Cover
Titel
European Union. The Basics


Autor(en)
Warleigh-Lack, Alex
Erschienen
London 2009: Routledge
Anzahl Seiten
192 S.
Preis
€ 14,16
Rezensiert für 'Connections' und H-Soz-Kult von:
Klaas Dykmann, University of Roskilde

In der zweiten Auflage liegt nun eine aktualisierte Fassung von Alex Warleigh-Lacks Einführungsband zur Europäischen Union vor. Der Autor, Professor der Internationalen Beziehungen an der Universität Brunel in Großbritannien, zeichnet sich in diesem Buch durch große Kenntnis sowie das Vermögen aus, komplexe Zusammenhänge vereinfacht und anschaulich darzustellen. Dies ist eine Fähigkeit, die in der Forschung zur Europäischen Union aufgrund der Kompliziertheit der Thematik nicht zwangsläufig vorausgesetzt werden kann.

Nach einer knappen, aber prägnanten Einleitung, die auch eine Art nützliche Bedienungsanleitung für die Verwendung des Einstiegswerks bereithält, folgen sechs Hauptkapitel. Zunächst behandelt der Verfasser den Prozess der europäischen Integration seit dem Zweiten Weltkrieg (Kapitel 2). Anschließend analysiert Warleigh-Lack die europäischen Einrichtungen sowie die Verfahren der Entscheidungsfindung (3). Einer Abhandlung der wichtigsten Politikbereiche der Union (4) folgt ein Kapitel zur Rolle der EU in der Welt (5). Nachdem der Autor sich mit aktuellen Kontroversen in der Europäischen Union befasst (6), schließt der Band mit Fragen zur Zukunft der EU ab (7). Bezeichnenderweise erweist sich das Perspektiven aufzeigende Schlusskapitel als das längste. Die Zeit bis Anfang 2008 wird in European Union. The basics berücksichtigt, d.h. der Lissabonner Vertrag war bereits unterzeichnet (13. Dezember 2007), aber noch nicht in Kraft getreten (1. Dezember 2009). Ein Plus des Bands sind die „Key Learning Boxes“, die, wie bei derartigen Einstiegstexten üblich, in vereinfachter Form essentielle Grundinformationen zu wesentlichen Stichpunkten oder Sachverhalten liefern. Als Anhang bietet das Büchlein Internetadressen (Appendix 1) und eine Liste der Mitgliedstaaten inklusive Beitrittsdatum, Mitgliedschaft der Euro-Zone und des Schengenraums (Appendix 2) sowie ein hilfreiches Glossar zu den wichtigsten Schlüsselbegriffen. Auf knapp sechs Seiten findet zudem die verwendete Bibliographie Erwähnung.

Zu Beginn wirft der Verfasser eine Reihe relevanter, wenn auch meist bekannter Fragen auf: Sollte die EU ein föderaler Staat werden, eine Kontinentalmacht als Rivale der USA und als alternativer Schirmherr in der globalen politischen Wirtschaft für schwächere Länder in der Dritten Welt wirken? Kann der europäische Einigungsprozess vertieft werden ohne den Weg zum Föderalismus zu beschreiten? Oder ging die europäische Integration bereits zu weit – und wenn ja, kann oder sollte sie zurückgefahren werden, damit die Mitgliedstaaten wieder mehr Autonomie erlangen? Wie sollte sich die EU gegenüber anderen Organisationen positionieren (NATO, Europarat z.B.) – sollte sie diese ersetzen oder mit ihnen zusammenarbeiten? Wie sollte die EU mit Staaten umgehen, die entweder keine Mitgliedschaft anstreben oder dazu nicht in der Lage sind? Als möglicherweise wichtigsten Aspekt macht Warleigh-Lack die Frage aus, was die EU zu tun befähigt ist, wenn ihre Mitgliedstaaten und die entsprechenden Völker unterschiedliche Ansichten zu all diesen Angelegenheiten vertreten. Er schließt diesen Fragenteil mit der Erkenntnis, dass die EU derzeit an einem Übermaß an Fragen über ihre eigene Rolle und Zukunft leide, während es einen Mangel an Antworten zu konstatieren gelte (S. 7). All diese Fragen werden ausdrücklich oder implizit in dem Einführungsband behandelt, so dass die Leserin und der Leser in die Lage versetzt werden, sich eine eigene Meinung zu bilden.

Das Buch konzentriert sich dabei darauf, ein Verständnis für die aktuelle EU-Politik sowie den Einigungsprozess zu vermitteln. Dafür bedarf es einer Erläuterung historischer Entwicklungen, der Einwirkungen äußerer Einflüsse, nationalen Drucks und der Rolle von Ideen, Überzeugungen und nationalen Interessen (S. 8). Der Verfasser nennt vier Hauptziele: 1) das Funktionieren der EU zu erklären sowie die Art, wie die Union Politik und Gesetzgebung macht, sowie warum es auf diese besondere Weise funktioniert; 2) die wichtigsten Politikbereiche und Errungenschaften zu erläutern; 3) eine Erklärung und Diskussion zu den wichtigsten Themen und Problemen auf der derzeitigen EU-Agenda anzubieten; und 4) der Leserin und dem Leser die Mittel an die Hand geben, mit denen ein eigenes informatives Verständnis für die wahrscheinliche Entwicklung der EU in den kommenden Jahren ermöglicht wird (S. 9).

Der Autor gibt klar an, was er im Allgemeinen sowie in den einzelnen Kapiteln beabsichtigt und erklärt zudem deutlich seine Vorgehensweise, wobei er wohltuend darauf verweist, dass stets auch andere konzeptionelle Zugänge möglich wären. So beschreibt Warleigh-Lack z.B. im Kapitel zu Schlüsselbereichen der EU-Politik, vorwiegend die interne Politik, wenngleich intern und extern bei der EU nicht eindeutig zu trennen sind, diese Herangehensweise aber ihm zufolge einen „konventionellen Weg der heuristischen Kategorisierung von Politikkompetenzen“ darstellt (S. 55). Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass die internen EU-Politiken als extensiv betrachtet werden können. Selbst wenn sich das Hauptaugenmerk der Union als Folge interner (z.B. innerhalb der Mitgliedstaaten) und äußerer Faktoren im Laufe der Zeit verändert hat, verfolgt die EU einen Kurs hin zu einem beeindruckenden Ausmaß an Zuständigkeiten (S. 71f.).

Im Kapitel zur Rolle der EU in der Welt betrachtet Warleigh-Lack die Frage, warum die EU eine eigene Außenpolitik entwirft und wie diese von verschiedenen Beobachtern bewertet wird. Des Weiteren untersucht er die Rolle der EU-Außenpolitik in drei Kernbereichen: Wirtschaftsdiplomatie, Entwicklungshilfe sowie Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, aber auch die Nachbarschaftspolitik als stabilisierendes Element der EU-Außenpolitik. In einigen Politikbereichen hat die EU praktisch die Mitgliedstaaten als außenpolitische Akteure ersetzt (Welthandelsverhandlungen, globale Umweltpolitik). Zugleich spricht der Verfasser auch die militärische Schwäche (z.B. Fehlen einer EU-Armee) an, betrachtet diese aber nur bedingt als einen Schwachpunkt, da nichtmilitärische Instrumente wie Wirtschaftsdiplomatie zunehmend wichtiger wurden (S. 75). Da Drittstaaten meist die Absicht verfolgen, den Gemeinsamen Markt der EU zu bedienen, sei es sinnvoller, dass die EU (also hier die Kommission) als Ganzes als Verhandlungspartner auftritt (S. 76). Warleigh-Lack verkürzt die Debatte um eine europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, indem er zwei ausgesprochen unterschiedliche Ansichten gegenüberstellt: Mark Leonard sieht im außenpolitischen Modell der EU die Zukunft, während Robert Kagan der EU eine zweitrangige Rolle zuschreibt, da sie die Wesensmerkmale eines Nationalstaates vermissen lässt, besonders in militärischer Hinsicht (eigene Armee). Beide haben recht, so der Autor. Darüber hinaus zeigt sich die EU aber auch einflussreich durch die Entfaltung ihrer normativen Macht (z.B. Konditionierung in der Entwicklungszusammenarbeit). Aus dieser Sicht ist die Union fähig, auf der Weltbühne wirksam Einfluss auszuüben (S. 80-82). Insgesamt betrachtet Warleigh-Lack die EU als normative Macht, die nicht immer in Einklang mit ihren Normen agiert, wobei ihre normative Kompetenz durch den Lissabonner Vertrag noch deutlicher werden dürfte (S. 90).

Kontroversen wie die Art und Weise von Politikentscheidungsprozessen (governance), die Erweiterung der Union oder das demokratische Defizit werden im sechsten Kapitel angerissen. Stets bieten eine Handvoll weiterführender Literaturverweise, die zudem mit kurzen Erläuterungen versehen sind, die Gelegenheit, bestimmte Themengebiete zu vertiefen. Nach den zuvor genannten drei Aspekten werden die Änderungen nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon behandelt. Warleigh-Lack erläutert zudem knapp die Veränderungen, die nach Inkrafttreten des Vertrages entstehen sowie die Unterschiede zum 2005 gescheiterten Verfassungsvertrag. Im Anschluss behandelt der Autor die Zukunft der Union. Er muss jedoch konstatierten, dass es sich recht schwierig gestalte, den Fortgang der EU vorauszusagen, da geflissentlich der Einfluss unerwarteter Ereignisse und Entwicklungen übersehen werde. Z.B. könne sich die europapolitische Ausrichtung eines Mitgliedstaates nach einem Regierungswechsel nachhaltig ändern (S. 114f.). Daran anknüpfend skizziert Warleigh-Lack drei mögliche Szenarien im Jahr 2025: Eine Europäische Föderation, das europäische „Gitter“ sowie „Resteuropa“ (S. 116-135). Die Szenarien wirken z.T. realistisch; allerdings erscheint zumindest zum heutigen Zeitpunkt die Vorstellung, europaweit 40 Millionen Unterschriften für eine Verfassung Europas gewinnen zu können (S. 119), als ausgesprochen tollkühn. Auch wurde 2009/10 nicht, wie von Warleigh-Lack ersonnen, die angesehene ehemalige irische Präsidentin und vormalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Mary Robinson als Präsidentin des Europäischen Rates gewählt. Und ebenso wenig wahrscheinlich kann zumindest derzeit Angela Merkel als aussichtsreiche Kandidatin für dieses Amt gelten (auch wenn der Autor offenbar dafür Sympathien hegt), da die jüngste Personalpolitik auf höchstem EU-Niveau überdeutlich zeigte, dass ehemalige Staatschefs – und dies gilt besonders für die großen und einflussreichen Mitgliedsländer – kaum als willkommene Amtsträger an der EU-Spitze gesehen werden. Schließlich hält der Verfasser ein europäisches Gitterwerk für am wahrscheinlichsten. Die Eliten scheinen kein „Resteuropa“-Szenario zu wünschen, aber erscheint auch eine Föderation auf kurze oder mittlere Sicht nicht erreichbar (S. 135). Die Zurückweisung des Verfassungsvertrages zeigte auf, dass die Mitgliedstaaten bei besonderer Ablehnung einer Veränderung auf diese auch entschieden zu verzichten sich bereit zeigen (S. 136). Somit bleibe nur das Szenario eines European Latticework für das Jahr 2025 übrig, wenn Komplexität der Preis für Innovation ist. Doch das Ausmaß der Integration hänge vor allem von zwei Faktoren ab: Zum einen von der Bereitschaft der integrationsbefürwortenden EU-Staaten, offen die Monnet-Methode zu überdenken und die Bereitschaft der übrigen Mitgliedstaaten, erstere dies tun zu lassen. Zum anderen können globale Ereignisse sowie solche in den Mitgliedstaaten Einfluss auf den Fortgang der Union nehmen: Kommt es zu einer Krise, die groß genug ist, um zu einem grundlegenden Überdenken zu führen? (S. 138f.).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sich der Band für fortgeschrittene Studierende eignet, die einen Einstieg in das komplexe Feld der europäischen Integration und die EU-Politik suchen. Der Band ermöglicht es, sich in aktuelle Debatten einzuarbeiten und bietet durch die einschlägigen Literaturhinweise die Gelegenheit, spezielle Themen weiter zu vertiefen.

Redaktion
Veröffentlicht am
08.10.2010
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Diese Rezension entstand im Rahmen des Fachforums 'Connections'. http://www.connections.clio-online.net/