Blätter für deutsche und internationale Politik Juni 2008*

Liebe Leserin, lieber Leser,

am 30. Mai erscheint die Juni-Ausgabe der „Blätter“ mit Beiträgen u.a. von Norman Birnbaum, Harald Schumann, Christiane Grefe, Tilman Santarius, Clemens Knobloch, Karin Priester, Regine Igel u.v.a.

Norman Birnbaum
Obama vs. McCain: Zukunft oder Vergangenheit. Die Vereinigten Staaten vor der Wahl

Nach seinem Sieg im Bundesstaat Oregon liegt die Nominierung Barack Obamas zum Sieger der Vorwahlen und Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei zum Greifen nahe. Norman Birnbaum, Professor em. an der Georgetown University in Washington, D.C., und Mitherausgeber der„Blätter“, analysiert den biographischen Hintergrund und die politischen Programme der Kandidaten Obama und McCain. Wird der neue Präsident die Politik George W. Bushs fortsetzen oder kommt es zu einem grundlegendenWandel?

Harald Schumann und Christiane Grefe
Weltkrieg oder Weltgesellschaft

Die Globalisierung hat die Völker und Nationen der Menschheit einander so nahe gebracht wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Gleichzeitig bedrohen Kriege, wachsende Ungleichheiten und die globale Apartheid die Evolution einer Weltgesellschaft. Bestsellerautor Harald Schumann ("Die Globalisierungsfalle") und "Zeit"-Reporterin Christiane Grefe untersuchen diese Dialektik der Globalisierung. Eines scheint jedenfalls sicher: Die Zeit drängt, der globale Countdown läuft.

Tilman Santarius
Das Elend der WTO
Für eine Neuerfindung des Welthandels

Das multilaterale Handelssystem steckt derzeit in seiner tiefsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Inzwischen steht nicht nur die Zukunft der aktuellen Doha-Verhandlungsrunde, sondern die Welthandelsorganisation WTO selbst zur Disposition. Tilman Santarius, Projektleiter am WuppertalInstitut für Klima, Umwelt, Energie, diskutiert die aktuellen Problemlagen und entwirft ein Szenario für einen neuen, fairen Welthandel, der endlich auch den armen Ländern Entwicklungschancenermöglicht.

Clemens Knobloch
Die Rhetorik des Präventivstaates

In den neuen Leitwerten „Prävention“ und „Vorsorge“ werden die Kontureneines modernen Maßnahmenstaates sichtbar, der die Sozial- und Umverteilungspolitik durch spektakuläre „Vorsorgeaktionen“ zu ersetzen sucht. Clemens Knobloch, Professor für Linguistik und Kommunikationswissenschaften an der Universität Siegen, weist nach, dass die meisten Maßnahmen – von der „fürsorglichen“ Ausgrenzung bis hin zur feindstaatlichen Prävention – nicht durch geltendes Recht gedeckt sind.

Felix Stumpf und Markus Büchting
Arbeitnehmerrechte im Sinkflug
Wie der Europäische Gerichtshof die Gewerkschaftsmacht aushebelt

Mit der sogenannten Rüffert-Entscheidung hat der EuGH jüngst die europäische Entsenderichtlinie grundlegend neu interpretiert und das niedersächsische Tariftreuegesetz für europarechtswidrig erklärt. Nunmehr ist bei der staatlichen Auftragsvergabe die Anwendung arbeitnehmerfreundlicher Tarifverträge, die nicht allgemein-verbindlich sind, nicht länger gestattet. Der Jurist Felix Stumpf und der Gewerkschaftssekretär Markus Büchting kritisieren die Entscheidung des EuGH und das aus ihr erwachsene „Super-Grundrecht für Arbeitgeber“.

Karin Priester
Rechts von Berlusconi Italiens Faschisten, Hooligans und radikale Katholiken

Seit dem 14. April ist es amtlich: Italien hat eine neue Rechtsregierung, Silvio Berlusconi ist zum dritten Mal italienischer Ministerpräsident. Damit gewinnen auch jene rechtsradikalen Kräftewieder an Relevanz, die im außer- und antiparlamentarischen Bereich operieren. Karin Priester, Professorin für Soziologie an der Universität Münster, analysiert die verschiedenen Strömungen der extremen Rechten Italiens – von den Faschisten über die Hooligans bis hin zu den radikalen Katholiken.

Regine Igel
Die neue Lust an der Masse

Ob Fußball-Europameisterschaft oder Olympiade, auf eines ist Verlass –die Lust an der Masse. Spätestens dann, wenn Ende Juni zum sogenannten public viewing wieder große Fanmeilen errichtet werden, dürften Hunderttausende auf den Beinen sein und sich Fähnchen schwenkend dem Bad in der Menschenmenge hingeben. Die Publizistin Regine Igel geht diesem Phänomen von Massenlust und -furcht auf den Grund – von der „Eventmasse“ über die "Triebmasse" bis hin zu Star- und Führerkult.