Unter dem Titel „Krisenbogen“ geht es in der neuen OSTEUROPA um Geschichte und Gegenwart autoritärer Herrschaft in Russland, um Geschichtspolitik als Legitimitätsressource und Wahlen als Loyalitätsritual. Der Band dokumentiert die Menschenrechtslage in Belarus und nimmt die Methoden der Zerstörung von Rechtsstaatlichkeit unter die Lupe. Die Analysen zu Polen zeigen, wie die Regierung in Sachen Justizumbau die Konfrontation mit der EU fortsetzt, in der Migrationspolitik hingegen mit ihrem harten Kurs auf billigende Duldung und Unterstützung aus dem Ausland zählen kann. Auf Völkerrecht und Menschenrechte pocht dagegen die Zivilgesellschaft.
INHALT
EditorialKrisenbogen S: 3
Marta Bucholc, Maciej KomornikSpinnrad im Dauerbetrieb Der Justizumbau in Polen S. 5
Piotr BurasPolen wirft den Fehdehandschuh Eskalation des Rechtsstaatlichkeitskonflikts S. 25
Kai-Olaf LangMigranten und Soldaten Die Krise an der polnisch-belarussischen Grenze S. 39
Ansgar Gilster„Recht wird an inhumane Praxis angepasst“ Die EU-Ostgrenze und das Asylrecht S. 53
Andreas UmlandKein fauler Kompromiss! Der Donbass, die Ukraine und der Westen S. 61
Andrej Močalov„Der Willkür sind keine Grenzen gesetzt“ Politische Prozesse in Belarus. Ein Gespräch S. 69
Dokumentation Die Menschenrechtslage in Belarus S. 77
Dokumentation Verbotene NGOs in Belarus S. 85
Krisenherd Russland
Dietrich BeyrauIm Kreislauf der Geschichte Die Macht und ihre Widersacher in Russland S. 113
Frithjof Benjamin SchenkEin Held unserer Zeit? Aleksandr Nevskij in Russland S. 137
Aleksej Levinson, Stepan GončarovLoyalitätsrituale Russland: Das Volk, die Wahl und das Regime S. 163
Ekaterina Šul’manJanuskopf Staatsduma Akteur und Verwaltungsorgan S. 181
Silvia von SteinsdorffMehr als ein Schattenparlament? Russlands Duma im autokratischen Staat S. 193
Sabine Fischer, Jens SiegertÜberleben in der Autokratie Russlands Zivilgesellschaft unter Druck S. 203
Ulrich SchmidAnatomie einer Diskreditierung Russlands Staatsmedien und Memorial S. 225
OVD-Info
Dokumentation Diskriminierung auf ganzer Linie Russlands Gesetz über „ausländische Agenten“ S. 241
Dokumentation „Ausländische Agenten“ und „unerwünschte Organisationen“ in Russland S. 249