Titel
The Problems of Genocide. Permanent Security and the Language of Transgression


Autor(en)
Moses, A. Dirk
Reihe
Human Rights in History
Erschienen
Anzahl Seiten
XI, 598 S.
Preis
£ 26.99
Rezensiert für den Arbeitskreis Historische Friedens- und Konfliktforschung bei H-Soz-Kult von:
Norbert Finzsch, Historisches Seminar, Universität zu Köln

Dies ist ein grundlegendes Werk, das die Basis, auf dem die Genozidstudien stehen, neu bereitet. Das Beunruhigende und Neue dieser monumentalen Untersuchung liegt in der Tatsache, dass die Diskursanalyse endlich auch die Genocide Studies eingeholt hat. Das Buch umfasst neben einer ausführlichen und theoretisch durchdachten Einleitung 12 Kapitel, die in drei Teile untergliedert sind. In der Einleitung definiert Moses die „Sprache der Übertretung“ als diejenige, welche die Obergrenze der Massenkriminalität bestimmt und die Matrix von Wörtern und Konzepten umfasst, die zur Definition und Überwachung dieser Grenze verwendet werden (S. 28). Dabei hebt er besonders das Konzept der „permanenten Sicherheit“ als einen zutiefst utopischen und unheimlichen Imperativ hervor, der nicht nur auf die Beseitigung unmittelbarer, sondern auch auf die künftiger Bedrohungen abzielt und damit der Logik der Prävention künftiger sowie der präemptiven Beseitigung unmittelbarer Bedrohungen unterliegt (S. 34-35). Moses unterteilt permanente Sicherheit in zwei Modalitäten: illiberale und liberale. Illiberale permanente Sicherheit beinhaltet die präventive Tötung mutmaßlicher zukünftiger Bedrohungen eines bestimmten Ethnos, einer Nation oder Religion in einem begrenzten „Territorium unter Missachtung des Völkerrechts und des Anspruchs auf universelle Moral“ (S. 37). In dieser Modalität sind die Völker in ihrer Gesamtheit eine Bedrohung für die permanente Sicherheit. Die liberale permanente Sicherheit sieht die Welt als Territorium, das im Namen der Menschlichkeit gesichert werden muss, wobei die Objekte der Verurteilung oft als ‘Barbaren‘ und ‘Wilde‘ außerhalb des Bereichs der Menschlichkeit platziert werden, um die ständige Ausweitung ihrer Macht zu rechtfertigen, um sie zu bekämpfen und sogar als hostes humanis generis zu eliminieren (S. 39-40).

Im ersten Teil (Kapitel 1-5) untersucht Moses die „Sprache der Übertretung“, im zweiten Teil (Kap. 6-9) das Problem der „permanenten Sicherheit“ und im dritten Teil (Kap. 10-12) schaltet er die beiden ersten Teile zusammen und beschäftigt sich mit der Erinnerung des Holocaust. Die „Sprache der Übertretung“ ist ein Konzept der Cambridge School und John Pococks, der vielen Leser:innen als Autor wichtiger Studien zur politischen Sprache bekannt ist. Pocock ist ja Pionier einer neuen Art von historischer Methodik: dem Kontextualismus, das heißt dem Studium von Texten im Kontext. Als Beispiele hat Pocock die politischen Sprachen des 17. und 18. Jahrhunderts des „Common Law“, der „Civil Jurisprudence“ und des „klassischen Republikanismus“ angeführt.[1] Der oft gemachte Vorwurf, der Kontextualismus der Cambridge School sei eurozentrisch – ein Vorwurf, den Pocock akzeptierte –, verfängt indessen bei Moses nicht. Schon Moses‘ intensive Auseinandersetzung mit der Geschichte der Genozide außerhalb Europas sorgt für eine globalgeschichtliche Akzentuierung, die anderen Werken der Genozidgeschichte fehlt.

Die Sprache der Übertretung ist kein neues Phänomen, wie Moses feststellt: Das „Gewissen der Menschheit“ (S. 13) wurde schon öfter bemüht, wenn es um staatliche Massaker an Christen im Osmanischen Reich, die russische Niederschlagung verschiedener polnischer Aufstände, den belgischen Kongo, die Plünderungen der Ostindien-Kompanie und die Geschichte des Kolonialismus ging. Die Quelle dieser aufgeladenen und überdeterminierten Sprache liegt nach Moses in der Theologie der Schule von Salamanca, die die spanische Eroberung Amerikas im 16. Jahrhundert kritisierte. Moses findet diese Sprache vor allem in den Schriften von Bartolomé de las Casas, den Raphael Lemkin in seinen Schriften heroisiert hat. Die Debatte um die spanische Conquista ist in der Forschung breit behandelt worden. Moses liest die Texte neu, indem er auf den Gebrauch der Begriffe ‘schockierend‘, ‘Gewissen‘ und ‘Menschheit‘ fokussiert und als Schlüsselwörter eines bestimmten Stils der Verurteilung von Gewalttaten, die bis heute immer wieder bemüht werden, identifiziert. In den ersten beiden Kapiteln wird die Sprache der Übertretung vom 16. Jahrhundert bis in die 1930er-Jahre rekonstruiert, wobei der Schwerpunkt auf den europäischen Imperien liegt, weil die innereuropäischen Kritiker:innen des Imperiums diese Sprache in kritischer Absicht einsetzten. Lemkins Beitrag zur Genoziddefinition war also nicht etwas vollkommen Neues, sondern saß auf einer jahrhundertealten semantischen Tradition auf.

Doch Moses bleibt nicht bei der Dekonstruktion dessen, was heute treffend als „Lemkinscher Mythos“ bezeichnet werden könnte, stehen. Vielmehr bezieht sich seine Kritik sowohl auf die Konzeptionalisierung als auch die Praxis der liberalen permanenten Sicherheit. Ihre Schlüsselelemente sind, so Moses, nicht auf die klassischen Formen des liberalen Interventionismus beschränkt, sondern umfassen auch den permanenten Krieg, der durch den zunehmenden Einsatz von Drohnen und die „legale Tötung von Zivilisten im Namen der Menschlichkeit“ (S. 440) beinhaltet. Damit zerschlägt das Buch die etablierte Hierarchie staatlicher Gewalt und die damit verbundene Hierarchie zivilen Leids. Moses tut dies nicht einfach durch die Frage, warum vergleichbare Gewalt, die nicht die schwer zu beweisende völkermörderische Absicht beinhaltet, als weniger kriminell und verwerflich angesehen wird als jene, die dies tut. Vielmehr zeigt er durch eine umfangreiche historische Analyse, dass die Differenzierung von Gewalt und Leid das Ergebnis vielfältiger Prozesse ist. Einige davon, so Moses, haben tiefe historische Wurzeln, andere können bis zu Raphael Lemkin selbst zurückverfolgt werden, der den Begriff „Völkermord“ sowie die Entwicklung des internationalen Rechts nach dem Zweiten Weltkrieg geprägt hat.

Moses' Studie leistet zahlreiche Beiträge zu verschiedenen Literaturen und Fachgebieten. Aus dieser Vielzahl möchte ich zwei besonders bedeutsame Kontexte herausgreifen: die Völkermordforschung und die Sicherheitsforschung. Moses rekonstruiert den Prozess, durch den die Ideen und Konzepte, welche Lemkins eigenem Konzept des Völkermords vorausgingen, von ihm entpolitisiert wurden. Er demonstriert eindrücklich, wie Lemkin die gegen Mitglieder von Gruppen ausgeübte Gewalt bewusst vom Ziel der Gewalt – dem Erreichen dauerhafter Sicherheit – abkoppelte. Damit weckt Moses nicht nur Zweifel an der Originalität von Lemkins Beiträgen zur Entwicklung des Völkerrechts. Vielmehr zeigt er auch auf, wie die Kodifizierung von Lemkins Konzept des Völkermords als unpolitisches Hassverbrechen zu einer Hierarchisierung internationaler Verbrechen beigetragen hat, in der der Völkermord als „Verbrechen der Verbrechen“ (S. 19) fest an der Spitze steht. Der Begriff „Genozid“ wird damit zu einem Begriff, so Moses, der Macht generiert – eine Verbeugung vor Michel Foucault, der in diesem Band durch dröhnende Stille ausgespart ist, auch wenn William S. Corlett und andere immer wieder auf die Verbindungen zwischen Pocock und Foucault hingewiesen haben. Foucaults Analyse des Sicherheitsdispositives in „Sicherheit, Territorium, Bevölkerung“[2] hätte Moses‘ Argumenten weitere Durchschlagskraft verliehen.

Moses' Beitrag zur Sicherheitsforschung wird besonders im zweiten Teil der Studie deutlich. Hier zeigt er, wie sich aus der Hierarchie der internationalen Verbrechen zwangsläufig eine parallele Hierarchie des zivilen Leids ergibt, in der die Opfer von Völkermord höher bewertet werden als die Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen oder als die Opfer eines permanenten Krieges, welche euphemistisch als Kollateralschäden bezeichnet werden. Moses fragt: „What is the experiential difference between a victim of genocide and a victim of collateral damage? Both are innocent. That they can be regarded as legitimately killed by one interpretation or another in the name of safety ad infinitum indicates the presence of permanent security.” (S. 43)

Das vorliegende Buch ist daher ein deutliches Plädoyer gegen den Imperativ der permanenten Sicherheit, welcher in seiner letzten Konsequenz die Vernichtung von Zivilist:innen rechtfertigt. Moses fordert uns auf, das Völkerrecht neu zu bewerten, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu fördern. Permanente Sicherheit müsse als Verbrechen eingestuft werden, um Staaten davon abzuhalten, legitime Sicherheitsinteressen zu überschreiten. Damit sie sich nicht an der Zerstörung der Zivilbevölkerung beteiligen, nicht versuchen, heterogenen Bevölkerungen ethnische oder religiöse Homogenität aufzuzwingen, oder versuchen, Regionen, ja die ganze Welt zu beherrschen – was immer mit extremer Gewalt einhergeht (S. 511). Anders ausgedrückt: In einer Zeit, in der es üblich ist, die Existenz innerer und äußerer „Feinde“ zu behaupten oder die Notwendigkeit, Gewalt anzuwenden, um Gewalt an anderer Stelle zu bekämpfen, darf die permanente Sicherheit nicht an die Stelle der tatsächlichen menschlichen Sicherheit treten.

Moses‘ Studie erscheint in problematischen Zeiten. Staatliche Gewaltakte sind an der Tagesordnung, zurzeit sogar wieder in Europa gegen europäische Bevölkerungen. Der Unterschied in der Behandlung syrischer und ukrainischer Geflüchteter in Deutschland verweist auf die Anwendung des Prinzips der permanenten Sicherheit auch bei der Gewährung humanitärer Hilfe.

Das Buch geht also nicht nur die Genocide Studies an – im doppelten Sinne. Der Verfasser postuliert einen Paradigmenwechsel in der Völkermordforschung, den Sicherheitsstudien und dem Völkerrecht. Er ersetzt eine Hierarchie der internationalen Verbrechen durch einen neuen, nicht-hierarchischen Ansatz, der den Schutz der Zivilbevölkerung vor allen Erscheinungsformen staatlicher Gewalt in den Mittelpunkt stellt. Nicht nur in dieser Hinsicht ist Moses' Buch notwendig und bewundernswert. Leider fehlt eine Bibliographie am Ende. Der 86 Seiten umfassende Index ist nur ein schwacher Ersatz.

Anmerkungen:
[1] John Greville Agard Pocock, The Ancient Constitution and the Feudal Law. A Study of English Historical Thought in the Seventeenth Century, Cambridge 2004.
[2] Michel Foucault, Geschichte der Gouvernementalität I. Sicherheit, Territorium, Bevölkerung. Vorlesung am Collège de France (1977–1978), übers. v. Claudia Brede-Konersmann/Jürgen Schröder, Frankfurt am Main 2004.

Redaktion
Veröffentlicht am
13.05.2022
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Die Rezension ist hervorgegangen aus der Kooperation mit dem Arbeitskreis Historische Friedens- und Konfliktforschung. (Redaktionelle Betreuung: Jan Hansen, Alexander Korb und Christoph Laucht) http://www.akhf.de/