T. Schanetzky u.a. (Hrsg.): Demokratisierung der Deutschen

Cover
Titel
Demokratisierung der Deutschen. Errungenschaften und Anfechtungen eines Projekts


Herausgeber
Schanetzky, Tim; Freimüller, Tobias; Meyer, Kristina; Steinbacher, Sybille; Süß, Dietmar; Weinke, Annette
Erschienen
Göttingen 2020: Wallstein Verlag
Anzahl Seiten
501 S.
Preis
€ 29,90
Rezensiert für H-Soz-Kult von
Michael Mayer, Akademie für Politische Bildung, Tutzing

„Demokratisierung der Deutschen“ lautet der Titel eines Sammelbandes, der Norbert Frei zu seinem 65. Geburtstag überreicht wurde. Beteiligt haben sich ebenso illustre wie wohlbekannte Historikerinnen und Historiker. Mit Interesse greift man zu diesem Band und fragt sich, ob man nun ebenso illustre wie wohlbekannte Thesen und Forschungsergebnisse präsentiert bekommt. Dies ist glücklicherweise nur in Ansätzen der Fall und schmälert die Lesefreude kaum. Vielmehr erinnert man sich mit Freuden an vergangene Lektüreabende an französischen Kaminen. Gleichzeitig finden sich in den unterschiedlichen Beiträgen regelmäßig immer wieder sehr inspirierende neue Gedanken zum Leitthema der Demokratie- und Demokratisierungsgeschichte, die eine weitere Vertiefung erflehen.

Der Sammelband versucht verständlicherweise, Bezüge zur wissenschaftlichen Biographie und Forschungsleistung von Norbert Frei herzustellen. Aus diesem Grunde dominieren Ansätze, die sich etwa mit Fragen der Vergangenheitspolitik, der Erinnerung und des Umgangs mit der NS-Diktatur nach 1945 beschäftigen. Reizvoll sind dabei etwa Andreas Wirschings Beitrag zu „Weimar als Generationserfahrung“ und Atina Grossmanns nachdenklich stimmender Aufsatz „Transnationale jüdische Flüchtlingsgeschichten. Verdrängung, Verlust und (fehlende) Wiedergutmachung“, der auf ihrer eigenen Familiengeschichte basiert.

Insgesamt verstehen sich die Autorinnen und Autoren ähnlich wie Norbert Frei auch als akademische Gesellschaftsbeobachter/innen und -kritiker/innen. Jürgen Habermas betont deshalb in seinem „Dank an Norbert Frei“, dass sich in dessen Person „der um Versachlichung und Objektivität bemühte Zeithistoriker mit dem politisch engagierten Aufklärer“ vereinige (S. 21). Dietmar Süß sieht sich und seine Mitstreiter/innen in seinem Artikel zum „Skandal um die ‚Hitler-Tagebücher‘“ zudem als Teil derjenigen Gruppe, „die Zeitgeschichte als ‚Demokratiewissenschaft‘ und Geschichte auch als eine Form der Gesellschaftskritik“ verstehe (S. 237). Moshe Zimmermann geht sogar auf ganz aktuelle Fragen ein. Er widmet sich in seinem Beitrag „Variationen auf die ‚Stunde Null‘ des deutschen Antisemitismus“ unter anderem auf erfrischende Weise der Instrumentalisierung der Judenfeindschaft durch Rechtspopulist/innen in ihrer Ablehnung des Islams. Im Hinblick auf die AfD schreibt er zurecht, dass die Partei ihren vermeintlichen Kampf gegen den Antisemitismus „zynisch als Sprungbrett instrumentalisiert, um die Bundesregierung wegen ihrer Flüchtlingspolitik anzugreifen“ (S. 455). Zugleich betont er, „Antisemitismus ist ein wesentliches Element des globalen Rechtsrucks“ (S. 457). So endet der Band keineswegs mit einem zufriedenen Rückblick auf Geleistetes, sondern mit einem besorgten Ausblick auf alte und neue Bedrohungen.

Alle Beiträge des Sammelbandes werden durch die gedankliche Konstruktion der „Demokratisierung der Deutschen“ verklammert. Und damit beginnt ein gewisses Dilemma, denn der Begriff „Demokratisierung“ wird in der Einleitung nur mit ein paar Stichworten umrissen. Wissenschaftlich nutzbar wird er damit kaum. So steht der Sammelband in einer langen Reihe von Werken, die den Begriff verwenden, ohne dass wirklich deutlich wird, wie dieser zu verstehen sein mag. In einzelnen Beiträgen aber finden sich Gedanken zur Begriffsbestimmung. Eckart Conze und Annette Weinke konstatieren etwa in ihrem lesenswerten Aufsatz zu „Formen der Demokratisierung in deutschen Behörden und Ministerien“: „Dass sich Demokratisierung nicht nur auf Institutionen, Personen und Ereignisse bezieht, sondern auch eine Erzählung vom Wandel der politischen Kultur, der Mentalitäten und Verhaltensweisen meint, ist kaum bestreitbar.“ (S. 96)

Regelmäßig wird der Begriff Demokratisierung synonym zum Terminus Liberalisierung, seltener auch zu Westernisierung und Rezivilisierung verwandt. In der Politikwissenschaft wird unter Demokratisierung hingegen der Übergang von einer Diktatur oder einem autoritären Regime zu einer Demokratie verstanden.[1] Folgt man dieser Definition, so könnte man den Begriff für die Besatzungszeit und die Anfangsjahre der Bundesrepublik verwenden, möglicherweise bis zum Abschluss des Staatsaufbaus Ende der 1950er-Jahre. In der Geschichtswissenschaft wird – ohne dass dies normalerweise genauer bestimmt wird – die Demokratisierung meist als eine Form der Vertiefung demokratischer Elemente in Staat, Gesellschaft und Kultur in einer bereits bestehenden Demokratie betrachtet. Damit könnte man diesen Terminus für die gesamte Geschichte der Bundesrepublik verwenden, im Sinne eines „unvollendeten Projekts“, wie sich anknüpfend an Habermas' frühere Reflexionen zum Moderne-Begriff sagen ließe.

Damit der Begriff Demokratisierung einen empirischen Nutzen erhält, kann dieser indes nicht als das sprichwörtliche Füllhorn der Ziege Amaltheia angesehen werden, das nach Belieben im reichen Überfluss Ideen und Interpretationen ausschüttet. Deshalb wäre vor allem eine Abgrenzung zum Terminus Liberalisierung vorzunehmen. Dies gelingt am besten dadurch, dass grundsätzlich gefragt wird, welcher Interaktionszusammenhang zwischen Demokratisierung und Demokratie besteht. Auf diese Weise könnte man den Begriff Demokratisierung für Problemstellungen verwenden, die sich konkreter auf die Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform beziehen. Dabei könnte sich die Analyse einer staatlichen und gesellschaftlichen Demokratisierung beispielsweise der Umsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien im Verwaltungshandeln oder der Erweiterung von Partizipationsmöglichkeiten einer sich immer weiter ausbildenden Zivilgesellschaft widmen. Eine solche engere Begriffsführung mit einem stärkeren Demokratiebezug könnte sich als empirisch wertvoller erweisen. Zugleich ließe sich vermeiden, dass die Begriffe Demokratisierung und Liberalisierung ohne zusätzlichen Erkenntniswert synonym verwendet werden. Dabei ist unbestritten, dass ein Demokratieprojekt durch politische und gesellschaftliche Prozesse geschaffen wird – und zugleich durch die jeweiligen Zeitläufte immer neu geformt wird. Es ist also zu fragen, von welcher Demokratie die Rede ist.

Auch ist – um ein weiteres Beispiel zu nennen – etwa die „Wiedergutmachung“ ein Prozess, der sehr kontradiktorisch verlief und es damit nicht leicht macht, Aussagen über die Demokratisierung zu treffen. Natürlich kann man die Aushandlungs- und Selbstverständigungsprozesse in einer Gesellschaft als Belege einer sich entfaltenden kritischen Zivilgesellschaft interpretieren und damit Thesen über Demokratisierungsprozesse formulieren. Doch gäbe es zur Untersuchung dieser Frage sicherlich bessere Beispiele als den Topos „Wiedergutmachung“. Schließlich handelte es sich hierbei, wie José Brunner und Kristina Meyer in ihrem Beitrag „Reputation, Integration, Diskretion. Wiedergutmachung und Demokratisierung in der frühen Bundesrepublik“ anschaulich zeigen, um ein Elitenprojekt ohne breiten gesellschaftlichen Rückhalt. Hieraus könnte man zwar vielleicht auf eine fehlende demokratische Basierung schließen. Von besonderer Bedeutung ist aber die Tatsache, dass die „Wiedergutmachung“ Teil der Bemühungen der Bundesrepublik war, wieder in die internationale Staatengemeinschaft aufgenommen zu werden. Es handelt sich damit in Teilen auch um eine Instrumentalisierung aus außenpolitischen Erwägungen. Hierbei ist eher unklar, inwieweit dies Aussagen zum Demokratisierungsprozess in der Bundesrepublik liefern könnte. Ohne Bundeskanzler Konrad Adenauer einen Hang zum Machiavellismus zu unterstellen, erscheint es doch als zu optimistisch, etwa das Luxemburger Abkommen mit Israel 1952 als Ausdruck einer demokratischen Gesinnung zu deuten. Betrachtet man zudem die großen Widerstände, die in „alten“ Demokratien wie Großbritannien, Frankreich oder den USA im Umgang mit ihrer eigenen Vergangenheit bestanden und bestehen, so muss man skeptisch bleiben, ob auf diese Weise tatsächlich die Qualität einer Demokratie zu messen ist. Beim direkten Vergleich mit diesen Staaten würde die Bundesrepublik in Teilen während der 1950er- und 1960er-Jahre sogar als „demokratischer“ zu gelten haben, denn der Druck in Richtung einer kritischen Betrachtung der Vergangenheit war aufgrund der NS-Gewaltpolitik deutlich größer. Doch würde ein solches Ergebnis durchaus Bauchschmerzen bereiten.

Insgesamt aber fügten sich die Autorinnen und Autoren wohl dem verständlichen Wunsch der Herausgeberinnen und Herausgeber, die mit dem Terminus „Demokratisierung“ eine übergreifende Klammer für den Sammelband schaffen wollten. Dabei erfrischt der Beitrag von Włodzimierz Borodziej und Joachim von Puttkamer mit dem gewagten Titel „Polen und die Demokratisierung der Deutschen. Ein Versuch“. Die Autoren bezeichnen ihre Skizze zu den deutsch-polnischen Beziehungen seit 1919 mit erfreulicher Offenheit als „produktiven Irrweg“, da sich das Thema – wie die Autoren mit Augenzwinkern zugeben – nicht zur Untersuchung der „Demokratisierung der Deutschen“ eigne.

Im Ganzen handelt es sich bei dem vorliegenden Sammelband um ein spannendes Lesebuch mit anregenden Beiträgen insbesondere zu erinnerungspolitischen Fragen. Dabei sind die Aufsätze kurz gehalten und allgemeinverständlich formuliert. Sie richten sich insofern mit einem weiterhin und von Neuem notwendigen gesellschaftskritischen Impetus auch an breitere Bevölkerungskreise.

Anmerkung:
[1] Vgl. Wolfgang Merkel / Hans-Jürgen Puhle, Von der Diktatur zur Demokratie. Transformationen, Erfolgsbedingungen, Entwicklungspfade, Opladen 1999.