Die Beerdigung der Reagan-Ära. Die ersten 100 Tage Barack Obamas im Weißen Haus von Harold Meyerson S. 47

Nach der Krise ist vor der Krise. Für eine Wirtschaftsdemokratie ohne Finanzkapitalismus von Friedhelm Hengsbach S. 53

Kapitalismus ohne Haftung von Thilo Bode und Katja Pink S. 63

Die Mosaik-Linke. Vom Aufbruch der Gewerkschaften zur Erneuerung der Bewegung von Hans-Jürgen Urban S. 71

60 Jahre Grundgesetz:
Das uneingelöste Versprechen
Vom Antifaschismus zum Antikommunismus: Die Begründung der Bundesrepublik von Hans Karl Rupp S. 79

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Der Kampf um die Gleichberechtigung von Mann und Frau von Ines Reich-Hilweg S. 88

Das demokratische Defizit: Deutschland ohne Volksentscheid von Otmar Jung S. 97

Drogenkrieg in Lateinamerika von Albert Sterr S. 103

BUCH DES MONATS
„Dort laufen die Mörder frei herum“ von Micha Brumlik S. 113

MEDIENKRITIK
New Old Hollywood von Günter Giesenfeld S. 116

DOKUMENT ZUM ZEITGESCHEHEN
Memorandum 2009

BESTELLUNG
Heftbestellunghttp://www.blaetter.de/bestellung.php?poi=4&heft=5/20092009

Abobestellunghttp://blaetter.de/bestellung.php

kostenloses älteres Probehefthttp://www.blaetter.de/bestellung.php?poi=4&probeheft=1ft=1

Mit freundlichen Grüßen Ihre "Blätter"-Redaktion

Zitation
Blätter für deutsche und internationale Politik 54 (2009), 5. in: H-Soz-Kult, 26.04.2009, <www.hsozkult.de/journal/id/zeitschriftenausgaben-4836>.
Weitere Hefte ⇓
Redaktion
Veröffentlicht am
26.04.2009
Beiträger
Klassifikation
Epoche
Region
Thema
Weitere Informationen
Sprache Beitrag
Land Publikation