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Blätter für deutsche und internationale Politik 67 (2022) 5

Titel der Ausgabe 
Blätter für deutsche und internationale Politik 67 (2022) 5

Herausgeber
Blätter Verlagsgesellschaft mbH Herausgeberkreis: Katajun Amirpur, Seyla Benhabib, Peter Bofinger, Ulrich Brand, Micha Brumlik, Dan Diner, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Rudolf Hickel, Claus Leggewie, Ingeborg Maus, Klaus Naumann, Jens G. Reich, Rainer Rilling, Irene Runge, Saskia Sassen, Karen Schönwälder, Friedrich Schorlemmer, Hans-Jürgen Urban und Rosemarie Will
Erschienen
Berlin 2022: Blätter Verlag
Erscheint 
monatlich
Preis
Jahresabo € 93,60; ermäßigt € 74,40; Auslandszuschläge auf Anfrage; Einzelheft € 11,00 (zzgl. Versand)

 

Kontakt

Institution
Blätter für deutsche und internationale Politik
Land
Deutschland
c/o
Blätter-Redaktion Berlin Albrecht von Lucke, Annett Mängel, Dr. Albert Scharenberg Torstraße 178 10115 Berlin Tel. 030/3088 3640 Fax 030/3088 3645
Von
Anne Britt Arps

Liebe Leserinnen und Leser,
die Mai-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ erschien am 28. April 2022.

Darin analysiert Mischa Gabowitsch, wie Putin seinen Angriffskrieg auf die Ukraine geschichtspolitisch rechtfertigt. Tanja Busse warnt vor den dramatischen Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Welternährung. David Brooks beschreibt, wie die Globalisierung zusehends von einem neuen globalen Kulturkampf abgelöst wird. Alexander Kelle und Oliver Meier diskutieren, wie die internationale Staatengemeinschaft Verstößen gegen das Chemiewaffenverbot zukünftig begegnen kann. Theresa Reinold zeigt am Beispiel Italiens, wie sich der Rechtsstaat gegen die Mafia behaupten kann. Gert Krell und Micha Brumlik widmen sich dem neuen Antisemitismusstreit. Und Klaus-Dietmar Henke beleuchtet mit „Adenauers Superwatergate“ den wohl größten politischen Skandal der Bonner Republik.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre „Blätter“-Redaktion

Inhaltsverzeichnis

KOMMENTARE

Ohne Frieden, ohne Wachstum: Das Ende der alten Republik von Albrecht von Lucke, S. 5

Von Aleppo bis Mariupol: Das verdrängte Lehrstück von Kristin Helberg, S. 9

Belarus: Partisanen gegen Putins Krieg von Silvia Stöber, S. 13

Serbischer Spagat: Putinfreundlich in die EU? von Norma Tiedemann, S. 17

Kornkammer Ukraine: Auf Krieg folgt Welthunger von Tanja Busse, S. 21

Gefährliche Abhängigkeit: Der Krieg und die Rohstoffe von Armin Paasch, S. 25

Der Öl-Rüstungskreislauf: Die EU und die Petrostaaten von Anna von Gall und Alexander Lurz, S. 29

Israels neue Verbündete: Frieden statt Flächenbrand? von Markus Bickel, S. 33

Philippinen: Die Rückkehr des Ferdinand Marcos von Takuma Melber, S. 37

Ein Fuß in der Tür: Gewerkschaften vs. Amazon von Thomas Greven, S. 41

DEBATTEN

Die Corona-Impfung ist keine Privatangelegenheit von Miguel de la Riva, S. 45

Europäische Union: Kosmopolitismus statt Aufrüstung von Manuel Müller, S. 48

KOLUMNE

Schocktherapie für Neoliberale von Joseph E. Stiglitz, S. 51

ANALYSEN UND ALTERNATIVEN

Mischa Gabowitsch: Von »Faschisten« und »Nazis«. Russlands Geschichtspolitik und der Angriff auf die Ukraine, S. 55–62

Der Einmarsch in die Ukraine lässt Russlands Geschichtspolitik der vergangenen Jahre in neuem Licht erscheinen. Der Historiker und Soziologe Mischa Gabowitsch zeigt, wie Moskau die Begriffe „Nazismus” und „Faschismus” geschichtsrevisionistisch wendet – gegen die Eigenständigkeit postsowjetischer Staaten. Allerdings könnte der Angriff auf die Ukraine Putins propagandistischem Narrativ ein Ende bereiten.

Dokumentiert: Timofej Sergejzew: »Was Russland mit der Ukraine tun sollte«, S. 63–69

Am 3. April 2022 publizierte die vom Kreml kontrollierte russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti einen Text des Politologen und Kolumnisten Timofej Sergejzew, in dem dieser erstmals detailliert beschreibt, wie die „Entnazifizierung“ der Ukraine umgesetzt werden soll. Als eine „Anleitung zum Völkermord“ bezeichnete der Historiker und Osteuropa-Experte Timothy Snyder dieses Manifest, das die „Blätter“ angesichts des brutalen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine dokumentieren.

Alexander Kelle und Oliver Meier: Chemiewaffen: Herausforderung für die internationale Ordnung, S. 71–78

Chemiewaffen werden international geächtet und kommen doch immer wieder zum Einsatz – etwa im Syrienkrieg. Die Politikwissenschaftler Alexander Kelle und Oliver Meier analysieren angesichts des eskalierenden Ukraine-Kriegs den Zustand des globalen Regimes zu deren Eindämmung. Ihr Befund: Seit Jahren torpediert Russland im Verbund mit anderen Staaten die Umsetzung des Chemiewaffenverbots. Daher gilt es, alternative Strategien zur Einhegung dieser Massenvernichtungswaffen zu entwickeln.

David Brooks: Abschied vom Globalen Dorf, S. 79–86

Mit dem Ukraine-Krieg verändert sich auch die Weltordnung. Der Journalist David Brooks konstatiert, dass Kultur und Psychologie einen weitaus größeren Einfluss auf die Politik ausüben als weithin angenommen. Die Welt, so seine These, werde sich wahrscheinlich in neue kulturelle Zonen aufteilen, wobei die Bruchlinien keineswegs zwischen den Blöcken verlaufen, sondern mitten durch diese hindurchgehen.

Ireneusz Pawel Karolewski und Claus Leggewie: Visegrád-Gruppe vor der Zerreißprobe? Putins Statthalter vs. Selenskyjs Unterstützer, S. 87–93

Die Visegrád-Gruppe stellt für die EU schon länger eine Herausforderung dar. Mit dem Ukraine-Krieg aber treten zunehmend auch Risse innerhalb des Zweckbündnisses zu Tage, so der „Blätter“-Mitherausgeber Claus Leggewie und der Politikwissenschaftler Ireneusz Pawel Karolewski. Während Orbáns Ungarn Moskau hofiert, wenden sich die anderen drei Mitglieder – Polen, Tschechien und die Slowakei – ganz überwiegend von Russland ab.

Theresa Reinold: »Basta Mafia!« Wie sich der Rechtsstaat gegen das organisierte Verbrechen behauptet, S. 95–102

Während das organisierte Verbrechen in Italien auf immer entschiedeneren Widerstand der Zivilgesellschaft stößt, gilt Deutschland für die Mafia inzwischen als äußerst komfortables Rückzugsgebiet. Den entscheidenden Grund dafür sieht die Politikwissenschaftlerin Theresa Reinold in einer weitgehend desinteressierten Öffentlichkeit. Der Kampf des Rechtsstaats gegen die Mafia aber könne nur gelingen, wenn sich sowohl die Politik als auch die Gesellschaft des Problems entschieden annähmen.

Gert Krell und Micha Brumlik: Der neue Antisemitismusstreit. Wie der Zionismus zum Überlebens- und Verdrängungskolonialismus wurde, S. 103–111

Antisemitische Stereotype und Beschimpfungen nehmen immer mehr zu. Doch gerade beim Thema Nahostkonflikt ist die Diagnose „Antisemitismus“ nicht leicht zu stellen, konstatieren der „Blätter“-Mitherausgeber Micha Brumlik und der Politikwissenschaftler Gert Krell. Sie halten bisherige Antisemitismusdefinitionen für problematisch – und schildern, wie bestimmte Auffassungen von Zionismus auch unseren Antisemitismusbegriff prägen.

Klaus-Dietmar Henke: Adenauers Superwatergate: Mit dem BND gegen die SPD, S. 112–120

Ein Jahrzehnt lang ließen Bundeskanzler Konrad Adenauer und sein Kanzleramtschef Hans Globke den engsten Führungszirkel der SPD illegal ausspähen. Nach der Aktenöffnung durch den Bundesnachrichtendienst seziert der Historiker Klaus-Dietmar Henke diesen wahrscheinlich größten politischen Skandal der Bonner Republik. Sein Fazit: Das Komplott zwischen Kanzler und Geheimdienst gefährdete den Rechtsstaat und die politische Kultur der jungen Demokratie aufs Äußerste.

BUCH DES MONATS

Eine sozialistische Flaschenpost von Ingeborg Gerlach, S. 121

EXTRAS

Kurzgefasst, S. 53

Dokumente, S. 124

Chronik des Monats März 2022, S. 125

Zurückgeblättert, S. 128

Impressum und Autoren, S. 128

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Redaktion
Veröffentlicht am
10.05.2022
Klassifikation
Thema
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Sprache Beitrag
Bestandsnachweise 0006-4416