„Populismus [ist] keine Fehlentwicklung oder Ausdruck sozialer Anomie, sondern weist seine eigenen Strukturprinzipien auf – Prinzipien, die auch Grunddimensionen des Politischen sind“1, schrieb Ernesto Laclau 2014. Diese enge Verbindung des Populismus mit dem Politischen macht einen wesentlichen Teil der Faszination aus, die er auslöst: Jenseits von Konsens und Verwaltung innerhalb der liberalen Demokratie bedeutet Populismus Konflikt und Affekt im Namen der Demokratie, die der Populismus zugleich hinterfragt und bedroht. Genau diesem ambivalenten Verhältnis zur Demokratie gehen Dirk Jörke und Veith Selk in einem Band über Populismus-Theorien auf die Spur. Die Kernthese von Jörke und Selk lautet, dass der Populismus eine Reaktion auf nicht eingehaltene Versprechen der Demokratie darstellt (S. 13).
Auf 191 Seiten und in sechs Kapiteln diskutieren Jörke und Selk nach einer konzisen Einleitung (Kapitel 1) zunächst die historische Entstehung des Populismus, die sie in den USA des 19. Jahrhunderts verorten (Kapitel 2). Im dritten Kapitel des Buches definieren die Autoren Populismus als eng mit Demokratie verbundenes Phänomen: Populismus könne nur in Demokratien bestehen. Sie präsentieren am Ende des Kapitels „gängige Definitionen von Populismus“ und erläutern deren Vor- und Nachteile. In Kapitel 4 geht es um die Ursachen für die Entstehung von Populismus. Insbesondere heben Jörke und Selk hervor, dass die von Norberto Bobbio2 skizzierten Kernversprechen der Demokratie nicht eingehalten wurden. Die Rolle von „Modernisierungsverlierern“ für die Entstehung von Populismus und der Wandel im Parteiensystem werden im Detail besprochen. Das fünfte Kapitel versucht eine Bewertung des Populismus. Dazu präsentieren die Autoren eine liberale, eine postmarxistische sowie eine dritte, vermittelnde Position. Im Schlusskapitel plädieren Jörke und Selk für eine „entmoralisierte“ oder wertfreie sozialwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Populismus, welche die Ursachen der populistischen Renaissance in den USA und Westeuropa ins Visier nehmen könne. Zu diesen Ursachen zähle vornehmlich die „Hegemonie des postdemokratischen Liberalismus“. Das Autorenduo behauptet, dass es zu einer unheilvollen Koalition zwischen den Neuen Sozialen Bewegungen und dem neoliberalen System gekommen sei. Dadurch, dass Fragen der Diskriminierung in das Zentrum des politischen Handelns gerückt seien, würde die ökonomische Ausbeutung ausgeblendet (S. 165), die der Populismus wieder aufgreife.
Jörke und Selk leisten mit ihrem Einführungsband einen wichtigen Beitrag zur Debatte um den Populismus. Sie deuten aber auch an, wie die Sozialwissenschaft dem Phänomen nach wie vor mit Erklärungsnot begegnet. Liberale Populismuskritiker wird der streckenweise positive Blick auf Populismus schrecken: Populismus sei der „Spiegel“3 bzw. das „Gespenst“4 der Demokratie, er existiere nur in der Demokratie (S. 93). Das ist die Demokratieaffinität des Populismus, die Jörke und Selk immer wieder betonen. Diesen permanenten Rückbezug des Populismus auf Demokratie unterstreichen auch andere, aktuelle Studien zum Populismus: Ganz im Gegensatz zum Faschismus, so Federico Finchelstein, verherrliche der Populismus weder Diktatur noch dessen politische Gewalt.5 Allerdings müsste hinzugefügt werden, dass Populismus auch die Fähigkeit besitzt, Demokratie auszuhebeln, ohne sie formal abzuschaffen, und darum in eine Diktatur abgleiten kann.6 Liberale Populismus-Kritiker werden sich auch deswegen verwundert die Augen reiben, weil die Autoren bei aller beanspruchten und propagierten Werturteilsfreiheit dann doch einige der Kritikpunkte „der Populisten“ am postdemokratischen Status quo wiederholen. Das ist nicht immer unproblematisch: So flankieren Jörke und Selk den Angriff auf die identity politics der „kulturellen Linken“ erst spät (S. 162) mit einem Verweis darauf, dass auch Rechtspopulisten Identitätspolitik betreiben.
Dagegen gelingt die Diskussion der Ursachen des Populismus den Autoren durchweg gut, weist aber teils viele Längen auf, zum Beispiel in der detaillierte Behandlung von Bonapartismus und Modernisierungstheorie. Insbesondere ist problematisch, dass sich die Autoren zuvor nicht auf eine Populismusdefinition haben festlegen wollen: So vielfältig die Definitionen, so vielfältig die Erklärungsversuche. Zwar vermag es der Band, die gängigsten Modelle anzusprechen. Es fällt jedoch auf, dass die Autoren oft Bezug auf die USA nehmen und dagegen Entwicklungen in Europa und besonders in Osteuropa aus den Augen verlieren. Damit zeigt sich, wie wichtig es ist, noch detaillierter nicht nur historisch, sondern auch regional zu differenzieren. Der Populismus als Protest am postdemokratischen Ist-Zustand ist ein vor allem im Westen vorherrschendes Phänomen. Das Buch blendet aber weitgehend aus, wie in Osteuropa populistische Bewegungen nicht nur an die Macht gekommen sind, sondern auch wie Regimes sich mit populistischen Mitteln an der Macht halten. Anders als die Autoren auf S. 87 behaupten, wäre es kurzsichtig, Populismus als Strategie der Machteroberung nur in Lateinamerika zu lokalisieren, zudem wäre es auch wichtig gewesen zu beleuchten, wie Populismus zu einem Mittel der Machterhaltung umschlagen kann. Die Autoren unterscheiden nicht klar genug zwischen einem potentiell emanzipatorisch-progressiven Populismus als Protest von unten und einem unterdrückend-reaktionären Populismus von oben sowie das mühelose Umschlagen des Einen in das Andere. Sie unterscheiden ferner nicht zwischen einem identitären (rassistischen) und einem nationalen Populismus, der Nationalstaaten aus dem Griff internationaler (Finanz-)Institutionen befreien möchte7 – wobei in der Praxis beide Formen oft miteinander einhergehen.
Hier hätte es sich angeboten, ausführlicher auf die Analyse des Populismus von Ernesto Laclau8 einzugehen, zumal damit hätte gezeigt werden können, dass populistische Elemente in jeder Politik vorkommen, ja ihr Wesen ausmachen. Nur eine „Verwaltung der Dinge“ wäre frei von Populismus. Für Laclau ist Populismus kein pejorativ-wertender Begriff, sondern ein analytischer. Populismus ist eine politische Form. Laclau argumentiert, dass ein „Volk“ dadurch konstruiert wird, dass unerfüllte Forderungen in einem Diskurs zusammengeschlossen werden.9 Überhaupt wird die postmarxistische Kritik stiefmütterlich behandelt und auf eine vermeintliche Affirmation von „Populismus“ verkürzt. Auch die Darstellung der liberalen Kritik wird auf die Ideen eines normativen Individualismus und Pluralismus reduziert (S. 130). Somit irritiert die künstliche Gegenüberstellung einer vermeintlichen post-marxistischen Zustimmung zum Populismus und dessen liberaler Kritik.
Die Schlussdebatte lässt einen in zweifacher Hinsicht erstaunt zurück. Zum einen mag es zwar stimmen, dass die moralische Verurteilung des Populismus Wasser auf den Mühlen desselben und die inhaltliche Auseinandersetzung mit populistischen Forderungen dringend vonnöten ist. Die Frage ist aber, ob diese zumeist liberale Kritik des Populismus zum einen tatsächlich immer eine moralisierende Form annimmt und ob zum anderen nicht auch moralische Wertungen bestimmter Aspekte des populistischen Diskurses legitim und notwendig sind. Zum anderen kommt in der Schlussdebatte ein Verständnis von Sozialwissenschaft als „wertfreie“ Disziplin zum Ausdruck. Sozialwissenschaft als Kritik scheint jedenfalls nicht das wesentliche Verständnis der Autoren zu sein, obschon ihr Buch selbst an vielen Stellen kritisch und thesenfreudig ist. Insgesamt lösen Jörke und Selk das Enigma des gegenwärtigen populistischen Trends nicht. Dennoch liefert das Buch eine exzellente Annäherung an fast alle wichtigen Ansätze und Konzepte, insbesondere im Hinblick auf das problemhafte Verhältnis zwischen Populismus und liberaler Demokratie westlichen Typs. Das Buch ist somit für Forschende wie für Laien eine uneingeschränkt empfehlenswerte Diskussionsgrundlage zum Thema Populismus.
Anmerkungen:
1 Ernesto Laclau, Warum Populismus, in: Zeitschrift LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis 18 (2014); online: Ernesto Laclau / Warum Populismus / <http://www.zeitschrift-luxemburg.de/warum-populismus> (01.02.2018).
2 Norberto Bobbio, Il futuro della democrazia, Torino 1984.
3 Francisco Panizza, Populism and the Mirror of Democracy, London 2005.
4 Benjamin Arditi, Populism as a Spectre of Democracy. A Response to Canovan, in: Political Studies 52 (2004), S. 135–143.
5 Federico Finchelstein, From Populism to Fascism, Berkeley 2017, S. 6.
6 Finchelstein, From Populism to Fascism, S. 5.
7 Pierre-André Taguieff, Le nouveau national-populisme, Paris 2012.
8 Ernesto Laclau, On Populist Reason, London 2005, S. 44.
9 Laclau, Warum Populismus.