A. Rothacher: Das Unglück der Macht

Cover
Titel
Das Unglück der Macht. Frankreichs Präsidenten von de Gaulle bis Macron


Autor(en)
Rothacher, Albrecht
Anzahl Seiten
614 S.
Preis
€ 49,00
Rezensiert für H-Soz-Kult von
Matthias Waechter, Institut européen-European Institute (IE-EI), Centre international de formation européenne (CIFE)

Das französische politische System hat deutschen Betrachtern schon immer Rätsel aufgegeben, sind doch die Gegensätze zwischen den Partnerstaaten am Rhein offenkundig: Ein um Paris kreisender Zentralstaat in Frankreich; ein komplexes Föderalsystem in Deutschland. Im Westen eine vom volksgewählten Präsidenten angeführte Exekutive; im Osten ein parlamentarisches System, das in aller Regel Koalitionsregierungen hervorbringt. Die Entscheidungsfindung in der gegenwärtigen Corona-Krise bietet dazu reichlich Anschauungsmaterial: Während in der Bundesrepublik 16 Ministerpräsident/innen und -präsidenten in zähen Verhandlungen um die richtigen politischen Antworten auf die Gesundheitskrise ringen, lässt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sich jeden Mittwoch von einem streng vertraulich tagenden "Verteidigungsrat" beraten, bevor neue Maßnahmen verkündet werden. Die Covid19-Pandemie hat die Unterschiede zwischen den beiden Führungsstaaten der EU noch weiter akzentuiert, anstatt sie einzuebnen.

Mit seinem Buch unternimmt Albrecht Rothacher den Versuch, dieses System der deutschen Leserschaft nahezubringen, indem er sich sowohl mit den Strukturbedingungen der französischen Präsidentschaft, als auch mit den Biografien der acht bisherigen Amtsträger befasst. Der Autor, ein pensionierter Beamter der Europäischen Union, hat zwischen 2015 und 2017 als Austauschdiplomat in der Europaabteilung des französischen Außenministeriums gearbeitet. Gerne hätte man mehr darüber erfahren, welche Aufschlüsse diese Rolle ihm über das französische Regierungssystem ermöglicht und inwiefern sie seine Deutung desselben beeinflusst hat. Darüber aber schweigt sich der Autor weitgehend aus. Seine Interpretation des französischen Präsidialsystems gibt er bereits im Buchtitel preis: "Das Unglück der Macht". Die Formulierung ist doppeldeutig gemeint, denn einerseits hält er die Machtfülle des französischen Präsidenten für eine unglückliche Konstellation. Angesichts der Beschränkungen nationalstaatlichen Handelns durch die europäische Integration und die Globalisierung sind die Gestaltungsmöglichkeiten jeglicher Exekutive beschränkt. Im französischen Fall wirkt sich dies besonders nachteilig aus, da an den Präsidenten besonders hohe Ansprüche gestellt werden. Als volksgewählter Staatschef mit umfassenden Befugnissen, die vom Oberkommando über die Streitkräfte bis hin zur Auflösung der Nationalversammlung reichen, erwartet man von ihm wegweisende Richtungsentscheidungen und konkrete Verbesserungen der Lebenslage der Bevölkerung. Doch vor dem Hintergrund der Zeitumstände muss praktisch jeder französische Staatspräsident enttäuschen, woraus eine grundlegende Frustration der Bürger mit dem politischen System erwächst. Andererseits bezieht sich das "Unglück der Macht" auch auf die Inhaber der Präsidentenrolle: Nach Rothachers Auffassung machen die extremen Ansprüche an den Präsidenten, das permanente Licht der Öffentlichkeit und die unvermeidbaren Enttäuschungen die Amtsinhaber notwendig unglücklich. Doch geht der Autor in seiner These noch weiter, denn nach seiner Auffassung können sich nur Menschen mit einer narzisstischen, von Größenphantasien heimgesuchten Persönlichkeitsstruktur für das Amt der französischen Präsidenten interessieren. Dagegen ließe sich kritisch einwenden, dass das Politikerleben nicht nur in Frankreich, sondern in allen politischen Systemen ein besonderes Persönlichkeitsprofil erfordert.

Das Buch ist in zwei große Teile gegliedert: Der erste befasst sich unter dem Titel "Menschen und Apparat" zunächst mit grundsätzlichen Aspekten der französischen Präsidentschaft, wie den Vor- und Nachteilen des Regierungssystems, den Selektionsmechanismen auf dem Wege zum Elysée-Palast, der Rolle der Premierminister, aber auch privaten Elementen wie den Präsidentengattinnen und -kindern. Man hätte sich in diesem Teil eine etwas grundlegendere Erklärung der verfassungsmäßigen Handlungsspielräume des französischen Präsidenten erwünscht. Anstatt dessen behauptet Rothacher pauschal, der Präsident hätte bei "allen Entscheidungen" der Regierung "das letzte Wort" (S. 53). Der Autor gesteht allerdings selber zu, dass dies in der Situation der "Kohabitation" nicht so ist, wenn der Präsident nach verlorener Parlamentswahl dazu genötigt wird, einen Premierminister aus dem Oppositionslager zu ernennen und diesem die Gestaltung der Innenpolitik zu überlassen. Zwischen 1981 und 2002 hat die Fünfte Republik immerhin nahezu 10 Jahre lang mit solchen "Kohabitationen" zurecht kommen müssen. Ebenso hätte der fundamentale, bis heute immer noch unterschätzte Verfassungswandel des Jahres 2000 gewürdigt werden müssen, der die Amtszeit des Präsidenten auf 5 Jahre reduzierte. Damit wurde die Situation der "Kohabitation" unwahrscheinlicher und die Übermacht des Präsidenten gegenüber anderen Verfassungsorganen vermutlich noch größer. Zu korrigieren wären auch die Aussagen des Autors über die Volksabstimmungen in der Fünften Republik, wenn er behauptet, der Präsident könne zu "jedem Thema" (S. 183) Plebiszite ansetzen. Dabei legt faktisch die Verfassung fest, in welchen Fällen ein Referendum einberufen werden kann.

Im zweiten Teil des Buchs stellt Rothacher die Präsidenten zunächst in ihrem Werdegang vor und würdigt dann ihre Leistungen an der Staatsspitze. Dieser weitaus umfassendere Teil des Buchs hinterlässt einen widersprüchlichen Eindruck: Einerseits vermag der Autor konstant das Interesse des Lesers zu fesseln, sei es durch seine oft treffenden, manchmal wenig schmeichelhaften Biografien der Präsidenten, oder durch seine Freude am messerscharfen Urteil, wie sie selten in geschichtswissenschaftlichen Büchern zu finden ist. Andererseits ist damit verbunden, dass Rothacher auch zahlreiche Fehleinschätzungen und sachliche Irrtümer unterlaufen, die hier gar nicht alle aufgezählt werden können. Auch handelt er Themen, die andernorts zu umfassenden Forschungskontroversen geführt haben, in wenigen Absätzen ab, wie etwa die Rolle François Mitterrands bei der deutschen Vereinigung oder die Debatten um Immigration, Integration und die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Frankreichs. So fällt das Gesamturteil über dieses Buch schwer: Der Fachkenner wird sich an vielen anregenden Beobachtungen erfreuen und manche Präsidentenbiografien - wie etwa das ebenso kritische wie zutreffende Porträt Emmanuel Macrons - mit Genuss lesen. Auch finden sich Kritiker der Institutionen der Fünften Republik, zu denen sich der Rezensent zählt, bestätigt in ihrer Skepsis, ob eine so stark auf eine Person zugeschnittene Verfassung noch zeitgemäß sein kann. Wer allerdings eine Einführung in Frankreichs politisches System und seine Verfassungsorgane sucht, sei geraten, auf die einschlägigen, in deutscher Sprache verfassten Handbücher zurückzugreifen.[1]

Anmerkung:
[1] Der Autor beklagt in seinem Vorwort zu Unrecht die "Knappheit" (S. 15) einschlägiger Literatur zum französischen politischen System. Dabei zitiert er keine der gängigen deutschsprachigen Handbücher wie etwa: Udo Kempf, Das politische System Frankreichs, 5. Aufl., Wiesbaden 2017.

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Veröffentlicht am
16.06.2021
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