ANALYSEN / ESSAYS / STANDPUNKTE

Ist Frieden auf dem Balkan möglich? 1
von Elizabeth Pond
Auf dem Balkan macht sich die Kriegserschöpfung breit: die gemäßigten Kräfte in Serbien, Kroatien und Bosnien sind bemüht, den Weg für Wohlstand und Frieden zu ebnen. In Bulgarien und Rumänien ist es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr zu Gewaltausbrüchen gekommen. Testfälle für den Frieden sind allerdings Albanien, Mazedonien und Montenegro.

Ethnische Minderheiten in Serbien und Montenegro. Die Angst der Balkan-Länder vor Separatismus 7
von Antonina Zhelyazkova
Bosnische Muslime in Sandschak, Ungarn in der Wojwodina, Albaner in Serbien und Montenegro sowie Roma in Kosovo: das Problem der Minderheiten auf dem Balkan sorgt nach wie vor für Sprengstoff. Die Angst vor dem endgültigen Zerfall der Region in kleinste Entitäten ist allgegenwärtig. Besonders gefährdet sei die Stabilität durch die nationalistischen Bestrebungen der Albaner, so die bulgarische Historikerin.

Testfall Balkan. Die ESVP und die transatlantischen Beziehungen 15
von Hans-Georg Ehrhart
Wenn die EU ab 1. Januar 2003 die Internationale Polizeieinsatztruppe in Bosnien-Herzegowina und vielleicht auch die Mission in Mazedonien übernimmt, tut sie dies vor allem, um der bisher erst an ihrem Anfang stehenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Leben einzuhauchen. Mit den beiden Einsätzen kann die EU zu einer besseren Lastenteilung mit den USA beitragen und die ESVP in einem überschaubaren Rahmen in der Praxis erproben.

Aussöhnung und Neubeginn. Das Haager Tribunal und seine Folgen 21
von Rafael Biermann
Die erste Runde in Den Haag ist an Slobodan Miloöevib gegangen, so der Balkan-Experte Biermann: Der Meister medialer Dramaturgie und populistischer Selbstinszenierung nutzt das Tribunal als politische Bühne. Ohne die Aufdeckung der historischen Wahrheit ist Aussöhnung auf dem Balkan allerdings nicht möglich, doch diese braucht viel Zeit.

Zukunft des Stabilitätspakts. Das Engagement der Europäer in Südosteuropa 25
von Erhard Busek
Der Koordinator des Stabilitätspakts für Südosteuropa identifiziert drei Dreiecksverhältnisse, die eine besondere Sprengkraft entwickeln können und wo die Stabilität jederzeit akut gefährdet sein kann. Über wirtschaftliche Investitionen hinaus muss der Stabilitätspakt die Entwicklung von Demokratie und "good governance" im Auge behalten.

Neue EU-Nachbarn. Strategien gegenüber Südost- und Osteuropa jenseits der Erweiterung 27
von Iris Kempe und Wim van Meurs
Die Osterweiterung der EU beschert ihr neue Außengrenzen und damit neue Nachbarn. Nach dem Vorbild der Osterweiterung ist die Union beim Aufbau einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern Ost- und Südosteuropas bereits sehr aktiv. Dass Südosteuropa mittelfristig der EU beitreten wird, scheint dabei fast schon beschlossene Sache zu sein.

Eine KSZE für den Nahen Osten 35
von Klaus Kinkel
Europa hat bei der Überwindung des Ost-West-Konflikts mit dem KSZE-Prozess gute Erfahrungen gemacht - auch die Friedensaussichten im Nahen Osten könnten von solch einem Prozess profitieren, wenn man als Ausgangslage für die Arbeit der so genannten KSZNO die im Grunde allen bekannten Lösungsmodelle dieses Konflikts nehmen würde. Deutschland sollte in der EU den Anstoß für diese Initiative geben, um die guten Beziehungen zu allen Beteiligten zu nutzen.

Der Wiederaufbau Afghanistans. Das Engagement von Weltbank, IWF und EU 39
von Barbara Balaj
Afghanistan ist heute ein verwüstetes Land, es gehörte schon vor der über 20 Jahre währenden Konfliktzeit zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Doch erfolgreiche Beispiele des Wiederaufbaus - Europa nach 1945 und die Länder des Balkans - können Hoffnung geben, wenn die internationale Gemeinschaft und Afghanistan gut kooperieren und die Hilfe koordiniert wird.

Vorschläge zur EU-Reform. Die Perspektive der Beitrittskandidaten 47
von Martin Brusis und Janis A. Emmanouilidis
Die historische Herausforderung einer Erweiterung auf 27 und mehr Mitglieder bedingt eine grundlegende Reform der EU. Aus der Kandidatenperspektive ergeben sich drei zentrale Prioritäten: die Entwicklung einer umfassenden Sicherheitspolitik, die Neudefinition von Solidarität in einer erweiterten Union und die Stärkung demokratischer Strukturen auf europäischer Ebene.

BUCHKRITIK

Stabilität im größeren Europa. Wege zu Demokratie und Marktwirtschaft 51
von Henning Schröder
Europa ist mit dem Ende des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa nicht nur größer geworden, es hat damit auch eine Vielzahl neuer Probleme hinzubekommen. Vor welchen Schwierigkeiten sowohl die Europäische Union als auch die Kandidatenländer bei der Osterweiterung stehen und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, ist Gegenstand fünf neu erschienener Sammelbände, die hier vorgestellt werden.

Neue Bücher zur internationalen Politik 55
Lucas, Genscher, Deutschland und Europa; Joetze, Der letzte Krieg in Europa? Das Kosovo und die deutsche Politik; Reinhardt, KFOR - Streitkräfte für den Frieden. Tagebuchaufzeichnungen als deutscher Kommandeur im Kosovo.
Dokumentation

Die Entwicklungen auf dem Balkan 59
Ende 2001 schien der Balkan in geregelte Bahnen zu gelangen: Im Herbst hatten die Demokraten in Serbien in freien Wahlen den autoritären Herrscher, Slobodan Miloöevib, abgelöst, die Europäische Union erarbeitete mit den Balkan-Staaten Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen; der Stabilitätspakt und andere Hilfsorganisationen setzten Hilfsgelder und Personal in der Region ein, um die Grundlagen für einen selbsttragenden Aufschwung und eine nachhaltige Demokratisierung zu legen. Doch dabei wurde übersehen, dass sich - neben den anhaltenden Problemen in Bosnien-Herzegowina und in Kosovo - zwei Krisen zunehmend verschärft hatten:Montenegro und Mazedonien.
Nach hektischen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Befriedung des bewaffneten Konflikts in Mazedonien wurde im August 2001 das Rahmenabkommen von Ohrid unterzeichnet. In der Republik Montenegro fühlte sich eine Mehrheit von den übermächtigen Serben in der Bundesrepublik Jugoslawien majorisiert und verlangte Selbständigkeit, wie hier im Vorschlag der montenegrinischen Regierung nachzulesen ist. Auf Druck der internationalen Gemeinschaft, allen voran der EU, einigten sich Serbien und Montenegro im März 2002 in einer Prinzipienvereinbarung auf eine lockere Staatenunion.

DOKUMENTATION

Dokumente zur Entwicklung auf dem Balkan

Grundlagenpapier der Regierung von Montenegro zu den künftigen Beziehungen mit Serbien vom 28. Dezember 2000 62

Vorschlag des jugoslawischen Präsidenten, Vojislav Koötunica, für den Wiederaufbau Jugoslawiens, gebilligt von der Demokratischen Opposition Serbiens, veröffentlicht von der Nachrichtenagentur Tanjug am 10. Januar 2001 67

Resolution 1345 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Mazedonien vom 21. März 2001 72

Erklärung zur ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Anlage III der Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Stockholm am 23. und 24. März 2001 74

Anlage II der Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Göteborg am 15. und 16. Juni 2001 75

Resolution 1357 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Bosnien-Herzegowina vom 21. Juni 2001 76

Rede des deutschen Außenministers, Joschka Fischer, zur Entwicklung in Südosteuropa und der Lage in Mazedonien vor dem Deutschen Bundestag am 6. Juli 2001 in Berlin (Auszüge) 80

Rede des deutschen Verteidigungsministers, Rudolf Scharping, zur aktuellen Entwicklung in Südosteuropa und der Lage in Mazedonien vor dem Deutschen Bundestag am 6. Juli 2001 in Berlin (Auszug) 82

Stellungnahme von der Abteilungsleiterin für europäische Angelegenheiten im amerikanischen Außenministerium, Elizabeth Jones, zur Lage auf dem Balkan vor einem Unterausschuss des Repräsentantenhauses am 11. Juli 2001 in Washington, DC (Auszüge) 84

Resolution 1362 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Kroatien vom 11. Juli 2001 87

Rahmenabkommen zwischen der Republik Mazedonien und der Euro-Atlantischen Gemeinschaft, verabschiedet am 13. August 2001 in Ohrid (Mazedonien - Auszüge) 89

Rede des deutschen Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an dem NATO-geführten Einsatz in Mazedonien vor dem Deutschen Bundestag am 29. August 2001 in Berlin (Auszüge) 101

Rede von Außenminister Joschka Fischer zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am NATO-Einsatz in Mazedonien vor dem Deutschen Bundestag am 29. August 2001 in Berlin (Auszüge) 103

Resolution 1367 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Aufhebung der Sanktionen gegen Jugoslawien vom 10. September 2001 106

Grundlagen der Außenpolitik Bosnien-Herzegowinas, von der Präsidentschaft veröffentlicht am 14. September 2001 in Sarajewo 106

Pressekonferenz des NATO-Generalsekretärs, Lord Robertson, am 14. September 2001 im Presse- und Informationszentrum der Alliierten (APIC) in Skopje 111

Resolution 1371 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Mazedonien vom 26. September 2001 114

Presseerklärung der Regierung der Republik Kroatien anlässlich der Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziationsabkommens zwischen der Republik Kroatien und den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten in Luxemburg vom 29. Oktober 2001 116

Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 9. November 2001 zu Kosovo 117

Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Laeken am 14. und 15. Dezember 2001 (Auszug zum westlichen Balkan) 117

Resolution 1387 (2002) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Kroatien und Jugoslawien vom 15. Januar 2002 118

Resolution 1396 (2002) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Bosnien-Herzegowina vom 5. März 2002 119

Abkommen über die Prinzipien der Beziehungen zwischen Serbien und Montenegro in der Staatenunion, unterzeichnet am 14. März 2002 in Belgrad 120

Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Barcelona am 15. und 16. März 2002 (Auszug) 123