Schui, Florian: Austerität. Politik der Sparsamkeit: Die kurze Geschichte eines großen Fehlers. München : Karl Blessing Verlag 2014 ISBN 978-3-89667-533-0, 256 S. € 19,99.

Blyth, Mark: Wie sich Europa kaputt spart. Die geschei­terte Idee der Aus­te­ri­täts­po­li­tik. Bonn : Verlag J.H.W. Dietz Nachf. 2014 ISBN 978-3-8012-0457-0, 349 S. € 26,00.

Stützle, Ingo: Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise. Münster : Westfälisches Dampfboot 2014 ISBN 978-3-89691-938-0, 399 S. € 36,90.

Rezensiert für H-Soz-Kult von
Roman Köster, Universität der Bundeswehr München

Die drei hier zu besprechenden Bücher behandeln das Thema: „Austerität“, womit die Beschränkung bzw. Einsparung staatlicher Ausgaben besonders in Krisenzeiten gemeint ist. Gemeinsam ist den Autoren, dass sie der Austerität gegenüber kritisch eingestellt sind und sie für die (ihrer Ansicht nach) gescheiterte Wirtschaftspolitik seit Ausbruch der Finanzkrise verantwortlich machen. Davon abgesehen sind die Werke allerdings recht unterschiedlich: Während Florian Schui einen historisch weit zurückreichenden, eher ideengeschichtlichen Zugang wählt, rechnet Mark Blyth im historischen Rekurs auf die Wirtschaftspolitik des 20. Jahrhunderts mit der aktuellen Krisenpolitik ab. Ingo Stützle schließlich bietet eine Geschichte der Europäischen Währungsunion und gegenwärtigen Krisenpolitik aus marxistischer Perspektive.

Das Buch von Florian Schui stellt sich zunächst folgende Frage: Wenn die Austeritätspolitik im Zuge der Finanzkrise seit 2007 gescheitert ist, warum halten dann trotzdem so viele Menschen und Politiker an dieser offensichtlich unsinnigen Idee fest? Seine These lautet, dass es eine intellektuelle Tradition des Austeritätsdenkens gibt, deren moralische Aufladung ihre Diskurshoheit seit der Antike begründet. Diese gilt es nach Schui jedoch zu durchbrechen, indem statt auf die Austeritätsadepten Aristoteles, Adam Smith oder Friedrich Hayek auf Bernard Mandeville, Voltaire und vor allem John Maynard Keynes zurückgegriffen wird. Diese stellt der Autor als wesentliche Protagonisten einer konsum- und ausgabefreudigen Wirtschaftspolitik vor. Ihr Hedonismus hat nach Schui zwar einen moralisch schweren Stand, stellt jedoch die einzig sinnvolle Alternative zum herrschenden Sparregime dar.

Diese Argumentation ist eingängig, kann allerdings nicht wirklich überzeugen. So hat die Rückführung gegenwärtiger Positionen auf jahrhundertealte diskursive Positionen zunächst schlicht das Problem, historisch kaum beweisbar zu sein. Zudem argumentieren auch die Gegner der Austeritätspolitik durchaus moralisch, wenn etwa auf die sozialen Folgen der Sparpolitik verwiesen wird. Die Behauptung, die Sparapostel besäßen ein moralisches Monopol, ließe sich offensichtlich nur dann rechtfertigen, wenn ihre Gegner wirklich die von Schui beschriebenen Hedonisten wären. In der gegenwärtigen Debatte, beispielsweise um die Sparauflagen für Griechenland, geht es aber offensichtlich kaum um Hedonismus.

Führt die Unterscheidung zwischen frugalen und hedonistischen Denkern also bereits auf Abwege, so sind die Fallbeispiele, die der Autor anführt, alles andere als überzeugend. Bei den Beispielen für eine fehlgeschlagene Austeritätspolitik stellt er sich zum Beispiel an keiner Stelle die naheliegende Frage, ob es überhaupt finanzielle Spielräume für eine andere Politik gab. So wird Brünings Wirtschaftspolitik in der Großen Depression zum Beispiel hauptsächlich darauf zurückgeführt, dass der Mann ein verklemmter Katholik gewesen sei. Am Ende schlägt der Autor sich dann auch noch auf die Seite der Klimaskeptiker, wenn er ernstzunehmende Folgen des Massenkonsums für die Umwelt mit Rückgriff auf Bjørn Lomborg bestreitet (der im Übrigen selbst seine Thesen längst zurückgenommen hat). Hier präsentiert sich Schuis Buch als merkwürdige Mischung aus linkem Keynesianismus und einer Konsumideologie, die in den angelsächsischen Ländern eher auf ultrakonservativer Seite anzutreffen ist und die in Umweltschützern und Konsumkritikern vor allem Feinde des freiheitlich-westlichen Lebensstils erblickt.

Das Buch von Mark Blyth „Austerität. Wie Europa sich kaputtspart“ wiederum ist vor allem zornig – und es ist, das muss so deutlich gesagt werden, ein Ärgernis. Diese Bewertung gründet sich keineswegs in den politischen Aussagen des Buches und auch nicht darin, dass etwaige patriotische Gefühle des Rezensenten dadurch verletzt würden, dass Blyth die Kritik an der deutschen Politik in der Finanzkrise zu neuen rhetorischen Höhen treibt. Das Ärgerliche liegt vielmehr darin, dass das Buch eine solche Menge an sachlichen Fehlern enthält, der Autor so inkonsistent argumentiert, dass der Leser am Ende einigermaßen fassungslos zurückbleibt.

Aber der Reihe nach: Blyth, Politologe an der renommierten Brown-University, trägt im Wesentlichen zwei Argumente vor: Zum einen, dass die gegenwärtige Krisenpolitik desaströs sei und an den tatsächlichen Ursachen der Krise vorbeiziele. Zum anderen, dass auch historisch gesehen die Austeritätspolitik – abgesehen von wenigen Ausnahmen, die von besonders günstigen Bedingungen profitierten – noch nie funktioniert hätte. Das versucht der Autor in längeren historischen Abschnitten nachzuweisen.

Im Rahmen dieser Debatte spielt Deutschland für Blyth eine besondere Rolle: Durch die nach seiner Ansicht hegemoniale Rolle in der europäischen Wirtschaftspolitik sowie die Tradition der Ordnungspolitik, die das Land zu einer Art Sparkommissar der EU gemacht hätte. Die Erklärung des Autors dafür lautet, die Deutschen seien durch die Hyperinflation 1923 langfristig traumatisiert worden. Auch wenn das alles lange her ist, würde das Land seitdem starrköpfig auf einem Primat der Währungsstabilität beharren, selbst wenn das desaströse ökonomische Konsequenzen zeitige. Die These eines deutschen Inflationstraumas ist – das sei angemerkt – seit einiger Zeit besonders in den angelsächsischen Ländern verwendetes Standardargument, um die deutsche Wirtschaftspolitik zu erklären.

Gleichwohl verlangt eine solch weitreichende These nach einer etwas ausführlicheren Begründung, die Blyth jedoch schuldig bleibt. So stellt sich beispielsweise die Frage, wie sich das angebliche Inflationstrauma mit der Dominanz des Keynesianismus in der westdeutschen Wirtschaftspolitik seit den 1960er-Jahren vereinbaren lässt, wobei die staatliche Ausgabenpolitik zu den besonders in den 1970er-Jahren hohen Inflationsraten beitrug. Nach Blyths Meinung gar nicht: Er behauptet, der Keynesianismus habe in Deutschland nie Fuß fassen können und die Sozialdemokraten seien letztlich immer „Ricardianer“ geblieben! Davon abgesehen, dass sich Karl Schiller im Grabe herumdrehen würde, portraitiert der Autor selbst die nationalsozialistische Wirtschaftspolitik als Beispiel für erfolgreich praktizierten Keynesianismus, was im Übrigen ebenfalls zweifelhaft ist.

Das ist aber nur ein eklatantes Beispiel für eine hohe Zahl an Ungenauigkeiten, die dazu führen, dass sich der Leser bald nicht mehr zuverlässig informiert fühlt. So war die deutsche Industrialisierungspolitik nicht wesentlich durch die Ideen Friedrich Lists inspiriert. Die Deutsche Mark war nicht den gesamten Kalten Krieg hindurch unterbewertet (das lässt sich nach dem Ende von Bretton Woods 1971/73 jedenfalls nicht mehr ohne Weiteres behaupten). Dass die große Inflation bis 1923 absichtlich herbeigeführt worden sei, ist zumindest eine grobe Vereinfachung. Was Blyth über die Weltwirtschaftskrise schreibt, ist streckenweise haarsträubend: Wenn er etwa Großbritannien die USA als leuchtendes Beispiel einer erfolgreichen kontrazyklischen Wirtschaftspolitik vorhält oder wenn er behauptet, die wirtschaftliche Erholung in den 1930er-Jahren in England habe sich allein auf London beschränkt. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.

Auch die Aussagen Blyths zur aktuellen Krise sind wenig fundiert. So weigert er sich zum Beispiel von einer „Staatsschuldenkrise“ zu sprechen, weil die Staatsschulden erst durch die Finanzkrise untragbar angewachsen seien. Davon abgesehen, dass das allgemein bekannt ist, stimmt seine Behauptung, vor 2007/2008 seien die Staatsschulden kein Thema gewesen, einfach nicht. Weil die Finanzwirtschaft die Krise verursacht hat, soll sie die Suppe auch selber auslöffeln. Dem kann man durchaus zustimmen, es finden sich allerdings in dem Buch keine validen Überlegungen dazu, wie ein Verzicht auf die Bankenrettung eine Alternative zur Austeritätspolitik eröffnet hätte. Zugleich erscheint das Argument, Sparpolitik würde generell keinen Sinn machen, weil nicht alle Länder gleichzeitig Leistungsbilanzüberschüsse erzielen könnten, wenig überzeugend: Es sparen eben nicht alle Länder gleichzeitig. Es ist nicht zu sehen, warum bestimmte Länder durch eine solche Politik nicht tatsächlich ihre Wettbewerbsposition verbessern und eventuell dazu beitragen könnten, deutsche Leistungsbilanzüberschüsse zu verringern.

Das alles stört bei der Lektüre, zumal Blyth nicht müde wird, anderen Positionen Ignoranz und Dummheit vorzuwerfen. Wirklich ärgerlich ist das Buch jedoch aus einem anderen Grund: Der Autor ist kein Journalist oder Hobbyökonom, sondern Professor an einer Ivy League-Universität (wie er selbst in der Einleitung stolz schreibt). Es ist kein gutes Zeichen, wenn die Wissenschaft nicht dazu beiträgt, die oftmals polarisierenden, polemischen, emotional aufgeladenen Debatten etwa um die Sparauflagen für Griechenland zu versachlichen, sondern sie noch zusätzliches Öl ins Feuer gießt. Das Blyths Darstellung sich auch argumentativ auf dem Niveau vieler Polemiken bewegt, ist aber doch eher sein Problem.

Jedenfalls ist es geradezu eine Erleichterung, mit der Arbeit von Ingo Stützle eine Arbeit rezensieren zu dürfen, die sich von den zwei oben besprochenen positiv abhebt. Man muss nicht alles unterschreiben, was der Autor äußert; mitunter wiederholt er auch sattsam bekannte Klischees, auch wenn die von ihm beschriebenen empirischen Zusammenhänge eine andere Interpretation nahelegen würden. Trotzdem handelt es sich um eine inhaltsreiche und zum Nachdenken anregende Arbeit, deren Grundthese allerdings außerhalb von explizit marxistisch orientierten „epistemic communities“ kaum ohne Widerspruch akzeptiert werden wird.

Dabei gibt der Autor zunächst einen ideengeschichtlichen Überblick über das Konzept der Austerität und der Staatsschulden, um davon ausgehend idealtypisch mit Blick auf Westdeutschland und Frankreich unterschiedliche Stabilitätskulturen zu identifizieren, wobei die Franzosen Geldpolitik im Namen des Allgemeinwohls betrieben, während die Deutschen Geldstabilität vor allem als Ordnungsfaktor betrachtet hätten. Das hätte sich bereits in den Debatten um die deutsch-französischen Währungsparitäten in den 1970er- und 1980er-Jahren gezeigt, wobei der Abschnitt hierzu allerdings teilweise ein wenig unklar ist. Zumindest hätte meines Erachtens erläutert werden müssen, wie die DM zu Beginn der 1980er-Jahre strategisch unterbewertet sein konnte, wenn Frankreich gleichzeitig den Franc deutlich abwertete – und warum Italien und Frankreich aufgrund dieser angeblichen Unterbewertung an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Deutschland verlieren konnten, wenn sie ihre Währungen gleichzeitig gegenüber der DM abwerteten. Hier geraten offensichtlich zwei Ansichten miteinander in Konflikt, nämlich dass die DM eine „harte“ und gleichzeitig unterbewertete Währung gewesen sei. Das lässt sich für die 1970er- und 1980er-Jahre aber eben nicht so einfach feststellen.

Das Hauptgewicht der Darstellung liegt auf den Verhandlungen und schließlich den Beschlüssen, die in den 1990er-Jahren zur Bildung der europäischen Gemeinschaftswährung führten. Hier ist es zunächst eine durchaus ironische Pointe, dass ausgerechnet das neoliberale Musterland Großbritannien zum Opfer der deutschen „Hegemonie“ wurde, als es 1993 das Europäische Währungssystem verlassen musste. Die Hauptschuld dafür sieht allerdings auch der Autor in Währungsspekulationen und weniger in der Politik der Bundesbank. Die These, die Stützle anschließend entfaltet, ist dann sehr kontrovers: Ihm zufolge habe sich nämlich in der Europäischen Währungsunion das deutsche Konzept der Währungsstabilität als Ordnungsfaktor und das Dogma des ausgeglichenen Haushalts durchgesetzt. Die Tatsache, dass Frankreich dem Ganzen zugestimmt habe, sei gerade als Ausweis der deutschen Hegemonie zu werten. Das erscheint jedoch etwas einseitig, zumal Stützle auf empirischer Ebene sehr genau zeigt, dass es sich bei der Europäischen Währungsunion um ein Ergebnis komplexer Aushandlungsprozesse handelte, bei dem alle Seiten teilweise gravierende Abstriche an ihren ursprünglichen Positionen machen mussten.

Am Ende schwächt der Autor seine Eingangsthese von der deutschen Hegemonie auch etwas ab, wenn er zugesteht, dass sich in der europäischen Währungsunion eher eine Verbindung deutscher und französischer Positionen erblicken lässt, zumal die skandinavischen Länder ebenfalls auf dem Prinzip der Währungsstabilität beharrt hätten. Damit stellt sich dann aber vielleicht grundsätzlich die Frage nach dem heuristischen Wert des Hegemonie-Konzepts: man gewinnt jedenfalls den Eindruck, dass als hegemonial die Position bestimmt wird, die sich am Ende durchsetzt, und im Zweifel ist dann einfach die Mehrheit der Verhandlungsparteien hegemonial. Aber liegt hier nicht ein Hauch von Tautologie in der Luft? Zudem stellt sich die Frage, welchen Wert die hegemoniale Durchsetzung einer bestimmten Position de facto hat, wenn die Resultate ganz anders aussehen. Konkret: Was nützt es, wenn Deutschland sich mit dem Dogma des ausgeglichen Haushalts durchsetzt, die Bildung der Währungsunion aber gerade die Kreditwürdigkeit südeuropäischer Staaten verbesserte, so dass diese ihren Haushalt schuldenfinanziert gerade nicht auszugleichen brauchten?

„Austerität“ hat als Schlagwort einen negativen Beigeschmack und ist politisch kein neutraler Begriff. Das schlägt sich in den drei hier besprochenen Arbeiten nieder, die allesamt dem Konzept kritisch gegenüber eingestellt sind. Für die historische Forschung zum Thema Austerität lassen sich nichtsdestotrotz verschiedene Problemkomplexe identifizieren, die eine weitergehende Beschäftigung lohnenswert erscheinen lassen.

Zunächst geht es dabei um die Frage, was eigentlich unter „Austerität“ verstanden wird. Alle drei hier besprochenen Autoren verstehen darunter die Kürzung staatlicher Ausgaben zur Erzeugung von Wachstum. Das lässt sich aber mit Fug und Recht als ein verkürztes Verständnis betrachten – zumal es völlig klar ist, dass staatliche Ausgabenkürzungen zunächst die gesamtwirtschaftliche Nachfrage senken, also kurzfristig ganz sicher kein Wachstum erzeugen. Je höher die Staatsquote ist, umso mehr ist das der Fall. Austerität lässt sich aber vielleicht sinnvoller als wirtschaftspolitisches Programm verstehen, bei dem Ausgabenkürzungen einhergehend mit Senkungen der Lohnkosten durch Verbesserung der internationalen Wettbewerbsposition die Voraussetzung für Wachstum schaffen sollen. Dann aber lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht sagen, ob die sogenannte Austeritätspolitik wirklich gescheitert ist und die diskutierten historischen Beispiele wären differenzierter zu beurteilen. So gibt es beispielsweise eine (von allen drei Autoren nicht rezipierte) Debatte darüber, inwiefern die Wirtschaftspolitik der Endphase der Weimarer Republik die Voraussetzung für die anfänglichen wirtschaftlichen Erfolge der Nationalsozialisten darstellte.

Außerdem wäre eine nüchterne, politisch weniger voreingenommene Bewertung der Krisen der 1970er-Jahre wünschenswert. Das betrifft zunächst deren Ursachen: Während Blyth diese mehr oder weniger ignoriert, zieht sich Schui darauf zurück, es habe schlicht keine technischen Innovationen gegeben, in die es sich zu investieren lohnte (außer vielleicht Computer, Unterhaltungselektronik, Autos…?). Ein nüchterner Blick auf die Probleme der 1970er-Jahre könnte aber dabei helfen, in bestimmten Maßnahmen nicht unbesehen das Allheilmittel für die gegenwärtigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Eurozone zu erblicken. Das betrifft insbesondere die „kontrollierte“ Inflation, die in kapitalismuskritischen Debatten heute immer wieder gefordert wird.[1]

Schließlich bleiben in der Ideengeschichte der Austerität noch viele Fragen offen. Das betrifft beispielsweise die „neoliberalen Wende“ in der Volkswirtschaftslehre der 1970er-Jahre und die Abkehr vom Keynesianismus. Alles was man bei den drei hier besprochenen Autoren darüber lesen kann, sind mehr oder weniger subtile Variationen der üblichen „Verschwörungstheorien“. Dabei findet aber bereits die einfache Frage keine überzeugende Antwort, wie ist es zu erklären ist, dass in der traditionell konsensorientierten britischen Politik eine Politikerin wie Margaret Thatcher gewählt (und wiedergewählt!) werden konnte.[2] Jedenfalls weigern sich alle drei Autoren, in den ökonomischen Krisentendenzen der 1970er-Jahre eine Voraussetzung für den Bedeutungsgewinn neoliberalen Gedankenguts zu erblicken. Stattdessen fordern sie letztlich eine Wiederholung der damaligen Wirtschaftspolitik – und hier kann man mit guten Gründen skeptisch sein, ob sich die gegenwärtige Utopiearmut der Kapitalismuskritik so überwinden lässt.

Anmerkungen:
[1] Benjamin Kunkel, Utopie oder Untergang. Ein Wegweiser für die gegenwärtige Krise. Aus dem Amerikanischen von Richard Barth, Berlin 2014.
[2] Eine sehr gute Darstellung dazu bei Dominik Geppert, Thatchers konservative Revolution. Der Richtungswandel der britischen Tories 1975–1979, München 2002.

Zitation
Roman Köster: Rezension zu: Schui, Florian: Austerität. Politik der Sparsamkeit: Die kurze Geschichte eines großen Fehlers. München 2014 / Blyth, Mark: Wie sich Europa kaputt spart. Die geschei­terte Idee der Aus­te­ri­täts­po­li­tik. Bonn 2014 / Stützle, Ingo: Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise. Münster 2014 , in: H-Soz-Kult, 04.02.2016, <www.hsozkult.de/publicationreview/id/rezbuecher-24552>.
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04.02.2016
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