H.A. Ikonomou u.a. (Hrsg.): European Enlargement

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Titel
European Enlargement Across Rounds and Beyond Borders.


Herausgeber
Ikonomou, Haakon A.; Andry, Aurélie; Byberg, Rebekka
Reihe
Routledge Advances in European Politics 132
Erschienen
Abingdon 2017: Routledge
Anzahl Seiten
X, 263 S.
Preis
€ 121,65
Rezensiert für H-Soz-Kult von
Henning Türk, Institut für Geschichtswissenschaft, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft (EG) beziehungsweise der Europäischen Union (EU) kannte über Jahrzehnte nur eine Richtung: hin zu einer immer umfassenderen Gemeinschaft. Angefangen von den ersten Beitritten durch Großbritannien, Dänemark und Irland 1973 hat sich die ursprüngliche Sechser-Gemeinschaft durch immer neue Erweiterungsrunden zu einer Union mit 28 Mitgliedsstaaten entwickelt. Diese Entwicklung wird durch den Brexit gestoppt werden, der für die EU neue Realitäten schafft. Mit Großbritannien wird erstmals ein zentrales Mitgliedsland die EU verlassen, so dass heftig darum gerungen wird, wie ein solcher Austritt rechtlich abgewickelt werden kann.

Durch die Vorgänge um das britische Austrittsreferendum, aber auch die schwerwiegenden Erschütterungen der Europäischen Union durch die Finanzkrise und die Uneinigkeit im Umgang mit der Flüchtlingskrise hat ein nüchterner Blick auf die europäische Integration Einzug gehalten. Dieser Blick kennzeichnet auch den Sammelband über die europäischen Erweiterungsrunden, der auf eine Konferenz in Kopenhagen zurückgeht. Die Herausgeber betonen, dass sie die Erschütterungen der europäischen Integration nutzen wollen, um bisherige Sichtweisen auf den Prüfstand zu stellen und teleologische Narrative zu hinterfragen.

Dazu haben sie Wissenschaftler verschiedener Disziplinen versammelt, die aus historischer, politikwissenschaftlicher oder juristischer Sicht auf das Erweiterungsthema schauen. Ein zentrales Anliegen der Herausgeber ist es dabei, dass die Autoren die „longue durée“ des Erweiterungsprozesses über die eigentlichen Beitritte hinaus im Blick haben. Damit hebt sich der Band von der bisherigen historiographischen Literatur zur EG-/EU-Erweiterung ab, die in der Regel den Zeitraum der Verhandlungen bis zum Beitritt analysiert.[1] Dagegen gehen die Herausgeber davon aus, dass mit dem Beitritt an sich der Beitrittsprozess noch nicht abgeschlossen ist, sondern dass auch in den folgenden Jahren noch Anpassungen vorgenommen werden und die Vor- und Nachteile des Beitritts in den Ländern weiter diskutiert werden. Zudem betonen sie, dass die Blickrichtung der Literatur häufig auf die Beitrittsländer gerichtet ist, so dass in dem Sammelband stärker danach gefragt werden soll, wie Beitrittsverhandlungen und Beitritte die EG/EU selbst beeinflusst haben.

Die Beiträge sind insgesamt drei Oberthemen zugeordnet. Der erste Abschnitt widmet sich unter langfristigen Perspektiven den Veränderungen des Erweiterungsprozesses und den Rückwirkungen auf die EG/EU. Antonio Varsori richtet den Fokus auf die Süderweiterung in den 1980er-Jahren und vergleicht diese mit der Osterweiterung von 2004–2007. Beide Erweiterungsrunden hätten die Stabilisierung der Demokratie zum Ziel gehabt. Zudem hätten sich die Beitrittskandidaten von ihrem Beitritt einen höheren Wohlstand erhofft. Durch die Erweiterungen sei Europa in zwei schwierigen Phasen stabilisiert worden. Daran schließt sich ein Aufsatz von Marise Cremona über die Erweiterungspolitik der EG/EU als Teil der Außenpolitik an. Cremona weist zu Recht auf die Veränderungen des Erweiterungsprozesses hin. Dieser habe sich zunehmend verrechtlicht und zu einer „member-state building policy“ (S. 37) entwickelt, die großen Einfluss auf potentielle Mitgliedsstaaten ausübe. Anschließend untersucht Helene Sjursen den Zusammenhang von Erweiterung und Selbstverständnis der europäischen Institutionen. Dazu analysiert sie die Begründungen von Akteuren der EU-Institutionen für die Erweiterungen. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich erst durch die Erweiterungsdiskussionen ein „collective self-understanding“ (S. 64) entwickelt habe, das sich vor allem auf gemeinsame Werte wie Demokratie, Schutz der Menschenrechte und die Herrschaft des Rechts berufe.

Die folgenden Aufsätze untersuchen unter dem Motto „Beyond the road to membership“ die Wirkungen der Beitritte auf die Mitgliedsländer über den eigentlichen Beitritt hinaus. Mathias Häußler geht am Beispiel britischer Boulevardblätter dem Wandel der britischen Einstellungen gegenüber der EG/EU nach. Dabei kann er seit den 1980er-Jahren eine zunehmende Abgrenzung einer vermeintlich nationalen britischen Identität von der EG/EU identifizieren – ein Narrativ mit durchaus langfristigen Folgen. Michael Geary verdeutlicht in seinem Beitrag, wie es der Republik Irland gelang, trotz ihres Beitritts 1973 an einer neutralen Außenpolitik festzuhalten. Anschließend zeigt Heather Grabbe, auch aus eigener Anschauung als Mitarbeiterin der EU-Kommission, welche Lehren man von Seiten der EU aus der großen Osterweiterung 2004–2007 gezogen hat. Eine wichtige Erkenntnis war, dass die EU durch die Beitrittsperspektive umfangreiche Möglichkeiten hat, auf die Beitrittskandidaten einzuwirken. Sobald diese beigetreten sind, verfügt die EU jedoch nur noch über wenige Sanktionsmöglichkeiten, um die Mitgliedsländer zu einem bestimmten Verhalten zu zwingen.

Das letzte große Kapitel nimmt das Verhältnis der EG/EU zu ihren Nachbarländern und -organisationen in den Blick und untersucht wie dieses Verhältnis von den Erweiterungen betroffen war. Emma De Angelis und Eirini Karamouzi erweitern Helene Sjursens Kapitel, indem sie am spanischen und griechischen Beispiel verdeutlichen, wie sich aufgrund der Beitrittsgesuche und –verhandlungen „Demokratie“ zum Kernelement im Selbstverständnis der EG entwickelte. Die Verbreitung von „Demokratie“ avancierte auf diese Weise in der Phase der ökonomischen Krisen der 1970er-Jahre zu einem wichtigen positiven Projekt der EG. Joan DeBardeleben nimmt hingegen das Verhältnis zu Russland in den Blick. Dabei macht sie deutlich, dass die EU ihre Nachbarschaftspolitik mit dem Instrument der European Neighbourhood Policy (ENP) sehr stark an der Erweiterungspolitik mit ihrem Machtgefälle zwischen EU und Beitrittskandidaten orientiert habe. Dieser Ansatz habe sich jedoch für die Beziehungen zu Russland als ungeeignet erwiesen. Lisa Rye analysiert das Verhältnis zwischen der EFTA und der EG/EU und betont, dass es im Bezug zur EU nicht nur ein „in“ oder „out“ gebe, sondern auch viele Verbindungen dazwischen. In Bezug auf das Verhältnis zwischen der EU und der EFTA arbeitet sie heraus, dass nicht nur die EFTA und ihre Mitgliedsländer auf die EU geschaut hätten, sondern auch die EU zunehmend die Entwicklung in der EFTA beobachtet und darauf reagiert habe. Die EFTA nur als Übergangsstadium auf dem Weg zu einer späteren EU-Mitgliedschaft zu sehen, greife daher zu kurz. Anschließend arbeitet Haakon A. Ikonomou heraus, wie Norwegen, obwohl es letztendlich aufgrund einer gescheiterten Volksabstimmung kein EG-Mitglied wurde, über die Beitrittsverhandlungen die Ausgestaltung der EG-Fischereipolitik beeinflusste.

Abgerundet wird der Sammelband von einem Kommentar des britischen Historikers N. Piers Ludlow, der die Stärken und Defizite der in dem Band gewählten Perspektiven hervorhebt. Ludlow beschreibt die Erweiterung als fundamentalen Prozess, der die EG/EU und ihre Mitglieder gezwungen habe, darüber nachzudenken, was die EG/EU ausmacht. Hierbei betont er die Anziehungskraft, welche die EG seit ihrer Gründung auf andere europäische Länder ausgeübt habe. In die Analyse des Erweiterungsprozesses müssen jedoch aus seiner Sicht stärker als es in den meisten Beiträgen der Fall ist, der geopolitische Kontext und die Entwicklungen außerhalb der EG/EU einbezogen werden. Zudem hält er es für verfehlt, die bisherige Perspektive der Forschung auf einzelne Beitritte durch eine langfristige Perspektive, die mehrere Beitrittsrunden in den Blick nimmt, zu ersetzen. Die Studien zu den einzelnen Beitritten könnten aufgrund ihrer multiarchivischen Quellengrundlage die Beitrittsverhandlungen deutlich differenzierter analysieren, als es Arbeiten mit langfristiger Perspektive könnten. Insofern seien beide Ansätze aufeinander angewiesen. Abschließend warnt Ludlow davor, aufgrund der krisenhaften Ereignisse der letzten Jahre in eine Negativfalle zu tappen und ein neues teleologisches Narrativ hin zu Krisen und Zerfall der EU zu entwickeln.

Die Aufsätze werfen somit interessante Fragen auf, zeigen aber auch die Grenzen des „longue durée“-Ansatzes. Um Jahrzehnte der sukzessiven Erweiterung auf knappem Raum abzuhandeln, muss man mit groben Strichen malen. Dem fallen insbesondere die Akteure zum Opfer, denn in den Aufsätzen erfährt man wenig darüber, wer eigentlich agierte. Gab es Differenzen zwischen den verschiedenen EU-Institutionen? Wer hat mit welchen Absichten bestimmte Formulierungen benutzt? Welche unterschiedlichen Positionen gab es in den Mitgliedstaaten? Hier müsste man bei entsprechenden Tiefenbohrungen genauer hinschauen und die Argumentation ausdifferenzieren. Die Stärke des Bandes liegt somit darin, mit den Rückwirkungen des Erweiterungsprozesses auf die EG/EU selbst und den langfristigen Wirkungen der Beitritte auf die Beitrittskandidaten und die EG/EU bisher vernachlässigte Aspekte der Erweiterungsgeschichte in den Fokus zu rücken. Zukünftige Arbeiten zur Erweiterungsgeschichte werden von dieser Perspektivenerweiterung profitieren. Der langfristige Blick wird jedoch weiterhin auf fundierte Studien zu einzelnen Beitritten angewiesen sein.

Anmerkung:
[1] Einen Überblick über die ersten drei Beitrittsrunden bietet etwa der Sammelband von Wolfram Kaiser / Jürgen Elvert (Hrsg.), European Union Enlargement. A Comparative History, London 2004.

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Veröffentlicht am
11.03.2019
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