W. Dorn: So heiss war der Kalte Krieg

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Titel
So heiss war der Kalte Krieg. Fallex 66


Autor(en)
Dorn, Wolfram
Erschienen
Köln 2002: Dittrich Verlag
Umfang
185 S.
Preis
€ 19,80
Rezensiert für H-Soz-Kult von
Christian Th. Müller, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam

Welche Szenarien die politisch und militärisch Verantwortlichen während des Kalten Krieges beiderseits des „Eisernen Vorhanges“ durchspielten, hat in der historiographischen Aufarbeitung dieser Epoche bisher nur am Rande Beachtung gefunden. Auch mehr als zehn Jahre nach Ende des Ost-West-Konfliktes sind sie und die ihnen zugrunde liegenden Kriegsbilder nur in diffuser Form bekannt. Während nach 1990, gestützt auf Archivalien der ehemaligen NVA, einige Publikationen entstanden sind, die Einblicke in die Konzepte des Warschauer Vertrages für Operationsführung und Kernwaffeneinsatz geben [1], liegen vergleichbare Arbeiten für NATO und Bundesrepublik bislang nicht vor.

Um so interessanter ist Wolfram Dorns Beschreibung der NATO-Stabsrahmenübung FALLEX 66. Der langjährige Landtags- und Bundestagsabgeordnete der FDP ist dabei nicht nur Autor, sondern gehört gleichzeitig zu den Zeitzeugen und Akteuren dieser Übung. Sein Buch gibt nicht nur Einblicke in das zugrundeliegende Szenario, sondern auch in die Entscheidungsprozesse auf NATO- und Bundesebene. Die Quellenbasis liefern in erster Linie 26 vormals als geheim eingestufte und bis Ende 1999 für die Benutzung gesperrte Akten aus dem Bundesarchiv Koblenz, die der Autor im Januar 2000 einsehen konnte.

Für Dorn geht daraus hervor, dass die Bundesregierung gemeinsam mit der NATO Öffentlichkeit und Parlament über den Charakter der Übung sowie das erwartete Szenario eines Krieges gegen die Staaten des Warschauer Vertrages bewusst getäuscht hat, um die umstrittene Notstandsgesetzgebung durchsetzen zu können.
Dreh- und Angelpunkt dieser Bewertung ist das Expose RDC/66/305 für die Übung vom 14. September 1966. Ziel von FALLEX 66 war es demnach, die Verfahren für die Beratung, Lageorientierung und Beschlußfassung zwischen NATO-Rat, den Verteidigungsministern sowie nachgeordneten Befehlsstellen zu erproben. Das sollte zwischen dem 12. und dem 30. Oktober 1966 in einer Vorübung und drei voneinander unabhängigen Übungsteilen erfolgen.

Während dem Übungsteil TOP GEAR, an dem Dorn mit dem Gemeinsamen Ausschuss von Bundestag und Bundesrat im Regierungsbunker in Ahrweiler teilnahm, das Szenario zugrunde lag, dass ORANGE (Sowjetunion) durch selektiven Kernwaffeneinsatz von der Fortsetzung einer Aggression abgehalten und an den Verhandlungstisch gezwungen werden könne, waren die Szenarien der folgenden zwei Übungsteile weit weniger optimistisch. Denn JOLLY ROGER – eine seemännische Bezeichnung der Piratenflagge – vom 21. bis 23.10.1966 ging nicht von einem selektiven Kernwaffeneinsatz, sondern von einem umfassenden, globalen Kernwaffenkrieg aus. An diesen Übungspart schloss sich bis zum 30. Oktober FULL MOON an, worin die Reorganisation von Militär und Zivilverwaltung nach dem nuklearen Schlagabtausch erprobt werden sollte.

Die Verfasser des Exposes waren sich der Möglichkeit politischer Rückwirkungen eines solchen Szenarios offenkundig bewusst. Folglich sollte „Verschwiegenheit als oberstes Gesetz“ gelten. Soweit Pressevertreter anwesend wären, wollte man sie von allen den Kernwaffeneinsatz betreffenden Fragen wegführen und auf Fragen „von örtlicher Bedeutung“ hinlenken (S. 27).

Doch auch die Parlamentarier wurden über Ausmaß und Implikationen von FALLEX 66 im Unklaren gelassen. Zum gleichen Zeitpunkt, als nach dem offiziellen Ende der Übung der Vorsitzende des neuen parlamentarischen Gemeinsamen Ausschusses Ernst Benda auf einer Pressekonferenz den ersten erfolgreichen Test dieses laut Notstandsverfassung vorgesehenen Gremiums verkündete, begann JOLLY ROGER. Hatte sich der Gemeinsame Ausschuss laut Benda als funktionsfähiges Organ bewährt, das auf Grundlage breiter Mehrheiten entscheiden und ein effektives Krisenmanagement ermöglichen sollte, so offenbarten die Ergebnisse des zweiten Übungsteils ein zu erwartendes Desaster. Im Falle eines nuklearen Schlagabtausches war nicht nur mit unabsehbaren Verlusten und der heillosen Überforderung der westdeutschen Zivilverteidigung – deren erhebliche Defizite sogar in dem optimistischen Szenario von TOP GEAR offenkundig geworden waren – , sondern auch mit der Zerstörung praktisch aller zivilen und militärischen Einrichtungen in der Bundesrepublik zu rechnen. Folglich musste das Ziel für den dritten Übungsteil FULL MOON deutlich reduziert werden. War ursprünglich die Wiederherstellung der vollen Einsatzbereitschaft von Zivilverteidigung und Streitkräften vorgesehen, so erschien nun lediglich eine Neuaufstellung der „überlebenden Streitkräfte“ (S. 154) realistisch.

Innenpolitisch war FALLEX 66 für die Bundesrepublik gleich zweifach brisant. Zum einen wurde Parlament und Öffentlichkeit ein geschöntes Bild des möglichen Kriegsverlaufes präsentiert, um zu dokumentieren, dass die nukleare Abschreckung funktioniere, die Fähigkeiten der Zivilverteidigung ausreichend seien und ohnehin nur mit einer relativ geringen Zahl ziviler Kriegsopfer zu rechnen wäre. Ging es hier primär um die Bestätigung einer offiziellen Doktrin, so hatte der Testlauf des Gemeinsamen Ausschusses unmittelbare tagespolitische Bedeutung. Dieses „Notparlament“ sollte ein zentrales Element der seit Anfang der sechziger Jahre in mehreren Anläufen entwickelten und in der westdeutschen Gesellschaft heftig umstrittenen Notstandsverfassung bilden. Die Befürworter der Notstandsverfassung waren demzufolge an einer erfolgreichen Erprobung des Gemeinsamen Ausschusses überaus interessiert.

Die von Wolfram Dorn vorgelegten Dokumente und Gesprächsprotokolle lassen einen Erfolg jedoch zumindest fragwürdig erscheinen. Die vom Gemeinsamen Ausschuss als Planspiel verabschiedeten Notverordnungen wären vielfach zu spät gekommen, um noch effektiv wirksam werden zu können, während weitreichende Entscheidungen ohne hinreichende Informationen über die Kriegslage, Alternativen und etwaige Folgen hätten getroffen werden müssen.

Am deutlichsten wird das bei der Zustimmung zum fiktiven Einsatz nuklearer Fliegerabwehrraketen „Nike Hercules“ gegen massive Luftangriffe über dem eigenen Territorium. Nach anfänglichen Diskussionen um die Gefahr einer Eskalation des Krieges und die Folgen des nuklearen fall-out für die Bevölkerung akzeptierte die große Mehrheit der Parlamentarier die Darstellung des Verteidigungsministers Kai-Uwe von Hassel, dass der Kernwaffeneinsatz auf dem eigenen Territorium die denkbar „geringste Eskalationsgefahr“ berge, wobei durch „Nike-Atomsprengstoffe(n) zur Flugabwehr kein nennenswerter fall-out entstehen werde“ (S. 107f). Laut Dramaturgie schreckte ORANGE vor dem angedrohten selektiven Kernwaffeneinsatz zurück, ging auf ein Vermittlungsangebot von Grauland (Schweden) ein und begann seine Truppen zurückzuziehen.
Dorn, der berechtigte Zweifel am Funktionieren der Abschreckung mit nuklearen Fliegerabwehrraketen anmeldete, stimmte als einziger Bundestagsabgeordneter gegen deren Einsatz und votierte später, eingedenk seiner Erfahrungen im Regierungsbunker, auch gegen die Notstandsgesetze.

In seinem Buch prangert er nun die Öffentlichkeitsarbeit von NATO und Bundesverteidigungsministerium als „Musterbeispiel an Fehlinformation“ (S. 179) an. Seine wesentlichen Kritikpunkte wurden im Grundsatz bereits in einem Spiegelartikel aus dem Jahr 1967 benannt, wo zu lesen war: „Die Übung im Eifelbunker Ende 1966 war in der Tat so arrangiert worden, daß sie für Deutschlands Notstandsplaner mit einem Triumph endete. Jedoch: Was sich nach dem Auszug der Notstandserprober im weiteren Verlauf der NATO-Übung abspielte, hätte wohl kaum in das Konzept der bürokratisch perfektionierten Notstandsvorsorge gepaßt.“ [2] Dorns Verdienst besteht vor allem darin, anhand der Dokumente und seiner Erinnerungen ein plastisches Bild von Szenario und Verlauf der Übung zu geben. Dazu gehören auch Skurrilitäten wie z.B. ein VS-Dokument, das den Modus von Verkauf und Abrechnung der Essenmarken für die Bunkerinsassen auf höchst bürokratische Weise regelt oder die Schilderung der Freizeitgestaltung (Skat) in den Kantinen des Bunkers, wo neben belegten Broten und Marketenderwaren auch Alkohol im Angebot war (S. 53-55).

Wolfram Dorn lässt die Dokumente selbst sprechen, was prinzipiell ein Vorteil ist. An mancher Stelle wäre jedoch deren inhaltliche Einordnung und Kommentierung hilfreich gewesen, um die Brisanz des Geschehens für den Leser nachvollziehbar zu machen. Dazu kommen einige formale Mängel. So fehlt etwa der Quellennachweis bzw. die Angabe der Signaturen für die publizierten Dokumente. Auch ist aus den Beschreibungen der Sitzungsverläufe nicht erkennbar, ob es sich um Aufzeichnungen des Autors, Sitzungsprotokolle oder nachträgliche Schilderungen handelt.

Insgesamt ist jedoch hervorzuheben, dass Wolfram Dorn hier eine spannende Dokumentation vorgelegt hat, die Anlass geben sollte zu einer eingehenden kritischen Analyse der Entwicklung von strategischen Konzepten und wechselseitiger Bedrohungsperzeption während des Ost-West-Konfliktes.

Anmerkungen:
[1] Vgl. NVA – Anspruch und Wirklichkeit – nach ausgewählten Dokumenten, hrsg. von Klaus Naumann, Berlin, Bonn, Herford 1993. Und: Harald Nielsen, Die DDR und die Kernwaffen. Die nukleare Rolle der Nationalen Volksarmee im Warschauer Pakt, Baden-Baden 1998.
[2] Der Spiegel 46/1967.

Zitation
Christian Th. Müller: Rezension zu: : So heiss war der Kalte Krieg. Fallex 66. Köln  2002 , in: H-Soz-Kult, 14.11.2002, <www.hsozkult.de/publicationreview/id/rezbuecher-1836>.
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14.11.2002
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