Cover
Titel
Projekt Europa. Eine kritische Geschichte


Autor(en)
Patel, Kiran Klaus
Erschienen
München 2018: C.H. Beck Verlag
Umfang
463 S., 12 SW-Abb.
Preis
€ 29,95
Rezensiert für H-Soz-Kult von
Lutz Raphael, Universität Trier

„Achtung: Aufräumarbeiten“ – dieser Hinweis könnte als Motto über allen acht Kapiteln von Patels Buch stehen. Auf gut 360 Seiten Text entfaltet es eine „kritische Geschichte“ der Europäischen Union und ihrer Vorgängerorganisationen. Als Inhaber der „Jean-Monnet-Professur“ für Europäische Geschichte an der Universität Maastricht hat Patel getan, was endlich getan werden musste: aus der Binnensicht eines Experten, der die Akten, aber auch die Bibliothek der Spezialforschung zu den Brüsseler Institutionen genau kennt, eine nüchterne, faktenorientierte Zwischenbilanz der Europäischen Union vorzulegen. Eine Zwischenbilanz, die in den 1990er-Jahren innehält, aber dem Leser immer wieder Ausblicke bis zur Gegenwart eröffnet.

Einen besseren Dienst hätte man den Brüsseler Institutionen in der aufgeheizten Debattenlage über europäische Themen gar nicht leisten können. Denn die von ihren politischen und professionellen Verteidigern immer gern vorgebrachten großen „Leistungen“ der europäischen Integration – Frieden, Demokratie, Sicherheit und Menschenrechte – enthüllt Patel als liebevoll gepflegte Mythen. Andere Akteure oder besondere historische Umstände – selten die EU und ihre Akteure mit gezielter Politik – sorgten dafür, dass Europa von diesen „Leistungen“ profitieren konnte. Wenn es eindeutige Leistungen zu bilanzieren gibt, liegen sie primär im ökonomischen Bereich, mit dem die EWG 1957 ganz bescheiden angefangen hat. Um ihn wirkungsvoll zu regulieren, entstand auch das Europarecht, das als zweite Säule des Projekts Europa bei Patel in seiner Breitenwirkung, aber auch seiner Widersprüchlichkeit gewürdigt wird. In beiden Bereichen sind, wie Patel nicht versäumt zu zeigen, auch die Vorteile für die Bürger und nicht allein die Wirtschaftsunternehmen der Mitgliedsstaaten zu entdecken. Da aber dieser Kernbereich als technokratisch-administrative Veranstaltung unter reger, aber eher verschwiegener Beteiligung von Lobbyisten, Juristen und Verwaltungsfachleuten entstand, ist, wie Patel betont, das Projekt Europa einerseits so widerstandsfähig in Krisensituationen, aber andererseits auch so fragil angesichts nationalpolitischer Gegenkräfte und Vetospieler geblieben. Bürgernähe konnte bis 1990 und danach weder durch PR-Aktionen noch durch Sonntagsreden generiert werden.

Das Buch leistet also im besten Sinne historische Aufklärungsarbeit. In jedem der acht Themenfelder, die Patel untersucht, bleibt ein gern gepflegter Mythos oder ein leichtfertig weitergetragener Irrtum auf der Strecke. Um mögliche Hoffnungen zu zerstreuen: Es handelt sich nicht um ein reißerisch aufgemachtes, mit Anekdötchen liebevoll angereichertes Enthüllungsbuch, sondern um gut lesbare Fachprosa. Die Leitfarbe dieses Buches ist grau, genauer „mausgrau“ (S. 236), eine Farbe, die Patel wählt, um die Brüsseler Beamtenwelt zu charakterisieren, um dann anzufügen: „aber wirkungsvoll“ (ebd.). Denn dies macht Patel dem Leser klar: Die Brüsseler Institutionen sind effektiv, sie haben sich in mehr als 50-jähriger Arbeit ganz eng mit den Verwaltungen und Ministerien der Mitgliedsstaaten verflochten. Dadurch ist eine singuläre Form des modernen Verwaltungsstaats entstanden, der die geläufigen Kategorien der Staats- und Verfassungstheorie längst hinter sich gelassen hat.

Besonders reizvoll für den Leser ist es, dass er eigentlich über alle Vorurteile, die er mitbringt, aufgeklärt wird und sie ablegen muss, um das „Brüsseler Monster“ zu verstehen: neoliberal? Ja, aber nur begrenzt, denn immer wieder griffen die Brüsseler Akteure kräftig in das Wirtschaftsgeschehen ein, setzten Preise fest, schotteten Binnenmärkte ab und verteilten Subventionen. Die 1970er-Jahre als Krisenjahre der Union? Ja, aber gleichzeitig bereiteten neue gemeinsame Initiativen den Weg für den beherzten Ausbau der Integration in den 1980er-Jahren. Die Union als „Rettung der europäischen Nationalstaaten“ (Milward)? Ja, aber nur in bestimmten Bereichen und keineswegs als Bauprinzip und durchgängiges Handlungsmotiv. Die Brüsseler Kommission und ihre Administration als Resultat von „Spill Over“-Effekten funktionaler Supranationalität? Ja, auch, aber keineswegs als Selbstläufer in allen Bereichen und als historisches Entwicklungsgesetz.

Das Buch ist so angelegt, dass der Leser nach der Einleitung in jedem Sachkapitel einsteigen kann. Diese problemorientierte Darstellungsweise ist hilfreich und ist gleichzeitig Programm: Denn Patels kritische Geschichte hat bei aller Revisionslust und Aufklärerfreude am Mythenmord eine eigensinnige Lesart des Projekts Europa: Es ist ein fragiles Ensemble ganz unterschiedlicher, letztlich auch disparater Handlungsfelder und Akteure – allen voran den Mitgliedsstaaten – geblieben. Es folgte in den unterschiedlichen Bereichen denn auch ganz unterschiedlichen Logiken und seine Flexibilität war und ist so hoch einzuschätzen, dass Rückzüge, Austritte und Sackgassen zum Normalzustand dieser singulären Konstruktion gehören. Es sind eigentlich mehrere Projekte und die Europäische Union ließe sich denn auch mit einem Chamäleon vergleichen (das tut aber nur der Rezensent), das sich zum Beispiel in seiner Außenhandelspolitik mit Afrika, Asien oder den USA zunächst als spätkoloniales Machtprojekt, dann als agrarprotektionistischer Hardliner und zugleich als flexibler Juniorpartner des großen US-amerikanischen Verbündeten und Hegemons darstellte (Kapitel VII: Gemeinschaft und die Welt). Als unerschütterliches Stehaufmännchen erlebt man die Brüsseler Institutionen im Kapitel VII, wo es um „Desintegration und Dysfunktionalität“ geht: Grönland und Algerien verließen die Union lange vor Großbritannien, vereinbarte Ziele konnten wegen des Vetos einflussreicher Mitgliedsstaaten nicht umgesetzt werden. Aber die Integrationsmaschine arbeitete weiter. Patel schreibt diese kritische Bilanz aus einer Position freundschaftlicher Verbundenheit mit dem Projekt. Vielleicht sind deshalb die Kapitel über Frieden und Sicherheit (Kapitel I), Werte und Normen (Kapitel V) und Partizipation und Technokratie (Kapitel IV) diejenigen, in denen seine politische Kritik am klarsten formuliert wird: Der Versuch, diese Zweckgemeinschaft zu einer Gemeinschaft von Idealisten zu stilisieren oder Bürgernähe dort zu simulieren, wo ein „technokratischer Internationalismus“(S. 167) dominiert, zwingt den Verteidiger der „acquis communautaires“ zu klaren Worten.

Patels kritische Geschichte entlässt den Leser mit zwiespältigen Gefühlen. Seine Mahnung, in den aktuellen Debatten einen kühlen Kopf zu bewahren und nüchtern Vorteile und Chancen dieses Projekts zur Kenntnis zu nehmen, ist richtig und wichtig. Dass seine historische Analyse quellenbedingt 1990 anhält, hat aber einen hohen Preis: die Dynamik der letzten 20 Jahre mit den Stichworten Osterweiterung, Globalisierung, Finanzmärkte und Eurokrise hat dieses Buch nicht mehr behandeln können. Sie alle haben aber ganz neue Probleme geschaffen und Struktureffekte in diesem Brüsseler Ensemble hinterlassen, die für die heutige Debatte um Europas Zukunft ganz wesentlich geworden sind. Gern würde man auch zu diesen Themen von den Einsichten des Historikers Patel profitieren, um Vorurteile und Blitzurteile revidieren zu können. Wir brauchen also die Perspektive einer kritischen Geschichte Europas dringender denn je.

Zitation
Lutz Raphael: Rezension zu: : Projekt Europa. Eine kritische Geschichte. München  2018 , in: H-Soz-Kult, 15.02.2019, <www.hsozkult.de/publicationreview/id/rezbuecher-29760>.